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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 29.08.2011, 17:30   #1
Mutterherz->Emailproblem
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Mutterherz
Standard Hilfe! Falsche Berechnung?

Hallo.. Ich mal wieder!

Also.. Ich habe heute den neuen Berechnungsbogen bekommen, da mein Partner ja nun aus ALG1-Bezug ab den 1.9. rausfällt.

Nach einem Telefonat im Servicecenter aufgrund der Nachfrage wieviel nun Anfang des Monats überwiesen wird weil ich da nicht durch Blicke und vielem hin und her gerechne viel mir auf, dass der Bedarf überhaupt nicht gedeckt ist.. Da fehlen ganze 16 Euros.

Vielleicht vertue ich mich ja auch.. aber ich bin mir einfach nicht sicher.


Hier mal die Fakten:


Bedarf Er: 328 Euros + 136,67 Euros Heizung und Unterkunft
Bedarf Ich: 328 Euros + 136,66 Euros Heizung und Unterkunft
Bedarf Tochter: 215 Euros + 136,67 Euros Heizung und Unterkunft

Ergibt im Gesamten einen Bedarf von 1281,00 Euros.
Wir zahlen also 410,00 Euros Miete.
Und es bleibt ein Bedarf von 871,00 Euros für Sicherheit des Lebensunterhalts.

Nun unser Einkommen:


300,00 Euro Elterngeld
184,00 Euro Kindergeld
128,22 Euro Rest ALG1
__________________
612,22 Gesamteinkommen

Soweit so, so gut..

Nun hat uns die Arge aber erzählt, dass wir von denen noch 244 Euro bekommen.
Also:

612,22 + 244,00 = 856,22 Euros

Von diesen toll aussehenden 856,22 Euro fehlen nun also 14,78 Euros.

Diesen Betrag kann ich mir nur daher erklären, dass die nette Dame am Telefon uns erzählte, dass wohl irgendwie 28Euro nochmal abgezogen wurden, da unsere Wohnung wohl Unangemessen sei und das von unseren Bezug abzieht und an unseren Vermieter überweist.. ABER selbst da müssten dann ja auch noch 13,22 Euro fehlen.

Nur.. unsere Wohnung ist ja garnicht unangemessen!!!
Das habe ich mir sogar bestätigen lassen!!! Also.. hab mir die Angemessenheit bestätigen lassen bevor wir hier eingezogen sein.

Das heißt mir fehlen wirklich einfach 14,78Euro..

Kann mir jemand helfen..??? Das passt alles vorne und hinten nicht..! Und.. gibt es vielleicht jemanden aus Leipzig Sellerhausen oder umgebung der mir und meinem Partner in dieser Angelegenheit beistand leisten kann auf der Arge??

Ich freue mich sehr über eure antworten..

Gruß Mutterherz
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Alt 29.08.2011, 18:21   #2
gelibeh
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Standard AW: Hilfe! Falsche Berechnung?

Wenn die Wohnung wirklich unangemessen sein sollte, müssen die das Euch schreiben und Euch zur Kostensenkung auffordern. So einfach mal kürzen und das dann an den Vermieter überweisen, geht schon mal nicht. Also Widerspruch einlegen gegen den Bescheid.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 29.08.2011, 18:24   #3
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Standard AW: Hilfe! Falsche Berechnung?

Wie schon gesagt.. Ich hab den Wisch hier, dass die Wohnung angemessen ist..
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Alt 29.08.2011, 18:27   #4
gelibeh
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Standard AW: Hilfe! Falsche Berechnung?

Zitat:
Nun hat uns die Arge aber erzählt, dass wir von denen noch 244 Euro bekommen.
schriftlich?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 29.08.2011, 18:27   #5
gerda52
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Standard AW: Hilfe! Falsche Berechnung?

Ihr habt 410,00 € als angemessen gesehene Kosten der Unterkunft bewilligt bekommen. Deckt sich der Betrag mit der mtl. gem Mietvertrag zu zahlenden Gesamtmiete ?
__

Private Mostrichfabrikation - Der Verzehr meiner gerne und oft verteilten Beitrags-Kostproben erfolgt auf eigene Gefahr.
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Alt 29.08.2011, 18:33   #6
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Nein, wie schon gesagt.. wir haben wegen diesen 244 Euro telefoniert..

und ja die 410Euro sind die komplette gesamtmiete die zu zahlen ist..
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Alt 29.08.2011, 18:51   #7
biddy
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Zitat:
Ich habe heute den neuen Berechnungsbogen bekommen

[...]

Nach einem Telefonat im Servicecenter aufgrund der Nachfrage wieviel nun Anfang des Monats überwiesen wird weil ich da nicht durch Blicke und vielem hin und her gerechne
Könntest Du den Berechnungsbogen bitte mal anonymisiert einstellen?

Was ist mit Heizkosten, die sind drin in den 410? Und Strom? Überweist das das JC auch (also nicht an euch, sondern an den Vermieter bzw. Energieversorger)?

Übrigens müssen vom Elterngeld vor Anrechnung als Einkommen 30 € Versicherungspauschale abgezogen werden.
__


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Alt 29.08.2011, 18:54   #8
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Ich habe leider keinen Scanner um das anonymisiert einzustellen.. :( Tut mir leid.

Heizkosten sind mit drinne aber Strom übernehmen die nicht.. das mussten wir bis jetzt immer selber überweisen.. Ich weiß auch garnicht wie da die rechtslage aussieht..

und das mit dem elterngeld wusste ich bis jetzt auch nicht :(

Was wird mir da geraten?
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Alt 29.08.2011, 18:56   #9
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Standard AW: Hilfe! Falsche Berechnung?

Nee, das ist schon korrekt mit dem Strom - den muss man selbst zahlen. Ich hatte nur gedacht, ob evtl. das JC dies ebenfalls für euch macht und dann halt von dem auszuzahlenden Rest-Alg-II-abzieht.

Also unangemessen können die KdU lt. Richtlinie hier: Harald Thome - Örtliche Richtlinien nicht sein :s

Kannst Du den Berechnungsbogen evtl. abfotografieren, ginge das?
__


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Alt 29.08.2011, 19:01   #10
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Ja, das kann ich tun.. :)
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Alt 29.08.2011, 19:40   #11
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So.. Entschuldigt bitte die durchschnittliche qualie. :( Besser gings nicht..

Und noch ein paar details zur Wohnung..

Wir haben 76m2 und zahlen 410,00 warm

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
.jpg   .jpg   .jpg   .jpg   .jpg  
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Alt 29.08.2011, 19:46   #12
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Standard AW: Hilfe! Falsche Berechnung?

Ich bin erst auf Seite 3, aber da fällt mir schon mal auf, dass euch 24 € quasi "geklaut" wurden.

Ihr habt 552,22 € Gesamteinkommen (siehe Foto 2 unten 1. Spalte); die verteilen aber auf Foto 3 oben 1. Spalte insgesamt 576,22 € ("Verteilung Gesamteinkommen") - also 24 € mehr werden auf euch 3 Personen verteilt, als ihr überhaupt insgesamt anrechenbares Einkommen habt (128,22 € Alg I + 300 € Elterngeld + 184 € Kindergeld - 60 € Versicherungspauschale = 552,22 €).

Euer Einkommen ist bereinigt, das ist ok: Einmal werden 30 € des Alg I Deines Partners nicht angerechnet und Du erhältst ebenfalls die 30 € "frei" auf das Elterngeld.
__


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Alt 29.08.2011, 19:49   #13
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Doch so viel .. 24 Euros
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Alt 29.08.2011, 19:52   #14
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Standard AW: Hilfe! Falsche Berechnung?

Wie gelibeh schon richtig festgestellt hat, musst du, falls die Unterkunftskosten tatsächlich unangemessen sein sollten - was ich bei deiner geringen Miete zur Personenzahl mal stark bezweifle, 6 Monate zuvor mittels einem Kostenabsenkungsverfahren bereits auch in Kenntnis gesetzt werden. Es muss dir dann seitens des Jobcenters mitgeteilt werden, dass deine Unterkunftskosten aus diesem und jenen Grund nicht den Angemessenheitsvorgaben der Kommune entsprechen. Ein lapidarer Hinweis, dass die Unterkunftskosten nicht angemessen sind, reicht übrigens nicht aus. Du musst nachprüfen können, ob die Unterkunftskosten nach den Ermittlungs- und Berechnungsvorgaben der Bundessozialgerichtssprechung zu § 22 SGB II tatsächlich unangemessen sind. Da die Kommunen die angemessenen Unterkunftskosten zahlen müssen, denken die sich natürlich auch gern rechtswidrige und somit zu geringe Unterkunftspauschalen aus, die nicht etwa angemessen, sondern wohl vielmehr extrem unangemessen gering sind. (systematisiertes Leistungsunterschlagungsprinzip – Beispiel Berlin mit den AV-Wohnen Pauschalen)

Du musst also falls die Unterkunftskosten tatsächlich unangemessen sein sollten somit auch 6 Monate zeit bekommen, deine Unterkunftskosten auf das angemessene Maß absenken zu können. Dies kann in etwa durch Umzug oder die Aufnahme eines Untermieters realisiert werden. Zudem gibt es Härtefallregelungen, die eine 10% höhere Miete als die angemessene Miete gestatten. Eine Härtefallregelung kann schon dann bestehen, wenn ein Kind im Haushalt mit sozialen Bindungen vorhanden ist und oder in die erweiterte Schule geht. Es ist nicht selten der Fall, dass in etwa an der Schule des Kindes eine ganz bestimmte Fremdsprache unterrichtet wird, welche man an einer anderen Schule im entfernten örtlichen Wohnbereich nicht lehrt.

Das Jobcenter muss auch eine Kosten- Nutzenrechnung bei der Anhörung vor dem Verwaltungsakt der Reduzierung der Miete auf das angemessene Maß vornehmen. Also Umzugskosten und die KdU Kosten, welche das angemessene Kostenmaß übersteigen. Es sind die theoretischen übersteigenden KdU Kosten für ein Jahr zu berücksichtigen. Sind die Kosten unterhalb, so kann der Leistungsberechtigte nicht zur Kostenabsenkung auf das angemessene Kostenmaß genötigt werden. Auch hier tricksen aber gern die Jobcenter in dem sie etwa viel zu geringe Umzugskosten ansetzen, weil sie die Mitwirkung von Freunden, Bekannten und Eltern einkalkulieren. Das ist aber so nicht statthaft, weil das Jobcenter erstens nicht wissen kann, ob diese Art der freiwilligen Hilfe überhaupt vorhanden ist und andererseits genannte Personen nicht unfallversichert sind. Eine Hilfe geht dann auch mal für den Hilfsbereiten ganz schnell nach hinten los und dass nur, weil das Jobcenter Geld sparen wollte. Zudem sollte man dann schon Umzugsfirmen fördern, die auch ihre Mitarbeiter ordentlich absichern. Kann ja nur gut für die Binnenkonjunktur sein!


Auf jeden Fall ist aber auch noch so, dass die Zahlung der Brutto-Miete durch das Jobcenter an den Vermieter grundsätzlich rechtswidrig ist. Es sei denn, der Leistungsberechtigte hatte bereits Probleme und mithin resultierende Mietschulden auflaufen lassen, weil er in etwa Kaufsüchtig, Drogensüchtig oder halt eine andere kostenintensive Suchterkrankung hat. Die Zahlung der Unterkunftskosten (KdU) durch das Jobcenter an den Vermieter ist deshalb in der Regel rechtswidrig, weil so der Vermieter und mithin Dritter von deiner sozialen Lage in Kenntnis erlangt, was für den Leistungsberechtigten Mieter nicht selten auch erhebliche Nachteile zur Folge haben könnte. Kann ja sein, dass er den Vermieter irgendwelche Geschichten erzählt hatte um die Wohnung überhaupt zu bekommen, welche er bei wahrheitsgemäßer Angabe über seine soziale Lage, so nie bekommen hätte. (zwingende Notlüge)
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Alt 29.08.2011, 20:03   #15
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Mutterherz
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Das hier habe ich grade zum Thema Unangemessene Wohnung gefunden..


Zitat:
n Leipzig wurde am 14.09.04 die Mietobergrenzen festgelegt und seitdem nicht verändert. Die Gesamtwarmmiete für 3 Personen (75m2) darf demnach 462,75€ nicht übersteigen.
Diese Miete schlüsselt sich wie folgt auf:
  • Nettokaltmiete 75 * 3,85€ = 288,75€
  • Nebenkosten 75 * 1,37€ = 102,-€
  • Heizkosten 75 * 0,95€ = 71,25€
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Alt 29.08.2011, 20:04   #16
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Und zu dem anderen... wie soll ich nun am besten vorgehen..?? Hin gehen und mit denen sprechen, mir die rechnung erklären lassen, oder einfach widerspruch einreichen ??
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Alt 29.08.2011, 20:20   #17
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Entschuldige bitte, nein..ich komme nicht aus berlin, das habe ich erst hinterher gesehen.. tut mir wirklich leid..

Habs schon verbessert
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Alt 29.08.2011, 20:21   #18
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Zitat von Mutterherz Beitrag anzeigen
Doch so viel .. 24 Euros
704,78 € + 24 € = 728,78 €

728,78 € - 410 € direkt an den Vermieter (Miete inkl. Heizkosten) = 318,78 € müsstet ihr meines Erachtens am 31. August auf dem Konto haben.

Was stand denn noch auf Seite 1 und 2 des Bescheids, also auf den Seiten vor den Berechnungsbögen? Irgend etwas bzgl. der Kosten der Unterkunft so zwischen den Zeilen? Könntest Du die beiden Seiten (ohne Seite 3 Hinweise bla-bla-bla ;) auch noch abfotografieren?
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Alt 29.08.2011, 20:30   #19
biddy
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Zitat von Mutterherz Beitrag anzeigen
Und zu dem anderen... wie soll ich nun am besten vorgehen..?? Hin gehen und mit denen sprechen, mir die rechnung erklären lassen, oder einfach widerspruch einreichen ??
Ich würde es erstmal versuchen so abzuklären (nicht allein hingehen, damit noch jemand hört und ggf. notieren kann, was gesagt wird) und darauf hinweisen, dass - wie im Posting vorhin erklärt - das Jobcenter bei euch zwar richtigerweise ein Gesamteinkommen von 128,22 € Alg I + 300 € Elterngeld + 184 € Kindergeld - 60 € Versicherungspauschale = 552,22 € festgestellt hat (Seite 2), auf die 3 Personen eurer BG aber ein Gesamteinkommen von falsch 576,22 € verteilt wurde (Seite 3). Woher denn bitte plötzlich diese zusätzlichen 24 € Einkünfte kommen beim Umblättern von Seite 2 auf Seite 3 ... zumal ihr die gar nicht habt ^^

Wenn die bocken, euch nicht vorlassen wollen in die Leistungsabteilung o. ä., dann den Widerspruch bzw. ggf. Überprüfungsantrag abgeben; den könnt ihr ja schon dabei haben. Da braucht auch nicht großartig was drinstehen, einfach nur, dass der Bescheid Deines Erachtens rechtswidrig ist, weil ... Erklärung wie gehabt. In der Betreffzeile: Widerspruch gegen den Bescheid vom Soundsovielten (oder, wenn 1-monatige Widerspruchsfrist abgelaufen, dann Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X und noch, welches Bescheid überprüft werden soll).

Dass eure KdU nicht anerkannt werden, kann ich im Berechnungsbogen nicht erkennen - ich persönlich würde eh erst noch den 31. August abwarten, was nun letztendlich auf dem Konto eingeht.
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Alt 29.08.2011, 20:40   #20
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Na da bin ich dann aber mal gespannt ob es dann wirklich 318, irgendwas sind

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Alt 29.08.2011, 20:50   #21
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Mir fiehl das gerade auch auf für den Zeitraum Oktober.. das selbe spielchen mit dem "Einkommen".

Ab Oktober bekomme ich nur noch 184,00 Kindergeld.. Ist ja auch richtig.. Das Elterngeld fällt dann weg und meine Kleine wird dann ein Jahr alt...

So.. erstens Tauchen da 80,- bei mir auf Woher auch immer die jetzt kommen.. und auch wieder 2 verschiedene einkommensbeträge..


Nu weiß ich aber auch was zu tuen ist..

Ich bedanke mich vielmals.. Ihr wart mir wirklich eine hilfe..:)
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Alt 29.08.2011, 20:53   #22
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Stell' doch auch noch mal den Oktober-Berechnungsbogen ein bitte.

Steht noch etwas Relevantes auf Seite 2 unter der Tabelle zur KdU, die Du von Seite 2 nur eingestellt hast?
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Alt 29.08.2011, 20:56   #23
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Nein da steht nichts weiter bis auf kontodaten ... und versicherungs bla bla.. Ja das von oktober mach ich auch nochmal schnell



-- nu is die kamera leer.. Ich werd es dann gleich in ner halben stunde noch mal machen..
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Alt 29.08.2011, 21:45   #24
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So.. Da ist es..

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Alt 29.08.2011, 22:08   #25
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Können die 80 € noch ein Rest Elterngeld sein?

80 € - 30 € Vers.pauschale = 50 € werden angerechnet

50 + 184 € Kindergeld = 234 € "zu berücksichtigendes Gesamteinkommen"

Und wieder stehen auf der nächsten Seite oben unter "Verteilung Gesamteinkommen" falsche 256 € (22 € zu viel), die angerechnet werden.

Was es mit den 80 € auf sich hat, kann ich Dir nicht sagen, da musst Du nachfragen; evtl. mal im Elterngeldbescheid nachsehen (bei Partnermonaten kann's ja bis zu 14 Monate Elterngeld geben).

Selbst wenn die 80 € stimmen sollten, weil noch im Oktober "irgendwoher" Einkommen kommt: Wieder werden hier - diesmal 22 € - zuviel Einkommen angerechnet, obwohl erst ein geringerer Betrag in der Zeile "zu berücksichtigendes Gesamteinkommen steht. Vielleicht schaut noch mal bitte jemand anderer hier aus dem Forum drauf?

Ich frag' mich gerade, wie das diejenigen gemacht haben, die dabei erwischt worden sind, wie sie jahrelang Sozial-Leistungen "fehlgeleitet" haben (also am Hilfebedürftigen vorbei, obwohl es die ihm zustehenden Leistungen waren) ... so in der Art?
__


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