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Start > > -> JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sanktion

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.07.2011, 12:20   #1
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Mausy
Standard JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sanktion

Hallo Leute,

ich habe heute ein Schreiben von meinem Sachbearbeiter bekommen, in dem er von mir fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen kommen soll. Sollte ich trotz Krankheit nicht erscheinen würde er mich sanktionieren. Könnt ihr mir bitte sagen ob er das darf? Ich denke und hoffe mal nicht, dass das so Ok ist. Könnt ihr mir vielleicht auch sagen was ich auf dieses Schreiben antworten soll bzw. kann ? Über Hilfe würde ich mich sehr freuen. Ihr seid wirklich super und habt mir hier schon sehr viel geholfen.

Vielen Dank für Antworten im voraus.

Liebe Grüße

Mausy


Anlagen
Schreiben vom Sachbearbeiter des Jobcenters

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jobcenter1.jpg  
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Alt 26.07.2011, 12:23   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sank

Man was sind die Idioten dumm in den JCn!!! Hebe dir dieses Schreiben sehr gut auf. Dein SB hat seine Unfähigkeit in Papier gemeißelt Natürlich musst du mit einer AU NICHT zu einem Meldetermin erscheinen. Lese dazu das
Zitat:
Meldeaufforderung trifft auf Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Zitat:
Wenn eine plötzliche Erkrankung mit deiner Meldeaufforderung des JC zeitlich kollidiert ist das nach wie vor ein wichtiger Grund (nach § 31 SGB II), um diese Meldeaufforderung nicht wahrzunehmen, und zwar sanktionslos! Allerdings kann die Meldeaufforderung auf den ersten Tag deiner Genesung fortwirken. Wenn dies in deiner Meldeaufforderung enthalten ist, musst Du deine persönliche Meldeaufforderung unaufgefordert nachholen (FH § 59 SGB II Rz. 59.9).

Gerne fordern lernresistente SB eine sog. „Bettlägerigkeits-, Wegeunfähigkeits- oder Transportunfähigkeitsbescheinigung“ o. ä. Fantasiebescheinigungen, welche Du dann zusätzlich zu deiner Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) erbringen sollst. Diese Forderungen kannst Du getrost ignorieren, weil sowas weder von der SGB II-Gesetzgebung vorgesehen ist, noch verlangt wird. Diese pauschale Forderung stützt sich auf eine Interpretation einer Einzelfallentscheidung (SG Karlsruhe vom 10.11.2010, - S 15 AS 3923/10 ER) eines ALG II-Beziehers, der permanent jede Meldeaufforderung mit einer AU quittiert hat. Diese Einzellfallentscheidung ist weder allgemeinverbindlich für alle erkrankten betroffenen, noch geltendes Recht, noch befähigt sie deinen SB von dir solcherlei Bescheinigungen zu verlangen. Wenn dein SB also Zweifel an deiner AU hat kann er dich gem. Mitwirkungspflicht dem medizinisch / psychologischen Dienst vorstellen, ansonsten hat sich dein JC mit eine AU zu begnügen. Mehr nicht!

Dazu die FH § 31 Rz. 31.14 – 31-14a

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sog. „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen
==> http://www.elo-forum.org/infos-abweh...ahrnehmen.html

ICH würde dort nicht erscheinen und schauen was der SB macht. Ist er schlau, dann lässt es bei diesem Versuch bewenden. Ist er es nicht - wovon ich ausgehe - wird er eine Anhörung einleiten. Ist er total Banane wird er dich sanktionieren, damit aber vor dem SG eine nette Bauchlandung hinlegen.
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Alt 26.07.2011, 12:47   #3
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Standard AW: JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sank

Trifft es denn zu, was der arge Hansel im ersten Absatz schreibt? Hast Du schon öfters Meldetermine wegen Krankheit nicht wahrnehmen können?

Ist das nicht so, kannst Du den Schrieb einfach ignorieren. Absatz 2 ist ohnehin Quatsch.
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Alt 26.07.2011, 12:52   #4
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Mausy
Standard AW: JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sank

Hallo Paolo_Pinkel,

erst einmal danke für die tolle Antwort. Auch mit Attest gar nicht zu erscheinen ist mir ein bisschen zu riskant, da wie du gesagt hast er mich dann möglicherweise sanktioniert. Ich bin jedoch dringend auf das Geld angewiesen. Ich würde dann zwar vielleicht vor dem Sozialgericht Recht bekommen und das Geld im Nachhinein erhalten aber dennoch wäre das dann nun eine sehr schlimme Zeit für mich. Lieber würde ich auf das Schreiben antworten und erst dann nicht erscheinen. Auf eine Sanktion kann ich echt verzichten :-(

LG
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Alt 26.07.2011, 12:55   #5
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Mausy
Standard AW: JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sank

Hallo Scarred Surface,

ja das trifft zu, dass ich des öfteren Meldetermine wegen Krankheit nicht wahrgenommen habe.

LG
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Alt 26.07.2011, 12:57   #6
gast_
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Standard AW: JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sank

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Trifft es denn zu, was der arge Hansel im ersten Absatz schreibt? Hast Du schon öfters Meldetermine wegen Krankheit nicht wahrnehmen können?
Das wird schon stimmen - und wenn man keine Sanktion riskieren will sollte man sich von einem Arzt auf ein Rezeptformular schreiben lassen, daß man aus gesundheitlichen Gründen nicht zu dem Termin erscheinen kann.

Wenn man aber erst einmal eine Sanktion hinnehmen will und eine Klage nicht scheut, könnte man das Schreiben ignorieren und schauen, was das Gericht dazu sagt, welcher Meinung es folgt.

Wir wissen hier ja nicht, u welche Erkrankungen es geht...ob die AU-Bescheinigungen wirklich immer nur wegen der Termine besorgt werden (damit unterstelle ich keinen Betrug, denke an unterschiedliche Erkrankungen) oder ob eine Erkrankung vorliegt, die immer wieder Aus zur Folge hat.
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Alt 26.07.2011, 12:58   #7
Paolo_Pinkel
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Standard AW: JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sank

Zitat von Mausy Beitrag anzeigen
Hallo Paolo_Pinkel,

erst einmal danke für die tolle Antwort. Auch mit Attest gar nicht zu erscheinen ist mir ein bisschen zu riskant, da wie du gesagt hast er mich dann möglicherweise sanktioniert.
Das habe ich weder gesagt, noch geschrieben - Nur spekuliert wie man reagiert in den JCn. Die Gesetzeslage ist hier eindeutig. Eine AU ist ein wichtiger Grund, einem Meldetermin NICHT nachzukommen. SANKTIONSLOS! Wenn du also nicht in der Vergangenheit jeden Meldetermin mit einer AU "abgewehrt" hast, trifft diese Einzelfallentscheidung, auf die sich dein SB beruft, nicht zu.
Zitat:
Ich bin jedoch dringend auf das Geld angewiesen. Ich würde dann zwar vielleicht vor dem Sozialgericht Recht bekommen und das Geld im Nachhinein erhalten aber dennoch wäre das dann nun eine sehr schlimme Zeit für mich.
Noch ist nicht geklärt, wie dein SB reagieren wird. Es kann auch durchaus sein, dass das eine Finte ist und man sehen möchte, wie du reagierst und ob du die Rechtslage kennst. Wenn du hier klein beigibst wird dann entsprechend weitergemacht. Wunder dich also nicht.
Zitat:
Lieber würde ich auf das Schreiben antworten und erst dann nicht erscheinen. Auf eine Sanktion kann ich echt verzichten :-(

LG
Das steht dir natürlich offen. Nur was willst du deinem SB erzählen? Kannst ihn höchstens nach der gesetzlichen Grundlage seiner Behauptung fragen. Die Reaktion wird dann wahrscheinlich sein, dass man auf das besagte (Einzelfall)Urteil verweist. Wie Scarred Surface schon anmerkte: "Trifft das auf dich zu?"

Edit: Beantrage in deiner möglichen schriftlichen Stellungnahme die Kostenübernahme für das gewünschte Attest bei deinem SB. Mal sehen, ob er dann dann noch so dringend braucht Billig sind die nämlich nicht.
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Alt 26.07.2011, 13:04   #8
gila
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Hallo Mausy - du warst diejenige, die hier auch Rat gesucht hat wegen dieser "marktunüblichen Bewerbung".

http://www.elo-forum.org/alg-ii/7569...tml#post881502

Nun ... da haben wir uns alle die Finger wund geschrieben und recherchiert - am 13.7. habe ich diesen Thread noch einmal hochgeschubst mit der Frage "Hat sich was getan" - aber leider hast du uns nicht weiter berichtet ...

Auch hier http://www.elo-forum.org/alg-ii/7456...nk-melden.html wurde das Forum schon "in action" versetzt, ohne dass sich noch einmal zum Thema gemeldet wurde.

Also: ich persönlich engagiere mich sicher sehr gern - aber erwarte eigentlich auch, dass die Dinge zum Abschluß gebracht werden und zumindest eine Rückmeldung, wie die Probleme ausgegangen sind. Das ist auch für andere hier wichtig zu wissen.

Kostenloser "Google" bin ich nicht ...
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Alt 26.07.2011, 13:11   #9
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Mausy
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Hallo gila,

ich habe nicht gesehen, dass in dem "Thread" noch weiter etwas geschrieben wurde. Das bitte ich zu entschuldigen. Ich habe ihn auch nicht auf der ersten Seite des Forums hier gesehen und habe mir gedacht, dass in dem "Thread" nix weiter passiert wäre. Tut mir echt leid gila, ich habe das nicht gesehen. Ihr alle könnt mich auch sehr gerne per Nachricht anschreiben bzw. darauf hinweisen. Oder kann ich irgendwie automatisch eine Nachricht bekommen wenn in einem alten "Thread" doch noch etwas passiert ?

Sorry gila, ich suche mir jetzt gleich alle älteren "Threads" raus und gucke ob dort noch etwas passiert ist.

LG
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Alt 26.07.2011, 13:17   #10
gila
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Das wäre sehr nett - denn auch aus DEINEM Fall können andere hier noch etwas raus ziehen. Vor allem diese Feststellung des SB mit den "marktunüblichen Bewerbungen" war enorm interessant
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Alt 26.07.2011, 13:34   #11
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Zitat:
Das habe ich weder gesagt, noch geschrieben - Nur spekuliert wie man reagiert in den JCn. Die Gesetzeslage ist hier eindeutig. Eine AU ist ein wichtiger Grund, einem Meldetermin NICHT nachzukommen. SANKTIONSLOS! Wenn du also nicht in der Vergangenheit jeden Meldetermin mit einer AU "abgewehrt" hast, trifft diese Einzelfallentscheidung, auf die sich dein SB beruft, nicht zu.
Paolo_Pinkel: Ich war aber an vielen der letzten Meldeterminen mit AU krank. Meistens aber eine ganze Woche lang. Daher könnte es zutreffen und daher denke ich auch ich muss irgend etwas antworten. Das mit der Rechtsgrundlage finde ich sehr gut. Kostet denn so ein "Bettlägrigkeitsattest" mehr als ein normales Attest ? Ich denke ich werde dann etwas wie:
Zitat:
" Sehr geehrter Herr ..., bitte teilen Sie mir mit auf welcher Rechtsgrundlage ihre Forderung nach einem ergänzendem Attest beruht. Weiterhin teilen Sie mir bitte mit, ob Sie die Kostenübernahme für solch ein teures Attest übernehmen werden. Mit freundlichen Grüßen ....
schreiben müssen. Oder?
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Alt 26.07.2011, 14:23   #12
gila
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Es kommt doch immer wieder darauf an, was man persönlich für eine HALTUNG hat. Will man sich lediglich "drücken" und die SBs ärgern - und dafür in einem Forum kostenlose Ratschläge, liegt man grundsätzlich falsch und ist maßgeblich daran beteiligt, wenn durch solche "Faulpelzereien" die Lage für die vielen anderen, ehrlichen (und auch "ehrlich schikanierten" :-)) Menschen immer drastischer wird. Und so ein Forum dann in Verruf kommt.
Das kann es einfach nicht sein.

Weiter kommt es darauf an, ob jemand ein Ziel vor Augen hat und dieses auch mal irgendwann erreichen möchte - also raus aus der Hilfe - auch DAS merken Sachbearbeiter - sie sind ja nicht doof und haben ihrerseits auch Rechenschaft über ihre Fälle abzulegen.

Dann gibt es noch die Variante "SB ärgern" - just for Fun

Bist du ehrlich krank und kannst den Termin nicht wahr nehmen, kann man natürlich entsprechend schreiben.

Variante 1 - die liebliche: Es tut mir leid, dass Sie so böse über mich denken, aber ich kann echt nicht mehr kriechen und weise es gern durch ein Attest nach - wenn Sie die Kosten übernehmen ... oder Sie geben mir einen zeitnahen neuen Termin ...

Variante 2 - die mauernde, die dann natürlich auch weiteren Frust seitens des SB zur Folge haben KANN: Ihre Dienstanweisung besagt eindeutig, dass die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen ist. Es ist nicht zulässig, als Nachweis für einen wichtigen Grund bei Meldeversäumnissen von den Hilfebedürftigen die Vorlage einer sog. „Bettlägerigkeitsbescheinigung“ zu verlangen. Sollten Sie mir eine Rechtsgrundlage nennen können (AUSSER dem altbekannten EINZELFALLURTEIL ... welches auf mich nicht zutrifft) - so bin ich gern bereit, gegen Kostenerstattung bei meinem Arzt ein entsprechendes Attest nachzureichen.

Variante 3 - die Paolo-Variante: ignorieren und auf den nächsten Schachzug warten.

Man kann noch sicher einige Varianten erarbeiten - jedoch kannst nur DU allein vor deinem Gewissen entscheiden, welche dir dienlich ist. Ein "richtig oder falsch" gibt es nicht.
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Alt 26.07.2011, 14:51   #13
Paolo_Pinkel
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Zitat von gila
Es kommt doch immer wieder darauf an, was man persönlich für eine HALTUNG hat. Will man sich lediglich "drücken" und die SBs ärgern - und dafür in einem Forum kostenlose Ratschläge, liegt man grundsätzlich falsch und ist maßgeblich daran beteiligt, wenn durch solche "Faulpelzereien" die Lage für die vielen anderen, ehrlichen (und auch "ehrlich schikanierten" :-))
Zunächst einmal möchte ich sagen, dass man niemanden hier unterstellen sollte, dass er sich drücken will. Und selbst wenn es so wäre, ist das m.M.n. völlig legitim!!! Warum soll von denen, die sowieso schon ganz unten sind, ausgerechnet auch noch erwartet werden, dass sie die besseren Menschen zu sein haben, wenn man doch ständig erlebt wie auch noch großer Abzocker öffentlich hofiert werden? Sowas muss eine Gesellschaft einfach aushalten! Das ganze wird auch noch durch die Tatsache verstärkt, dass für alle erwerbslosen ohnehin nicht die Arbeit vorhanden ist, die gebraucht würde, um alle zu beschäftigen. Darum finde ich es auch gerechtfertigt, dass man sich gegen jeglichen Druck, der Seitens der JC völlig ungerechtfertigt aufgebaut wird, zur Wehr setzt, setzen muss!
Zitat von gila
Menschen immer drastischer wird. Und so ein Forum dann in Verruf kommt.
Das kann es einfach nicht sein.
Auf die Meinung, die manche Leute von diesem Forum oder anderen Hilfeforen haben, kann zumindest ich persönlich getrost verzichten. Hier geht es um Informationsaustausch der existenzielle ist. Würde ich deine Argumentation weiterführen müsste jetzt jedem Steuerberater angst und bange sein, weil er seinen Mandaten verrät, wie sie noch mehr Geld abzocken und verschieben können. Ergo dem Staat damit mehr schaden, als der 0815-Elo. Und hier wären wir wieder bei der Verhältnismäßigkeit.
Zitat von gila
Weiter kommt es darauf an, ob jemand ein Ziel vor Augen hat und dieses auch mal irgendwann erreichen möchte - also raus aus der Hilfe - auch DAS merken Sachbearbeiter - sie sind ja nicht doof und haben ihrerseits auch Rechenschaft über ihre Fälle abzulegen.
Mir persönlich ist es Exkrementgal was mein SB oder mein JC über mich denkt. Ich bin seid mehreren JAHREN im Bezug und dank meines resoluten Auftretens haben ich bis jetzt noch keine Sanktion erhalten und habe nur 1(!) Mal bis jetzt eine EGV unterschrieben, nämlich zu Beginn meiner ALG-II-Karriere. Zusammenfassend kann ich sogar sagen, dass die resolute Gegenwehr dazu geführt hat, dass man seine Ruhe hat. Und genau so muss das sein. Entweder die JC vermitteln Arbeit oder sie haben zu zahlen. Ende!

Ich denke ich spreche für nahezu alle hier schreibenden und lesenden, dass wir alle gerne wieder in Lohn und Brot wären. Nur sind wir nicht so doof, dass wir jeden noch so prekären Job annehmen, nur um uns wieder zu den werktätigen zählen zu können. Wir wollen entsprechend der Leistung (FDP = Leistung muss sich wieder lohnen) entlohnt werden. Macht ja auch wenig Sinn, wenn man zusätzlich zur Arbeitsbelastung auch noch den JC-Terror als Aufstocker ertragen muss. Und solange das nicht passiert, sei es durch Eigeninitiative oder durch die originäre Aufgabe der JC, nämlich solche Arbeit zu vermitteln, die vom Leistungsbezug unabhängig macht, wird weiter in der Hilfe verharrt, wird die Arbeitskraft dem Markt entzogen, die Ansprüche zurück gefahren und sich anderen Dingen gewidmet. Ganz einfach. Dafür sollte sich auch keiner schämen.
Zitat von gila
Dann gibt es noch die Variante "SB ärgern" - just for Fun
Alleine schon deshalb, weil genau das "Werkssport" in den JC zu sein scheint, ist das mobben von unten nach oben aus Sicht der LE nicht nur möglich, sondern auch dringend nötig! Das arge Dreckspack soll mit jedem Widerspruch und jeder Klage, Tag für Tag daran erinnert werden, dass ihr Verrat an den Mitbürgern nicht (mehr) toleriert wird und nicht unvergessen bleibt. Das ist meine persönlich Ansicht und muss nicht geteilt werden.
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Paolo_Pinkel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2011, 15:03   #14
Martin Behrsing
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ganz so einfach sind die Sachen nun nicht.

Bundessozialgericht - B 4 AS 27/10 R -

Zitat:
Im Übrigen war die Revision des Klägers nicht begründet. Nach den bindenden Feststellungen des LSG liegen keine gesundheitlichen Umstände vor, die wichtige Gründe für das Nichterscheinen des Klägers zu dem Meldetermin darstellen könnten. Die Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit an sich begründet noch keinen Nachweis eines gesundheitlichen Unvermögens, zu einem Meldetermin zu erscheinen. Schließlich bestehen nach den tatsächlichen Umständen des vorliegenden Falls keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Absenkung des ALG II für den hier auf vier Monate begrenzten Zeitraum um 20 vH bzw 30 vH der Regelleistung.
In dem Fall war es ähnlich, dass mehrere Meldetermine nicht wahrgenommen wurden.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 26.07.2011, 15:07   #15
gila
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Paolo: Schade, dass du meinen Text nicht wirklich verstanden hast und differenzierst.
Es wurde auch niemand etwas unterstellt - meine persönliche Meinung ist die, dass so ein Forum (für das andere den Kopf hinhalten müssen) nicht geeignet ist, grenzwertige Tipps zu geben (öffentlich) und eventuell offensichtliche Schmarotzer zu unterstützen.
Mit dem Fall hier hat das nichts zu tun - jeder muss sich das selber fragen.

Deine persönliche Haltung in allen Ehren - aber das war nicht Grundlage meiner Überlegungen...

Ich werde jedenfalls gewisse Dinge nicht öffentlich unterstützen.
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Alt 26.07.2011, 15:18   #16
Ron Taboga
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Zitat von gila Beitrag anzeigen
Es wurde auch niemand etwas unterstellt - meine persönliche Meinung ist die, dass so ein Forum (für das andere den Kopf hinhalten müssen) nicht geeignet ist, grenzwertige Tipps zu geben (öffentlich) und eventuell offensichtliche Schmarotzer zu unterstützen.
Solange der Arbeitsmarkt voll von diesen ausbeuterischen Prekärjobs ist und solange die Argen fröhlich in diesen Dreck vermitteln, gibt es für mich das Wort "Sozialschmarotzer" nicht.

Jeder hat das Recht, seine Lebenszeit sowie körperliche und psychische Gesundheit vor diesen letzten Prekärjobs zu schützen und sich nicht für einen Niedriglohn verheizen zu lassen.

Viele Tipps hier sind nichts anderes als völlig legitime Notwehr gegen den neoliberalen Wahnsinn da draussen.
__

- Helferstellen bei Leihbuden sollten von JEDEM umgangen, ignoriert und bekämpft werden

- Telefonnummern und Email Adressen sind für das Jobcenter und die Zeitarbeitsfirmen Tabu

- Bei unerwünschten Vermittlungsvorschlägen in Prekärjobs/Leiharbeit immer OHNE Telefonnummer und Email Adresse schriftlich per Post bewerben
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Alt 26.07.2011, 15:22   #17
gila
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Nun aber bitte keine polemischen seitenlangen Grundsatz-Diskussionen lostreten, oder?
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Alt 26.07.2011, 15:43   #18
Ron Taboga
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Zitat von gila Beitrag anzeigen
Nun aber bitte keine polemischen seitenlangen Grundsatz-Diskussionen lostreten, oder?
Die Polemik siehst nur du hier. Für andere ist es die traurige Wahrheit, dass man sich so vor den kranken Auswüchsen dieses Systems schützen muss.
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Alt 26.07.2011, 15:47   #19
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
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HA HA wieder gut gelacht

Erst mal ist AU ein Wichtiger Grund. Krank ist Krank ist Krank

Bei Meldeterminen ist es für den SB sehr ärgerlich wenn da 5 mal der Termin verschoben werden muss wegen einer AU am nächsten Tag. Deshalb hat sich die BA eine neue schlaue Anweisung ausgedacht ( das ist in jedem Fall eine rechtswidrige Anweisung der Regionaldirektion auf Grund der BSG Entscheidung)

Es steht nur Gerichten zu Wegeunfähigkeits oder Bettlägichkeits pi pa po zu verlangen. Aber die BA sieht sich ja sowieso schon als Geheimdienst mit übergeordneten Rechten.

Das verhindert aber nicht zwangsläufig eine Sanktion. Deshalb sollte man seinen SB über die bestehende Rechtskenntniss und das Wissen über ER Verfahren in Kenntniss setzen. Sonst rennt man halt der Kohle hinterher.

Es ist durchaus möglich das es Bestrebungen Seitens der JC gibt eine rechtliche Entscheidung beim SG dahingehend zu erwirken, dass die Enteignung wegen Nichterscheinen zum Meletermin wegen AU möglich gemacht werden soll.

Da wird das Gericht sich halt einen Dummen suchen und Ihm Ein subjektives Verschuldungsverhalten unterstellen. So wie es im übrigen auch bei Martins angeführter BSG Entscheidung war.


Meines Wissens war der Leistungsberechtigte mehrere Jahre bei Meldeaufforderungen immer wieder zum Arzt gegangen.
Na Ja da hat er jetzt mal ne Sanktion vom BSG bestätigt bekommen. Das heist aber nicht das jeder eine Wegeunfähigkeitsbescheinigungsschwachsinnzettelwischiwaschi braucht.

Oh jetzt hab ich noch mal geschaut. Ist ja Frankfurt am Main. da würd ich sowieso nicht mehr hingehen.

Bitte Danke
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Alt 26.07.2011, 15:55   #20
espps
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
ganz so einfach sind die Sachen nun nicht.

Bundessozialgericht - B 4 AS 27/10 R -



In dem Fall war es ähnlich, dass mehrere Meldetermine nicht wahrgenommen wurden.

Hallo an alle,

mag ja sein, dass der o.g. Fall Ähnlichkeit hatte. Aaaaber dem JC steht es frei die AU durch ein Amtsärztliches Gutachten bestätigen zu lassen. Tun sie das nicht, haben sie diese zu akzeptieren!

es grüßt, espps
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Alt 26.07.2011, 15:58   #21
Ron Taboga
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Hallo an alle,

mag ja sein, dass der o.g. Fall Ähnlichkeit hatte. Aaaaber dem JC steht es frei die AU durch ein Amtsärztliches Gutachten überprüfen zu lassen. Tun sie dass nicht, haben sie diese zu akzeptieren!

es grüßt, espps
Im Normalfall ist die AU IMMER als wichtiger Grund für das Fernbleiben bei Terminen anzuerkennen.
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Alt 26.07.2011, 17:12   #22
swavolt
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swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sank

Ich würd auch erst ne schriftliche Bestätigung haben wollen das die Kosten des Attestes vom Jobcenter übernommen werden, ansonsten gibts nur die AU.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2011, 17:19   #23
Ghansafan
Gast
 
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Standard AW: JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sank

Hallo,


nachgewiesene Arbeitsunfähigkeit.
Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist grundsätzlich als wichtiger Grund anzuerkennen. Arbeitsunfähigkeit ist jedoch nicht in jedem Einzelfall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu er-scheinen. Jedenfalls nach vorheriger Aufforderung kann vom Leistungsberechtigten auch ein ärztliches Attest für die Unmöglichkeit des Erscheinens zu einem Meldetermin verlangt werden (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 9.11.2010 - Az. B 4 AS 27/10 R - juris Rn. 32).


Das heißt aber auch ganz klar, dass bereits in der Einladung zum Meldetermin auf die Vorlage einer sogenannten Bettlägrigkeitsbescheinigung hingewiesen werden muss.
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Alt 26.07.2011, 18:03   #24
Mausy->Emailproblem
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Beiträge: 51
Mausy
Standard AW: JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sank

Zitat:
Das verhindert aber nicht zwangsläufig eine Sanktion. Deshalb sollte man seinen SB über die bestehende Rechtskenntniss und das Wissen über ER Verfahren in Kenntniss setzen. Sonst rennt man halt der Kohle hinterher.
Hallo KAHMANN,

danke für die Info. Wie würdest du in meinem Fall den SB hierüber in Kenntnis setzen ? Kannst du mir da vielleicht ein Antwortschreiben anfertigen (so wie du es handhaben würdest) ?

LG

Mausy

PS: Auch vielen Dank an alle anderen, die bisher auf meinen "Thread" geantwortet haben.
Mausy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2011, 18:45   #25
Kleeblatt
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Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt
Standard AW: JC fordert, dass ich trotz Krankheit zu Terminen muss (Fotos anbei)ansonsten Sank

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
ganz so einfach sind die Sachen nun nicht.

Bundessozialgericht - B 4 AS 27/10 R -

In dem Fall war es ähnlich, dass mehrere Meldetermine nicht wahrgenommen wurden.
Allerdings gibt es hierbei einen entscheidenden Unterschied zu "mehrere Meldetermine nicht wahrgenommen wurden".

1. - den Fall das sich jemand sofort bei Erhalt eines Termins ganz bewußt genau für diese Zeit regelmäßig AU schreiben läßt

2. - den Fall das jemand seit Monaten AU ist, seine gelben Scheine sofort und regelmäßig absendet / auch per Fax zusätzlich und trotzdem von den wechselnden SB´S ebenso regelmäßig noch während der AU einen Termin für sofort nach der letzten AU bekommt.

Ist also jemand - z.B. nach einem schweren Unfall - für mehrere Monate AU - aller 4-5 Wochen kommt dann diese Bescheinigungen nacheinander - dann ist es einfach das Problem des SB wenn er stoisch weitere Termine rausschickt.

Anstatt abzuwarten ob und wann dieser "Kunde" sich wieder arbeitsfähig meldet = das Ende der AU absehbar ist, wird z.B. letzte AU bis einschließlich sagen wir 28.07. ein neuer Termin für den 11.08. abgeschickt.
Nun kommt die Folge-AU, wie bereits seit Monaten, bis einschließlich sagen wir mal 31.08.
Promt kommt ein neuer Termin für den 04.09. z.B.
usw. usf.

Bei meinem Bekannten geht das jetzt bereits seit die neue SB dran ist, - seit ca. 4 Monaten.
Zuvor haben andere SB stets abgewartet ob eine Arbeitsfähigkeitsmeldung kommt um erst dann einen neuen Termin zu versenden.

Es gibt also dieses obige Urteil, allerdings gilt das eben nur für die Fälle unter 1.

Wer durchgängig seit Monaten am Stück krankgeschrieben ist und einen SB hat der weiterhin trotzdem einen Termin nach dem Anderen rausjagd ohne abzuwarten ob eine Gesundmeldung kommt, solche SB versuchen krampfhaft genau die Grundlagen für genau dieses Urteil "zu schaffen". = es kommt immer eine AU wenn ein neuer Termin kommt.

Hier soll also eine Grundlage geschaffen werden damit das obige Urteil paßt, - es wird sozusagen versucht beim LE alles herumzudrehen um dann mit Sanktionen kommen zu können.

Das ist das JC von welchem ich bereits sagte, - die sind dort leider nur zu 30 % doof, die anderen 70 % sind gerissen und saugefährlich.

Deshalb ist es wirklich sehr kontraproduktiv wenn immer wieder auf das eine Urteil hingewiesen wird.

Auch du Martin solltest stets klarstellen für welchen sehr engen Personenkreis und welchen Einzelfall es gilt, aber nicht weiterhin in solchen normalen Debatten zum Umgang mit "ich bin krank und AU und werde trotzdem vom SB gezwungen hinzukommen" anzubringen.

Damit macht man die Fragenden noch ratloser und letztendlich tun sie ängstlich und verzweifelt dann genau das was eben nicht sein darf, - sie latschen zum Termin und lassen sich EGV ect. aufdrücken.

Kurz und knapp daher, - wer sich immer sichtlich und nachprüfbar ausschließlich immer zu einem Termin krankmeldet, - der fällt unter das o.g. Urteil und muß eben mit Sanktionen ect. rechnen, - völlig zu Recht, denn das ist eben Betrug.

Wer allerdings gelegentlich bzw. nach einem Unfall sehr lange krankgeschrieben ist, eine obige Haltung nicht nachweisbar ist, der sollte sich gesundpflegen und die SB einfach schreiben lassen. Solange seine AU vorliegt können die dort gar nichts machen außer zu warten bis man sich arbeitsfähig meldet.

Zu diesem Thema gibt es hier massenhaft Tröts und es wäre wirklich nett wenn:
- erst einmal genau danach gesucht werden würde von den Ratsuchenden = nhicht so unendlich faul sein also !
- wenn nicht mittendrin immer wieder und stets aufs Neue hier Einer um die Ecke fegen würde und alles wieder durcheinander bringt mit seinen Weißheiten oder Halbdarstellungen ...

Danke vielmals !
Kleeblatt ist offline   Mit Zitat antworten
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