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Start > > -> Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.07.2011, 19:18   #1
AlterKämpe->Emailproblem
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AlterKämpe
Daumen runter Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Ich habe 2 Widersprüche , natürlich fristgerecht und mit Zeugen (Beweisfotos gibts auch), direkt beim JC nach Geschäftsschluss in den Briefkasten befördert und die 3 Monate sind nun demnächst um. In meinem Termin beim SB meine ich herausgehört zu haben, dass er Kenntnis von deren Existenz hat.

Da meine Widersprüche sonst immer rasch duchgewunken wurden, mache ich mir jetzt Sorgen was die wohl vorhaben. Seltsam dabei, nachdem die Widersprüche zu ARGE Zeiten woanders hin sollten (deshalb wohl auch so schnell..), dürfen die Herren sich jetzt selbst überprüfen

Wie muss ich nach den 3 Monaten weiter verfahren?
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Alt 25.07.2011, 19:25   #2
[HartzFear]
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[HartzFear] [HartzFear]
Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Ist die Frist von 3 Monaten verstrichen, hast du die Möglichkeit bei dem zuständigen Sozialgericht eine Untätigkeitsklage nach § 88 Abs. 2 SGG erwirken.
__

[HartzFear]

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Alt 25.07.2011, 19:26   #3
Ghansafan
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Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Hallo @Alter Kämpe,

wenn die 3 Monate abgelaufen sind,ohne dass du einen Bescheid erhalten hast, kannst Du beim Sozialgericht eine Untätigkeitsklage einreichen.

Eine Vorlage dazu findest Du hier:

Information - Infos zur Abwehr von Behördenwillkür im Erwerbslosen Forum Deutschland


Viel Glück
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Alt 25.07.2011, 19:34   #4
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AlterKämpe
Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Aaah, alles klar, danke euch!
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Alt 25.07.2011, 19:37   #5
Martin Behrsing
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Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Zitat von AlterKämpe Beitrag anzeigen
Aaah, alles klar, danke euch!
mach aber bitte nochmal eine Erinnerung und Frist 5 Tage und dann erst einreichen.

Oder noch besser, nimm einen Anwalt. Für die ist das eine Sache von 5 Minuten und kostet das Jobcenter.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 25.07.2011, 19:41   #6
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AlterKämpe
Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
mach aber bitte nochmal eine Erinnerung und Frist 5 Tage und dann erst einreichen.

Oder noch besser, nimm einen Anwalt. Für die ist das eine Sache von 5 Minuten und kostet das Jobcenter.
Ja ok, ich forste mich hier gerade durch die Threads..aber Anwalt kostet doch? Ich kenn mich da nicht so aus, weil ich bis jetzt wie gesagt immer gut ohne Ärger durchgekommen bin.

Muss ich, wenn ich diese UK denn einreiche, das am besten wohl per Fax machen und dann noch was mit einreichen? Ich las hier irgendwas von dem Widerspruch an sich und Nachweisen..habe im Widerspruch bei negativem Bescheid mit Anzeige wegen Betruges - vorenthaltene Leistung - gedroht..war das vielleicht zu harsch? Auch für das SG?
AlterKämpe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.07.2011, 19:41   #7
Ghansafan
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Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

3 Monate sind Zeit genug, da bedarf es keiner Erinnerung mehr !

Anwalt brauchst Du nicht, das Muster runterladen, ausfüllen, ab zum SG.

Nein, musst nur die UK einreichen, nichts weiter.
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Alt 25.07.2011, 19:43   #8
Martin Behrsing
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Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Zitat von AlterKämpe Beitrag anzeigen
Ja ok, ich forste mich hier gerade durch die Threads..aber Anwalt kostet doch? Ich kenn mich da nicht so aus, weil ich bis jetzt wie gesagt immer gut ohne Ärger durchgekommen bin.

Muss ich, wenn ich diese UK denn einreiche, das am besten wohl per Fax machen und dann noch was mit einreichen? Ich las hier irgendwas von dem Widerspruch an sich und Nachweisen..habe im Widerspruch bei negativem Bescheid mit Anzeige wegen Betruges - vorenthaltene Leistung - gedroht..war das vielleicht zu harsch? Auch für das SG?
bei einer Untätigkeitsklage sind die Erfolgsaussichten ja nahezu 99%. Damit ist ein Anwalt ja bezahlt
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Alt 25.07.2011, 19:44   #9
Martin Behrsing
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Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
6 Monate sind Zeit genug, da bedarf es keiner Erinnerung mehr !

Anwalt brauchst Du nicht, das Muster runterladen, ausfüllen, ab zum SG.
es sind 3 Monate. Ersten Beitrag lesen.
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Alt 25.07.2011, 19:53   #10
Ghansafan
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Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Habs korrigiert, hatte mich nur verschrieben.

Es bedarf auch bei 3 Monaten keiner Erinnerung, das JC hat den Widerspruch in dieser Zeit zu bescheiden.
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Alt 26.07.2011, 00:32   #11
Ghansafan
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Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Hallo @Alter Kämpe,

sorry, klar, Widerspruch und UK beim SG einreichen, jeweils in 2facher Ausführung.
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Alt 26.07.2011, 08:10   #12
sumse
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Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Habs korrigiert, hatte mich nur verschrieben.

Es bedarf auch bei 3 Monaten keiner Erinnerung, das JC hat den Widerspruch in dieser Zeit zu bescheiden.

würde beim SG aber besser aussehn
wenn man denen 5 tage einräumt bis zur klage
schon allein für zukünftige klagen die den selben Widerspruch betreffen

so zeigt man dem SG auf das man bereit war die sache aussergerichtlich zu klähren

und wenn das JC die bereitschaft nicht zeit
wird es das gericht verärgern^^
und sollte für den selben fall klage ein gehn weil Widerspruch abgelehnt worden ist
ist das JC schon vorbelastet ^^
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Alt 26.07.2011, 10:50   #13
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Normalerweise bekommt man nach ca 3 Wochen eine Eingangsbestätigung aus der Rechtsbehelfsstelle.
(3 wochen fürs Brief aufmachen Ha Ha)

Die ist nicht gekommen oder?

Da kann es sein dass die behaubten könnten die W. sind nicht eingegangen.

Ich hab hinter einen W. auch wegen fehlender Eingansbestätigung hinterhertelefoniert. der wurde von der Leistungsabteilung abgefangen.

Das war der Änderungsbescheid wegen Gesetzesänderung zum 1.1.2011 rückwirkend. Da ist jetzt auch der W. Bescheid da. Jetzt kann geklagt werden. (wegen ungenügender Bestimtheit)

Das war ein Runderlass der Regionaldirektion mir rückwirkender teilweisen Aufhebung wegen der 5 € im Monat.
Rente kein Wort - KV kein Wort - aber Merkblatt soll ich schon erhalten haben. ein Absoluter Rechtswitz Aufhebung nach § 48 Abs.1 SGBX rückwirkend


Worum gehts bei den Widersprüchen? Dauerwirkung?
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.07.2011, 11:14   #14
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AlterKämpe
Standard AW: Widerspruch - 3 Monate vorbei..was nun?

Zitat von KAHMANN Beitrag anzeigen

Da kann es sein dass die behaubten könnten die W. sind nicht eingegangen.
Ich nehme leider an, das werden sie behaupten. Da ich die persönlich dort mit einem Zeugen in den Briefkasten befördert habe würde ich das unglaublich dreist finden, zumal es auch Fotos des Einwurfs gibt. Das Gelände wird auch videoüberwacht, aber ich denke mal, nach 24h überspielen sich die Bänder wohl wieder. Also seit Einwurf hab ich 0,0 gehört, aber ich meine wie gesagt, dass sich der SB verplappert hat. Es ist ja auch eine Frechheit, dass ich die Widersprüche da hinschicken muss, wo die Sanktionen herkommen

Zitat:
Worum gehts bei den Widersprüchen? Dauerwirkung?
Bei beiden Widersprüchen wurde mir vorgeworfen Anhörungsschreiben a. zum Nichterscheinen an einem gewissen Datum b. zum Abbruch einer Massnahme - nicht zurückgeschickt zu haben, also dass ich keinerlei Stellung bezogen habe, obwohl ich dies tat und auch hierzu Fotos wie Zeugen existieren, da der Ablauf derselbe war. Also wie gehabt, wird jeder Eingang irgendwelcher Schreiben lächerlichst geleugnet..also nehme ich an, dass mir Recht gegeben werden müsste, wovon ich sowieso überzeugt bin.

Das makaberste ist, dass die beiden neuen Oberförster des JC ihre Visage grinsend in die Zeitung hängen und schau mal an wie es läuft..gar nicht!
AlterKämpe ist offline   Mit Zitat antworten
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