Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  1
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 21.07.2011, 10:45   #1
TamTam70->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.07.2011
Beiträge: 4
TamTam70
Standard Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Hallo,
ich stehe mächtig in der Zwickmühle und brauch mal Hilfe.

Bis auf welchen Zeitraum darf das Amt Gelder zurückfordern ??

Situation ist Folgende:
Hab seit 2007 Hartz 4 bezogen, war Juli 2010 bis Juni 2011 in einer sogennannten EV16 und nun wieder Hartz 4 Antrag gestellt.
Als Dank für die stetige Hilfe bei der Pflege meiner Großmutter haben mir meine Eltern seither 80,- (vermerkt auf dem Kontoauszug :"Dauerauftrag-Versicherung-Riester") auf mein Konto eingezahlt so das ich meine Renten(Riester)- und meine Lebensversich. weiterführen kann.
Das hatte ich allerdings bisher nie als "sonstiges Einkommen" angegeben und wurde trotz deutlicher Erkennung auf dem Kontoauszug bisher vom Amt auch nicht beachtet.
Beim jetztigen Neuantrag wurde das bemerkt, mir als "sonstiges Einkommen" angerechtet. Abzüglich einer "pauschalen Einkommensbereinigung" von 30,-€ werden mir nun 50,-€ vom Hartz 4 abgezogen.
Ist das rechtens ?
Würde es reichen das meine Eltern nachträglich eine Art "Lohnzettel" schreiben so das das Geld als Nebenverdienst gewertet werden kann/muss und somit nicht abgezogen wird ? Immerhin wäre das ja nichtmal gelogen das ich für das Geld etwas getan habe bzw tue was Dritte bestätigen können

Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?
Jemand noch einen Tip wie ich bei so einer Situation einen Widerspruch formulieren könnte ?

bin für jeglich Hilfe sehr sehr dankbar !
LG
TamTam
TamTam70 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 10:51   #2
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wie weit das das Amt Rückforderungen stellen ?

Hast Du schon eine Anhörung dazu bekommen?
  Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 10:55   #3
TamTam70->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.07.2011
Beiträge: 4
TamTam70
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Nein noch nicht, ist bisher nur eine Androhung der MA bei meiner Frage nach dem Grund der Abzüge.
TamTam70 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 11:06   #4
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Zitat von TamTam70 Beitrag anzeigen
Nein noch nicht, ist bisher nur eine Androhung der MA bei meiner Frage nach dem Grund der Abzüge.
Ehrlich gesagt, bin ich mir gar nicht so sicher, ob das überhaupt als Einkommen gewertet werden kann.

Warten wir mal, ob hier noch jemand regelmäßige Zuwendungen von der Familie bekommen hat.
  Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 11:19   #5
gila
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gila
 
Registriert seit: 20.12.2008
Beiträge: 10.323
gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Ich hab davon nicht unbedingt Ahnung - aber eine vielleicht weiterführende Frage: Es war doch eine zweckgebundene Zuwendung für eine Altersversorgung!
Wenn davon auch ein Vertrag bedient wurde, dann müsste man wohl hier recherchieren, inwieweit das überhaupt angerechnet werden kann.

Und an TamTam: Nebenverdienst ist evtl.keine gute Idee, denn DAS sind ja "echte Einnahmen", die man hätte angeben müssen.

Ich sehe hier auch ein Verschulden des Amtes, da dies bisher trotz der voegelegten Auszüge "übersehen" wurde. Darauf konntest du ja auch irgendwie "vertrauen".

Ich weiß nicht, ob man etwas "pauschal" bereinigen kann, wenn auf der anderen Seite "konkrete" Kosten für Versicherungsverträge entgegen stehen!

Es heist doch immer, solche Versicherungen sind in fest gesetzten Rahmen "frei" - dann muss man sie aber auch monatlich BEDIENEN können!

Lebensversicherung und Hartz IV | Riester-Rente, Rürup-Rente, Verwertungsausschluss, Lebensversicherung, Kapitallebensversicherung, Grundfreibetrag, Hartz IV, Altersvorsorgevermögen | VorsorgeBote

Im übrigen denke ich mal, ist wohl kaum schon VERMÖGEN dadurch entstanden, oder?
Dazu bräuchte man hier mehr konkrete Infos über deine Verträge!

Und: wie alt oder jung bist du???

Versicherungen - Lebensversicherung - Rürup Rente- Riester

Um zu vermeiden, dass Kapitallebensversicherungen und private Rentenversicherungen mit Kapitalwahlrecht zum verwertbaren Vermögen gezählt werden, sondern der Altersvorsorge zugerechnet werden, muss der Lebensversicherungsvertrag oder Rentenversicherungsvertrag eine Klausel i.S.d. $ 165 Abs. 3 VVG enthalten. Diese sog. "Hartz-Klausel" muss besagen, dass das Kapital aus der Police in Höhe des Altersvorsorgefreibetrags nicht vor Eintritt in den Ruhestand verwertet (gekündigt, beliehen, verpfändet, abgetreten) werden kann. Diese Formulierung kann nachträglich in den bereits abgeschlossene Kapitallebensversicherungen oder private Rentenversicherungen mit Kapitalrecht aufgenommen werden. Sie muss v o r Beantrag der Hartz IV Leistung bereits Vertragsinhalt sein!

Was verstehe ich nun unter EV16?

Und nochwas: NIE mündlich von irgendeiner SB einfach so einschüchtern lassen!!!!!

Achja: und wenn deine Eltern das DIREKT in deine Versicherungen einzahlen ohne Umweg an DICH - fragt keine Sau mehr danach, oder?
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 12:37   #6
TamTam70->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.07.2011
Beiträge: 4
TamTam70
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Gila, bitte bitte nicht dran errinnern das die Zahlung hätte anders erfolgen können. Ich könnte mich eh endlos im Kreis drehen und mir in den Ar.. beißen.
-----
Das Arrgument "zweckgebunden" könnte ein kleiner Hoffnungsschimmer sein.
----
Beim Pkt. Nebenverdienst hast du Recht, muss ich bedenken.
---
Die Bezeichnung "pauschale Einkommensbereinigung" kommt vom Amt. Diese 30,-€ werden vom tatsächlichen Einkommen abgezogen und dann nur der Rest angerechnet,äh abgezogen.
---
Jeweils aktuelle Werte der Versicherungen werden nur die Lebensversicherung als Vermögen angerechnet. Renten(Riester)-vers. nicht.
---
Eine EV16 ist eine einjährige Beschäftigungsmaßnahme in öffentl. Einrichtungen. Bis letztes Jahr wurde da auch Alg.-Versicherung gezahlt und man kam hinterher wieder ins Alg 1. Seit dieses Jahr wird das nicht mehr und man fällt sofort wieder ins Alg.2
TamTam70 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 16:12   #7
TamTam70->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.07.2011
Beiträge: 4
TamTam70
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Steht nun trotzdem noch eine Frage im Raum.
Wenn das Amt feststellt es habe zu viel gezahlt, wie weit (Zeitraum) dürfen Rückforderungen gestellt werden ?
TamTam70 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 17:39   #8
Seebarsch->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.04.2006
Ort: NRW
Beiträge: 887
Seebarsch Seebarsch Seebarsch
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Nach § 45 Absatz 3 SGB X bis zu 10 Jahren!
Seebarsch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.07.2011, 18:29   #9
Anzi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.05.2007
Ort: Augsburg
Beiträge: 727
Anzi Anzi
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

aus besagtem §:

Zitat:
(2) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit

1. er den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat,

2. der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat, oder

3. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.
TE:
Zitat:
Das hatte ich allerdings bisher nie als "sonstiges Einkommen" angegeben und wurde trotz deutlicher Erkennung auf dem Kontoauszug bisher vom Amt auch nicht beachtet.
Ich fürchte, dass das als grob fahrlässig gelten wird, wenn es zu einer Rückforderung kommen sollte.
Anzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2011, 00:28   #10
MariaM->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.07.2011
Beiträge: 224
MariaM MariaM
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Zitat von Anzi Beitrag anzeigen
aus besagtem §:



TE:


Ich fürchte, dass das als grob fahrlässig gelten wird, wenn es zu einer Rückforderung kommen sollte.
Also wenn ich das alles so lese wird mir ganz flau in der Magengegend ich merke ich bin total unwissend in diesen Dingen hier und muss ganz schön da zu lernen auweia.
MariaM ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2011, 00:34   #11
MariaM->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.07.2011
Beiträge: 224
MariaM MariaM
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Zitat von Anzi Beitrag anzeigen
aus besagtem §:



TE:


Ich fürchte, dass das als grob fahrlässig gelten wird, wenn es zu einer Rückforderung kommen sollte.
Hört sich gut an also braucht niemand der immer alles richtig bei der Behörde angegeben hat und plötzlich auffällt das sie einen Fehler begangen haben das Geld nicht zurück bezahlen ok so.
MariaM ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2011, 00:40   #12
MariaM->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.07.2011
Beiträge: 224
MariaM MariaM
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Ich hab davon nicht unbedingt Ahnung - aber eine vielleicht weiterführende Frage: Es war doch eine zweckgebundene Zuwendung für eine Altersversorgung!
Wenn davon auch ein Vertrag bedient wurde, dann müsste man wohl hier recherchieren, inwieweit das überhaupt angerechnet werden kann.

Und an TamTam: Nebenverdienst ist evtl.keine gute Idee, denn DAS sind ja "echte Einnahmen", die man hätte angeben müssen.

Ich sehe hier auch ein Verschulden des Amtes, da dies bisher trotz der voegelegten Auszüge "übersehen" wurde. Darauf konntest du ja auch irgendwie "vertrauen".

Ich weiß nicht, ob man etwas "pauschal" bereinigen kann, wenn auf der anderen Seite "konkrete" Kosten für Versicherungsverträge entgegen stehen!

Es heist doch immer, solche Versicherungen sind in fest gesetzten Rahmen "frei" - dann muss man sie aber auch monatlich BEDIENEN können!

Lebensversicherung und Hartz IV | Riester-Rente, Rürup-Rente, Verwertungsausschluss, Lebensversicherung, Kapitallebensversicherung, Grundfreibetrag, Hartz IV, Altersvorsorgevermögen | VorsorgeBote

Im übrigen denke ich mal, ist wohl kaum schon VERMÖGEN dadurch entstanden, oder?
Dazu bräuchte man hier mehr konkrete Infos über deine Verträge!

Und: wie alt oder jung bist du???

Versicherungen - Lebensversicherung - Rürup Rente- Riester

Um zu vermeiden, dass Kapitallebensversicherungen und private Rentenversicherungen mit Kapitalwahlrecht zum verwertbaren Vermögen gezählt werden, sondern der Altersvorsorge zugerechnet werden, muss der Lebensversicherungsvertrag oder Rentenversicherungsvertrag eine Klausel i.S.d. $ 165 Abs. 3 VVG enthalten. Diese sog. "Hartz-Klausel" muss besagen, dass das Kapital aus der Police in Höhe des Altersvorsorgefreibetrags nicht vor Eintritt in den Ruhestand verwertet (gekündigt, beliehen, verpfändet, abgetreten) werden kann. Diese Formulierung kann nachträglich in den bereits abgeschlossene Kapitallebensversicherungen oder private Rentenversicherungen mit Kapitalrecht aufgenommen werden. Sie muss v o r Beantrag der Hartz IV Leistung bereits Vertragsinhalt sein!

Was verstehe ich nun unter EV16?

Und nochwas: NIE mündlich von irgendeiner SB einfach so einschüchtern lassen!!!!!

Achja: und wenn deine Eltern das DIREKT in deine Versicherungen einzahlen ohne Umweg an DICH - fragt keine Sau mehr danach, oder?
Hier wird einem ja richtig geholfen was ihr alles für die anderen Hilfreiches hier im Forum mit teilt finde ich richtig super.
MariaM ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2011, 00:48   #13
Patenbrigade
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Zitat:
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Arbeitslosengeld II/Sozialgeld (ALG II-V)
vom 21.06.2011
§ 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen

...
4. nicht steuerpflichtige Einnahmen einer Pflegeperson für Leistun-gen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung,
Darauf würde ich mich berufen.

Hinzu kommt, das Geld ist nachweislich zweckgebunden.


Dann wäre noch der § 11a SGB II (nicht zu berücksichtigendes Einkommen):

Zitat:
(5) Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit1.ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten grob unbillig wäre oder
2.sie die Lage der Leistungsberechtigten nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären.
Meine Argumentation:
Wenn man für die Pflege eines Angehörigen ein paar Euro zweckbestimmt zum Riestern bekommt, dann wäre es unbillig, das nicht zur Verfügung stehende Geld auch noch auf das ALG II anzurechnen.
  Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2011, 00:59   #14
MariaM->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.07.2011
Beiträge: 224
MariaM MariaM
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Zitat von Patenbrigade Beitrag anzeigen
Darauf würde ich mich berufen.

Hinzu kommt, das Geld ist nachweislich zweckgebunden.


Dann wäre noch der § 11a SGB II (nicht zu berücksichtigendes Einkommen):



Meine Argumentation:
Wenn man für die Pflege eines Angehörigen ein paar Euro zweckbestimmt zum Riestern bekommt, dann wäre es unbillig, das nicht zur Verfügung stehende Geld auch noch auf das ALG II anzurechnen.
Deine Überlegung finde ich sehr gut und auch für mich verständlich. Zweckgebundes Geld für die Altersfürsorge finde ich kann man doch nicht anrechnen. Zumal es doch eine gute Entscheidung von ihm ist seine € in die Rente zu investieren.
MariaM ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2011, 01:39   #15
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Ich hab davon nicht unbedingt Ahnung - aber eine vielleicht weiterführende Frage: Es war doch eine zweckgebundene Zuwendung für eine Altersversorgung!
Wenn davon auch ein Vertrag bedient wurde, dann müsste man wohl hier recherchieren, inwieweit das überhaupt angerechnet werden kann.

Ich denke, da dafür nichts im Regelsatz enthalten ist, dürfte es nicht angerechnet werden, wenn zweckbestimmt.

Und an TamTam: Nebenverdienst ist evtl.keine gute Idee, denn DAS sind ja "echte Einnahmen", die man hätte angeben müssen.

War ja anhand der Kontoauszüge ersichtlich - also kein Betrugsversuch möglich - und die ersten 100 € sind anrechnungsfrei... Werbungskostenpauschale...

Ich sehe hier auch ein Verschulden des Amtes, da dies bisher trotz der voegelegten Auszüge "übersehen" wurde. Darauf konntest du ja auch irgendwie "vertrauen".

Eben - man geht ja davon aus, daß die fragen, wenn etwas nicht ok ist.

Achja: und wenn deine Eltern das DIREKT in deine Versicherungen einzahlen ohne Umweg an DICH - fragt keine Sau mehr danach, oder?
Ich weiß nicht - das müßte ja auch im Rahmen der Mitwirkungspflicht gemeldet werden, daß man den Vertrag hat. Könnte da nicht auch mal ein Kontoauszug gefordert werden? Und dann würden monatliche Gutschriften sicher auch Anlaß für Fragen geben...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2011, 10:17   #16
Anzi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.05.2007
Ort: Augsburg
Beiträge: 727
Anzi Anzi
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Zitat:
Also wenn ich das alles so lese wird mir ganz flau in der Magengegend ich merke ich bin total unwissend in diesen Dingen hier und muss ganz schön da zu lernen auweia.
Einfach so viel mitlesen wie möglich, da lernt man schon sehr viel dazu. Einige Tipps gibt es auch immer und immer wieder, die verinnerlicht man ziemlich schnell (Nichts unterschreiben, alles zur Prüfung mitnehmen, nicht alleine hin, nur Schriftverkehr...).

Zitat:
Hört sich gut an also braucht niemand der immer alles richtig bei der Behörde angegeben hat und plötzlich auffällt das sie einen Fehler begangen haben das Geld nicht zurück bezahlen ok so.
Theoretisch. Gibt aber bestimmt noch ein Schlupfloch in den Weiten des SGB.

Zitat:
Ich sehe hier auch ein Verschulden des Amtes, da dies bisher trotz der voegelegten Auszüge "übersehen" wurde. Darauf konntest du ja auch irgendwie "vertrauen".
Die Einnahmen wurden aber nicht im Antrag angegeben, obwohl dort explizit nach jedem Einkommen gefragt wird. Denke nicht, dass das standhält.

Zitat:
die ersten 100 € sind anrechnungsfrei...
das zieht eher denk ich
Anzi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.07.2011, 14:37   #17
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Wie weit darf das Amt Rückforderungen stellen ?

Ich würde alles anführen

Vorlage der Kontoauszüge
Zweckbestimmtheit
als Arbeitslohn, die ersten 100 € frei...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
rückforderungen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Aufrechnungen und Rückforderungen Mamato Infos zur Abwehr von Behördenwillkür 1 20.03.2011 02:39
In einem Ort weit, weit weg sperare ALG II 6 08.03.2010 09:56
Rückforderungen der Arge physicus Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 2 29.01.2009 17:36
Rückforderungen aus NK,wie lange? dellir KDU - Miete / Untermiete 3 09.03.2008 10:25
SG Schleswig S9AS834/05 B.v 13.06.06 Rückforderungen Martin Behrsing ... Allgemeine Entscheidungen 0 03.07.2006 10:06


Es ist jetzt 07:32 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland