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Start > > -> Kann bei Widerspruch gegen VA frist gesetzt werden?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 15.08.2011, 17:59   #1
Merline->Emailproblem
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Beiträge: 119
Merline
Standard Kann bei Widerspruch gegen VA frist gesetzt werden?

Liebe Forianer,

ich schreibe gerade wieder einmal einen Widerspruch gegen EGV-VA. Da das ganze Ding höchst komisch ist frage ich mich ob man im Widerspruch so etwas schreiben kann:

"Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass ich einstweiligen Rechtsschutz beim SG beantragen werde, wenn der VA nicht bis zum [Datum] nichtig erklärt wird."

Macht so etwas Sinn?

Lieben Gruß
Merline
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Alt 15.08.2011, 18:07   #2
Speedport
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Standard AW: Kann bei Widerspruch gegen VA frist gesetzt werden?

Zitat von Merline Beitrag anzeigen
Liebe Forianer,

ich schreibe gerade wieder einmal einen Widerspruch gegen EGV-VA. Da das ganze Ding höchst komisch ist frage ich mich ob man im Widerspruch so etwas schreiben kann:

"Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass ich einstweiligen Rechtsschutz beim SG beantragen werde, wenn der VA nicht bis zum [Datum] nichtig erklärt wird."

Macht so etwas Sinn?

Lieben Gruß
Merline
Zunächst mal ist es wichtig zu wissen, ob Du und wenn ja, wie Du durch den VA beschwert bist.

Ist das nicht der Fall, ist eine Fristsetzung unsinnig.

Überhaupt würde ich erst dann gegen den VA vorgehen, wenn man tatsächlich beschwert ist.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 15.08.2011, 18:19   #3
Merline->Emailproblem
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Registriert seit: 08.02.2010
Beiträge: 119
Merline
Standard AW: Kann bei Widerspruch gegen VA frist gesetzt werden?

Na dann - ich weis es nicht.

Es geht um eine EGV für eine Azubi die ab 1.8.11 eine Ausbildung begonnen hat.

Zeitraum des VA ist bis zum Februar 2012. Die Azubine wird aus BG herausfallen, aber da U25 wird mit der großen Kelle eben Streichung aller Leistungen gedroht.

Ich möchte verhindern, das das JC sie noch 6 Monate "am Wickel" hat. Gefordert wurde per Textbaustein eben Ortsabwesenheit sowie die evtl. Krankmeldungen. Ich gehe davon aus, daß eine evtl. Krankmeldung der Arbeitgeber bekommt - und nicht das JC.

Weiterhin möchte ich gegensteuern - eine EGV soll in Eingliedern und nicht eingegliederten mit Vollzeitjob binden.

Lieben Gruß
Merline
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Alt 15.08.2011, 18:27   #4
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Kann bei Widerspruch gegen VA frist gesetzt werden?

Hallo @Merline,

Nein, macht keinen Sinn.

Einstweiliger Rechtschutz wird nur bewilligt, wenn man beschwert(sanktioniert) ist.

Die Bearbeitungsfrist für einen Widerspruch beträgt 3 Monate.

Du kannst allerdings nach Abgabe des Widerspruches die aufschiebende Wirkung des Widerspruches gemäß § 86b SGG beim Sozialgericht beantragen.

Wie so ein Antrag ungefähr auszusehen hat, findest Du hier(Post 16) :

http://www.elo-forum.org/eingliederu...tml#post848437

Ein Widerspruch ist dort auch (Post9). Vielleicht kannst Du einige Begründungen für Dich verwenden.

Viel Glück
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Alt 15.08.2011, 18:36   #5
Speedport
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Standard AW: Kann bei Widerspruch gegen VA frist gesetzt werden?

Zitat von Merline Beitrag anzeigen
Na dann - ich weis es nicht.

Es geht um eine EGV für eine Azubi die ab 1.8.11 eine Ausbildung begonnen hat.

Zeitraum des VA ist bis zum Februar 2012. Die Azubine wird aus BG herausfallen, aber da U25 wird mit der großen Kelle eben Streichung aller Leistungen gedroht.

Ich möchte verhindern, das das JC sie noch 6 Monate "am Wickel" hat. Gefordert wurde per Textbaustein eben Ortsabwesenheit sowie die evtl. Krankmeldungen. Ich gehe davon aus, daß eine evtl. Krankmeldung der Arbeitgeber bekommt - und nicht das JC.

Weiterhin möchte ich gegensteuern - eine EGV soll in Eingliedern und nicht eingegliederten mit Vollzeitjob binden.

Lieben Gruß
Merline
So lange sie Leistungen erhält, muß sie die EGV erfüllen.

Wegen der Krankmeldung muß man keinen Streit anfangen, da schickt man dem JC einfach eine Kopie.

Die Regelung der Ortsanwesenheit hat in dem VA eigentlich nichts zu suchen, das ist im Gesetz geregelt.

Wenn Du sicher gehen willst, soll sie dem VA in dem Sinne widersprechen, aber ohne Fristsetzung.
__

Gruß
speedport

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