Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Regelung Bereinigung von Erwerbseinkommen?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  2
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 12.07.2011, 12:26   #1
Saschi
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.07.2011
Beiträge: 21
Saschi
Frage Regelung Bereinigung von Erwerbseinkommen?

Guten Tag,

habe mich heute neu in diesem Forum angemeldet, also erstmal Hallo an alle

Zu meiner Situation: Ich beziehe seit ein paar Monaten ALG2 und habe Ende März eine Teilzeitstelle über eine ZA angenommen. Habe auch direkt alles dem Amt mitgeteilt, AV vorgelegt und voraussichtliche Höhe des Verdienstes angegeben.

Da die ZA erst zum 20. des Folgemonats zahlte und auch erst zu diesem Zeitpunkt die Lohnabrechnungen verschickte, konnte ich die Abrechnungen mit der genauen Höhe meines Lohnes natürlich auch nicht früher einreichen.

Ich bekam aber Anfang Mai schon deutlich weniger Geld vom Amt, also dachte ich, dass schon alles seinen geregelten Gang geht.

Hatte mit der ZA die Vereinbarung getroffen, dass ich Anfang des Monats einen Abschlag auf meinen Lohn bekomme, da zwanzig Tage doch schon eine ganz schön lange Zeit ist, wenn man nicht so viel Geld hat.

Nun hatte die Firma, wo ich eingesetzt war, ab Mitte Juni keine Arbeit mehr für mich und die ZA keinen neuen Einsatz, also wurde ich für Mitte Juni gekündigt.
Einen Abschlag im Juli gab es dann nicht mehr und ich hatte direkt beim Amt nachgefragt, ob sie für Juli meinen Leistungsanspruch neu berechnen könnten, da ich ja am 20. nur noch den Lohn für die paar Tage im Juni bekommen werde.

Meine SB, die sonst für mich zuständig ist, war leider im Urlaub, so dass ich mit ihrer Vertretung gesprochen habe. Sie meinte nur, ich solle dann eine Erklärung einreichen mit der voraussichtlichen Höhe meines Lohnes für Juni und sie würde meinen Anspruch dann neu berechnen und eine Nachzahlung veranlassen.

Soweit, so gut, aber: Der Anspruch auf ALG2 liegt bei uns (Bedarfsgemeinschaft 2 Personen) sonst immer bei ca. 1.000€ und ich habe Anfang Juli 300€ vom Amt bekommen, mein Lohn wird Netto ca. 320€ betragen. Überwiesen wurde mir dann heute 176€.

Habe direkt wieder angerufen und die Dame gefragt, ob sie sich vielleicht vertan hat, aber sie meinte, das hätte schon alles Richtigkeit, denn mein Lohn für Juni würde nur noch um die Versicherungspauschale von 30€ bereinigt werden, da ich im Juli ja schon Arbeitslos war und die restlichen Freibeträge nur für Erwerbstätige gelten würden und das wäre ich ja nicht mehr.

Davon ab, dass ich keinen Änderungsbescheid ab März bekommen habe und die seltsamen Rechnungen deshalb nicht nachvollziehen kann, wollte ich fragen, ob hier irgendjemand etwas davon gehört hat, dass es Verordnungen gibt, die die Aussage der Dame bestätigen würden. Denn einen Paragraphen, wo steht, dass Lohn aus Erwerbseinkommen nur dann um Freibeträge zu bereinigen ist, wenn man im selben Monat noch erwerbstätig ist, konnte sie mir nicht nennen, sie meinte nur immer etwas von 'Verordnung'.

Weiß da jemand vielleicht näheres? Würde und werde natürlich Widerspruch einreichen, aber dazu brauche ich Informationen

Vielen Dank!
Saschi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.07.2011, 13:32   #2
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Regelung Bereinigung von Erwerbseinkommen?

Zitat von Saschi Beitrag anzeigen
Überwiesen wurde mir dann heute 176€.

Habe direkt wieder angerufen und die Dame gefragt, ob sie sich vielleicht vertan hat, aber sie meinte, das hätte schon alles Richtigkeit, denn mein Lohn für Juni würde nur noch um die Versicherungspauschale von 30€ bereinigt werden, da ich im Juli ja schon Arbeitslos war und die restlichen Freibeträge nur für Erwerbstätige gelten würden und das wäre ich ja nicht mehr.

Das ist mal wieder Quatsch!

1114,20 € dürfen nicht angerechnet werden.

Beistand organisieren, mit Antrag auf Vorschuß hin und Korrektur sofortige Barauszahlung verlangen...



Davon ab, dass ich keinen Änderungsbescheid ab März bekommen habe und die seltsamen Rechnungen deshalb nicht nachvollziehen kann, wollte ich fragen, ob hier irgendjemand etwas davon gehört hat, dass es Verordnungen gibt, die die Aussage der Dame bestätigen würden. Denn einen Paragraphen, wo steht, dass Lohn aus Erwerbseinkommen nur dann um Freibeträge zu bereinigen ist, wenn man im selben Monat noch erwerbstätig ist, konnte sie mir nicht nennen, sie meinte nur immer etwas von 'Verordnung'.

Schreib ihr, sie soll dir die Rechtsgrundlage schriftlich aufzeigen.
Werden dir sicher gleich welche meine Rechnung bestätigen oder korrigieren...
100 € Freibetrag...anb 101 € 20 % bis 1000 € - so ists seit April 2011
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.07.2011, 17:08   #3
Saschi
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 12.07.2011
Beiträge: 21
Saschi
Standard AW: Regelung Bereinigung von Erwerbseinkommen?

Zitat von Kiwi
Das ist mal wieder Quatsch!

1114,20 € dürfen nicht angerechnet werden.

Beistand organisieren, mit Antrag auf Vorschuß hin und Korrektur sofortige Barauszahlung verlangen...
Ich nehme mal an, in der Summe ist ein Tippfehler, soviel habe ich im Juni ja gar nicht verdient

Wie die Freibeträge normalerweise berechnet werden, weiß ich ja, aber diese Aussage der SB, man müsste dafür noch im selben Monat Erwerbstätig sein, hat mich sehr verwundert, denn davon habe ich noch nie gehört.

In § 11b SGB II ist zwar die Rede von 'erwerbsfähigen Leistungsbrechtigten, die erwerbstätig sind' in Bezug von Anrechnung von Erwerbseinkommen, aber falls die Dame das meinte, wäre das meiner Meinung nach eine sehr eigenwillige Auslegung dieses Paragraphen.

Ich wollte eigentlich auch nur wissen, ob jemand vielleicht schonmal etwas ähnliches gehört oder sogar erlebt hat; oder ob es eventuell irgendwo ein Urteil gibt?

Ansonsten ist mir mit den 176€ ja schonmal geholfen und am 20. bekomme ich ja noch meinen Lohn und am 01. das volle ALG für August.

Am 25. ist meine eigentliche SB wieder da und dann kläre ich das mit ihr. Die Vertretung meint nämlich ständig, sie hätte keine Akteneinsicht und könne mir daher Fragen zu Bescheiden und Berechnungen nicht beantworten. Sie will mir aber einen Bescheid mit der aktuellen Berechnung zukommen lassen. Dann kann ich da mal gucken, was sie da so zusammengerechnet hat und schonmal den Widerspruch verfassen

Zitat von Kiwi
Schreib ihr, sie soll dir die Rechtsgrundlage schriftlich aufzeigen.
Werde ich machen :)
Saschi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.07.2011, 23:48   #4
Saschi
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 12.07.2011
Beiträge: 21
Saschi
Standard AW: Regelung Bereinigung von Erwerbseinkommen?

So, Bescheid ist da. Naja, es sind eigentlich zwei Bescheide und Protokolle zur Berechnung.

Ein Bescheid (Kopie) ist vom 20.04.2011 (für Mai). Dort ist auch soweit alles richtig, auch die Einkommensbereinigung wurde dort aufgeführt. Der andere Bescheid ist neu, vom 12.07.2011.

Hier wurde KEINE Einkommensbereinigung aufgeführt, auf der Vorderseite steht folgender Text:

Zitat:
Nach Korrektur des Einkommens für Mai ergibt sich eine Überzahlung in Höhe von 53,95; aufgrund der Korrektur des Einkommens für Juni ergibt sich eine Nachzahlung von 230,23 EUR. Der nachzuzahlende Betrag von 176,28 EUR wurde per Einmalzahlung angewiesen.
Ansonsten steht auf der letzten Seite nur etwas von Überzahlungen / Nachzahlungen aus Vormonaten mit den schon genannten Summen.

Dass mein Einkommen aus Juni tatsächlich nur um den Betrag von 30 € bereinigt wurde, finde ich in den Protokollen. Dort ist es auch nicht mit Erwerbseinkommen, sondern mit 'sonstiges Einkommen' angegeben.

Dagegen werde ich natürlich auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Aber: Darf ich diesen anhand der Protokolle verfassen oder darf ich mich nur auf den Bescheid beziehen?
Ich würde auch gerne die Berechnungen seit April nachvollziehen können, kann ich Bescheide/Protokolle ab diesem Zeitpunkt verlangen oder müsste ich da einen Überprüfungsantrag stellen (kenne mich da gar nicht aus)?

Irgendwo würde ich das ja alles gerne in einem Rutsch erledigen...
Saschi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.07.2011, 05:05   #5
Erolena
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.935
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Standard AW: Regelung Bereinigung von Erwerbseinkommen?

Vielleicht kannst du diese Aussagen nutzen:

In den für die Jobcenter verbindlichen Anweisungen der Bundesagentur
steht
Zitat:
Hiweise § 11, 11a, 11b

Status des Leistungsempfängers (11.157)
Der Freibetrag wird jedem erwerbsfähigen Mitglied einer Bedarfs-
gemeinschaft eingeräumt, das Einkommen aus einer Erwerbstätig-
keit erzielt.
...

Definition Erwerbseinkommen (11.158)
(1) Der Freibetrag wird nur für Einkommen aus einer Erwerbstätig-
keit gewährt. Dies sind Einnahmen, die die leistungsberechtigte
Person unter Einsatz und Verwertung ihrer Arbeitskraft aus einer
Tätigkeit erzielt.
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.10.2011, 01:02   #6
Saschi
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 12.07.2011
Beiträge: 21
Saschi
Standard AW: Regelung Bereinigung von Erwerbseinkommen?

So, ist ja schon ein paar Tage her, aber nun geht es voran.
Hatte einen Widerspruch eingereicht und auf diese Anweisungen für das Jobcenter verwiesen.
Nach drei Wochen bekam ich dann ein Schreiben, mein Widerspruch wäre eingegangen (hatte bei der Einreichung darauf bestanden, dass man mir den Eingang der Unterlagen mit Datum bestätigt, wo gehen die Unterlagen denn drei Wochen lang hin? )

Jedenfalls rief ich heute meine SB an, weil ich eine Frage zu einer anderen Sache hatte und fragte dann auch so nebenbei, ob sie schon etwas Neues wegen meinem Widerspruch wüsste.
Sie sagte dann, es wäre noch in Arbeit, aber eigentlich ist er soweit durch und dass sie das Geld anweisen würde. Auch meinte sie, dass das in Zukunft nicht mehr vorkommt und Erwerbseinkommen natürlich auch bei Zufluss im Folgemonat bereinigt wird.

Naja, ich bin mal gespannt, sie wollte mir nämlich diese Woche den Bescheid dafür zukommen lassen.

Ich sage hier jedenfalls schonmal Danke :)
Saschi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.10.2011, 09:09   #7
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Regelung Bereinigung von Erwerbseinkommen?

Freut mich, daß sie es nun richtig machen wollen - aber es ist traurig, daß die nicht wissen, was sie zu tun haben! Kann ein Mensch so dumm sein oder ist so etwas Absicht? Frage ich mich immer wieder...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
bereinigung, erwerbseinkommen, regelung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
fiktives erwerbseinkommen petra ALG II 1 16.06.2011 14:51
30 euro bereinigung Pinkekuh ALG II 15 23.12.2010 13:58
Bereinigung des Einkommens aus Selbständigkeit - §2a ALGII/VO weggefallen? Lexi77 Existenzgründung und Selbstständigkeit 1 16.06.2009 15:35
Zu viele Unterlagne in der Akte - Bereinigung durchsetzbar? zu-viele-schulden ALG II 1 02.09.2007 13:53
Rückforderung wegen Erwerbseinkommen Ralf Rothermund ALG II 0 12.08.2007 20:56


Es ist jetzt 12:15 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland