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Start > > -> Während des SB-Gespräches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 27.06.2011, 14:01   #1
Arnold
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Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Während des SB-Gespräches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Hallo, bin nun gerade mit der EGV durch ( http://www.elo-forum.org/eingliederu...derspruch.html ), da kommt schon die nächste Sache.

Da ich nur bedingt belastbar bin, wurde beim letzten Gespächstermin (es ging ja damals hauptsächlich um die EGV) auch über einen weiteren Termin gesprochen, bei dem dann ein gewisser Herr X anwesend sein soll, der sich mit Leuten, die nicht belastbar sind, besser auskennen würde.

Näheres wurde nicht erklärt. Ich hätte damals mal besser fragen sollen, ob das eine Art Gutachter ist, der beim Gespräch dabei sitzt.

Der SB hat dann noch etwas gemurmelt wie: "Aber nur wenn sie Einverstanden sind oder so ähnlich..." und tippte alles in seinen PC.

Das gehörte vermutlich alles zum Text der EGV, die ich ja damals nicht mitnehmen durfte.
Später, im Verwaltungsakt war jedenfall nichts mehr von einem Gespräch mit einem Herrn X zu lesen. Dafür kam jetzt diese Einladung.

Frage ist: Habe ich damals das Gemurmel richtig verstanden, daß ich für so einen hinzugezogenen Gesprächspartner (keine Ahnung, ob Arzt, Gutachter, oder was auch immer) einverstanden sein muß?

Sonst würde ich den Termin gerne absagen.

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img058.jpg  
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Alt 27.06.2011, 14:04   #2
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Hingehen mußt du - ich würd dann sagen: Nein, du bist nicht einverstanden...(eben weil du nicht belastbar bist ;-) )

Beistand unbedingt mitnehmen!

Ich war mal als Beistand mit, da war dann ein Psychologe anwesend... für die SB

Nein, wir sind nicht einverstanden - und wir konnten gehen :-)

Madame waren die Auseinandersetzungen zu viel... so was aber auch

Eigentlich müßten wir auch zu jedem Besuch unseren Psychologen mitnehmen - als ob uns die Gespräche mit denen nicht auch zu viel sind...

Wenn aber nur ein weiterer SB oder Teamleiter anwesend wäre - dagegen kann man nichts machen.
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Alt 27.06.2011, 14:10   #3
K. Lauer
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Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

wenn ich das richtig in Erinnerung habe, gibt (gab?) es die Möglichkeit, einer Vorladung zu widersprechen. Steht so ein Hinweis vllt. auf der Rückseite?
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Alt 27.06.2011, 14:11   #4
Arnold
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Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ja, hätte ich damals bloß gefragt, keinen Ahnung ob das bloß ein weiterer SB (mit entspr. Fachkenntnissen) ist oder ein Gutachter.

Wenn ich dann beim Termin Frage, wer das ist, kann ich die Antwort nicht überprüfen.
Arnold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 14:12   #5
gast_
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Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Zitat von Arnold Beitrag anzeigen
Ja, hätte ich damals bloß gefragt, keinen Ahnung ob das bloß ein weiterer SB (mit entspr. Fachkenntnissen) ist oder ein Gutachter.

Wenn ich dann beim Termin Frage, wer das ist, kann ich die Antwort nicht überprüfen.
Deshalb Beistand mitnehmen, der alles protokolliert, was gesagt wird.
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Alt 27.06.2011, 14:17   #6
Arnold
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Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Beistand wüsste ich jetzt keinen, hier aber nochmal die Rückseite:

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Alt 27.06.2011, 14:18   #7
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ich persönlich würde schriftlich folgende Fragen stellen:

Bitte nennen Sie mir die Rechtsgrundlage für ein solches "Begutachtungsgespräch" und Titel/Funktion/Beruf/Eigenschaften des Herrn X.
Sollte es sich um eine ärztliche oder psychologische Begutachtung handeln, weise ich darauf hin, dass ich nicht dazu bereit bin, diese in den Räumen des JCs in Anwesenheit von Nicht-Medizinern durchzuführen.


Ich denke mal, Arnold ist doch wohl in ärztlicher Behandlung, oder?
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 14:24   #8
Arnold
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Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ja, Danke,

guter Text.
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Alt 27.06.2011, 14:25   #9
K. Lauer
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Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Ich persönlich würde schriftlich folgende Fragen stellen:

Bitte nennen Sie mir die Rechtsgrundlage für ein solches "Begutachtungsgespräch" und Titel/Funktion/Beruf/Eigenschaften des Herrn X.
Sollte es sich um eine ärztliche oder psychologische Begutachtung handeln, weise ich darauf hin, dass ich nicht dazu bereit bin, diese in den Räumen des JCs in Anwesenheit von Nicht-Medizinern durchzuführen.


Ich denke mal, Arnold ist doch wohl in ärztlicher Behandlung, oder?
Und wenn für die Behauptung des Sachbearbeiters kein Nachweis existiert, könnte man Deinen Text (@gila) als Widerspruch verpacken und betonen, dass man dafür zu keinem Zeitpunkt sein Einverständnis erklärt habe. Sollte der Sachbearbeiter gegenteilige Eintragungen vorgenommen haben, liegt dann eben ein Missverständnis seinerseits vor.

Für einen Widerspruch bekommst Du außerdem einen schriftlichen Bescheid und hast somit auch was für Deine Unterlagen, etwas Nachweisbares.
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Alt 27.06.2011, 14:37   #10
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Nimmst du den Termin nicht wahr, wird man dich sanktionieren. Da hilft dir kein Schreiben - bestenfalls vor Gericht, aber wie willst du das mündliche Gespräch beweisen?

Wie gesagt: ich würde mit Beistand hingehen und einen Brief mitnehmen, den ich abgeben würde, wenn er nicht alleine ist.
Fahrtkostenantrag stellen und wieder gehen, wenn du mit deiner vermutung recht hast.
Dann warst du aber nachweislich da...und es gibt keinen Grund dich zu sanktionieren!

Einen Beistand kannst du dir hier suchen: Suche/Biete Begleitung zur ARGE/Jobcenter
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Alt 27.06.2011, 14:50   #11
K. Lauer
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Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Nur um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Den Hinweis auf Seite 2 musst Du natürlich beachten. Eine andere Möglichkeit wäre - vorausgesetzt, Du hast bis zum Termin noch mind. 8 Tage Zeit - um eine kurze Mitteilung zum tt.mm.jjjj zu bitten, ob sich der Termin aufgrund des neuen Sachverhalts erledigt hat. Geht bis Fristende keine Mitteilung ein, gingest Du von der Hinfälligkeit desselben aus.

Nachtrag: Acht Tage deshalb, um dem Amt die Möglichkeit und genug Zeit zu einer Antwort zu geben.
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Alt 27.06.2011, 15:01   #12
Scarred Surface
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Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ich habe mir eben den 309 SGB III noch mal sehr ausmerksam durchgelesen und kam zu der Erkenntnis, dass "ein Termin mit Herrn X" sich nicht in der Aufzählung der zulässigen Meldegründe findet.

Darum behaupte ich einfach mal, dass es ohne Meldegrund lt. § 309 keine Meldepflicht gem § 309 gibt. Ich denke nicht, dass bei Fernbleiben haltbar sanktioniert werden könnte.

Es ist von arger Seite nicht damit erledigt, dass man sich auf schicke Paragraphen beruft, ohne die offenbar selbst gelesen zu haben.

Wenn die Sache mich beträfe, würde ich den Termin nicht wahrnehmen und in einer evtl. späteren Anhörung argumentieren, dass kein zulässiger Meldegrund vorlag.
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Alt 27.06.2011, 15:22   #13
Capri->Emailproblem
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Capri Capri
Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Ich persönlich würde schriftlich folgende Fragen stellen:
Bitte nennen Sie mir die Rechtsgrundlage für ein solches "Begutachtungsgespräch" und Titel/Funktion/Beruf/Eigenschaften des Herrn X.
Sollte es sich um eine ärztliche oder psychologische Begutachtung handeln, weise ich darauf hin, dass ich nicht dazu bereit bin, diese in den Räumen des JCs in Anwesenheit von Nicht-Medizinern durchzuführen.
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Alt 27.06.2011, 15:25   #14
gast_
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Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Zitat:
Ich habe mir eben den 309 SGB III noch mal sehr ausmerksam durchgelesen
Die ist ein Termin nach § 59... Beitrag 1 im Anhang...es geht nicht nur um den 309
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Alt 27.06.2011, 15:43   #15
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Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

in der Einladung steht nichts von einem Begutachtungsgespräch, daher würde ich dieses Wort nicht im Schreiben benutzen.

Lediglich fragen wer diese Herr ist und welche Funktion er hat. Der Teilnahme von Herr x an einem Gespräch wurde nicht zugestimmt.

Es soll Betreuer geben, die vom SB eingeschaltet werden. Meist wird dies im Zuge von Schulden, Suchterkrankungen o.ä. getan.

Ich würde empfehlen zunächst heraus zu bekommen was dieser Herr x macht und wieso der dabei sein soll.

Wenn die Einladung sich nur auf das Gespräch mit Herr x bezieht, dürfte sich diese erledigt haben. Das bitte nicht einfach annehmen! Bestätigen lassen...
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 15:58   #16
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Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Die ist ein Termin nach § 59... Beitrag 1 im Anhang...es geht nicht nur um den 309

In meiner SGB II-Ausgabe steht:

Zitat:
§ 59 Meldepflicht
Die Vorschriften über die allgemeine Meldepflicht, § 309 des Dritten Buches, und über die Meldepflicht bei Wechsel der Zuständigkeit, § 310 des Dritten Buches, sind entsprechend anzuwenden.
In Deiner auch?
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 18:44   #17
K. Lauer
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Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Na eben, und wie @nordlicht schrieb, es steht auch gar nix von ärztlicher Begutachtung drin. Also zurück auf Start und dann weiter wie in #15, oder?

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Ich habe mir eben den 309 SGB III noch mal sehr ausmerksam durchgelesen und kam zu der Erkenntnis, dass "ein Termin mit Herrn X" sich nicht in der Aufzählung der zulässigen Meldegründe findet.

Darum behaupte ich einfach mal, dass es ohne Meldegrund lt. § 309 keine Meldepflicht gem § 309 gibt. Ich denke nicht, dass bei Fernbleiben haltbar sanktioniert werden könnte.

Es ist von arger Seite nicht damit erledigt, dass man sich auf schicke Paragraphen beruft, ohne die offenbar selbst gelesen zu haben.

Wenn die Sache mich beträfe, würde ich den Termin nicht wahrnehmen und in einer evtl. späteren Anhörung argumentieren, dass kein zulässiger Meldegrund vorlag.
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Alt 27.06.2011, 19:00   #18
nordlicht22->Emailproblem
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nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

okay, ich habe noch mal genau nachgefragt wie das mit diesen Betreuern ist.

Es handelt sich tatsächlich um sog. freiberufliche Betreuer. Diese werden vom SB bei Bedarf eingeschaltet. Soweit ich heraus bekommen konnte ist dies erlaubt, wenn der Betroffene zugestimmt hat.
Das kann ich hier nicht wirklich erkennen. Wurde was unterschrieben?

Diese Betreuung ist freiwillg und muss vom Betroffenen beantragt werden. Also vorsichtig mit Unterschriften, wie immer eben.
Meist handelt es sich um Teilbereiche. Wenn der SB den einschaltet geht es meist um Sachen wie EGV, Maßnahme oder auch Leistungen.

Mir wurde sehr eindringlich geraten einen Betreuer grundsätzlich nicht über das JC anzufordern. Da das JC die Klienten liefert und der Betreuer ja freiberuflich ist, scheint es da schnell mal zu nicht so erfreulichen Absprachen gekommen zu sein. Hier handelt es sich um Erfahrungen einer ehrenamtlichen Helferin im psych. Bereich.

Allerdings hat sie auch mehrfach darauf hingewiesen das eine (Teil-) Betreuung nicht immer schlecht sein muss. Nur den Betreuer sollte man sich selbst suchen bzw. sich sehr genau beraten lassen.

@ Arnold
es wäre schon wichtig zu wissen, ob Du dieser Betreuung zugestimmt hast und wie Du dazu stehst. Kann ja durchaus sein das Du Hilfe bei den Finanzen oder auch Behördenkram haben möchtest.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 19:18   #19
Arnold
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Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Nein, ich hatte gar nichts unterschrieben und von Betreuung und Betreuer war nie die Rede. Auch um Hilfe, in welcher Form auch immer, wurde nicht gesprochen. Habe auch nichts gewünscht oder beantragt.

Ein Betreuungsverfahren kommt für mich nicht in betracht.

Wie ich oben schon schrieb:

Zitat: --- Der SB hat dann noch etwas gemurmelt wie: "Aber nur wenn sie Einverstanden sind oder so ähnlich..." und tippte alles in seinen PC.

Das gehörte vermutlich alles zum Text der EGV, die ich ja damals nicht mitnehmen durfte.
-- Wurde also nicht unterschrieben --
Später, im Verwaltungsakt war jedenfall nichts mehr von einem Gespräch mit einem Herrn X zu lesen. Dafür kam jetzt diese Einladung. ---
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Alt 27.06.2011, 19:30   #20
Ghansafan
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Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Hallo,

den Termin wahrnehmen muss @Arnold.

§ 59 SGB II in Verbindung mit § 309 SGBIII (Meldepflicht)

Wie @Kiwi bereits geraten hat, unbedingt einen Beistand mitnehmen.

Wenn das dort nicht in Deinem Interesse ist, sagst Du es und erklärst das Gespräch für beendet.
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Alt 27.06.2011, 20:09   #21
Eagle
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Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle Eagle
Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Geh da bloss nicht Alleine hin!!! Such Dir jemand der mit kommt, das sollte hier Pflicht sein.
Dann gehst Du da halt mit Begleitung hin und sagst das Du damit nicht Einverstanden bist. Wird darauf keine Rücksicht genommen kannst Du dann ja auch wieder gehen.
__



Stehe als Beistand im Raum Osnabrück zur Verfügung
Eagle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 20:09   #22
Arnold
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Arnold Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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So, würde also diesen Text beim JC einwerfen:

Betr. Einladungstermin zum xxxx.2011 mit Teilname des Herrn X.

Nach Rücksprache mit der Beratungsstelle stimme ich einer Teilnahme von Herrn X zum o. g. Termin nicht zu.

Ferner wurde mir nichts zur Person von Herrn X erläutert.
Nennen Sie mir bitte Titel, Funktion, Beruf und Eigenschaften von Herrn X.
Ferner wurde mir die Rechtsgrundlage für die Teilnahme von Herrn X nicht erklärt.

Es muss Klarheit über den Zweck des Termins herrschen.

Bitte teilen Sie mir mit, ob der Termin, ohne die Teilnahme von Herrn X, gestrichen werden kann.


Mit freundlichen Grüßen
Arnold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 20:12   #23
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ich bin nach wie vor der Meinung, Arnold kann immer noch schriftlich einfordern, dass man ihn informiert, welchen ZWECK dieser Termin verfolgen soll, wer Herr X. ist und in welcher Eigenschaft dieser Herr anwesend sein soll, sowie welche RECHTSFOLGEN die Anwesenheit dieses Herrn unter Umständen für Arnold haben wird.

Und: WENN es sich um eine Art "medizinische" Begutachtung handeln sollte: Qualifikation des Herrn X - und KEINE Anwesenheit des SB bei einer medizinischen Geschichte!

Das ist wohl das mindeste, was man als Bürger erwarten kann, wenn man zu einem solchen Termin eingeladen wird.
Es muss KLARHEIT über den Zweck des Termins herrschen - sowie über mögliche FOLGEN!

WAS, wenn Arnold - trotz Beistand - in eine ungute Situation kommt, die Nerven verliert und ein Herr X. irgendwann darüber einen Bericht schreibt ihn ihm was an die Backe hängt?

Nö - unter solchen Voraussetzungen würde ich NIE einen Termin dieser Art wahr nehmen!
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 20:21   #24
Arnold
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Ganz so dramatisch wird es schon nicht werden.

Hab im Text noch die "Klarheit" eingefügt.

Ich werf´ das Ding jetzt so ein.
Arnold ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.06.2011, 20:22   #25
Ghansafan
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@ gila,

Du hast schon Recht, aber es besteht die Meldepflicht, er wird sonst sanktioniert, wenn er einfach fern bleibt.

@Arnold, diesen Brief kannst Du natürlich so abgeben. Bloß es kann natürlich passieren,dass Dein SB darauf gar nicht reagiert.
Dann musst Du den Termin auch wahr nehmen.
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