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Start > > -> Quartalsweise russische Rente als Einkommen und Hartz IV

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 31.08.2011, 21:26   #1
hellboy
Elo-User/in
 
Registriert seit: 09.02.2011
Beiträge: 31
hellboy Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Quartalsweise russische Rente als Einkommen und Hartz IV

Ein Mann bezieht Hartz IV seit Juni 2011. Gleichzeitig bezieht er ausländische Rente und zwar seit April 2011. Überweisung erfolgt quartalsweise am Ende des Quartals. Im Juni war erster Eingang. Wie wird erster Geldeingang als Einkommen berücksichtigt auf ALG2? Per Zugflussprinzip oder nur für ein Monat - Juni 595,30/3=198,43 Euro? Wie werden andere Eingänge berücksichtigt? Muss 30-Euro Versicherungspauschale von jedem Monat oder von oder von Quartal abgezogen werden?

Anbei Schreiben von Jobcenter. Ich habe Vermutung, dass Jobcenter hat Unrecht.

Gibt es Gesetze, fachliche Hinweise, Urteile?

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Rente ARGE.pdf (31,4 KB, 296x aufgerufen)
hellboy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2011, 03:20   #2
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
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Standard AW: Quartalsweise russische Rente als Einkommen und Hartz IV

Hier nur einige erster Gedanke dazu. Ich hoffe andere können genaueres dazu sagen.

Im Schreiben vom Jobcenter steht: genaueres können Sie dem Berechnungsbogen entnehmen. Es ist aber kein Berechnungsbogen enthalten. Ist dieser Berechnungsbogen beim Schreiben vom Jobcenter nicht dabei?

Offensichtlich sind für die russsichen Behörden die Überweisungskosten für die Rente sehr hoch. So dass die Rente keinesfallls monatlich überwiesen werden kann. Das steht jedenfalls in diesem Schreiben:
Anrechnung der russischen Rente auf die Sozialhilf Sozialrecht und staatliche Leistungen Forum 123recht.net

Damit würde ich auch argumentieren. Das Jobcenter soll anerkennen, dass die Rente tatsächlich nur 193,43 Euro beträgt (aufgrund der hohen Kosten kann keine monatliche Überweisung erfolgen). Und deshalb soll auch nur der monatliche Betrag angerechnet werden.
Und von der Rente sollen monatlich 30 Euro Versicherungspauschale abgezogen werden.

Wenn ihr zusätzliche Kosten habt, um die russische Rente zu bekommen, dann müssen diese von der Rente abgezogen werden.
Denn im Sozialgesetzbuch II gilt der Grundsatz, dass von jedem Einkommen die Kosten abzuziehen sind, die mit der Erzielung des Einkommens (also der Rente) verbunden sind.

Hier sind einige der Kosten genannt, die anfallen können, um die russische Rente zu erhalten:
http://online-service2.nuernberg.de/...hment&id=16748
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
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einkommen, hartz, quartalsweise, rente, russische

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