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Start > > -> 30 v. H. Aufrechnung - Wie abwehren?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 04.09.2011, 17:32   #1
legolas1209->Emailproblem
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legolas1209
Standard 30 v. H. Aufrechnung - Wie abwehren?

Ein Bekannter war für ca. zwei Wochen vollzeitbeschäftigt. Die Arbeitsaufnahme wurde dem JC nachweislich fristgerecht mitgeteilt.

Nun kam eine Anhörung mit dem Vorwurf, diese Arbeitsaufnahme sei nicht fristgerecht dem JC gemeldet worden und deswegen sei in 08/11 eine Überzahlung eingetreten, die ihm angelastet würde.

Man beabsichtige daher, diese schuldhaft herbeigeführte Überzahlung mit 30 v. H. von den zukünftigen Regelleistungen bis zur vollständigen Tilgung aufzurechnen.

Da der Nachweis geführt werden kann, dass die Arbeitsaufnahme fristgerecht gemeldet wurde, kann ja nur mit 10 v. H. aufgerechnet werden.

Ich habe für meinen Bekannten der beabsichtigten Aufrechnung mit 30 v. H. widersprochen (nachweislich!).

Aber was ist, wenn das JC trotzdem mit 30 v. H. anstatt mit 10 v. H. aufrechnet? Wie kann man das abwehren???
__

Wie Sie als Schottischer Laird oder Schottische Lady die schottischen Highlands retten? Finden Sie es heraus! Jetzt hier informieren:

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Alt 04.09.2011, 18:18   #2
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: 30 v. H. Aufrechnung - Wie abwehren?

Hallo, was ich nicht verstehe, wenn nachweislich und fristgemäß die Arbeitsaufnahme

gemeldet wurde wieso dann noch sich auf 10 v. H anrechnen lassen?

Und wenn sich das JC stur stellt, dann den Beratungsbeihilfe

beantragen 10 Euro bereit halten!

http://www.justiz.nrw.de/BS/formular...lfe/AG_I_1.pdf

Gruss Seepferdchen
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  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 04.09.2011, 18:37   #3
biddy
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Standard AW: 30 v. H. Aufrechnung - Wie abwehren?

Zitat:
Nun kam eine Anhörung mit dem Vorwurf, diese Arbeitsaufnahme sei nicht fristgerecht dem JC gemeldet worden und deswegen sei in 08/11 eine Überzahlung eingetreten, die ihm angelastet würde.

Man beabsichtige daher, diese schuldhaft herbeigeführte Überzahlung mit 30 v. H. von den zukünftigen Regelleistungen bis zur vollständigen Tilgung aufzurechnen.
Welche Paragraphen werden denn als Rechtsgrundlage des Erstattungsanspruchs (SGB X) genannt?
__


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Alt 04.09.2011, 23:24   #4
legolas1209->Emailproblem
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legolas1209
Standard AW: 30 v. H. Aufrechnung - Wie abwehren?

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Hallo, was ich nicht verstehe, wenn nachweislich und fristgemäß die Arbeitsaufnahme

gemeldet wurde wieso dann noch sich auf 10 v. H anrechnen lassen?

Und wenn sich das JC stur stellt, dann den Beratungsbeihilfe

beantragen 10 Euro bereit halten!

http://www.justiz.nrw.de/BS/formular...lfe/AG_I_1.pdf

Gruss Seepferdchen
Hallo,

wegen des Zuflusses gingen ALG II und anteiliges Gehalt in 08/11 zusammen, deshalb entstand eine Überzahlung.

Wenn die Arbeitsaufnahme rechtzeitig gemeldet wurde, kann das JC 10 v. H. zur Tilgung der Überzahlung aufrechnen.
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Alt 04.09.2011, 23:35   #5
legolas1209->Emailproblem
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legolas1209
Standard AW: 30 v. H. Aufrechnung - Wie abwehren?

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Welche Paragraphen werden denn als Rechtsgrundlage des Erstattungsanspruchs (SGB X) genannt?
Nun, das ist sehr komisch - in diesem Zusammenhang gar keine

Es wird lediglich ausgeführt, dass nach § 43 SGB II beabsichtigt würde, den Anspruch mit 30 v. H. aufzurechnen und

nach § 40 Abs. 1 Nr. 3 SGB II in Verbindun mit § 335 Abs. 1 und 5 SGB III die Krankenversicherungsbeiträge rückerstatten zu lassen.

Insgesamt ist das gesamte Schreiben ein reines Formschreiben, zwischen den Zeilen ist zu erlesen, dass klar beabsichtigt wird, eine fiktive Rechtssituation (schuldhafte verspätete Meldung) zu konstruieren, um mit 30 v. H. die Forderung einzutreiben
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Alt 05.09.2011, 12:12   #6
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: 30 v. H. Aufrechnung - Wie abwehren?

Dieser Beitrag ist zwar von 2009, aber bezüglich § 48 oder § 45 SGB X trifft dies m.E. immer noch zu. Ich sehe es nach Lesen so, dass hier im vorliegenden Fall der Bescheid/Veraltungsakt nach § 48 (Abs. 1 Nr. 3?) aufgehoben werden muss und somit wären nur 10 % Verrechnung möglich:

*klick* http://www.elo-forum.org/infos-abweh...ii-sgb-ii.html

Gar nicht aufheben und nur verrechnen geht m. W. n. gar nicht. Steht da irgendwo etwas von "Aufhebung" (oder "Rücknahme"? ... das wäre dann aber § 45 SGB X, worauf das JC ja hinaus will ...)

Wäre schön, wenn sich hier mal ein Fachmann/eine Fachfrau zu äußern könnte.
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Alt 05.09.2011, 12:57   #7
prinz edmund->Emailproblem
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Beiträge: 240
prinz edmund
Standard AW: 30 v. H. Aufrechnung - Wie abwehren?

Ich hätte geschrieben, dass die Arbeitsaufnahme und das genaue Einkommen nachweislich und umgehend mitgeteilt worden waren.

Soweit ein späterer Erstattungsanspruch gem. § 50 SGB X auf § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X beruht, ist eine Aufrechnung in Höhe von 10 vom Hundert des für den Leistungsberechtigten maßgebenden Regelbedarfs möglich: § 43 SGB II.

Ich gehe davon aus, dass nach der Antwort auf die Anhörung als nächstes ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom Jobcenter kommen wird.

Wenn der Erstattungsbetrag gerechtfertigt ist, warum bietest du nicht an, das Geld gleich in einer Summe zu überweisen? Falls es in der Zukunft zu weiteren Aufrechnungen wegen anderer Sachverhalte kommen sollte, verliert man schnell den Überblick. Am Ende weiß keiner mehr, was gehauen und gestochen ist - weder du noch das Amt.
prinz edmund ist offline   Mit Zitat antworten
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