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Start > > -> Rücknahme- und Erstattungsbescheid - HILFEEEE

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.07.2011, 21:35   #1
ellyhan->Emailproblem
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Registriert seit: 17.07.2011
Beiträge: 1
ellyhan
Böse Rücknahme- und Erstattungsbescheid - HILFEEEE

Hallo ich habe einen Rücknahme und Erstattungsbescheid bekommen in höhe von 770 euro.
Ich habe angeblich grob fahrlässige Angaben gemacht und wusste von der falschen Bewilligung.§ 45 Abs. 2 Satz 3
Ich habe immer meine Einnahmen angegeben. Bekamm vom 15.3.10 ausstockend alg2 dort wurde Einkommen abgezogen (Gehalt, Kindergeld). Beilligung erfolgte bis 31.8.10 mit Anrechnung von Kindergeld wie man den Berechnungen entnehmen kann. Dieser Bescheid wurde wegen beginn einer Ausbildung später bis zum 14.8 begrenzt. Ab dem Zeitpunkt stand mir vorrangig BAB zu das aber meine Miete nicht komplett deckt nur 224 euro. Meine Miete aber beträt 320 + 80 heizung also 400(von der Arge damals bewilligt). Habe daraufhin bei der Arge die ungedeckten Kosten der Unterkunft beantragt und habe dort mein Einkommen angegeben bin mir auch sicher das dort Kindergeld angegeben wurde. (genaues kann ich erst nach Akteneinsicht sagen die vor 2 Tagen beantragt wurde). Aufjedenfall wird mir vorgeworfen ich habe das Geld zu unrecht erhalten da Kindergeld gezahlt wurde. Ich habe niemals eine Berechnung gesehen ab dem15.8 nur ein schreiben mit der Höhe der monatlichen Zahlung aber nicht wie sich das zusammen setzt. Ich habe zu dem Zeitpunkt ohne Zuschuss der Arge 465 € Gehalt bekommen 85 € Bab und 184 € Kindergeld = 734 € nach abzug von Miete und Fahrtkosten = 284 wenn man davon noch strom abzeiht bleiben mir 234 euro unter der Alg2 grenze der zuschuss betrug 154 Euro. Ich muss jetzt für den Zeitraum bis zum 31.01. 770 euro nachzahlen. Ich verstehe nicht warum es gibt auch diesbezüglich Gerichtsurteile wegen Anrechnung von Kindergeld. Das Geld hat mir doch zugestanden, es kann ja nicht sein das ich als Auszubildende schlechter da stehe als ein NICHT arbeitender Alg2 Empänger? Außerdem selbst wenn mir das Geld nicht zugestanden hätte wusste ich ja trotzdem nicht von einer falschen Bewilligung. Das Jobcenter kann doch nicht jetzt das Geld zurückverlangen oder?
ellyhan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.07.2011, 07:17   #2
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rücknahme- und Erstattungsbescheid - HILFEEEE

Widerspruch nicht vergessen und juristischen Rat bei Fachkundigem RA oder Beratungstelle suchen.

Erfahrungsgemäss wird bei JC falsch gerechnet.

Übrigens,herzlich willkommen im Forum.
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.07.2011, 16:34   #3
Laguna->Emailproblem
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Registriert seit: 25.06.2011
Beiträge: 114
Laguna
Standard AW: Rücknahme- und Erstattungsbescheid - HILFEEEE

Hallo,
ich denke, die Akteneinsicht wird es zeigen. Oh je, hoffentlich hast Du alles angekreuzt. Mir wird plötzlich klar, dass es fatal sein kann, wenn man irgendwo weder ja noch nein angekreuzt hat...

Sollte da bei Kindergeld nein angekreuzt sein und sollte es eindeutig von Dir stammen, sehe ich schon schwarz. Widersprechen kann man natürlich immer - Klagen würde ich allerdings nicht.

Im Grunde kann man manchmal froh sein, dass keine Anzeige wegen Sozialbetrugs erfolgt... Der erfolgt eben einfach nur mangels Beweises von Vorsatz nicht...
__

Grundsätze im Umgang mit dem JC:

Stets schriftlich verkehren oder mit Beistand.
- Stets sachlich, freundlich -
Nichts sofort unterschreiben.


Laguna ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.07.2011, 19:52   #4
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.548
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: Rücknahme- und Erstattungsbescheid - HILFEEEE

Rückforderung von Leistungen

Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das "überzahlt". Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig.

Wer hat die "Überzahlung" verursacht?

Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde

• sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder

• Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder

• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,

darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:

"Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat." (§ 45 Abs. 2 SGB X)

Und wer spart schon ALG II an ? Sie müssen sich nicht besser auskennen als Ihre SachbearbeiterIn.

Haben Sie allerdings selbst die "Überzahlung" verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen:

• Wenn die LeistungsbezieherIn den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat. (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X)

• Wenn der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat. (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X)

• Wenn er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte. (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X)
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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