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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.08.2011, 11:24   #1
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usande23
Rotes Gesicht Warmwasserbereitungskosen für 2010

Ich stelle mir die Frage, wenn ab 1.1.11 die Warmwasserbereitungskosten die Warmwasserbereitungskosten nicht mehr in den Regelleistungen enthalten sind, was ist mit den zurückliegenden Zeiten. Was ab 1.1.11 als rechtswidrig gilt war doch auch schon vorher dann rechtswidrig. Habe daher eine Überprüfungsantrag für die Zeit vor 2011 an die ARGE gestellt. Nun wurde mir angeraten diesen zurückzunehmen, da keine Aussicht auf Erfolg besteht i.S. eines Nachbewilligungsbetrages. Eine Entscheidung würde zu meinen Ungunsten ausgehen. Abschließend wurd mir mitgeteilt, daß die Möglichkeit besteht den Überprüfungsantrag im Hinblick auf eine (nicht zu erwartende ???) dahingehende Rechtsprechungsänderung ruhend zu stellen. Hat hier schon jemand was unternommen? Ist mit weiteren Gerichtsentscheidungen in dieser Sache noch zu rechnen?? Bin für jeden Hinweis dankbar, damit ich mich jetzt richtig verhalte gegenüber der ARGE.
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Alt 26.08.2011, 12:28   #2
Myri->Emailproblem
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Beiträge: 493
Myri Myri
Standard AW: Warmwasserbereitungskosen für 2010

Es gibt schon Stimmen die sagen "das war schon vorher rechtswidrig" aber ich sehe nicht wie die die Rechtsprechung umkrempeln wolllen und das wäre nötig denn das BSG hat den Warmwasserabzug eingeführt.

bye Myri
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Alt 26.08.2011, 23:56   #3
swavolt
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Standard AW: Warmwasserbereitungskosen für 2010

Ich hab den Antrag auch für 2010 gestellt.
Sollte der abgelehnt werden gibts Widerspruch und Klage.

Lass dich nicht einschüchtern.

Nach neuem Gesetz kann man leider nicht mehr 4 Jahre rückwirkend sondern nur noch 1 Jahr Leistungen nachfordern. Aber dieses Jahr müssen sie nachzahlen. Genau wie bei den Leuten die noch letztes Jahr den Überprüfungsantrag gestellt haben und für 4 Jahre Nachzahlung fordern.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.08.2011, 10:53   #4
lpadoc->Emailproblem
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lpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiert
Standard AW: Warmwasserbereitungskosen für 2010

Zitat von Myri Beitrag anzeigen
... denn das BSG hat den Warmwasserabzug eingeführt.
Ergänzung: Aber gleichzeitig mit Urteil vom 27.2.2008 (Az. B 14/7b AS 64/06 R und B 14/7b AS 32/06 R) auf monatlich 6,22 € begrenzt. Daher ist der über diesem Betrag liegende Anteil zu erstatten. Dies für den Fall, sollte der Überprüfungsantrag rechtzeitig gestellt und die 4-Jahresfrist (ansonsten ein Jahr) anwendbar sein.
__

Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit (Ebner-Eschenbach)
lpadoc ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.08.2011, 11:37   #5
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Warmwasserbereitungskosen für 2010

Zitat:
auf monatlich 6,22 € begrenzt. Daher ist der über diesem Betrag liegende Anteil zu erstatten.
Weil es zu Missverständnissen führen kann: Der Betrag blieb aber nicht bei 6,22 € stehen, sondern hat sich "weiterentwickelt":

*klick* Im Regelsatz enthaltene Pauschalen für Haushaltenergie
__


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Alt 27.08.2011, 14:39   #6
Schnatti
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Beiträge: 120
Schnatti
Standard AW: Warmwasserbereitungskosen für 2010

Ich hab mal ne Frage dazu...wir haben Warmwasser über Gas im Bad und über Strom in der Küche...ich bin der Meinung, das der Betrag erst seit kurzem bei uns im Regelsatz mit drin ist und wir vorher immer allein gezahlt haben. Nu hat die Arge unsere Abrechnung vom letzten Jahr angefordert, wo wir Guthaben hatten (unter 100 Euro). Können die uns das abziehen, obwohl wir das selber gezahlt haben? Dürfen die das überhaupt anfordern?
Schnatti ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.08.2011, 15:22   #7
Myri->Emailproblem
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Registriert seit: 11.09.2010
Beiträge: 493
Myri Myri
Standard AW: Warmwasserbereitungskosen für 2010

Bis 2010 war dann ein Warmwasserabzug nicht zulässig, in 2011 erhältst Du den einen Mehrbedarf nach § 21 Abs. 7 SGB II.

Ein Guthaben aus Vorauszahlungen, die aus dem Regelsatz geleistet wurden, ist in Anlehung an das SGB XII sehr wahrscheinlich kein Einkommen, dann geht sie die Abrechnung auch nichts an.

bye Myri
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Alt 27.08.2011, 15:39   #8
Vader
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Standard AW: Warmwasserbereitungskosen für 2010

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Ich hab den Antrag auch für 2010 gestellt.
Sollte der abgelehnt werden gibts Widerspruch und Klage.

Lass dich nicht einschüchtern.
Sehe ich auch so. Mein Antrag ist abgelehnt wurden. Bin auch sofort in Widerspruch gegangen.
Sitzen in den Widerspruchsstellen eigentlich hellere Köpfe oder sind es auch beschränkte SB, die von Meldeterminen und aus der Leistungsbateilung kenne?
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
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Alt 27.08.2011, 17:15   #9
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Warmwasserbereitungskosen für 2010

hellere Köpfe
Meiner Erfahrung nach nicht.
Meine Erfahrung geht hier zurück in die 70er.
Dort sind MA allerdings auch anders dunkel
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.08.2011, 17:29   #10
Vader
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Standard AW: Warmwasserbereitungskosen für 2010

Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
hellere Köpfe
Meiner Erfahrung nach nicht.
Meine Erfahrung geht hier zurück in die 70er.
Dort sind MA allerdings auch anders dunkel
Warum nur habe ich so etwas geahnt?
Dann werden wir uns wohl auf Klage einstellen können, was die Warmwasserkosten angeht
__

Liebe Grüße
Vader

- - -
Erstaunlich, wie verwirrt manche Menschen plötzlich sind, wenn ein Satz anders endet als man es Kartoffel.
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