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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.07.2011, 11:50   #1
oasis23->Emailproblem
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oasis23
Standard Maklerprovision

Hallo

Ich habe ein antrag für ein darlehn wegen Maklerprovision gestellt.
Beim Googeln habe ich dieses gefunden
Sozialgericht Frankfurt am Main Aktenzeichen: S 48 AS 123/06 ER
Datum der Entscheidung: 31.03.06
Paragraph: § 22 Abs. 3 SGB II
Entscheidungsart: Beschluss
1. Maklerkosten sind als Wohnungsbeschaffungskosten i.S.d. § 22 Abs. 3 SGB II grundsätzlich von der ARGE zu übernehmen

Ich muss zur Sache noch sagen das ich eine Wohnung Kündigung habe und auch so die Wohnung zu klein für uns ist.
Es ist nicht leicht eine Wohnung zu finden mit einer 5 Köpfigen Familie die noch in den Rahmen passt was das Amt vorgibt.
Ich kam immer wieder beim Amt vorbei und habe mir einige Wohnungen absegnen lassen hat aber am Ende leider nicht geklappt was mehr an unsere Anzahl zu tun hat eine 3 zimmerwohnung bekommt man nicht weil wir zu viele sind und eine 4 zimmerwohnung ist zu teuer.
Die billigsten Mietwohnungen haben Makler also meistens.
Dann habe ich mir ein paar Angebote genommen und beim Amt vorgelegt mit dem Antrag.
Als Antwort bekam ich keine Widerlegung des Richterspruch an sich mit einen anderen Entscheidung sondern das

„Sie beantragten am ….. die darlehensweise Übernahme der Maklerkosten für die Wohnung in…..
Eine Anspruchsgrundlage für die geltend gemachten Kosten ist nicht gegeben. Der begriff der Wohnungsbeschaffungskosten ist in einem engen Sinn zu verstehen.
Im Hinblick, dass Sie uns bereits am …. Ein Mietangebot vorgelegt haben, welches ohne Maklercourtage angemessen war, sind Maklerkosten nicht erforderlich.
Die Notwendigkeit eine Wohnung unter Zuhilfenahme eines Maklers zu gelangen ist nicht ersichtlich“

Die vom Sachbearbeiter genannte Wohnung habe ich nicht bekommen weil der Vermieter 90qm 3zimmer sagt Wohnung ist zu klein für 5 Personen.

Ich finde in meinen antrag geht der Sacharbeiter bewusst nicht den urteil an.
Soll ich dagegen Widerspruch legen oder ist das sinnlos wenn Widerspruch was genau soll ich den vorlegen.
oasis23 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 11:54   #2
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Maklerprovision

Natürlich Widerspruch einlegen, aber gut begründen!

Am besten erst hier einstellen, dann könnn wir was dazu sagen.

Maklerkostzen werden nur übernommen, wenn anders keine Wohnung zu bekommen ist...

das müßt ihr nachweisen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 15:31   #3
catwoman666666
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catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666 catwoman666666
Standard AW: Maklerprovision

Zitat von oasis23 Beitrag anzeigen
„Sie beantragten am ….. die darlehensweise Übernahme der Maklerkosten für die Wohnung in…..
Warum hast du die Maklerkosten als Darlehen beantragt?
__

catwoman
catwoman666666 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 15:43   #4
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oasis23
Standard AW: Maklerprovision

Als was soll ich es denn dann beantragen wenn nicht als darlehn
dachte es wird so gehandhabt wie mit der kaution die wird doch auch nur als darlehn gewährt.
bitte um erklärung


der sb weiß das ich sei ca 1 jahr auf wohnungsuche bin und es hat bis heute nicht geklappt.
Die nachweise liegen ihn ja vor er hat mir etliche zusagen gegeben für wohnungen

Mir ist es lieber so eine wohnung zu finden.

Kann mir einer bein widerspruch helfen was ich da vorlegen soll
mehr als den urteil den ich vorgelegt habe weiß ich nicht was ich noch sagen soll.

bitte um hilfe
oasis23 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 16:24   #5
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Maklerprovision

Zitat von oasis23 Beitrag anzeigen
Als was soll ich es denn dann beantragen wenn nicht als darlehn

als Beihilfe natürlich


dachte es wird so gehandhabt wie mit der kaution die wird doch auch nur als darlehn gewährt.

nicht denken, erkundigen!

Man beantragt imer erst eine Beihilfe, Darlehen nur, wenn einem keine Beihilfe zusteht


der sb weiß das ich sei ca 1 jahr auf wohnungsuche bin und es hat bis heute nicht geklappt.

Hast du das auisreichend nachgewiesen?

D
Also, formuliere mal einen Antrag auf Beihilfe, und stelle den hier zuerst ein, daß man drüber schauen kann...
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Alt 20.07.2011, 16:39   #6
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oasis23
Standard AW: Maklerprovision

ok
das war meine formulierung

"" Hiermit beantrage ich Darlehn für die Übernahme der Maklerprovision, da ich bis heute keine Wohnung gefunden habe im freien Markt, beantrage ich Übernahme der Maklerprovision.
Unter § 22 Absatz 3 steht: Wohnungsbeschaffungskosten (habe nachgeschaut, das sind z.B. auch Maklerkosten)sowie Mietkautionen und Umzugskosten können bei vorheriger Zusicherung durch den kommunalen Träger übernommen werden. Die Zusicherung soll erteilt werden wenn der Umzug durch den kommunalen Träger veranlasst oder aus anderen Gründen notwendig ist und wenn ohne die Zusicherung eine Unterkunft in einem angemessenen Zeitraum nicht gefunden werden kann. Was in meinen Fall hier jetzt zutrifft.

Sozialgericht Frankfurt am Main Aktenzeichen: S 48 AS 123/06 ER
Datum der Entscheidung: 31.03.06
Paragraph: § 22 Abs. 3 SGB II
Entscheidungsart: Beschluss
1. Maklerkosten sind als Wohnungsbeschaffungskosten i.S.d. § 22 Abs. 3 SGB II grundsätzlich von der ARGE zu übernehmen
Bitte um zeitige Rückantwort.""


das war meine formulierung
oasis23 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 17:21   #7
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Maklerprovision

Dann schreib jetzt:

Hiermit beantrage ich die Übernahme von Maklerkosten als Beihilfe, da ich seit ..... erfolglos eine Wohnung suche.


Unter § 22 Absatz 3 steht: Wohnungsbeschaffungskosten (habe nachgeschaut, das sind z.B. auch Maklerkosten) sowie Mietkautionen und Umzugskosten können bei vorheriger Zusicherung durch den kommunalen Träger übernommen werden. Die Zusicherung soll erteilt werden wenn der Umzug durch den kommunalen Träger veranlasst oder aus anderen Gründen notwendig ist und wenn ohne die Zusicherung eine Unterkunft in einem angemessenen Zeitraum nicht gefunden werden kann.

Was in meinen Fall zutrifft.

Ich benötige dringend bis ..........eine andere Wohnung, weil ........................ (Begründung einfügen)

Die Notwendigkeit ist damit gegeben.

Und den Zeitraum der bisherigen Suche von .... bis ..... sehe ich ebenfalls als "angemessen" an.

Wie Sie wissen, habe ich Ihnen regelmäßig meine erfolglose Wohnungssuche nachgewiesen.

Dazu noch ein Urteil:

Sozialgericht Frankfurt am Main Aktenzeichen: S 48 AS 123/06 ER
Datum der Entscheidung: 31.03.06
Paragraph: § 22 Abs. 3 SGB II
Entscheidungsart: Beschluss
1. Maklerkosten sind als Wohnungsbeschaffungskosten i.S.d. § 22 Abs. 3 SGB II grundsätzlich von der ARGE zu übernehmen.

Zu meinem Antrag auf Darlehen und Ihrer Antwort darauf möchte ich noch erwähnen, daß ich das Darlehen aus Unwissenheit gestellt hatte, daß Maklerkosten als Beihilfe zu übernehmen sind.

Sie haben mir auf den Antrag geantwortet, ich zitiere:
"Im Hinblick, dass Sie uns bereits am …. Ein Mietangebot vorgelegt haben, welches ohne Maklercourtage angemessen war, sind Maklerkosten nicht erforderlich.
Die Notwendigkeit eine Wohnung unter Zuhilfenahme eines Maklers zu gelangen ist nicht ersichtlich“

Ich denke, Sie wissen ganz genau, daß das keine Begründung ist, mit der Sie meinen jetzigen Antrag auf Beihilfe ablehnen können - das ist schlicht Unsinn, denn was nutzen mir Wohnungen, die zur Vermietung angeboten werden, wenn ich sie nicht anmieten kann?


Bitte schicken Sie mir bis zum.... einen schriftlichen, rechtsmittelfähigen Bescheid auf meinen Antrag, in dem Ihre Entscheidung ausführlich zu begründen ist, wenn Sie meinen Antrag ablehnen.

So in etwa würde ich das jetzt machen.
Wichtig ist, daß du die Begründung einfügst, und dann stells nochmal zum Drüberlesen ein, ok?
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 19:06   #8
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Standard AW: Maklerprovision

Ich wünsche Dir selbstverständlich vom ganzen Herzen, das die Formulierungshilfe von "Kivi" zum Erfolg führt.

Übrigens, die "§§- und Akz.reiterei" würde ich vermeiden. Ebenso gewisse Formulierungen wie; "das ist schlicht Unsin, denn ...". Sorry, aber so könnte der "Schuss" nach hinten losgehen und Widerspruch und Klage dauert im schlimmsten Falle wie lange ? Ich plädiere da eher in Richtung eines nachvollziehbaren "Sachvortrag", denn der hilft oftmals weiter als, ... ., wie vorgenannt.

Ich möchte daher einen anderen Hilfe- Gedankengang (unabhängig vom bereits dargelegten) formulieren und benötige dazu mehr Infos.

Wann und zu welchen Termin wurde die Kündigung der Wohnung ausgesprochen und wie ist dieselbige begründet ? Wie wurde darauf reagiert ?

Welcher Landkreis (JC) ist zuständig ? Was ist hinsichtlich Kosten der Unterkunft, Wohnungswechsel, Umzugskosten u.s.w in der dort vorhandenen KDU-Weisung formuliert ?

Wude bereits in der Tageszeitung oder ähnliches inseriert und wurde dafür vorab ein entsprechender Kostenübernahmeantrag gestellt ?

Liegt irgend etwas schriftliches vom JC vor, hinsichtlich Kosten der Unterkunft etc. ? Ich unterstelle mal, das JC wurde nach Eingang der Wohnungskündigung entsprechend (schriftlich ?) unterrichtet ?
__

Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit (Ebner-Eschenbach)
lpadoc ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 21:19   #9
gast_
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Standard AW: Maklerprovision

Zitat:
Ich wünsche Dir selbstverständlich vom ganzen Herzen, das die Formulierungshilfe von "Kivi" zum Erfolg führt.
Das war spontan geschrieben, kann jederzeit verbessert werden!

Das Wesentliche wäre die Begründung...und da kann ich nichts schreiben, weil ich nicht weiß, was wie nachgewiesen wurde.

Das mit dem Urteil muß wirklich nicht rein - hatte ich nur gelassen, weil sie das drin stehen hatte in ihrem Schreiben.

Letztlich ist das nur ein Urteil eines Sozialgerichts, an das sich andere Richter nicht halten müssen.

Das mit dem Paragraphen 22 - warum willst du das nicht drin lassen?

Das würde ich nicht herausnehmen... aber: Wir machen ja alle hier nur Vorschläge... was dann wie beantragt wird, entscheidet ja nur der Hilfesuchende.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.07.2011, 22:03   #10
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Standard AW: Maklerprovision

Zitat:
Ist der Wohnungsmarkt sehr angespannt, können auch Kosten für die Beauftragung eines Maklers übernommen werden (LSG vom 2.4.2009 - L 7 B 33/09 AS ER; BayLSG vom 16.7.2009 - L 11 AS 144/08; BSG vom 18.2.2010 - B 4 AS 28/09 R). Die Zusicherung zur Übernahme der Maklergebühren kommt regelmäßig erst dann in Betracht, wenn dem Grundsicherungsträger ein konkretes Vermittlungsangebot für Wohnraum unterbreitet wird (LSG Baden- Württemberg vom 30.7.2008 - L 7 AS 2809/08 ER-B)
D.h. du solltest 1. nachweisen können, dass die Wohnraumsituation in deiner Stadt angespannt ist. Das könntest du z.B. damit belegen, dass du seid Datum XY vergeblich auf Wohnungssuche bist. 2. Schreibst du die Makler an und bittest um Angebote (auf Papier) für Wohnraum, der den örtlichen Richtlinien entspricht. 3. Diese reichst du dann bei deinem JC mit dem unter 1. genannten Hinweisen ein und beantragst die Kostenzusicherung. Im Vorfeld zu beantragen wird wenig Sinn machen, wenn kein konkretes Angebot vorliegt.
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Alt 21.07.2011, 02:00   #11
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Standard AW: Maklerprovision

Sollte man sich diese Urteile nicht besser für den Widerspruch aufheben? Oder für eine EA?
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Alt 20.06.2012, 01:37   #12
CoderboyPB->Emailproblem
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CoderboyPB
Standard AW: Maklerprovision

Mal - zugegeben etwas provokant - gefragt:

Wie soll ich nachweisen, dass ich alles versucht habe?
Hätte ich Telefongespräche mitschneiden sollen, wo ich direkt schon auf Grund von Hartz IV abgelehnt wurde?

Im Grunde genommen reicht es einfach mal einen Blick auf die Wohnungssuche Portale zu werfen, und die bräuchten nur 1 und 1 zusammen zählen.

Leider aber müssen die mir nicht beweisen, dass ich eine Wohnung bekommen kann, sondern ich denen, dass ich keine bekommen kann ...
CoderboyPB ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.06.2012, 07:39   #13
gast_
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Standard AW: Maklerprovision

Zitat von CoderboyPB Beitrag anzeigen

Leider aber müssen die mir nicht beweisen, dass ich eine Wohnung bekommen kann, sondern ich denen, dass ich keine bekommen kann ...
Ist nicht so ganz richtig.

Als ich meine Nachweise der vergeblichen Suche vorlegte, wurde nachgefragt... und meine Nachweise akzeptiert.

Die wissen ganz genau, was an Wohnungen da ist... undim Falle einer Klage müssen die schon darlegen, daß ich was hätte bekommen können.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2012, 12:30   #14
CoderboyPB->Emailproblem
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CoderboyPB
Standard AW: Maklerprovision

Aber WIE bzw. WAS hast du vorgelegt?

Ich habe doch keine Telefongespräche mit den Absagen mitgeschnitten ...
CoderboyPB ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2012, 13:01   #15
lpadoc->Emailproblem
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Standard AW: Maklerprovision

Zitat von CoderboyPB Beitrag anzeigen
(...) Ich habe doch keine Telefongespräche mit den Absagen mitgeschnitten ...
Wie, schreibst Du jetzt für die TE weiter. Ich denke, das sich die Angelegenheit nun nach fasst einem Jahr erledigt hat. Wie es ausgegangen sein könnte - ich vermute mal, nicht gut.
__

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lpadoc ist offline   Mit Zitat antworten
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