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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.08.2011, 20:26   #1
spin
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Ort: Hinter'm Wald scharf links
Beiträge: 2.446
spin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Liebe Mitstreiter,

den Herrn Bundespräsidenten hatte ich wegen - meiner Meinung nach - diverser Verfassungswidrigkeiten der Hartz-IV-Gesetze angeschrieben. Dieser Brief ist hier zu finden: http://www.elo-forum.org/alg-ii/6988...aenderung.html

Ein Kernpunkt war damals auch die m. E. sichere Verfassungswidrigkeit von Sanktionen: DIE LINKE. Schleswig Holstein: Hartz-IV-Sanktionen sind verfassungswidrig

Ich bin außerdem (neu) auf die faktische Entmündigung bei der Direktüberweisung beim Bildungspaket und auf das "Armrechnen" (Einkommen wird auf Bedarfsgemeinschaft aufgeteilt) eingegangen.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf 110807_bundespraesident_wulff_hartz_iv.pdf (56,1 KB, 217x aufgerufen)
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2011, 20:32   #2
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Eins muß man dir lassen: Schreiben und auf den punkt bringen - das kannst du :-)

Ob er das beantwortet?

Soviel gute Erziehung hat er offenbar nicht...Zeit genug wäre ja gewesen, bereits das erste Schreiben zu beantworten.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2011, 20:39   #3
darkcity
 
Registriert seit: 15.05.2007
Beiträge: 505
darkcity darkcity
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Zitat von spin Beitrag anzeigen
Liebe Mitstreiter,

den Herrn Bundespräsidenten hatte ich wegen - meiner Meinung nach - diverser Verfassungswidrigkeiten der Hartz-IV-Gesetze angeschrieben. Dieser Brief ist hier zu finden: http://www.elo-forum.org/alg-ii/6988...aenderung.html

Ein Kernpunkt war damals auch die m. E. sichere Verfassungswidrigkeit von Sanktionen: DIE LINKE. Schleswig Holstein: Hartz-IV-Sanktionen sind verfassungswidrig

Ich bin außerdem (neu) auf die faktische Entmündigung bei der Direktüberweisung beim Bildungspaket und auf das "Armrechnen" (Einkommen wird auf Bedarfsgemeinschaft aufgeteilt) eingegangen.
das trägt höchstens zur Erheiterung bei denen bei, die nehmen dich sowieso nicht ernst
Oder hast schon was in Blödzeitung gelesen ala Hartzie beschwert sich bei Bundespräsidenten
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Alt 17.08.2011, 20:44   #4
Tycho->Emailproblem
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Beiträge: 276
Tycho Tycho
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Wenn du großes Glück hast, wirst du evtl. eine Antwort eines Dezernenten bekommen.
In etwa:

Vielen Dank ... leider kann sich der Herr Bundespräsident ... ihrem Anliegen nicht persönlich annehmen... wir sind aber der Meinung... deshalb wurde ihr Schreiben an das Dezernat für... beim ... weitergeleitet....

Garniert mit ´nem unleserlichen Kringel als Unterschrift und dem zarten Duft von "Waswilldertyp".

Danach.....

Wie gesagt mit viel Glück, normalerweise werden solche Schreiben schon im Posteingang aussortiert.


Nicht falsch verstehen, der Text ist klasse, das Anliegen berechtigt, aber der "Apparat" wird deinen Brief nicht sehr weit kommen lassen.
__

Die zwei Gebote

I:
Gehe niemals ohne
..... Beistand zur Arge
2: Gehe niemals mit.... einer unterschriebenen EGV
nach Hause
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Alt 17.08.2011, 20:48   #5
Roter Bock
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 02.06.2011
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Beiträge: 3.290
Roter Bock Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Dein Brief gefällt mir, aber in diesen Land? Da wird wahrscheinlich ne Praktikantin für die Antwort drangesetzt.

Wir sind doch für die keine Menschen sondern Abschaum! Mach Dir das mal klar...

Für mich sind das aber auch keine Menschen , auch ein Herr Wulf nicht.

Köhler war da ein anderes Kaliber.

Roter Bock
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Alt 17.08.2011, 20:51   #6
teddybear
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teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Es kommt, wenn überhaupt, sowieso nur eine "Antwort" eines Laufburschen mit einem CDU oder FDP Parteibuch. Der Inhalt wird sinngemäß lauten: Alles dufte was und völlig korrekt was meine CDU gemeinsam mit der FDP macht.
Auch hier gilt der einstige SED Spruch – Die Partei hat immer Recht!

CDU Wulff wurde doch nur zum Bundespräsident gewählt, weil er parteipolitisch schön gesteuert werden kann. Ist doch ein „Mann“ mit Rock ohne eigene Meinung. Der würde doch für den Willen der CDU und FDP seine eigene Oma verkaufen. Außer Blubberblasen kannst du oder das Volk von Wulff wohl kaum etwas erwarten. Dein Arrangement ist trotzdem gut, und verdient sicher nicht nur meine Achtung.
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Alt 17.08.2011, 20:55   #7
FalcoMc->Emailproblem
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Registriert seit: 17.08.2011
Beiträge: 39
FalcoMc
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Das ist nicht ohne. Meinen vollsten Respekt vor mir das du sowas machst. Aber mal ganz erlich jetzt, du willst dich einsetzen, dies lobe ich auch. Aber das ist eine Aktion ala "ein tropfen auf dem heißen Stein" Wenn der Brief da ankommt wird der Bundespräsident nicht einmal annährend davon wissen, da seine Leute den schon von vornherein aussortieren werden. Er wird sich maximal wundern warum seine Leute so lachen.

Ein Versuch ist es aber wert. Wie heißt es doch so schön " Wer nicht wagt, der nicht gewinnt"
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Alt 17.08.2011, 21:03   #8
Muzel
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Muzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel Enagagiert
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Anträge an das BVerfG bekommen auch zuerst die Assistenten zu lesen und die legen die Anträge nur vor, wenn Sie es für richtig halten.
Muzel ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2011, 21:04   #9
Tycho->Emailproblem
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Registriert seit: 01.08.2011
Ort: Norddeutschland
Beiträge: 276
Tycho Tycho
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Nanana, immerhin gehört auch "Strahlemann Chrissi" der Gattung Homo Sapiens Sapiens an.... wobei die Übersetzung des Gattungsbegriffs bedeutet ja "Besonders weiser, kluger Mensch" ... Himmel sollte da etwa .... nicht auszudenken....

Übrigens gibt es diesen Schutzwall eigentlich schon, solange wie es (Berufs)Politiker gibt.

Versucht mal den Bürgermeister einer größeren Stadt auf dem Postweg zu erreichen und eauch noch eine direkte antwort von ihm persönlich zu bekommen.....

In der Bundespolitik erst Recht bei den oberen Chargen, grenzte es an ein biblisches Wunder wenn wenigstens der Eingang quittiert wird.
Für den Kleinkram ( sprich Bürgeranliegen) sind ja die "MdB aus Ihrem Wahlkreis" zuständig....
__

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Alt 18.08.2011, 07:31   #10
teddybear
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Beiträge: 3.577
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Ich könnte mir vorstellen, wenn jeder beim Bundespräsidialamt telefonisch nervend nachfragt, wann die Beantwortung zu dem Schreiben von Spin kommt, man ja irgendwann reagieren müsste. Darüber hinaus könnte auch jeder selbst aktiv werden und das Schreiben an den Bundespräsidenten an Zeitungen und TV-Redaktionen usw. verteilen. Quasi wie einen Virus. Wenn viele Leute per Mail immer wieder an die gleichen Zeitungen und TV Sender das Schreiben verteilen, dann könnte man eher etwas erreichen, als wenn nur einer darauf hinweist oder man nur hier ein Feedback abgibt.

Hier mal ein paar Mails zum verteilen:


dapdgmbh@dapd.de
presse@dpa.com
bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de
presse@bmas.bund.de
Kontakt@ProSiebenSat1Digital.de
Monitor@wdr.de
sebastian.stoeber@haus-der-presse.de
harburg@hh-zeitung.de
redaktion@sueddeutsche.de
nz-redaktion@pressenetz.de
wiso@zdf.de
fdp-point@fdp.de
info@DasErste.de
online@daserste.de
info@cdu.de
redaktion@bz-berlin.de
berlin-brandenburg@ddp.de
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Info@faz.net
info@n24.de
redaktion@schwaebische-zeitung.de
joachim.tuerk@rhein-zeitung.net
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sonntags-zeitung@ev-medienhaus.de
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kontakt@idowa.de
wb@westfalen-blatt.de
t.thimm@dewezet.de
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redaktion@wirtschaftsblatt.at
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teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2011, 09:25   #11
espps
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

@ spin

sehr gut formuliert und auf den Punkt gebracht. Diese offenen Ungerechtigkeiten gehören längst beseitigt!

@ all

man kann das spin'sche Schreiben nicht einfach weiterreichen, das verstößt gegen das Urheberrecht. Wenn dann müßte spin das selbst tun!
  Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2011, 11:45   #12
blinky
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Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Zitat von darkcity Beitrag anzeigen
das trägt höchstens zur Erheiterung bei denen bei, die nehmen dich sowieso nicht ernst
Oder hast schon was in Blödzeitung gelesen ala Hartzie beschwert sich bei Bundespräsidenten

Nur das Spin kein Harzie ist, sondern bei einem Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland arbeitet.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2011, 13:42   #13
jimmy->Emailproblem
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Registriert seit: 16.12.2009
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
Ich könnte mir vorstellen, wenn jeder beim Bundespräsidialamt telefonisch nervend nachfragt, wann die Beantwortung zu dem Schreiben von Spin kommt, man ja irgendwann reagieren müsste. Darüber hinaus könnte auch jeder selbst aktiv werden und das Schreiben an den Bundespräsidenten an Zeitungen und TV-Redaktionen usw. verteilen. Quasi wie einen Virus. Wenn viele Leute per Mail immer wieder an die gleichen Zeitungen und TV Sender das Schreiben verteilen, dann könnte man eher etwas erreichen, als wenn nur einer darauf hinweist oder man nur hier ein Feedback abgibt.

Hier mal ein paar Mails zum verteilen:


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Das "predige" ich aber schon seit einigen Wochen!

@Spin, weiter so! Als Verbalathletin verfügst du über die notwendigen Waffen, um einen empfindlichen "Schlag" auszuteilen!


jimmy
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2011, 14:06   #14
darkcity
 
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Beiträge: 505
darkcity darkcity
Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Zitat von blinky Beitrag anzeigen
Nur das Spin kein Harzie ist, sondern bei einem Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland arbeitet.
Hätte dann wahrscheinlich mehr Gewicht, aber würde dann wahrscheinlich eher dazu führen das der seinen Kringel schnell drunterschmiert
darkcity ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2011, 15:16   #15
blinky
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Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Naja er ist dort nur Angestellter. Hat sozusagen dort nicht (viel) zu sagen. Sein Arbeitsplatz ist aber nicht weit weg vom Schloß Belvue und dem Bundeskanzleramt.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2011, 16:08   #16
Muzel
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Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Ich denke, wenn ich einen Brief an den Bundespräsidenten schicken will, dann tue ich es. Ich habe an den Köhler geschrieben und keine Antwort erhalten. Aber der Themenautor sollte vielleicht spaßeshalber sich selbst eine Antwort schreiben, so wie er sie sich vom Bundespräsidenten vorstellt. Ich denke, dass er massive Übereinstimmungen feststellen wird.
Muzel ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2011, 11:18   #17
spin
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Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Zitat von espps Beitrag anzeigen
@ all

man kann das spin'sche Schreiben nicht einfach weiterreichen, das verstößt gegen das Urheberrecht. Wenn dann müßte spin das selbst tun!
Moin liebe Mitkämpfer,

da gibt es kein kein Urheberrecht. Macht damit, was Ihr wollt. Die Verteilung ist extrem wichtig.

Vielen Dank an alle hier, die mitmachen. Mich haben schon direkte Mails erreicht. Darüber habe ich mich ganz besonders gefreut.

Natürlich gibt es noch etliches darum. Das möche ich hier vorerst nicht breit treten.

Gruß Ulrich
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
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Alt 19.08.2011, 15:47   #18
Muzel
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Schickst du das Schreiben denn nun ab?
Du kannst auch daraus eine öffentliche Petition machen, dann können es ganz viele Leute sehen. Hast du schon mal eine gestellt? Ich meine dein Schreiben eignet sich ganz gut dafür.
Muzel ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 19.08.2011, 16:19   #19
blinky
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Wogegen soll den die Petition sein? Der Bundespräsident kann schlecht Rückwirkend seine Unterschrift zurück nehmen.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.08.2011, 21:16   #20
spin
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Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Zitat von Muzel Beitrag anzeigen
Schickst du das Schreiben denn nun ab?
Du kannst auch daraus eine öffentliche Petition machen, dann können es ganz viele Leute sehen. Hast du schon mal eine gestellt? Ich meine dein Schreiben eignet sich ganz gut dafür.
Das ist längst raus.
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Alt 20.08.2011, 22:12   #21
Martin Behrsing
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Zitat von spin Beitrag anzeigen
Das ist längst raus.
und schon eine Antwort?

Sollte so ein Standard-Balh-Balh-Text kommen, dann mahne bitte einen vernünftigen Text an.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.08.2011, 22:26   #22
physicus
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ich vermute mal das gar nichts kommt, denn bevor der zugeben müsste das es so ist, wird der murks ausgesessen.

darin haben die ebenso übung wie im lügen, betrügen und bemausen des deutschen volkes.

mfg physicus
__

JobCenter we have Just Chaos

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
physicus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.08.2011, 22:41   #23
spin
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Mal sehen, was man mit dem Internet so alles anstellen kann.
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Alt 20.08.2011, 23:22   #24
Timmy.79
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Standard AW: Beantwortet der Herr Bundespräsident dies Schreiben?

Zitat von Martin Behrsing
und schon eine Antwort?
Sollte so ein Standard-Balh-Balh[LOL-???] Text kommen, dann mahne bitte einen vernünftigen Text an.
[... und auch ansonsten, vielen lieben Dank, für Deine Hilfe und konstruktive Kritik, lieber Herr Behrsing ...]


Zitat von spin
Mal sehen, was man mit dem Internet so alles anstellen kann.


Eine Menge, das weißt Du doch - vor allem, wenn wir die Wahrheit verbreiten! :-)
  Mit Zitat antworten
Alt 22.08.2011, 22:51   #25
spin
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Zitat von jimmy Beitrag anzeigen
Das "predige" ich aber schon seit einigen Wochen!

@Spin, weiter so! Als Verbalathletin verfügst du über die notwendigen Waffen, um einen empfindlichen "Schlag" auszuteilen!


jimmy
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