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Start > > -> Termin beim Sozialgericht wegen eheähn. Gem.

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 06.02.2007, 14:20   #1
frank-y->Emailproblem
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Registriert seit: 06.02.2007
Beiträge: 4
frank-y
Standard Termin beim Sozialgericht wegen eheähn. Gem.

Ich hoffe ich bin hier richtig.
Ich habe in der nächsten Woche ein Termin beim Sozialgericht.
Mir möchte man eine eheähnliche Gemeinscchaft untersuchen.

Kann mir jemand aus Erfahrung sagen was da auf mich zukommt? Ich hatte noch nie was mit einem Gericht zu tun!

Vorgeworfen wird mir, das ich in einer eheähnlichen Gemeinschaft wohne.
Meine Mitmieterin hat doch schon eine eidestattliche Versicherung abgegeben, jedoch interessierte das das Amt nicht. Die haben mir das Geld gestrichen und dann bin ich zum Gericht gegangen.

frank-y
frank-y ist offline  
Alt 06.02.2007, 14:23   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Ich hatte zwar schon mehrere Termine bei Gericht, aber ich denke man kann da keine allgemeinen Tipps über den Verlauf geben, was Dich erwartet ist, das Du beweisen musst das Du in keiner eheähnlichen Gemeinschaft lebst und ich hoffe Du hast Dich da gründlich vorbereitet mit Argumentation und Beweisen
Arania ist offline  
Alt 06.02.2007, 14:28   #3
frank-y->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.02.2007
Beiträge: 4
frank-y
Standard

Waas?
Wie soll ich das denn beweisen?
Miete - wird geteilt, habe ich schon gesagt
Telefon,Strom,Internet - alles durch 2
sonst haben wir doch nichts zusammen.
Kleidung und Lebensmittel kauft jeder selbst, ist klar.
frank-y ist offline  
Alt 06.02.2007, 14:33   #4
eAlex79->Emailproblem
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Registriert seit: 20.12.2006
Ort: Kleve (NRW)
Beiträge: 927
eAlex79
Standard

Also ich sollte nach mæundlicher Aufforderung den Beweis durch Auszug oder Dinge beweisen, die ich hier wiederzugeben weigere.

Schlussendlich hatte ich Glück das mein vermeintlicher Partner eine andere Beziehung angegangen war und der Partner meines angeblichen Freundes schriftlich Stellung genommen hat.. der neue Partner hatte davon gehört und sich verbeten, eine Beziehung zwischen mir und seinem Freund anzunehmen, und das man ja wohl net mehr im Dritten Reich sei (sind beide Holländer, also sehr empfindlich wenn die BRD seltsame Rechtskonstrukte verwendet) und er den Gang an die Öffentlichkeit und den Europäischen Gerichtshof net scheuen würde wenn weiter ein Zwangsunterhalt vom Amt angestrebt wird gegen seinen Partner.

x
x Alex
x
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

---

Dieser Beitrag ist Copyright © 2006, 2007 eAlex79 ;) Alle Rechte vorbehalten.
eAlex79 ist offline  
Alt 06.02.2007, 14:43   #5
Koelschejong
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 20.06.2005
Beiträge: 5.213
Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard

Nun, ganz offensichtlich glaubt man Dir nicht, was Du sagst. Du musst es beweisen. Sehr hilfreich wäre es meines Erachtens z.B., wenn Du mit Kontoauszügen und Rechnungen nachweisen könntest, dass Deine Mitbewohnerin Dir seit Beginn Eures Zusammenwohnens regelmäßig die Hälfte der Miete, die Hälfte des Stromabschlags, die Hälfte des Telefons etc. etc. aufs Konto überwiesen hätte. Ansonsten, lies Dir alles, durch, was hier im Forum und an anderen Orten zu dieser Frage schon geschrieben wurde und bereite innerlich Dich sorgfältig auf die Verhandlung vor. All das, was man anderen Forenbenutzern schon entgegengehalten hat, könnte man bei Dir auch versuchen - und darauf solltest Du eine überzeugende Antwort haben.
Koelschejong ist offline  
Alt 06.02.2007, 14:48   #6
frank-y->Emailproblem
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Registriert seit: 06.02.2007
Beiträge: 4
frank-y
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dann werde ich mal anfangen alles zum Thema zu suchen!

frank-y
frank-y ist offline  
Alt 06.02.2007, 17:03   #7
zebulon
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von zebulon
 
Registriert seit: 01.08.2005
Ort: TRIER
Beiträge: 2.633
zebulon
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Also ich würde zunächst einmal eine Erklärung vorbereiten und unterschreiben, in der ihr versichert, dass ihr in derzeitiger Situation nicht bereit seid, für den jeweils Anderen finanziell die Verantwortung zu übernehmen, sprich einen Unterhalt zu leisten. DAS wäre ein wichtiger Beweis. Es gibt keine Unterhaltspflicht. Andere Beweise gibt es nämlich nicht, wenn ihr getrennte Konten habt und ihr für euren Unterhalt selber sorgt. Das wäre meiner Meinung nach ein wichtiger Punkt und eventuell Kontoauszüge aus denen das auch hervorgeht.
__

"Das Wesen des Faschismus ist es, ein System für schützenswerter zu halten als die darin lebenden Menschen." - ADORNO

"Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem können wir sie dazu bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen die keinerlei Bedeutung haben." / Montagu Norman, Gouverneur der Bank of England 1920-1944.

"Der schlauste Weg,
Menschen passiv und folgsam zu halten, ist,
das Spektrum akzeptierter Meinungen strikt zu limitieren, aber innerhalb des Spektrums sehr lebhafte Debatten zu erlauben." / Noam Chomsky
zebulon ist offline  
Alt 06.02.2007, 18:36   #8
frank-y->Emailproblem
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Registriert seit: 06.02.2007
Beiträge: 4
frank-y
Standard

Diese Erklärung hat meine Mitbewohnerin doch schon im vorigen Jahr abgegeben.
Auch bei der Antragsstellung dieser einstweiligen Anordnung habe ich das vorgelegt.

Ich habe jetzt schon die ganze Zeit hier im Forum herum gesucht.
Im Grunde genommen kann man doch sagen und machen was man will - wenn DIE eine eheähnliche Gemeinschaft annehmen, ist das Gegenteil eigentlich nicht zu beweisen.

Danke Deutschland!
frank-y ist offline  
Alt 06.02.2007, 20:05   #9
a f a
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Ort: Köln
Beiträge: 1.159
a f a
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Vielleicht hat deine Mitbewohnerin, ja auch einen Partner, der da noch bereit
ist auszusagen ;-) Besser du hättest einen Anwalt, aber auf jeden Fall locker
bleiben, das kannste nur gewinnen.



Gruss
Norbert
a f a ist offline  
Alt 06.02.2007, 20:10   #10
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Öhm, warum kann das nur gewonnen werden? Da sind schon soviele Verfahren verloren worden, worauf begründet sich Deine Zuversicht, das würde mich wirklich interessieren?

Aber ich würde es mir wünschen das es gut ausgeht
Arania ist offline  
Alt 06.02.2007, 20:54   #11
vagabund
Redaktion
 
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vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
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Hallo
im groben läuft das etwa so ab:

Ich gehe davon aus, dass deine Mitbewohnerin als Zeuge geladen ist...

Die Verhandlung wird eröffnet, Du und Zeuge werden belehrt (Wahrheit sagen usw.) Zeuge wird raus geschickt.
Der Richter fasst die Klage/ Antrag auf EA zusammen (Streitgegenstand+Zeitraum).

Dann wirst du zum Sachverhalt befragt, jeder Richter hat da seinen Fragenkatalog; anschliessend wird der Zeuge befragt.

Anhand der Aussagen beurteilt er den Sachverhalt, Glaubwürdigkeit, Schlüssigkeit der Aussagen.

Aber Vorsicht - keine wissentlich falschen Aussagen! Vorherige Absprachen würden nichts bringen. So detilliert sind Absprachen nicht möglich oder würden auffallen.

Der Richter beurteilt möglicherweise folgende Tatsachen:
- Art und Weise des Kennenlernens
- Dauer des Zusammenwohnens
- Art und Weise des Zusammen lebens
- Vermögensverhältnisse (Auto, Versicherungen, Kontovollmachten)
- gemeinsame Freizeitgestaltung (Urlaub)

anhand der gesamtschau kommt er zu einer Einschätzung, ob es eine eäLG oder WG ist und erlässt den Beschluss.

Viel Glück und gute Argumente!
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
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Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06


Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
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