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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 28.07.2011, 12:35   #1
Schweinehündin->Emailproblem
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Registriert seit: 03.04.2011
Beiträge: 28
Schweinehündin
Standard Verkauf von Gebrauchtem=Einkommen?

Wenn ich gebrauchte Gegenstände aus meinem persönlichen Besitz verkaufe, wie Kinderkleidung oder Bücher, zählt das dann als Einkommen, das angerechnet werden kann?

Wenn ja, ab welchem Betrag?
Schweinehündin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.07.2011, 12:42   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Beiträge: 22.301
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Standard AW: Verkauf von Gebrauchtem=Einkommen?

Zitat von Schweinehündin Beitrag anzeigen
Wenn ich gebrauchte Gegenstände aus meinem persönlichen Besitz verkaufe, wie Kinderkleidung oder Bücher, zählt das dann als Einkommen, das angerechnet werden kann?

Wenn ja, ab welchem Betrag?
ja, es sei denn du wandelst das um z.B. Buch A gegen Buch B (ähnlich einem Tausch)
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 28.07.2011, 12:44   #3
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Verkauf von Gebrauchtem=Einkommen?

Das ist eine Vermögensumwandlung!

Betroffenen wie auch durch Sachbearbeiter der ARGEN), daß Verkaufserlöse generell als anrechenbares Einkommen anzusehen seien. Dies ist so nicht richtig!

Einnahmen aus dem Verkauf von Hausrat, persönlichen Gegenständen, Kleidung usw. stellen mitnichten ein anrechenbares Einkommen dar, sondern sind vielmehr als Vermögensumschichtung aufzufassen. Dies ergibt sich u.a. aus der Definition von Vermögen nach § 12 SGB II (identisch mit § 19 SGB XII). Für den hier behandelten Punkt interessant ist allerdings nicht, was nun im Einzelnen als Vermögen gilt, sondern vielmehr, was als nicht anrechenbares Vermögen angesehen wird (§ 12 III SGB II). Dazu zählt insbesondere:

Angemessener Hausrat (§ 12 III Nr. 1 SGB II)
Angemessenes Kraftfahrzeug für jedes erwerbsfähige Mitglied der Bedarfsgemeinschaft (§ 12 III Nr. 2 SGB II)

Nur wer einen schwunghaften Handel im Internet betreibt, hat gegebenfalls kein Anspruch mehr auf ALG II (Sozialgericht Wiesbaden S 16 AS 79/06 ER )

also Vermögensumschichtung dies bedeutet, dass eine Verwertung bereits bestehender Vermögenswerte - d. h. eine Vermögensumschichtung - in der Regel kein Einkommen, sondern weiterhin Vermögen darstellt ( Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 9 AS 7/08 04.09.2008 ,Urteil ).


Tacheles Forum: Re: privater ibääh Verkauf als Vermgensumwandlung?

http://www.elo-forum.org/alg-ii/3949...einkommen.html

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 29.07.2011, 16:44   #4
HIS_2->Emailproblem
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Registriert seit: 04.01.2011
Beiträge: 457
HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Verkauf von Gebrauchtem=Einkommen?

Hallo,

wenn Du unter "vermögensumwandlung im 'SGb II" bei Tante Google nachschaust, wirst Du fündig werden, z.B.:

ALG2 - Buchverkauf - Vermögensumwandlung Sozialrecht frag-einen ...
Rechtsberatung und Rechtsfragen online. Finden Sie einen Rechtsanwalt bei frag-einen-anwalt.de › Sozialrecht
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Nach oben .... dann nacher was davon ab wird das als Vermögensumwandlung gesehen. ... und ich erhalte weiterhin mein ALG II in voller Höhe. ...


@Martin: WAS SOLL DAS????????
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