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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 13.09.2011, 22:10   #1
Claudia.H.->Emailproblem
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Claudia.H.
Frage Hartz4 und Pflege eines Angehörigen

Hallo,

ich hätte da auch mal ein paar Fragen....ich alleinerziehend Sohn 18 ( Schüler) und Tochter 11 leben seit meiner Scheidung vor 2 Jahren von Hartz4.Seit 1 Jahr pflege ich nun meine Eltern im Nebenhaus.....Dad in Pflegstufe 2 und meine Mum in 1.
Wir sind vor einem Jahr in das Nebenhaus meiner Eltern gezogen um die Pflege zu ermöglichen.
Ich bin von früh morgens bis Abends bei meinen Eltern tätig und kümmere mich zwischendurch noch um meinen eigenen Haushalt sowie natürlich um beiden Süssen....nun ist es so,dass die ARGE seit dem ich hier her gezogen bin mich in sinnlose Maßnahmen stecken möchte.( Ü40 Maßnahmen...Bewerbungstraining etc.!!!...)...diese konnte ich bisher umgehen,da ich Gesundheitlich schwer angeschlagen bin....Bandscheibe....Arthrose...Depressionen usw.....völlig am Ende...Kur zum 6.10....Meine Frage an Euch wäre diese.....unabhängig von meinen eigenen Erkrankungen....in wie weit darf die Arge mich als Alleinerziehende mit 2 Pflegebedürftigen Elternteile zu Maßnahmen heranziehen....zur Verständigung.....die Arge weiß über die Pflegebedürftigkeit meiner Eltern noch nichts.Ich danke Euch für Eure Antworten schon mal im Voraus...LG Claudia
Claudia.H. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2011, 22:18   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Hartz4 und Pflege eines Angehörigen

Zitat:
die Arge weiß über die Pflegebedürftigkeit meiner Eltern noch nichts.
Dann solltest du das schleunigst ändern, denn hell sehen können die nicht. Ansonsten ist Arbeit / sind Maßnahmen Unzumutbar. Dazu auch mal den § 10 Abs. 3 SGB II lesen.
Zitat:
in diesem Fall § 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II

52 - Eine Arbeit ist unzumutbar, wenn die „Ausübung“ der Arbeit, also ihre konkreter Vollzug einschl der zeitlichen Inanspruchnahme, mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann. „Pflege“ meint jede Art der auf Grund körperlicher, seelischer oder geistiger Krankheit oder Behinderung erforderlich werdenden Hilfe bei der Alltagsgestaltung, die sich auf Körperpflege, Ernährung, Mobilität und hauswirtschaftliche Versorgung (vgl insoweit § 14 Abs 1 u 4 SGB XI) sowie die kommunikativ-emotionale Zuwendung bezieht. Der Begriff des Angehörigen, den das Gesetz nicht weiter definiert, ist weit zu verstehen; er darf nicht biologistisch verengt ausgelegt werden. Angehörige sind nach den Wertungen des SGB II zumindest all solche Personen, die einer Bedarfs- (§ 7 Abs 3 SGB II) oder einer Haushaltsgemeinschaft (§ 9 Abs 5 SGB II) zugehören können (Gagel/Hämlein SGB II § 10 Rn 28). Als weiterer Anhaltspunkt kommt § 16 Abs 5 SGB X in Betracht (Brühl LPK-SGB II 2. Aufl (2007) § 10 Rn 27). Es geht um eine qualifizierte Nähebeziehung, die jedenfalls Verwandtschaft und Schwägerschaft, aber zB auch Pflege- und Stiefkinderbeziehungen umfasst. Soweit die idS zu verstehende

53 - „Pflege“ muss nicht zwingend unter Inanspruchnahme der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung erbracht werden (Hauck/Noftz/Voelzke/Valgolio SGB II § 10 Rn 20), insbes muss der erwerbsfähige Hilfebedürftige, der den Angehörigen pflegt, keine förmliche Pflegeperson iSd § 19 S 1 SGB XI sein oder gar Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44 SGB XI erhalten. Pflege „eines“ Angehörigen meint Pflege „von“ Angehörigen, denn es ist nicht selten, dass eine Person mehrere Personen pflegt, etwa beide (Schwieger-)Elternteile; wenn bereits die Pflege eines Angehörigen zur Unzumutbarkeit führt, dann erst recht die Pflege mehrerer Angehöriger. Die „Pflege“, also das Gesamt der konkret erbrachten Pflegeleistungen, darf mit der konkreten Arbeit nicht vereinbar sein, dh, die Pflege muss, wenn die Arbeit aufgenommen wird, nicht mehr wie bisher realisiert werden können.

Quelle: Kapp in Beck'scher Online-Kommentar
Hrsg: Rolfs/ Giesen/ Kreikebohm/ Udsching
§ 10 SGB II Rz. 52, 53
==> Pflege von Grossmutter mit Hartz 4

Zitat:
Pflege von Angehörigen

Gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II kann eine Arbeit unzumutbar sein, wenn "die Ausübung der Arbeit (analog auch zu Maßnahmen, denn dann m.M.n.) mit der Pflege eine Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann".

Angehörige sind in Anlehnung an § 16 Abs. 5 SGB X und nach DA 13 zu § 10 SGB II Ehegatten, Lebenspartner, eheähnliche Partner, Verlobte, Eltern, Enkelkinder, (in Anlehnung an § 11 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 SGB XI) Verwandte und Verschwägerte bis zum dritten Grad, Geschwister, Kinder der Geschwister, Geschwister des Ehegatten, Quelle: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II (2010)
==> ARGE verlangt Attest im Einladungsschreiben
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2011, 22:24   #3
Claudia.H.->Emailproblem
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Registriert seit: 13.09.2011
Beiträge: 2
Claudia.H.
Standard AW: Hartz4 und Pflege eines Angehörigen

DANKESCHÖN....das werde ich nach meiner Kur auch machen...schönen Abend Dir noch...lg Claudia
Claudia.H. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.02.2012, 20:16   #4
germania
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germania Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hartz4 und Pflege eines Angehörigen

Mal eine Frage:

Wie ist es wenn man einen Angehörigen pflegt und Hartz IV erhält. Wenn der zu Pflegende für längere Zeit ins Krankenhaus/Reha muss, ist man dann verpflichtet sich bei der AA zu melden und in dieser Zeit in einer Maßnahme etc. zu arbeiten?
germania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2012, 10:33   #5
germania
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Registriert seit: 09.02.2012
Beiträge: 10
germania Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hartz4 und Pflege eines Angehörigen

Wäre toll, wenn ihr mir eine kurze Antwort geben könntet was ihr denkt?
germania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2012, 10:47   #6
wommi->Emailproblem
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Beiträge: 845
wommi wommi wommi
Standard AW: Hartz4 und Pflege eines Angehörigen

Wie lange dauert denn eine 'längere' Reha - Wochen, Monate ?
wommi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.02.2012, 17:10   #7
germania
Elo-User/in
 
Registriert seit: 09.02.2012
Beiträge: 10
germania Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hartz4 und Pflege eines Angehörigen

Zitat von wommi Beitrag anzeigen
Wie lange dauert denn eine 'längere' Reha - Wochen, Monate ?
Krankenhaus seit 2 Wochen. Reha jetzt noch 2 Wochen.

Die Frage ist ob man sich beim Amt melden muss, wenn der zu Pflegende durch Krankenhaus/Reha nicht zu Hause ist?
germania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2012, 16:27   #8
Pixelschieberin
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Benutzerbild von Pixelschieberin
 
Registriert seit: 02.07.2011
Beiträge: 3.593
Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hartz4 und Pflege eines Angehörigen

Zitat von germania Beitrag anzeigen
Krankenhaus seit 2 Wochen. Reha jetzt noch 2 Wochen.

Die Frage ist ob man sich beim Amt melden muss, wenn der zu Pflegende durch Krankenhaus/Reha nicht zu Hause ist?
Ich würd' die nicht zum Jagen tragen...
Argumentationshilfe fand ich in Paolos Zitatkasten #2:
Zitat:
..... Versorgung (vgl insoweit § 14 Abs 1 u 4 SGB XI) sowie die kommunikativ-emotionale Zuwendung bezieht.
Gerade weil die pflegebedürftige Person nicht in ihrer vertrauten Umgebung verweilt, muß der Pflegende verstärkt nach dem Rechten sehen und zu Besuch gehen, um die kommunikativ-emotionale Zuwendung nicht abreißen zu lassen.
Pixelschieberin ist offline   Mit Zitat antworten
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