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Start > > -> Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 06.08.2011, 16:54   #1
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Anzi Anzi
Standard Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

Hallo zusammen,

heute ist der Bewilligungsbescheid vom jc gekommen, dazu ein Anhörungs- und ein Verrechnungsbogen und jetzt verstehe ich überhaupt nichts mehr.

1. Bedarfsbesrechnung

Konstellation:
Ich: SchülerbaföG (Momentan in Zuschuss und Unterhalt geteilt), Kindergeld, Wohngeld
Mein Mann: ALGII
Unsere Tochter (2): Sozialgeld + Kindergeld

Ich habe mir das Ganze jetzt nochmal aufgedröselt um dahinterzusteigen, leider hat es nicht geklappt. Vielleicht steigt jemand von euch durch, ich weiß nicht mehr weiter.

Fiktiver ALGII-Bedarf von uns allen:

Mein Mann und ich jeweils 328€ + 190€ KdU (=518€ pro Person)
Tochter 215€ + 190€ KdU (=405€ - 184€ Kindergeld=221€)
Gesamt: 1441€

Mein Einkommen:
465€ Grundbedarf BaföG + 113€ Kinderzuschlag + 83€ Wohngeld (ich habe dem jc geschrieben sie sollen bitte von genanntem Betrag ausgehen, da er sich nicht ändern dürfte, der neue Bescheid (klick) kann noch nicht berücksichtigt worden sein, weil ich den erst am 4.8. weitergeschickt habe außer die Gemeinde hat dem jc eine Kopie geschickt) + 184€
Kindergeld für mich selbst = 845€
Davon sind nicht anzurechnen 113€ Kinderbetreuungszuschlag + 93€ (20% vom Grundbedarf) = 206
Macht also zu berücksichtigendes Einkommen von 845-206=639€
abzüglich des fiktiven Bedarfs = 121€ Einkommensüberhang

Gesamtbedarf 1441(fiktiver ALGII-Bedarf von allen
-518 (fiktiver Bedarf meinerseits)
-121 (Anrechnungsbetrag)
+30 (Einkommensbereinigung)
=832€ Auszahlungsbetrag (ohne Einkommenbereinigung von 30€)

Der Berechnungsbogen vom jc weist aber 611,66€ aus. Wo ist die Differenz von 220,34€ hin?

2. Bewilligungszeitraum

Der Bescheid ist aufgeteilt in den Zeitraum 01.09.2011 bis 30.11.2011 und 01.12.2011 bis 29.02.2012. Verstehe ich nicht. Im November werde ich 25, erhalte also ab November 2011 kein Kindergeld mehr. Kindergeld wird doch für den laufenden Monat geleistet? Ich kann mich entsinnen, dass unsere Tochter dann rückwirkend ab ihrem Geburtsmonat Kindergeld bekommen hat (bzw ich). Das heißt für mich, dass im letzten Monat vor 25 auch das letzte Mal Kindergeld bezahlt wird. Oder bin ich falsch gewickelt? Wundert mich vor allen deshalb, weil der Wohngeldbescheid auch bis 30.11.2011 geht.

Und ab 01.12.2011 wird dann nichts mehr von mir angerechnet? Dann muss dann aber mein Wohngeld steigen, oder?

Und warum steht im Berechnungsbogen die Einkommensbereinigung von 30€, die aber ab 01.12. doch gar nicht mitberechnet wird?

3. Anhörung/Aufrechnungsbogen

Siehe Anhang. Ich habe keine Ahnung wo diese Überzahlung herkommen soll. Ja, ich habe hier geschrieben, dass ich denke, dass zu viel angerechnet wird, mit meiner heutigen Rechnung ist es aber fast klar und die Rückforderung wiederum ziemlich unverständlich. Einen Änderungsbescheid für August 2011, aus dem hervorgeht, wo die Überzahlung herkommen soll, ist nicht dabei. Unser/Mein Einkommen ist seit 01.01.2011 unverändert in der Gesamthöhe, zuvor gab es nur 7€ mehr Wohngeld (Heizung). Sobald Kindergeld bewilligt war, habe ich dies dem jc mitgeteilt. Seit dem ergaben sich keine Änderungen, außer, dass das BaföG anders zusammengesetzt ist (insgesamt aber die selbe Höhe ist).

Ich würde jetzt am liebsten meine oben aufgeführte Berechnung in das "zum Sachverhalt äußern" Feld eintragen...


Bitte, wenn ihr irgendeine Idee habt, immer her damit. Nach dem neuen Bewilligungsbescheid sind das wieder 100€ weniger und da sich die BaföG-Bearbeitung auch noch hinzieht und ich nicht weiß, wann der Wohngeldwiderspruch bearbeitet wird wirds langsam extrem eng im September. Miete, Strom, Internet/Telefon und Ratenzahlung sind noch gedeckt aber langsam wirds mau.

Habe ich etwas übersehen? Wo ist mein Denkfehler? Ich bin total verwirrt...

Bescheide und Bögen im Anhang.

Vielen Dank.
Gruß
Anzi

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Alt 06.08.2011, 16:55   #2
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Anzi Anzi
Standard AW: Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

Anhörung/Aufrechnung

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Alt 07.08.2011, 16:47   #3
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Anzi Anzi
Standard AW: Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

*schieb
niemand eine Idee?

und hier natürlich
Zitat:
=832€ Auszahlungsbetrag
ohne die Klammer, hab ja mit Einkommenbereinigung gerechnet

Danke :>
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Alt 07.08.2011, 17:08   #4
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Zitat von Anzi
Gesamtbedarf 1441 (fiktiver ALGII-Bedarf von allen
-518 (fiktiver Bedarf meinerseits)
-121 (Anrechnungsbetrag)
+30 (Einkommensbereinigung)
=832€ Auszahlungsbetrag (ohne Einkommenbereinigung von 30€)
Zitat von Anzi
Mein Mann und ich jeweils 328€ + 190€ KdU (=518€ pro Person)
Tochter 215€ + 190€ KdU (=405€ - 184€ Kindergeld=221€)
Gesamt: 1441€
In den 1441 € sind noch die 184 € Kindergeld Deiner Tochter drin - die mussst Du noch abziehen:

Zitat:
Gesamtbedarf 1441 (fiktiver ALGII-Bedarf von allen
-518 (fiktiver Bedarf meinerseits)
-121 (Anrechnungsbetrag)
-184 Kindergeld Tochter
+30 (Einkommensbereinigung)
=
Das Ergebnis wäre also 648 €. Fehlen aber immer noch 36,34 € zu den 611,66 vom Jobcenter. Hm ...
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Alt 07.08.2011, 17:22   #5
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158,01 € werden von Dir an Deinen Partner übertragen/angerechnet. Es ist nicht ersichtlich, ob hier Deine Versicherungspauschale/Einkommensbereinigung schon berücksichtigt wurde in einer Nebenrechnung. Die müsstest Du aber bekommen, also wären 128,01 € bei ihm anrechenbar (wie die auf den Betrag 128,01 € kommen, können nur sie Dir sagen ... meines Erachtens dürfen 121 € minus 30 € Ver.pauschale = 91 € Deines Einkommens in der BG angerechnet werden und werden dort nicht noch einmal bereinigt).

Jedenfalls haben die -30 € Einkommensbereinigung bei Deinem Partner nichts zu suchen, da es verteiltes Einkommen (von Dir an ihn) ist und nicht sein eigenes. Jetzt lässt sich aber nicht feststellen, ob ihr die Vers.pauschale doppelt erhalten habt oder ob Du sie gar nicht erhalten hast (meine Vermutung), dafür aber fälschlicherweise Dein Partner, was sie ja dann ja wieder aufheben würde. Ab Dezember ist's nur blöd, weil nicht nachvollziehbar (keine Berechnung), ob Du sie bekommst, vermutlich nicht. Deinem Partner steht sie jedenfalls nicht zu.
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Alt 07.08.2011, 17:26   #6
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen

Jedenfalls hat die -30 € Einkommensbereinigung bei Deinem Partner nichts zu suchen, da es verteiltes Einkommen (von Dir an ihn) ist und nicht sein eigenes. .
Sicher?

Wenn einem Kindergeld übertragen wird, bekommt man die Versicherungspauschale doch auch...
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Alt 07.08.2011, 17:29   #7
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Weil die Mutter/der Vater nach dem EStG die Kindergeldberechtigten sind - es ist eigentlich ihr Einkommen und es wird nur nach dem SGB II soviel beim Kind belassen, wie es zur Bedarfsdeckung benötigt.

Das Kindergeld der Partnerin ist aber nicht das eigene Einkommen des Partners, wird nur angerechnet auf seinen Bedarf durch Einkommensverteilung.
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Alt 07.08.2011, 17:33   #8
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Wie war das denn noch mal mit der Zusammensetzung der Ausbildungsförderung bei Dir ... ein Teil war/ist doch Unterhalt der Mutter und ein Teil Bafög ... das Jobcenter wird doch nicht wieder so sinnfreie Sachen wie "20 % von Bafög-Auszahlbetrag als Absetzbetrag" statt "20 % der kompletten 465 € sind frei" gerechnet haben?
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Alt 07.08.2011, 17:52   #9
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Anzi Anzi
Standard AW: Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

Zitat:
In den 1441 € sind noch die 184 € Kindergeld Deiner Tochter drin - die mussst Du noch abziehen:
Ah, danke, das hatte ich übersehen.

Zitat:
158,01 € werden von Dir an Deinen Partner übertragen/angerechnet. Es ist nicht ersichtlich, ob hier Deine Versicherungspauschale/Einkommensbereinigung schon berücksichtigt wurde in einer Nebenrechnung. Die müsstest Du aber bekommen, also wären 128,01 € bei ihm anrechenbar (wie die auf den Betrag 128,01 € kommen, können nur sie Dir sagen ...
Im Bescheid (siehe Anlage) stehen die 30€ auf jeden Fall drin, wenn man Überhang und Kindergeld zusammenzählt und die Pauschale abzieht kommt man auf den Betrag von 312,01, wie er im Bescheid steht (Bild 2).

Zitat:
meines Erachtens dürfen 121 € minus 30 € Ver.pauschale = 91 € Deines Einkommens in der BG angerechnet werden und werden dort nicht noch einmal bereinigt).
Also muss mein Einkommen bereinigt werden und im Bescheid bei meinem Namen auftauchen? Und dann auf die BG umverteilt werden? Seit ich BaföG bekomme bin ich immer mit 0,00 überall gelistet.

Zitat:
Wie war das denn noch mal mit der Zusammensetzung der Ausbildungsförderung bei Dir ... ein Teil war/ist doch Unterhalt der Mutter und ein Teil Bafög ... das Jobcenter wird doch nicht wieder so sinnfreie Sachen wie "20 % von Bafög-Auszahlbetrag als Absetzbetrag" statt "20 % der kompletten 465 € sind frei" gerechnet haben?
Aktuell bekomme ich 257€ vom Amt und 321,25 von meiner Mutter so lange der Aktualisierungsantrag läuft, wobei der Unterhalt nur auf dem Papier existiert und dann vom Amt nachgezahlt wird, wenn der Antrag bearbeitet ist. Im Endeffekt also 465 Grundbedarf + 113 Kinderbetreuungszuschlag.
Hm... könnte sein, dass die so gerechnet haben.

Wären also 20% von 578 = 115,60€ frei, dann bleiben 729,40 abzüglich 518 fiktiver Bedarf = 211,40 Einkommensüberhang. Das haut schon mal nicht hin.

Momentaner Auszahlungsbetrag 257. Davon 20% = 51,40, dann bleiben 793,60 abzüglich fiktiver Bedarf 518 = 275,60 Einkommensüberhang. Haut auch nicht hin.

Momentaner Auszahlungsbetrag 257-113 Kinderbetreuungszuschlag = 144, davon 20%= 28,80... naja, das haut auf jeden Fall nicht hin.

Was mache ich denn jetzt am Besten? Widerspruch und die Berechnung so aufschreiben, wie hier geschehen? Und in den Anhörungsbogen reinschreiben, dass der Widerspruch läuft?


Kann mir noch jemand hier weiter helfen?

Zitat:
Der Bescheid ist aufgeteilt in den Zeitraum 01.09.2011 bis 30.11.2011 und 01.12.2011 bis 29.02.2012. Verstehe ich nicht. Im November werde ich 25, erhalte also ab November 2011 kein Kindergeld mehr. Kindergeld wird doch für den laufenden Monat geleistet? Ich kann mich entsinnen, dass unsere Tochter dann rückwirkend ab ihrem Geburtsmonat Kindergeld bekommen hat (bzw ich). Das heißt für mich, dass im letzten Monat vor 25 auch das letzte Mal Kindergeld bezahlt wird. Oder bin ich falsch gewickelt? Wundert mich vor allen deshalb, weil der Wohngeldbescheid auch bis 30.11.2011 geht.
Vielen Dank bis hierhin schonmal, hat mir weitergeholfen!
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Alt 07.08.2011, 18:54   #10
biddy
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Zitat von Anzi
Zitat von biddy
158,01 € werden von Dir an Deinen Partner übertragen/angerechnet. Es ist nicht ersichtlich, ob hier Deine Versicherungspauschale/Einkommensbereinigung schon berücksichtigt wurde in einer Nebenrechnung. Die müsstest Du aber bekommen, also wären 128,01 € bei ihm anrechenbar (wie die auf den Betrag 128,01 € kommen, können nur sie Dir sagen ...
Im Bescheid (siehe Anlage) stehen die 30€ auf jeden Fall drin, wenn man Überhang und Kindergeld zusammenzählt und die Pauschale abzieht kommt man auf den Betrag von 312,01, wie er im Bescheid steht (Bild 2).
Ja, ich weiß, dass sie drinstehen, nur ist ja nicht ersichtlich, wie sich die 128,01 € zusammensetzen, ob also Dir die Versicherungspauschale gewährt wurde. 184 € werden als Einkommen des Kindes ausgewiesen und 158,01 € als Einkommen des Partners (Dein überbedarfsdeckenden Einkommen). Davon werden ihm 128,01 € angerechnet und ich bin eben der Meinung, dass die 30 € ihm nicht zustehen, da es nicht sein Einkommen ist. Wenn in einer "normalen" BG (damit meine ich ohne vom ALG II ausgeschlossene Bafög-Empfänger ;) einer von Zweien z.B. Erwerbseinkommen hat, dann wird dieses Einkommen auf beide verteilt. Dem Nichterwerbstätigen steht dennoch keine Versicherungspauschale zu, da es ja nicht sein eigenes Einkommen ist.

Zitat von Anzi
Zitat:
meines Erachtens dürfen 121 € minus 30 € Ver.pauschale = 91 € Deines Einkommens in der BG angerechnet werden und werden dort nicht noch einmal bereinigt).
Also muss mein Einkommen bereinigt werden und im Bescheid bei meinem Namen auftauchen? Und dann auf die BG umverteilt werden? Seit ich BaföG bekomme bin ich immer mit 0,00 überall gelistet.
Ich find's ok, dass Du dort genullt bist, aber hier fehlt eine nachvollziehbare Berechnung (Vertikalberechnung nur für Dich, also Deinen fiktiven Alg-II-Bedarf und Dein Einkommen, welches "freibetragsberechnet" und bereinigt werden muss ... Bedarfs-Einkommensberechnung, die den überbedarfsdeckenden Anteil ausweist, der Deinem Partner angerechnet wird), wie sie auf die 158,01 € gekommen sind, die da "so einfach" stehen, damit dieser Alg-II-Bescheid auch geprüft werden kann, nachvollziehbar ist (dass ihr ein Anrecht darauf habt, steht in § 33 SGB X oder § 35 SGB X). Ich habe - mal zum Thema Rückforderung - bei Rückforderungen meist darauf bestanden und den Widerspruch damit begründet, also wegen Nichtnachvollziehbarkeit des Rückforderungsbescheids (lediglich Auflistung von Teilbeträgen je BG-Mitglied ohne Änderungsbescheid). So eine Extraberechnung nur für Dich müssen sie euch ausdrucken - wie wollt ihr anders die Richtigkeit des Bescheides überprüfen?
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Alt 07.08.2011, 19:10   #11
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Zitat:
Ja, ich weiß, dass sie drinstehen, nur ist ja nicht ersichtlich, wie sich die 128,01 € zusammensetzen, ob also Dir die Versicherungspauschale gewährt wurde. 184 € werden als Einkommen des Kindes ausgewiesen und 158,01 € als Einkommen des Partners (Dein überbedarfsdeckenden Einkommen). Davon werden ihm 128,01 € angerechnet und ich bin eben der Meinung, dass die 30 € ihm nicht zustehen, da es nicht sein Einkommen ist. Wenn in einer "normalen" BG (damit meine ich ohne vom ALG II ausgeschlossene Bafög-Empfänger ;) einer von Zweien z.B. Erwerbseinkommen hat, dann wird dieses Einkommen auf beide verteilt. Dem Nichterwerbstätigen steht dennoch keine Versicherungspauschale zu, da es ja nicht sein eigenes Einkommen ist.
Ok. dann 648€ Auszahlungsbetrag, wobei die Einkommensbereinigung bei meinem Mann nichts zu suchen hat.

Zitat:
Ich find's ok, dass Du dort genullt bist, aber hier fehlt eine nachvollziehbare Berechnung (Vertikalberechnung nur für Dich, also Deinen fiktiven Alg-II-Bedarf und Dein Einkommen, welches "freibetragsberechnet" und bereinigt werden muss ... Bedarfs-Einkommensberechnung, die den überbedarfsdeckenden Anteil ausweist, der Deinem Partner angerechnet wird), wie sie auf die 158,01 € gekommen sind, die da "so einfach" stehen, damit dieser Alg-II-Bescheid auch geprüft werden kann, nachvollziehbar ist (dass ihr ein Anrecht darauf habt, steht in § 33 SGB X oder § 35 SGB X). Ich habe - mal zum Thema Rückforderung - bei Rückforderungen meist darauf bestanden und den Widerspruch damit begründet, also wegen Nichtnachvollziehbarkeit des Rückforderungsbescheids (lediglich Auflistung von Teilbeträgen je BG-Mitglied ohne Änderungsbescheid). So eine Extraberechnung nur für Dich müssen sie euch ausdrucken - wie wollt ihr anders die Richtigkeit des Bescheides überprüfen?
Naja, ich habe bisher immer selbst nachgerechnet, bisher hat das jc also zu wenig angerechnet und nun wollen sie zu viel anrechnen...

Wegen der Rückforderung

712,50 Bewilligt am 2.5.11
-36 Kautionsrückzahlung
= 676,50 Auszahlungsbetrag
- 648 Bedarf
=28,50 Rückforderung
Im Brief steht, dass 100,84 zu viel bezahlt wurden - nicht insgesamt bewilligt, deshalb ziehe ich die 36€ ab. Ist das falsch?

Diese Rechnung kann ich dann in den Anhörungsbogen schreiben.

Wegen dem Bewilligungsbescheid schreibe ich einen Widerspruch mit der ausgearbeiteten Rechnung. Frage noch dazu: Mit wie viel Wohngeld soll ich denn nun rechnen? Dem, was bewilligt wurde obwohl das offensichtlich zu wenig ist? Oder mit den 18€, die nun bewilligt wurden?

Vielen vielen Dank biddy!
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Alt 07.08.2011, 21:38   #12
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Zitat von Anzi Beitrag anzeigen

Wegen der Rückforderung

712,50 Bewilligt am 2.5.11
-36 Kautionsrückzahlung
= 676,50 Auszahlungsbetrag
- 648 Bedarf
=28,50 Rückforderung
Im Brief steht, dass 100,84 zu viel bezahlt wurden
Eben - Du kommst ja auch ein ganz anderes Ergebnis als sie - also ist der Rückforderungsbescheid nicht nachvollziehbar und somit Widerspruch.

Zitat:
Diese Rechnung kann ich dann in den Anhörungsbogen schreiben.
Stimmt, ist ja erst der Anhörungsbogen, nicht der Rückforderungsbescheid, sorry.

Zitat:
Wegen dem Bewilligungsbescheid schreibe ich einen Widerspruch mit der ausgearbeiteten Rechnung. Frage noch dazu: Mit wie viel Wohngeld soll ich denn nun rechnen? Dem, was bewilligt wurde obwohl das offensichtlich zu wenig ist? Oder mit den 18€, die nun bewilligt wurden?
Weiß ich nicht, ich blick' da in der Sache mit dem Wohngeld nicht wirklich durch :s

Ich würde keine genaue Berechnung mit reinnehmen, eher sowas in der Art (habe ich mal irgendwoher kopiert):
"Die Bemessung der Leistung wurde nicht nachvollziehbar dargelegt und der Bescheid demnach nicht hinreichend begründet (gem. § 35 Abs. 1 SGB X). In der Begründung sind die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe anzugeben, die die Behörde zu Ihrer Entscheidung bewogen haben. Es fehlt eine Berechnung, die mein zu berücksichtigendes Einkommen ermittelt und die Anrechnung meines bereinigten, um Absetzbeträge verminderten Einkommens auf meinen fiktiven Bedarf ausweist. Nur so kann die Höhe des Betrags, der aus meinem übersteigenden Einkommen der Bedarfsgemeinschaft angerechnet wird, auf Richtigkeit überprüft werden.

Ihrer Beründungspflicht kommen Sie mit dem o. g. Bescheid nur unzureichend nach."


So in etwa würde ich's machen.
__


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Alt 07.08.2011, 22:05   #13
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Widerspruch gegen Ihren Bescheid vom 04.08.2011
BG-Nr.:




Sehr geehrte Damen und Herren,


Hiermit lege ich Widerspruch gegen Ihren Bescheid zur Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes vom 04.08.2011 ein.

Die Bemessung der Leistung wurde nicht nachvollziehbar dargelegt und der Bescheid demnach nicht hinreichend begründet (gem. § 35 Abs. 1 SGB X). In der Begründung sind die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe anzugeben, die die Behörde zu Ihrer Entscheidung bewogen haben. Es fehlt eine Berechnung, die Anzis zu berücksichtigendes Einkommen ermittelt und die Anrechnung ihres bereinigten, um Absetzbeträge verminderten Einkommens auf ihren fiktiven Bedarf ausweist. Nur so kann die Höhe des Betrags, der aus ihrem übersteigenden Einkommen der Bedarfsgemeinschaft angerechnet wird, auf Richtigkeit überprüft werden.

Ihrer Begründungspflicht kommen Sie mit dem o. g. Bescheid nur unzureichend nach.

Ausgehend davon, dass dem Widerspruch gegen den Wohngeldbescheid von Anzi stattgegeben wird, und sich das Wohngeld wie bisher auf 83,00€ beläuft komme ich auf einen monatlichen Gesamtbetrag im Zeitraum 01.09.2011 bis 30.10.2011 von 684,67€.

Der Zeitraum der o.g. Bewilligung ist nur bis 30.10.2011 anzusetzen, da Anzi ab November 2011 kein Kindergeld mehr erhält, weil sie das 25. Lebensjahr im November vollendet. Die letzte Zahlung des Kindergeldes wird also im Oktober 2011 erfolgen, da Kindergeld immer für den laufenden Monat erbracht wird.

Für den Zeitraum 01.11.2011 bis 29.02.2011 liegt der momentan annehmbare Bedarf bei den von Ihnen beschiedenen 739,67€.


Mit freundlichen Grüßen


- - -

Passt so, oder?
Die 67 cent kommen von der Miete noch dazu, einmal 34 und einmal 33 cent, der Einfachkeit halber rechne ich sonst immer mit 190€
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Alt 07.08.2011, 22:24   #14
biddy
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Zitat:
Passt so, oder?
Ja, ich find' schon. Wart' noch mal, was die anderen so meinen ... und wenn die nix mehr meinen, dann ab :D
__


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Alt 07.08.2011, 22:29   #15
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Ihr Schreiben vom 04.08.2011
Ihr Zeichen:
BG-Nr.:
Anhörung gemäß § 24 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch






Sehr geehrte Frau SB,


zu dem von Ihnen angegebenen Sachverhalt möchte ich mich wie folgt äußern:

Nach Ihren Erkenntnissen habe ich in der Zeit vom 01.08.2011 bis 31.08.2011 Arbeitslosengeld II in Höhe von 100,84€ zu Unrecht bezogen. Dies kann von mir jedoch nicht nachvollzogen werden. Meine Berechnung für den Bedarf von 01.08.2011 bis 31.08.2011 ermittelt sich wie folgt:

Fiktiver ALGII-Bedarf
Mann und Anzi jeweils 328€ + 190€ (gerundet) KdU
=518€ pro Person
Kind 215€ + 190€ KdU
=405€
Gesamtbedarf: 1441€

Einkommen von Anzi
465€ Grundbedarf BaföG
+ 113€ Kinderzuschlag
+ 83€ Wohngeld (ausgehend davon, dass dem Widerspruch gegen den Wohngeldbescheid von Anzi stattgegeben wird)
+ 184€ Kindergeld für Anzi
= 845€
Davon sind nicht anzurechnen
113€ Kinderbetreuungszuschlag
+ 93€ (20% vom Grundbedarf des BaföGs)
= 206€
Ergibt ein zu berücksichtigendes Einkommen von 845€ - 206€ = 639€
Abzüglich des fiktiven Bedarfs von 518€ und 30€ Einkommensbereinigung = 91€ Einkommensüberhang, der auf den Bedarf von Mann und Tochter angerechnet werden darf.

Gesamtbedarf 1441€
-518€ Fiktiver Bedarf ALGII Anzi
-184€ Kindergeld Tochter
-91€ Einkommensüberhang Anzi
=648,67€ (zzg. 0,33€ + 0,34€ KdU) monatlicher Gesamtbetrag.


Laut Bescheid vom 02.05.2011 wurden für die Zeit vom 01.08.2011 bis 31.08.2011 712,50€ bewilligt. Davon sind 36€ zwecks Kautionsrückzahlung und 648,67€ errechneter Bedarf abzuziehen. Es verbleibt ein Betrag von 27,83€, den ich als Überzahlung anerkenne.


Mit freundlichen Grüßen



Anzis Mann

- - -


Das sieht toll aus. biddy, wir sollten professionelle Bescheidüberprüfer werden ;)
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Alt 07.08.2011, 22:30   #16
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Standard AW: Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Ja, ich find' schon. Wart' noch mal, was die anderen so meinen ... und wenn die nix mehr meinen, dann ab :D
Ich bring das Ganze eh nicht mehr aus dem Drucker raus, die Patrone schafft nach ca 1 Std Ruhepause nur noch eine Seite - muss sie morgen erst nachfüllen lassen.

Vielen lieben Dank für Deine Hilfe!
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Alt 20.08.2011, 15:54   #17
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Standard AW: Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

Gerade habe ich den Abhilfebescheid im Widerspruchsverfahren aus dem Briefkasten geholt - dazu zwei neue Bewilligungsbescheide für die Zeiträume 01.08.-31.08.2011, 01.09.2011-30.11.2011 und 01.12.2011-29.03.2012. Außerdem war ein neuer Anhörungsbogen dabei. Im Anhang außerdem einen Berechnungsbogen zur Anrechnung bei Ausschlusstatbeständen.
Bei diesen Berechnungsbogen zur Anrechnung bei Ausschlusstatbeständen wurde aber der Kinderbetreuungszuschlag vom BaföG in Höhe von 113€ schon wieder nicht berücksichtigt (oder sehe ich das falsch?). Es wurden lediglich die 93€ (20% von 465€) weggelassen.
Das ich der Meinung bin, dass ich im Oktober das letzte Mal Kindergekd bekomme wurde gänzlich ignoriert. Sie hätten wenigstens schreiben können, dass das falsch ist und ich im November auch noch Kindergeld bekomme. Haben sie aber nicht. Ich habe deswegen Anfang der Woche zusammen mit meiner Schulbescheinigung einen kurzen Biref an die Kindergeldkasse geschickt, dass sie mir doch bitte schriftlich mitteilen, wann ich das letzte Mal Kindergeld erhalten werde - Oktober oder November.
Im neuen Anhörungsbogen steht, dass die Anhörung vom 04.08. somit gegenstandslos ist. Es werden 81,84€ zurückgefordert.
Im Berechnungsbogen stehen bei meinem Mann immer noch 30€ Einkommensbereinigung, obwohl die ja in der Berechnung meines Einkommens schon stehen. Die 30€ bekomme also einmal ich und einmal mein Mann.
Ich schreibe also wieder einen Widerspruch gegen die Bewilligungsbescheide und einen neuen Brief zur Anhörung (ich kann ja fast die alten Schreiben benutzen...) und werde weiter berichten.
Auch neu: Es gab gar keinen Brief, dass der Widerspruch überhaupt eingegangen sei.

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Alt 20.08.2011, 16:18   #18
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Anzi Anzi
Standard AW: Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

Habe das Ganze denke ich nun freundlich aber bestimmt gelöst


Zitat:
Widerspruch gegen Ihren Bescheid vom 19.08.2011 betreffend die Zeiträume 01.08.2011-31.08.2011, 01.09.2011-30.11.2011, 01.12.2011-29.02.2012
BG-Nr.:
Ihr Zeichen:




Sehr geehrte Frau SB,


Zunächst vielen Dank für Ihren Abhilfebescheid im Widerspruchsverfahren. Leider muss ich gegen die neu ergangenen oben genannten Bescheide dennoch Widerspruch einlegen, da Sie bei der Berechnung des Einkommens meiner Frau den Kinderbetreuungszuschlag als anrechenbares Einkommen ansehen.
In § 14b (2) Bundesausbildungsförderungsgesetz heißt es: „(2) Der Zuschlag nach Absatz 1 bleibt als Einkommen bei Sozialleistungen unberücksichtigt.“
Außerdem heißt es in den fachlichen Hinweisen der BA zu § 11,11a,11b SGBII: "(9) Der Kinderbetreuungszuschlag nach § 14b BAföG wird als zweckbestimmter Teil der Ausbildungsförderung nicht als Einkommen angerechnet.“ [Hier nochmal ein herzlicher Dank an biddy!]

Bitte überprüfen Sie nochmals die Sach- und Rechtslage. Die Anhörung vom 19.08.2011 sehe ich aufgrund des Widerspruchs als gegenstandslos an.

Betreffend die letzte Zahlung des Kindergeldes hat meine Frau bei der Familienkasse eine schriftliche Antwort angefordert. Sollte die letzte Zahlung im Oktober stattfinden werde ich Sie gesondert informieren.


Mit freundlichen Grüßen

Anzis Mann
Damit müsste doch alles abgedeckt sein, oder?
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Alt 31.08.2011, 15:57   #19
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Anzi Anzi
Standard AW: Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

Die Sache ist nun bis zur Bearbeitung meines Wohngeldwiderspruches wohl erledigt. Heute gabs einen neuen Abhilfebescheid. Die vertikale Berechnung meinerseits im Anhang - was soll ich sagen, erst wurden 158€ angerechnet nun 0€.

Danke nochmals für die Unterstützung!

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Alt 01.09.2011, 18:21   #20
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Anzi Anzi
Standard AW: Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

@Kiwi und biddy:

was mir jetzt noch eingefallen ist

Zitat:
Das Kindergeld der Partnerin ist aber nicht das eigene Einkommen des Partners, wird nur angerechnet auf seinen Bedarf durch Einkommensverteilung.
In unserem Fall handelt es sich in der Sparte Kindergeld im Bescheid um das Kindergeld, dass ich für unsere Tochter bekomme, nicht das, was ich für mich bekomme (das Kindergeld für mich wird ja bereits in meiner Einkommensberechnung berücksichtigt).

Zitat:
Ja, ich weiß, dass sie drinstehen, nur ist ja nicht ersichtlich, wie sich die 128,01 € zusammensetzen, ob also Dir die Versicherungspauschale gewährt wurde. 184 € werden als Einkommen des Kindes ausgewiesen und 158,01 € als Einkommen des Partners (Dein überbedarfsdeckenden Einkommen). Davon werden ihm 128,01 € angerechnet und ich bin eben der Meinung, dass die 30 € ihm nicht zustehen, da es nicht sein Einkommen ist. Wenn in einer "normalen" BG (damit meine ich ohne vom ALG II ausgeschlossene Bafög-Empfänger ;) einer von Zweien z.B. Erwerbseinkommen hat, dann wird dieses Einkommen auf beide verteilt. Dem Nichterwerbstätigen steht dennoch keine Versicherungspauschale zu, da es ja nicht sein eigenes Einkommen ist.
Zur Pauschale:
In meiner vertikalen Einkommensberechnung habe ich 26,01€ zu viel Einkommen - aber im Bescheid selbst steht:
Zitat:
Sehr geehrter Herr AnzisMann,
[...]
Aufgrund Ihres Freibetrags (also dem meines Mannes) bei Ihnen in Höhe von monatlich 30,- Euro (Versicherungspauschale) ergibt sich kein anrechenbares Einkommen und im August 2011 keine Überzahlung. Sie Anhörung vom 19.08.2011 ist somit gegenstandslos.
[...]
Leider steht da nicht warum - denn das hätte mich wirklich interessiert. Kann ja nochmal Widerspruch einlegen :>
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Alt 01.09.2011, 20:13   #21
biddy
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Standard AW: Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

Die 158,01 € "Einkommen" Deines Mannes (ist aber nicht seins) beruhten ja auf Deinem Mehreinkommen, also die 158,01 € wurden ihm angerechnet, weil Du angeblich 158,01 € über Deinem Bedarf liegendes Einkommen hattest.
Ich sehe das aber nicht so, dass es wie beim Kindergeldübertrag an das eigentlich kindergeldberechtigten Elternteil ist (wenn ein Kind über bedarfsdeckendes Einkommen verfügt und Einkommen wieder Einkommen des Elternteils wird und somit bei diesem zu bereinigen um 30 €), sondern die 158,01 € sind durch die horizontale Einkommensverteilung bei Deinem Mann gelandet. Darauf gibt es keine Einkommensbereinigung/Vesicherungspauschale nach dem SGB II.

Das Kindergeld Deines Kindes (mehr Einkommen hat es ja nicht), hat damit nichts zu tun.

Bei diesem Satz:
"Das Kindergeld der Partnerin ist aber nicht das eigene Einkommen des Partners, wird nur angerechnet auf seinen Bedarf durch Einkommensverteilung" habe ich mich vertan bzw. kann er genausogut lauten (weil ja kein Kindergeld von Dir selbst berücksichtigt wurde):
"Das über ihrem Bedarf liegende Einkommen der Partnerin ist aber nicht das eigene Einkommen des Partners, wird nur angerechnet auf seinen Bedarf durch Einkommensverteilung"

Zitat:
Leider steht da nicht warum - denn das hätte mich wirklich interessiert. Kann ja nochmal Widerspruch einlegen :>
Warum? Wenn sie ihm fälschlicherweise die 30 € Einkommensbereinigung geben und somit nichts anrechnen bei ihm und sich im Recht fühlen (also das JC), was hast Du dagegen? Weißt Du's besser als sie? Musste nicht und ich würde jetzt mal sagen: Sie haben Recht. *flöt*

Nachtrag: Ach so, hab' jetzt erst den hier: :> gesehen *lol*
__


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Alt 01.09.2011, 22:00   #22
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Anzi Anzi
Standard AW: Neuer Bewilligungsbescheid, dazu Anhörungs- und Aufrechnungsbogen / Verwirrung

hehe - ja sollte ein Scherz sein ^^ So in der Art "Leider kann ich nicht erkennen, warum Sie meinem Mann 30€ Versicherungspauschale gewähren. Diese steht ihm nicht zu. Bitte überprüfen Sie zum dritten Mal den Bescheid aufgrund der Sach- und Rechtslage"

Aber ich stimme dir vollkommen zu, keine Ahnung, was das da zu suchen hat, aber in dem Fall werden sies schon wissen... Ich bin froh, dass das bis Februar wieder geregelt ist. Bzw. bis zum neuen Wohngeldbescheid.
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