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Start > > -> Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.07.2011, 14:44   #1
Caro85->Emailproblem
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Beiträge: 191
Caro85
Standard Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

Hallo,

ich hatte ja vor kurzem schon mal gepostet, das wir die Leistungen vom 01.04.- 30.04.11 zurück zahlen sollen, da mein Freund seit dem 01.04. einen Job hat. Haben aber die schriftliche Bestätigung vom Chef abgegebn, das der Lohn jeweils am 01. eines jeden Monats gezahlt wird.
Da aber nun der 01.05.11 ein Sonntag war, war der Lohn dementsprechend schon am 29.04.11 auf dem Konto.
Ich habe Widerspruch eingeleght, weil ich das nicht einsehe.

heute kam der brief von meiner SB, das wir trotzdem zurück zahlen sollen.

Wo muss ich jetzt Widerspruch einlegen, bei der Regionaldirektion? Und wenn ja, wie?
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Alt 26.07.2011, 15:16   #2
wommi->Emailproblem
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wommi wommi wommi
Standard AW: Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

Es zählt immer das Datum des Geldeinganges - egal, ob der eigentliche Zahltag ein Sonntag ist oder nicht !
Ein Widerspruch bringt hier nichts !
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Alt 26.07.2011, 15:29   #3
Seepferdchen
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Standard AW: Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

Hallo Caro, lies bitte hier nach!
Ein Widerspruch macht da keinen Sinn.

§ 2 Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung ALG II-VO

(2) 1Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. 2Zu den laufenden Einnahmen zählen auch Einnahmen, die an einzelnen Tagen eines Monats auf Grund von kurzzeitigen Beschäftigungsverhältnissen erzielt werden. 3Für laufende Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen zufließen, gilt Absatz 4 entsprechend.

Zuflussprinzip bei ALG II

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am Mittwoch das sogenannte Zuflussprinzip bei der Berechnung von «Hartz-IV»-Leistungen bestätigt. Danach müssen Einkünfte grundsätzlich in dem Monat auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden, in dem sie auf dem Konto des Erwerbslosen eingehen. Das gelte für nachträglich ausgezahltes Arbeitslosengeld I ebenso wie für Lohn, der eigentlich noch vor dem «Hartz-IV»-Antrag verdient, aber erst danach überwiesen worden sei, stellten die Kasseler Richter klar (Az.: B 14 AS 26/07 R und B 14 AS 43/07 R).

Gruss Seepferdchen
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Alt 26.07.2011, 16:04   #4
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

Hast Du zur Rückforderung eine Anhörung erhalten? Oder Evtl mündlich gehabt?

Wenn jetzt auf April wegen des Zahlungseingangs angerechnet wird stellt sich die Frage, was im Mai angerechnet werden kann wenn die Zahlung erst am1. Juni eingegangen ist!

Da Juni schon vorbei ist würde mich mal interessieren ob und wie die das da gerechnet haben. Da müsste ja irgendwann ein Monat fehlen.

Seit Ihr jetzt komplett aus dem Bezug?
Sonst gibts da irgendwann einen Monat defizit.

Hast Du schon Widerspruch bei der Rechtsbehelfstelle eingelegt? Adresse steht auf dem Aufhebungsbescheid.
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2011, 16:08   #5
Seepferdchen
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Standard AW: Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

@Kahmann, hier ein Beispiel!

Fassung vom 20.05.2010:
• Rz. 11.16 gestrichen; die Härtefallregelung ist nicht mehr anzuwenden (Zuflussprinzip)
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf

BSG-Urteil: BSG, Urteil vom 13. 5. 2009 - B 4 AS 29/ 08 R

Beispiel

Variante 1: Zufluss vom Juli-Gehalt am 31.7. und August-Gehalt am 31.8.

Juli: 600 Euro Gehalt = aufstockendes ALG II, 600 Euro zum Leben nicht ausreichen
August: 1500 Gehalt = kein ALG II, da nicht bedürftig, das Einkommen ist zu hoch
September: wieder voll bedürftig - ALG II-Antrag noch am 31.8. stellen, wenn das Gehalt zufließt

Variante 2: Zufluss vom Juli-Gehalt am 1.8. und August-Gehalt am 1.9.

Juli: volles ALG II, da voll bedürftig, noch kein Gehalt geflossen
August: aufstockendes ALG II, 600 Euro i. d. R. nicht zum Leben reichen

September: kein ALG II, 1500 Gehalt i. d. R. für eine Person zu hoch sind

Oktober: wieder volles ALG II, kein Gehalt . Antrag für Oktober am besten direkt am 1.9. stellen, wenn das letzte Gehalt auf dem Konto eingegangen ist.

Gruss Seepferdchen
__

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Alt 26.07.2011, 16:23   #6
Caro85->Emailproblem
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Caro85
Standard AW: Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

Wir sind jetzt komplett aus dem Leistungsbezug raus, zum Glück.
Also macht es keinen Sinn einen Widerspruch einzulegen-hm, ok. Das Zuflussprinzip ist mir bestens bekannt. Fair finde ich es in diesem Fall trotzdem nicht.
Caro85 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2011, 16:26   #7
Seepferdchen
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Standard AW: Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

Caro mit diesem Problem stehst du leider nicht alleine da!

Dennoch alles Gute!
__

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Alt 26.07.2011, 16:31   #8
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

@seepferdchen

die 1500€ bzw 600€ sind nur ein Beispiel denke ich

OK wenn da bei 2 Personen BG 1500€ eingehen fallen die aus dem Bezug OK

Wenn jetzt aber wie gesagt nur 600€ am 31.6. engehen und das Juli Gehalt am 1.8. dann kann man den Monat Juli voll beim JC einfordern? Mit welchem Antrag? Dem Zahlungszufluss Monats auslassantrag oder wie? Das kriegt das JC nieeeeemals hin.


Sie müsste sich also in dem Monat, an dem nachweislich kein Gehalt zugeflossen ist beim JC als hifebedürftig mit Antrag melden obwohl der Mann seit 1.4. durchgehend arbeitet?

Wenn jetzt mal schlau angenommen dieser Monat bereits der Mai 2011 war, weil das Gehalt für Mai erst am 1.Juni eingegangen ist, müsste die Antagstellung bereits erfolgt sein. -richtig?

Oder kann man sich den Monat jetzt aussuchen?

Ich versteh die Logik nicht.

Wenn ich jetzt abwechselnd bei fortlaufender Tätigkeit mal am 31. und dann wieder am 1. Gehalt bekommen würde, dann könnte ich ja jeden 2. Monat Neu Antrag stellen und Gehalt rausrechnen lassen. Supa Idee gibts da auch schon ein BSG Urteil?

Ich finde alle Regelungen welche Rückwirkende Leistungen aufheben herabsetzen umdeuten u.s.w. wiedersprechen den Anspruchsvoraussetzungen von ALG II.

§ 48 SGBII setzt eindeutig Grenzen

Bitte Danke
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Alt 26.07.2011, 16:48   #9
Seepferdchen
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Zitat von Caro85 Beitrag anzeigen
Wir sind jetzt komplett aus dem Leistungsbezug raus, zum Glück.
Also macht es keinen Sinn einen Widerspruch einzulegen-hm, ok. Das Zuflussprinzip ist mir bestens bekannt. Fair finde ich es in diesem Fall trotzdem nicht.
Versuche doch eine Ratenzahlung zu vereinbaren!

Das ganze mach schriftlich mit Bestätigung (persönliche Abgabe oder
per Einschreiben/Rückschein)

Gruss Seepferdchen
__

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Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2011, 22:20   #10
biddy
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Standard AW: Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

Das müsst ihr noch beachten ... wird gern von Jobcentern "vergessen":
Zitat:
§ 40 SGB II

...

(4) Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 Prozent der bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes berücksichtigten Bedarfe für Unterkunft nicht zu erstatten. Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Absatz 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 4 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben wird.
__


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Alt 27.07.2011, 08:44   #11
gast_
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Standard AW: Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

Zitat von Caro85 Beitrag anzeigen
heute kam der brief von meiner SB, das wir trotzdem zurück zahlen sollen.
Brief oder Widerspruchsbescheid?
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.07.2011, 08:47   #12
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Standard AW: Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Caro mit diesem Problem stehst du leider nicht alleine da!
Und genau deshalb frag ich mich, warum sich niemand absichert, damit ihm so etas nicht passiert. Denn so könnten Arbeitgeber einem ja nach Belieben schaden, wenn sie wollten.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.07.2011, 19:52   #13
Caro85->Emailproblem
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Caro85
Standard AW: Wir sollen zurück zahlen- wo Widerspruch?

Also ich hatte den Brief bekommen wegen Anhörung, hab darauf hin halt meine Sich der Sache aufgeschreiben, und als Antwort kam der Aufhebungs-und Erstattungsbescheid.
Caro85 ist offline   Mit Zitat antworten
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