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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.08.2011, 17:34   #1
Paddi
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Standard Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

hallo liebe leute

heute habe ich den nächsten brief vom jobcenter erhalten zwecks anhörung zum möglichen eintritt einer sanktion.jetzt will das jobcenter mich sanktionieren weil ich bei der post aufgehört habe obwohl ich damals einen neuen job gehabt habe, und meiner sb das auch genauso mitgeteilt habe.


zu meiner situation.

ich bin gelernter straßenbauer.kann diesen beruf "eigentlich" nicht mehr ausüben.ich hatte mehrer bandscheibenvorfälle.2 ärzte haben mir attestiert das ich diesen beruf aus gesundheitlichen gründen nicht mehr ausüben sollte.2 atteste hat die arge/jobcenter vorliegen.

so im april diesen jahres habe ich eine 38,5 stunden arbeitsstelle als postzusteller angefangen.ich musste pakete und briefe ausliefern.da dieser job ein richtiger knochenjob ist. nicht gut für leute die probleme haben mit dem rücken. ausserdem wurde mir vorgeworfen das ich angeblich ein unfall gemacht haben soll und zwar sollte ich angeblich vor einer hauswand gefahren sein was ich aber nicht gemacht habe.dazu wurde seitens der post behauptet das ich pakete nicht ausgeliefert haben soll obwohl ich das eindeutig anhand des scanners nachweisen konnte.daraufhin habe ich im juni eine stelle in einer tiefbau firma angefangen.ich sollte vorwiegend maschinen fahren.das ende vom lied war das ich mehr handarbeit gemacht habe wie alles andere.diesen job habe ich dann auch an den nagel gehängt und es so auch meiner sachbearbeiterin mitgeteilt.

am 28.07.2011 hatte ich einen termin bim jobcenter.meiner SB fragte mich warum ich den job gekündigt habe?daraufhin habe ich ihr gesagt das sie doch wüsste das ich probleme mit meinem rücken habe.es liegt ja auch ein attest in der akte vom jobcenter.sie fragte dann warum ich überhaupt bei der post aufgehört habe und dann wieder in den straßenbau / Tiefbau angefangen obwohl mir mein rückenleiden bekannt ist?

daraufhin habe ich ihr gesagt 1 das es bei der post richtige knochenarbeit ist ( geht sogar mehr auf dem rücken wie auf dem bau )
2 weil ich bei der tiefbaufirma eigentlich maschinen fahren sollte aber überwiegend habe ich handarbeit gemacht.


vorletzte woche habe ich einen brief erhalten wegen einer anhörung zum möglichen eintritt einer sanktion ( thema hab ich bereits hier reingesetzt ) weil ich aus gesundheitlichen gründen den job in der tiefbau firma nicht weitermachen konnte.meine sb hat dann einfach behauptet das ich beim termin keine gründe angebeben habe warum ich in der tiefbau firma aufgehört habe obwohl ich ihr das ein paar mal gesagt habe.


tja und heute eben einen brief erhalten wegen der post ( siehe anhang )

die post oder die sb behauptet jetzt das die post mich gekündigt hat weil ich angeblich unentschuldigte fehltage gehabt haben soll.stimmt aber nicht.die wahrheit ist das ich bei der post gekündigt habe aufgrund wegen meinem rückenleiden ( bandscheibenvorfall ) und halt die gründe die ich oben genannt habe.

können die mir jetzt wegen der postgeschichte eine sanktion geben obwohl ich damals einen neuen job angefangen habe?ich meine ist doch hier ne frei marktwirtschaft.ich kann doch die arbeitsstellen wechseln wie ich will solange ich dadurch nicht arbeitslos werde oder seh ich das falsch?

was soll ich jetzt am besten machen?


gruß patrick

rechtsfolgenbelehrung und anhörungsbogen der oder des jobcenters liegen im brief mit dabei.eingescannt hab ich nur die erste seite.

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Alt 17.08.2011, 21:05   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

Das PDF-Dokument kann ich leider nicht öffnen. Deshalb werde ich zu dem, was du geschrieben hast, Stellung beziehen. Auf Grund deiner gesundheitlichen Einschränkungen solltest du eine berufliche Rehabilitation (Umschulung) in Betracht ziehen. Mit deinen Leiden wird es in dem erlernten Beruf nichts mehr werden. Stelle dazu einen "Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben" bei der Deutschen Rentenversicherung.

Da deine Leiden durch ärztliche Atteste belegbar sind, kann dein SB dir schon mal nicht viel, weil die benannten Tätigkeiten für dich nicht zumutbar waren auch wenn du widersprüchlich gehandelt hast. ==> § 10 SGB II.

Was für dich nachteilig ist, ist die Tatsache, dass du Tätigkeiten ausgeübt hast, die für dich nicht mehr in Frage kamen und das JC nun meint, dass deine Leiden nur vorgeschoben wären. Du also ein Simulant wärst. Darum versucht Jdas C dir andere Vergehen anzuhängen, weil sie mit der Zumutbarkeit nicht kommen können. Nur, die müssen das auch belegen können. Ob es nur heiße Luft ist wird sich zeigen. Wichtig ist, dass du deine Version belegen kannst. Spätestens vor dem SG würden alle Behaupten in sich zusammen fallen, wenn sie nicht belegbar wären.

Eine Anhörung bedeutet noch keine Sanktion. Erst wenn du einen Absenkungsbescheid bekommst musst du mit Widerspruch und einer einstweiligen Anordnung beim SG reagieren. In der Anhörung solltest du es so schildern, wie du es hier gemacht hast.
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Alt 17.08.2011, 21:23   #3
sumse
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

dir wird vorgeworfen das du fehlzeiten hast unentschuldigt und darum hat dich der AG gekündigt

schwerer forwurf
darum wird dir eine sanktion vorgeworfen

nun heist es den vorwurf zu wiederlegen
anhand von stempel karte
zeugen
oder scanner oder sonnst was

Zitat:
ach den mir vorliegenden Unterlagen wurden Sie ge ~ d1gt. da Sie in der Zeit vom 28.07.2011 -21.06.11 unentschuldigte Fehlzeiten haben.
da du am einen tag bei deinen SB warst
kannst du das ja zumindes mit einen tag wiederlegen
da am 28.07 kein unentschuldigtes fehlen stattfand
alles andere must du nun schauen was da war an den gennanten daten
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Alt 17.08.2011, 21:30   #4
Paddi
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

danke paolo für deine antwort

in dem fragebogen steht unter anderem auch

bitte schildern sie aus ihrer sicht die situation die zur kündigung geführt hat

die haben mich doch gar nicht gekündigt.ich selber habe gekündigt.die drehen den spiess irgendwie jetzt um.ich weiß nicht was das jetzt soll !!!

ich selber bin zur post gegangen und habe mit dem chef gesprochen.ich habe mit ihm über diese sache geredet.er fragte mich wie es denn jetzt weiter gehen soll?ich habe ihm zu verstehen gegeben das ich unter diesen umständen auf keinen fall bei der post weiterarbeiten möchte, und ich das ganze auch nicht mehr mit meinem rücken packe.bei der post hat man schneller ein verfahren am hals als einem lieb ist wenn gewisse leute irgendwas behaupten was nicht stimmt.daraufhin sollte ich auch einen auflösungsvertrag unterzeichnen, was ich aber nicht gemacht habe.die woche darauf habe ich bei der neuen firma angefangen.

also du meinst das ich auch die gründe mit dem unfall und den paketen angeben soll?

gruß paddi
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Alt 17.08.2011, 21:33   #5
sumse
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

kannst du die kündigung nachweisen ?
in dem schreiben steht nix von drin

lese mal dein schreiben durch was dir vorgeworfen wird

wiederleg es und gut iss
wenn du nur mündlich gekündigt hast
nix schriftliches
dann hast du ein problem
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Alt 17.08.2011, 21:39   #6
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

Ich verstehe das so, dass du die Arbeit bei der Post gekündigt hast, weil du der körperlichen Belastung auf Grund deiner Vorgeschichte nicht gewachsen warst. Dann träfe hier die Unwartbarkeit der Arbeit zu. Und das ist ein wichtiger Grund, um eine Arbeit zu beenden m.M.n. Entweder kapiert dein JC das nicht oder die möchten versuchen die Sache so zu drehen, dass du Anlass zu einer Entlassung gegeben hast, um dich zu sanktionieren, weil sie wissen, dass das über die Unzumutbarkeit bei dir nix zu machen ist. Das wäre meine Vermutung.
Zitat:
bitte schildern sie aus ihrer sicht die situation die zur kündigung geführt hat
Wenn das so da steht interpretiere ich das als wertneutrale Schreibweise. Ansonsten stünde dort: "Bitte schildern Sie aus Ihrer Sicht die Situation die zur Kündigung seitens des AG geführt hat." Schilder es so wie es war, mach dir davon eine Kopie und schicke es denen nachweislich zu.
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Alt 17.08.2011, 21:40   #7
Paddi
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

hey danke sumse

klar ich hatte ja einen termin bei der arge/ jobcenter am 28.07.2011.

am 08.06.2011 habe ich meinen job als straßenbauer bei der neuen firma angefangen, und habe in dieser firma bis zum 22.06.2011 gearbeitet.

arbeitssuchend habe ich mich erst am 19.07.2011 gemeldet

zeugen werde ich bestimmt keine haben.
stempelkarte gab es auch nicht.und den scanner werd ich bestimmt nicht mehr bekommen.

lg paddi
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Alt 17.08.2011, 21:43   #8
Paddi
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

sumse

habe nur mündlich gekündigt.
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Alt 17.08.2011, 21:55   #9
Paddi
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

hier ist der anhörungsbogen

ich möchte diesen bogen eigentlich gar nicht von denen ausfüllen.ich bin mit solchen bögen immer sehr skeptisch.

ist es nicht besser wenn ich selber ein brief aufsetze mit der begründung wieso weshalb warum?

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Anhörungsbogen.pdf (2,16 MB, 123x aufgerufen)
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Alt 17.08.2011, 22:03   #10
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

Musst du und solltest du auch nicht. Brauchst dir ja nicht den Stempel dieser Idioten aufdrücken zu lassen. Kannst auch selber ein Schreiben verfassen, indem du Bezug auf Ihr Schreiben vom ... nimmst und wie folgt dazu Stellung nimmst.
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Alt 17.08.2011, 22:15   #11
Paddi
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

paolo

aber was ich nicht verstehe ist..
das die mir eine sanktion wegen der postgeschichte reindrücken wollen obwohl ich mir eine andere arbeitsstelle besorgt habe.

die machen mir ja den vorwurf das ich von der post gekündigt wurde weil ich angebliche fehlstunden hatte.

schriftlich habe ich bei der post ja nicht gekündigt sondern nur mündlich.und das ich eine neue stelle hatte und gearbeitet habe wenn auch nur für 3 wochen kann ich ja anhand der abrechnung von der neuen firma belegen.
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Alt 17.08.2011, 22:18   #12
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

Das mit der mündlichen Kündigung hast du erst jetzt erwähnt. Also sieht das folgendermaßen aus:

- Du hast mündlich gekündigt
- Die Post scheint von nichts zu wissen
- Es laufen logischerweise unentschuldigte Fehlzeiten auf
- Du wirst deswegen gekündigt und
- Kannst nicht deine Unschuld beweisen, weil du mündlich gekündigt hast.

Das sieht ziemlich schlecht aus.
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Alt 17.08.2011, 22:51   #13
Paddi
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

Paolo

Nur was ich dabei nicht ganz nachvollziehen kann ist das ich doch einen neuen job hatte

Deshalb fand ich das es egal war ob ich mündlich oder schriftlich kündige

Wenn das jetzt so bei der letzten arbeisstelle gewesen wäre ist das logisch
Paddi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.08.2011, 23:42   #14
gast_
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

Paolo hast recht, es sieht düster aus. Du hast dir zwar aber einen neuen Job besorgt, aber da hättest du für mindestens 1 Jahr bleiben müssen, damit es keine Sanktion gibt. So steht es im Gesetz.

Ich weiß ja nicht, wie alt du bist - aber du mußt dich etwas mehr informieren, bevor du handelst.

Mündlich kündigen reicht nicht, es gab ja auch einen schriftlichen Arbeitsvertrag - und selbst kündigen hat immer eine Sanktion zur Folge, so ist es leider.

Warum hast du bei der Post gekündigt?

Warum warst denn in der letzten Stelle nur 3 Wochen beschäftigt?

Ich weiß wirklich nicht, wie man dir helfen könnte.

Dir bleibt wohl nur, es hin zu nehmen und Gutscheine zu beantragen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2011, 00:05   #15
Paddi
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Hi kiwi

Gutscheine?die wollen mir jetzt 98 euro kürzen.heisst das dass ich jetzt kein geld mehr bekomme stattdessen aber gutscheine?
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Alt 18.08.2011, 00:42   #16
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

Zitat von Paddi Beitrag anzeigen
Hi kiwi

Gutscheine?die wollen mir jetzt 98 euro kürzen.heisst das dass ich jetzt kein geld mehr bekomme stattdessen aber gutscheine?
Nein, hab gerade nochmal nachgeschaut - du bist ja über 25 - da werden "nur" 30 % sanktioniert - da gibt es keine Gutscheine.
Bleibt dir nur dir einen Job zu suchen, wo du 100 € dazuverdienen kannst -bis 100 € wird ja nichts angerechnet - Freibetrag
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Alt 18.08.2011, 10:08   #17
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Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Du hast dir zwar aber einen neuen Job besorgt, aber da hättest du für mindestens 1 Jahr bleiben müssen, damit es keine Sanktion gibt. So steht es im Gesetz.
Nur interessehalber, wo genau finde ich das?


Also ich sehe die Sache ingesamt nicht so schwarz. Ausgangspunkt ist doch, dass Paddi bei der Post kündigen durfte, da ein wichtiger Grund vorlag, nämlich die Unzumutbarkeit wegen bekannter gesundheitlicher Probleme. Dass es möglicherweise ein Missverständnis gegeben hat und die mündliche Kündigung nicht richtig "angekommen" ist, macht sie nicht zwangsläufig unwirksam. Ich würde das Datum der mündlichen Kündigung anführen und den "Chef" als Zeugen benennen. An irgendwas muss der sich ja erinnern.

Was die angeblichen Fehlzeiten und die angeblich nicht durch ihn erfolgte Kündigung angeht, ist der bevorstehende Sanktionsversuch des argen Gesindels alllzu durchsichtig: Im Anhörungschreiben wird behauptet, die Kündigung durch die Post sei zum 22.6. erfolgt, gleichzeitig aber Fehlzeiten vom 21.6. bis 28.07.2011 behauptet. Wie soll das denn gehen?

Im Übrigen durfte Paddi auch in jeden beliebigen Job wechseln, sofern er sich damit nicht hilfebedürftig gemacht hat bzw. eine Hilfebedürftigkeit erhöht hat. Da aber beide Tätigkeiten aus gesundheitlichen Gründen nicht ausgeübt werden mussten, kann ihm auch der Wechsel von der Post zum Tiefbauunternehmen nicht vorgeworfen werden.
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Respekt wäre uns lieber gewesen.”

(Georg Schramm)
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Alt 18.08.2011, 14:59   #18
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danke ersteinmal für eure hilfe und antworten

so ab heute habe ich einen gleitzeitjob bzw. fange morgen dort an.soll soviel heißen das ich bis 800 euro im monat verdiene.

könntet ihr mir noch eventuell behilflich sein wie ich die anhörung am besten formuliere?
wie man briefe aufsetzt denke ich das ihr da echt super seid.

wie gesagt der hauptgrund warum ich bei der post aufgehört habe war die sache mit meinem rücken.die anderen gründe ( angeblicher unfall und pakete nicht ausgeliefert ) sollen natürlich auch in der anhörung nicht fehlen.

leute ihr würdet mir echt einen riesen gefallen tun wenn ihr mir bei der formulierung helfen würdet.

gruß paddi
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Alt 18.08.2011, 16:08   #19
Scarred Surface
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Wann genau hast Du mündlich gekündigt (Datum, ca. Uhrzeit)? Wie heisst der Typ bei dem Du gekündigt hast?

Hast Du nach diesem Tag noch irgendetwas schriftlich von der Post bekommen?
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(Georg Schramm)
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Alt 18.08.2011, 16:14   #20
Paddi
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hi scarred

mündlich gekündigt habe ich bei der post am 03.06.2011 uhrzeit.ca 14:15 was schriftliches habe ich nicht bekommen.ich habe aber einen termin bekommen wo ich einen auflösungsvertrag unterzeichnen sollte.das hab ich aber nicht gemacht.

klar weiß ich wie der name heißt.aber keine ahnung ob ich den námen von diesem menschen einfach hier reinsetzten darf.

wir denken uns jetzt einfach einen namen aus.ist das auch ok?
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Alt 18.08.2011, 16:39   #21
thxbotl
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mündlich kündigen geht nicht. eine kündigung muss schriftlich erfolgen. somit kannst du die kündigung nicht nachweisen und wurdest im endeffekt seitens der post gekündigt. aufgrund von fehlzeiten und aufgrund von groben verletzungen aus arbeitsvertrag.
dich da raus zu winden um letzteres aus der welt zu schaffen, weil dir das anhängt von arbeitgeber zu arbeitgeber wenns böse kommt.

wenn du die kündigung im tiefbau auch so durchgezogen hast, dann ist die sanktion berechtigt, weil es jedesmal seitens des jeweiligen unternehmens eine kündigung gab. von daher kannst du gerne deine version der geschichte schreiben, nur wird dir das nichts mehr bringen. nun hast du ja erstmal einen teilzeitjob um genügend zu verdienen.
thxbotl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.08.2011, 15:44   #22
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Zitat von Paddi Beitrag anzeigen
leute ihr würdet mir echt einen riesen gefallen tun wenn ihr mir bei der formulierung helfen würdet.
Hier mein Textvorschlag:

Zitat:
Sehr geehrte Damen und Herren,


zu Ihrem Schreiben vom 12.08.2011 (Anhörung nach § 24 SGB X) nehme ich wie folgt Stellung:


Zunächst sind schon Ihre Unterstellungen in sich nicht schlüssig. Wie soll, hätte es eine Kündigung seitens meines ehemaligen Arbeitgebers Deutsche Post AG gegeben, sie zum 22.06.2011 aufgrund von Fehlzeiten in der Zeit vom 21.06. bis 28.07.2011 erfolgt sein? Dies wäre eine rückwirkende Kündigung, die – wie Ihnen bekannt sein sollte - unzulässig ist.


Im Übrigen stimmt der ganze unterstellte Sachverhalt nicht, denn nicht die Deutsche Post AG hat mir gekündigt, vielmehr wurde das Arbeitsverhältnis wurde von mir wegen starker gesundheitlicher Probleme mittels mündlicher Kündigung am 03.06.2011 gegen 14 Uhr bei Herrn xxx beendet. Meine Tätigkeit als Paketzusteller beinhaltete das Tragen von schweren Lasten, was mir aufgrund meiner Vorerkrankungen nicht mehr möglich war und ist. Entsprechende Atteste liegen Ihnen vor.


Es dürfte Ihnen ebenfalls bekannt sein, dass ich im Anschluß eine Tätigkeit bei der Firma xxx (Tiefbau) aufgenommen habe, sodass es sich lediglich um einen Wechsel der Arbeitsstelle gehandelt hat, der ja schwerlich sanktionsbewehrt sein kann.


Abschließend weise ich nochmals darauf hin, dass der ganze Sachverhalt im Rahmen eines Termins am 28.07.2011 in Ihrem Hause ausführlich besprochen wurde, was ich Ihnen in meinem Widerspruch vom 09.08.2011 (dem inzwischen vollständig stattgegeben wurde) mitgeteilt hatte.




MfG
__

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(Georg Schramm)
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Alt 20.08.2011, 18:14   #23
jimmy->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

Paddi, was vielleicht für die Zukunft noch wichtig sein könnte: Meines Wissens nach können in Arbeitsverträge bestimmte Tätigkeiten gestrichen werden, wenn die Gesundheit das nicht zulässt. Ob das im Straßenbau, und bei der meist fehlenden Emphatie seitens der AG´s umsetzbar ist, bleibt offen.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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Alt 21.08.2011, 00:08   #24
Paddi
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ja danke jimmy für den rat.

super scarred vielen vielen dank

und den anderen auch noch mal ein dankeschön.ich halt euch auf den laufenden

gruß patrick
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Alt 21.08.2011, 01:02   #25
jimmy->Emailproblem
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jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Standard AW: Brauche dringend Hilfe Sanktion droht

Etwas wichtiges noch: Bitte nicht mit dem JC telefonieren! Sollte das JC deine Rufnummer haben, dann nur ans Telefon gehen wenn dir die Rufnummer bekannt ist.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
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