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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.06.2011, 12:10   #1
soulless->Emailproblem
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soulless
Standard Wird Stromrückzahlung als Einkommen angerechnet

Anfang des Jahres wurde bei einem Bekannten eine höhere Summe an Stromrückzahlung erstattet, da der Verbrauch geringer gewurden ist . Der Strom wird direkt von der Arge aus seinen Lebensunterhalt an den Stromanbieter bezahlt. Zu dem Zeitpunkt der Rückerstattung hatte er eine 60%ige Kürzung und hat das Geld sich vom Stromanbieter auszahlen lassen. Das der Abschlag geringer gewurden ist hat er auch der Arge mitgeteilt, da es sich immerhin um monatliche 50 Euro handelt die er mehr an Lebensunterhalt hätte. Nun will die Arge die Abschlagsrechnung haben und ich bin mir nicht sicher ob diese Rückerstattung als Einkommen angerechnet wird . Das es bei Sozialhilfeempfängern um Einkommen handelt dessen bin ich mir bewusst , aber unsicher in dem Falle ob es bei Alg 2 mittlerweile auch schon als solches angerechnet wird , da ich im Internet öfters Beiträge schon gelesen habe , das diese angerechnet wurden sind (begründet oder unbegründet) Um eine Aufklärung wäre ich wirklich dankbar .

soulless
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Alt 20.06.2011, 12:16   #2
Seepferdchen
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Standard AW: Wird Stromrückzahlung als Einkommen angerechnet

Hallo Soulless und willkommen!

Frage, lese ich das richtig, das JC hat die Abschlagszahlung aus seiner Regelleistung
sprich von den 364 Euro direkt an den Stromanbieter gezahlt?

Also nicht aus den Kosten der Unterkunft!

Gruss
__

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Alt 20.06.2011, 12:22   #3
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soulless
Standard AW: Wird Stromrückzahlung als Einkommen angerechnet

Richtig , die Stromzahlungen sind separat geleistet wurden und haben nichts mit den Kosten der Unterkunft zutun. In dem Sinne gehe ich davon aus , das es ja die Regelleistung war/ist und somit den Alg2-Bezieher zusteht . Bin halt nur verunsichert ob nun die Abschlagsrechnung mit der Summe der Rückzahlung abgegeben werden kann ohne Konsequenzen zu erwarten.
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Alt 20.06.2011, 12:33   #4
Seepferdchen
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Standard AW: Wird Stromrückzahlung als Einkommen angerechnet

Somit ergibt sich das, daß Guthaben deinen Bekannten zusteht, hätte er eine Nachzahlung müßte er diesen Betrag aus seiner Regelleistung bezahlen!

Die Abschlagrechnung wird demzufolge vom JC gebraucht um weiterhin die Überweisungen für ihn zu tätigen!

Frage hat er jemals schriftlich eingewilligt das die Zahlungen/Überweisung vom
JC übernommen werden sollen, gilt das auch für die KDU?

Wegen dem Guthaben ggf. in den Widerspruch gehen!

Gruss Seepferdchen
__

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Alt 20.06.2011, 12:57   #5
gelibeh
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Standard AW: Wird Stromrückzahlung als Einkommen angerechnet

Zitat:
Das es bei Sozialhilfeempfängern um Einkommen handelt dessen bin ich mir bewusst
Nach neuem Recht auch nicht mehr. Das Geld ist Deins. Falls die ihm das Guthaben abziehen wollen, wie schon gesagt, Widerspruch.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 20.06.2011, 18:21   #6
soulless->Emailproblem
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soulless
Standard AW: Wird Stromrückzahlung als Einkommen angerechnet

Erst mal lieben Dank für die schnellen Antworten !

@Seepferdchen : ja der Bekannte hatte unterschrieben das die Zahlungen direkt an den Stromanbieter geht da es in der Vergangenheit schon einmal zu einer Nachzahlung kam , die dann von dem JC als Darlehen ausgeglichen wurden ist .Dieses Darlehen wird noch abgeleistet. Auch die KdU wird direkt an den Vermieter von der JC aus überwiesen.

Falls das JC dieses Guthaben als Einkommen ansieht ,wird dann der gesamte Betrag abgehalten oder in Raten ?Ich denke wenn es zu einem Widerspruch kommen sollte werden sie ja dennoch erstmal dieses Guthaben "beschlagnahmen " oder nicht ?

@gelibeh : Danke für Deine Antwort , schon wieder was dazugelernt ;)
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Alt 20.06.2011, 19:21   #7
Scarred Surface
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Standard AW: Wird Stromrückzahlung als Einkommen angerechnet

Zitat von soulless Beitrag anzeigen
Falls das JC dieses Guthaben als Einkommen ansieht ... ,
da das nicht zulässig ist erübrigt sich eine Antwort auf
Zitat:
wird dann der gesamte Betrag abgehalten oder in Raten ?
Zitat:
Ich denke wenn es zu einem Widerspruch kommen sollte werden sie ja dennoch erstmal dieses Guthaben "beschlagnahmen " oder nicht ?
Sollten das arge Gesindel die Erstattung tatsächlich rechtswidrig als Einkommen werten, müsste ein Widerspruch an einer sofortigen Verrechnung hindern, da der imho aufschiebende Wirkung hat. Im Notfall würde ich einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Sozialgericht stellen.
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Alt 20.06.2011, 20:17   #8
soulless->Emailproblem
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soulless
Standard AW: Wird Stromrückzahlung als Einkommen angerechnet

Dankeschön für die Antwort Scarred Surface .

Ich hoffe mal das es nicht soweit kommen muss ,um einen einstweiligen Rechtschutz zu stellen und alles recht reibungslos von der Bühne geht ^^.

Vielen Dank auch an alle Anderen die auf meinen Beitrag so schnell geantwortet haben !
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