Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  2
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 30.06.2011, 16:43   #1
Nessea->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.08.2009
Beiträge: 16
Nessea
Standard Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

Hallo,

mein Mitbewohner hat Aufgrund Krankheit vor kurzem die Bescheinigung bekommen, dass er Nicht Erwerbstätig ist.
Daher hat die Arge ihm geschrieben, dass die Zahlung ab dem 01.07.2011
aufgehoben ist. Hätte er dann (am 30.06.) nochmal Geld bekommen müssen?
Er wollte Sozialhilfe beantragen, aber da er noch eine Rentenversicherung hatte und damit ein Vermögen muss er erst die Versicherung auszahlen lassen. Das Geld bekommt er aber erst Anfang August.
Sein Sachbearbeiter auf dem Sozialamt sagte er würde nochmal Geld bekommen von der Arge.
Wenn er kein Geld mehr bekommt, was kann er dann tun, da er sonst Mittellos ist im Juli?

Grüße Nessea
Nessea ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 04:49   #2
Nessea->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 18.08.2009
Beiträge: 16
Nessea
Standard AW: Frage zur Aufhebung vom ALGII

Hallo,
wäre schön wenn mir jemand helfen könnte!
Nessea ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 13:07   #3
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

Er muß zum Sozialamt - würd ich sagen: Ein Überbrückungsdarlehen beantragen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 14:26   #4
nordlicht22->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 08.06.2010
Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

frage mich warum die auf eine Rentenversicherung zugreifen konnten
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 14:33   #5
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
frage mich warum die auf eine Rentenversicherung zugreifen konnten
War auch mein erster Gedanke...kenne mich da aber nicht aus. Vielleicht sollte der Fragesteller da mal mehr erzählen...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 16:51   #6
Nessea->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 18.08.2009
Beiträge: 16
Nessea
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

Hallo,

Es handelt sich bei der Rentenversicherung um eine private Rentenversicherung die keine Risterrente ist. Diese gilt laut Sozialamt als Vermögen und muss erst ausgezahlt werden, bevor Leistung beantragt werden kann.
Mein Mitbewohner hat heute morgen mit seinem Sachbearbeiter gesprochen am Montag hat er einen Termin damit er für Juli Leistungen erhält.
Nessea ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 18:35   #7
nordlicht22->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 08.06.2010
Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

das Schonvermögen ist ausgereizt?
irgendwo war noch was mit Altersvorsorge, ist leider nicht mein Gebiet. Suche einmal nach Altersvorsorge Urteil "nicht geschützt"

auf die schnelle habe ich nur das gefunden

Zitat:
Es besteht nach § 167 Versicherungsvertragsgesetz der Rechtsanspruch darauf, bestehende Lebensversicherungen in einer pfändungsgeschützte Lebensversicherung umzuwandeln.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.07.2011, 20:54   #8
Arnold
Elo-User/in
 
Registriert seit: 29.05.2011
Beiträge: 72
Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

Zitat von Nessea Beitrag anzeigen
Hallo,

mein Mitbewohner hat Aufgrund Krankheit vor kurzem die Bescheinigung bekommen, dass er Nicht Erwerbstätig ist.
Wo, bzw. von wem wurde diese Bescheinigung ausgestellt, vom medizinische Dienst?
Arnold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2011, 00:18   #9
Scarred Surface
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

Zitat von Nessea Beitrag anzeigen
mein Mitbewohner hat Aufgrund Krankheit vor kurzem die Bescheinigung bekommen, dass er Nicht Erwerbstätig ist.
Wo, vom wem und wann?


Zitat:
Hätte er dann (am 30.06.) nochmal Geld bekommen müssen?
Nein. ALG II wird monatlich vorschüssig gezahlt. Das Geld für Juni hat er am 01.06. bekommen.


Zitat:
Er wollte Sozialhilfe beantragen, aber da er noch eine Rentenversicherung hatte und damit ein Vermögen muss er erst die Versicherung auszahlen lassen.
Wer hat ihm das gesagt? Hat er das schriftlich? Wie hoch ist der Rückkaufswert?


Zitat:
Sein Sachbearbeiter auf dem Sozialamt sagte er würde nochmal Geld bekommen von der Arge.
Da die Arge der letzte zuständige Leistungsträger war, kann das wohl stimmen. Aber wenn er bereits einen Aufhebungsbescheid zum 01.07. bekommen hat und er nicht ein Darlehen zur Überbrückung beantragt hat, bekommt er nichts. Automatisch gehts jedenfalls nicht.


Zitat:
Wenn er kein Geld mehr bekommt, was kann er dann tun, da er sonst Mittellos ist im Juli?
Bei der Arge ein entsprechendes Darlehen beantragen. Das unter Vorbehalt, denn mit den bisherigen (dürftigen) Informationen kann man nur sehr vage antworten.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2011, 05:17   #10
Nessea->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 18.08.2009
Beiträge: 16
Nessea
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

Er war auf Anordnung vom Jobcenter beim Gesundheitsamt zur Untersuchung.
Darauf hin hat er im April den bescheid bekommen, das er nicht Erwerbstätig ist momentan.
Der Rückkaufswert seiner privaten Rentenversicherung liegt glaub ich bei 2500 €
sein Sachbearbeiter beim Sozialamt hat ihm das gesagt.
Nessea ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2011, 07:25   #11
HIS_2->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.01.2011
Beiträge: 457
HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

@all

Trügt mich mein Gefühl oder läuft hier irgendwas schief und der Bekannte von Nessea wurde mächtig über den Leisten gezogen??

Zitat:
Darauf hin hat er im April den bescheid bekommen, das er nicht Erwerbstätig ist momentan.
OK, Du meinst nicht erwerbsFÄHIG - aaaaaber, DAS STELLT NUR DIE DRV FEST!

Zitat:
Der Rückkaufswert seiner privaten Rentenversicherung liegt glaub ich bei 2500 €
Ist das nicht Schonvermögen

Zitat:
sein Sachbearbeiter beim Sozialamt hat ihm das gesagt.
vom Sozialamt?
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2011, 12:02   #12
Scarred Surface
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

Zitat von HIS_2 Beitrag anzeigen
Trügt mich mein Gefühl oder läuft hier irgendwas schief und der Bekannte von Nessea wurde mächtig über den Leisten gezogen??
Zumindest scheint die Beratung "suboptimal" gewesen zu sein. Andererseits scheint er die Sache auch ziemlich schleifen gelassen zu haben. Wenn der Bescheid schon im April kam, muss man nicht wirklich überrascht sein, wenn Ende Juni "plötzlich" kein Geld mehr kommt.


Ich bin jetzt nicht der ganz große Experte in Sachen SGB XII, aber ich sehe die Sache so: Wenn aus dem Gutachten hervor geht, dass er voraussichtlich länger als 6 Monate oder dauerhaft nicht der Lage ist, mehr als 3 Stunden täglich zu arbeiten, dann muss er unverzüglich einen Antrag auf Sozialhilfe stellen. Und zwar unabhängig davon, was ihm ein Sachbearbeiter mündlich mitgeteilt hat. Schriftlicher Antrag = schriftlicher Bescheid.

Inwieweit der Rückkaufswert überhaupt verwertbares Vermögen darstellt, hängt davon ab, ob er dauerhaft vollständig erwerbsgemindert ist. Auch das müsste man dem Gutachten entnehmen können. Daraus leitet sich ab, ob er Leistungen nach dem 3. oder 4. Kapitel des SGB XII beziehen wird. Und auch die Höhe des Schonvermögens.

Das Schonvermögen beträgt entweder 1600 oder 2600 €. Der Rückkaufswert muss also in keinem Fall vollständig verbraucht sein, bevor ein Leistungsanspruch gegeben ist. (Mir ist auch nicht ganz klar, warum der RKW erst im August ausgezahlt wird. Das klingt mir nach einer viel zu späten Kündigung.)


Was jetzt sofort getan werden sollte: Antrag auf Leistungen nach dem SDGB XII beim Sozialamt stellen und ein Darlehen für die Zeit bis zur abschließenden Klärung des Anspruch beantragen.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2011, 13:35   #13
Nessea->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 18.08.2009
Beiträge: 16
Nessea
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

Hmmm.. also laut Sozialamt liegt das Schonvermögen bei 1600 € für ihn.
Er hat nichts schleifen gelassen sondern er wusste nicht, das dass Jobcenter wenn er 12 Monate Erwerbsunfähig ist nicht mehr bezahlt. Das entsprechende schreiben hat er erst im Mai bekommen vom Jobcenter und unverzüglich einen Termin beim Sozialamt gemacht, das meinte es reicht wenn er Ende Mai vorbei kommt. Daher konnte auch erst Ende Mai alles in die Wege geleitet werden.
Nessea ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.07.2011, 15:35   #14
nordlicht22->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 08.06.2010
Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

SGb XII 3. Kapitel
da ist das Schonvermögen 1600€
Das Vermögen muss allerdings verfügbar sein und es darf keine besondere Härte sein. Da es sich hier um eine Überschreitung von 900€ handelt und dieser Betrag der Altersvorsorge dient würde ich dagegen vorgehen. Der Auflösungsvertrag wird sicherlich auch Gebühren kosten, die Prämienzahlung geht verloren usw.

MM nach funktioniert das so nicht.

Antrag auf Leistungen nach dem 3. Kapitel stellen und dann eine EA mit aufschiebender Wirkung beim SG??

Diese privaten Rentenversicherungen haben ja auch eine Prämienzahlung. Bei einer rückkauffähigen Einlage von 2500€ dürfte das einen Verlust von ca. 1/3 sein. Eine Versicherung lässt sich den vorzeitigen Ausstieg teuer bezahlen.
Die 900€ reichen ja gerade mal einen Monat. MM nach nicht zulässig.
Wenn keine Riester oder Rürup besteht, keine Immobilie oder sonstige Altersvorsorge existiert ist es noch weniger zulässig.
Die priv. Rente hätte sofort in eine geschützte verändert werden müssen. Vielleicht geht das sogar noch.

Kann er nachweisen, dass er früher auf dem Sozialamt war? Wenn ja - sofort den Antrag mit dem Meldedatum besorgen, ausfüllen und abgeben gegen Quittung.

Keine Ahnung wie das mit einem ER ist. Könnte mir vorstellen das es Probleme geben könnte, da es zumutbar ist den Bescheid abzuwarten. Anserseits hat das Amt ja bereits ohne Prüfung neg. beschieden.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2011, 00:16   #15
Scarred Surface
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
Da es sich hier um eine Überschreitung von 900€ handelt und dieser Betrag der Altersvorsorge dient würde ich dagegen vorgehen. Der Auflösungsvertrag wird sicherlich auch Gebühren kosten, die Prämienzahlung geht verloren usw.
...
Diese privaten Rentenversicherungen haben ja auch eine Prämienzahlung. Bei einer rückkauffähigen Einlage von 2500€ dürfte das einen Verlust von ca. 1/3 sein. Eine Versicherung lässt sich den vorzeitigen Ausstieg teuer bezahlen.
Es bringt nichts mehr, darüber zu sinnieren. Der Vertrag ist offenbar eh gekündigt.

Um wirklich beurteilen zu können, ob eine Auflösung des Rentenvertrages offensichtlich unwirtschaftlich ist/war (das wäre das entscheidende Kriterium), müsste man die genaue Vertragsgestaltung kennen. Die kennen wir aber nicht.


Zitat:
Die priv. Rente hätte sofort in eine geschützte verändert werden müssen. Vielleicht geht das sogar noch.
Das geht sicher nicht mehr. Eine Umstellung in einen Riestervertrag hätte früher erfolgen müssen. Selbst wenn es rechtlich noch zulässig wäre - was ich sehr bezweifle - es ginge in der Kürze der Zeit nicht.


Zitat:
Kann er nachweisen, dass er früher auf dem Sozialamt war? Wenn ja - sofort den Antrag mit dem Meldedatum besorgen, ausfüllen und abgeben gegen Quittung.
De facto bringt das nichts. Anspruch hat er frühestens ab dem 1. Juli, denn bis einschl. Juni hat die Arge geleistet. Und wenn er jetzt den Antrag stellt, ist der Juli eh abgedeckt.


Zitat:
Keine Ahnung wie das mit einem ER ist.
ER wegen was?
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.07.2011, 11:57   #16
nordlicht22->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 08.06.2010
Beiträge: 3.755
nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Frage zur Einstellung des Bezugs von ALG II wg. Erwerbsunfähigkeit

Die Rente wird erst im August ausgezahlt und solange kann man da sehr wohl noch etwas dran ändern.

Ich bin immer noch der Meinung das hier eine falsche Beratung zu Verlust der Altersvorsorge geführt hat.

ER würde in dem Moment greifen, wenn die Rene nicht zur Verfügung steht und diese steht erst ab August zur Verfügung.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
bezugs, einstellung, erwerbsunfähigkeit, frage

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Schriftliche Bestätigung der Dauer des ALG II Bezugs LoveToday ALG II 4 28.12.2009 09:19
Ausbildung-(Erwachsen) während Hartz IV Bezugs bei Familie klaushagen Allgemeine Fragen 9 03.09.2009 16:51
Frage zu Erwerbsunfähigkeit lusa Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 10 08.04.2009 19:09
Unterbrechung des Hartz4-Bezugs Helena Job - Netzwerk 1 10.10.2008 05:49
Erwerbsunfähigkeit Fallstudie Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 5 22.09.2006 07:08


Es ist jetzt 02:51 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland