Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Anhörung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  21
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 19.06.2011, 17:29   #1
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Anhörung

Hallo,

ich wollte mich nur mal vergewissern:

Mit Datum vom 10. Mai habe ich eine Anhörung in Leistungsangelegenheiten bekommen. Auf die Anhörung habe ich in der vorgegebenen Frist geantwortet.
Sonst sind doch rechtliche Schritte meinerseits bei einer Anhörung vorerst nicht nötig, oder?

RZ
  Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 17:31   #2
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Anhörung

nein
die geben dir damit die chance dich rechtfertigen zu können
könnte ja sein das du dann einen triftigen grund nennst in der anhörung
  Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 17:32   #3
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.657
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung

Hallo Reiner Zufall, nö zur Zeit brauchst du nix machen, ausser abwarten was da kommt
und dann ggf. handeln oder hier schreiben, aber das weißt du ja!
Mit der Antwort auf der Anhörung hast du deine Pflicht getan!


Gruss Seepferdchn
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 17:39   #4
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Anhörung

Langsam komme ich richtig dureinander mit der ganzen Finanzschaiße!

Eben dachte ich: War der Wisch jetzt 'ne Anhörung oder schon eine Rückforderung? Man wird noch komplett meschugge...

Aber Gott sei Dank, es war "nur" eine Anhörung.
Also wenn die was verlangen, dann kommt ja erst die Rückforderung. Und der wird dann kurz vor Ablauf der Frist widersprochen.
Da kann man doch noch Zeit schinden, u.U. Monate!
  Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 17:45   #5
Scarred Surface
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: Anhörung

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Da kann man doch noch Zeit schinden, u.U. Monate!
Eben. Widersprüche gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide haben aufschiebende Wirkung.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 17:49   #6
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Anhörung

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Eben. Widersprüche gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide haben aufschiebende Wirkung.
Und ich sorge für den Erhalt von Arbeitsplätzen!
  Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 18:05   #7
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.657
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung

Bleib einfach ganz unruhig, nur keine Panik, das bekommen wir alles in den Griff!

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 19:00   #8
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Anhörung

Kommt 'ne Rückforderung erst nach 1 Jahr, dann können die mich mal gern haben?????????????????
  Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 22:05   #9
Scarred Surface
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: Anhörung

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Kommt 'ne Rückforderung erst nach 1 Jahr, dann können die mich mal gern haben?????????????????
Ich fürchte, das Gernhaben fällt aus. Wenn ich´s richtig erinnere (ohne Gewähr), kannst Du zwar als LE auch berechtigte Forderungen nach einem Jahr nicht mehr durchsetzen, umgekehrt hat das Amt aber nahezu "alle Zeit der Welt".
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 22:12   #10
emil1959
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.05.2011
Beiträge: 357
emil1959 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Ich fürchte, das Gernhaben fällt aus. Wenn ich´s richtig erinnere (ohne Gewähr), kannst Du zwar als LE auch berechtigte Forderungen nach einem Jahr nicht mehr durchsetzen, umgekehrt hat das Amt aber nahezu "alle Zeit der Welt".
Ich hoffe mal das eine Jahr gilt für beide Seiten:
Zitat:
§ 40
Anwendung von Verfahrensvorschriften


(1) Für das Verfahren nach diesem Buch gilt das Zehnte Buch. Abweichend von Satz 1 gilt § 44 Absatz 4 Satz 1 des Zehnten Buches mit der Maßgabe, dass anstelle des Zeitraums von vier Jahren ein Zeitraum von einem Jahr tritt.
emil1959 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 22:24   #11
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Anhörung

Das ist eine neue Regelung?
  Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 22:29   #12
emil1959
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.05.2011
Beiträge: 357
emil1959 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung

Gesetzesübersicht, dürfte wohl aktuell sein:

http://dejure.org/
emil1959 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 23:11   #13
Scarred Surface
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: Anhörung

Zitat von emil1959 Beitrag anzeigen
Ich hoffe mal das eine Jahr gilt für beide Seiten:
Nein, leider nicht. 44 SGB X betrifft "rechtswidrige nicht begünstigende Verwaltungsakte". Also etwas, was der LE beim Amt monieren kann. Für "versehentlich begünstigende Leistungen des Amtes" (meine Formulierungsakrobatik ), also beispielsweise Überzahlungen, gilt diese Einjahresfrist nicht.

Zitat:
Das ist eine neue Regelung?
Ja, aber nur für die HE. Das schwarz-gelbe Dreckspack hat damit die Rechtsposition der HE stark eingeschränkt, die der Ämter aber nicht. Wen wunderts ...
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 23:15   #14
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.375
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Anhörung

Reiner Zufall meinte wohl diese Gesetzesstelle ;)

Zitat:
§ 45 SGB X
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

...

(4) Nur in den Fällen von Absatz 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 2 wird der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen. Die Behörde muss dies innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen tun, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes für die Vergangenheit rechtfertigen.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 23:31   #15
Scarred Surface
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: Anhörung

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Reiner Zufall meinte wohl diese Gesetzesstelle ;)
Passt aber auch nicht wirklich. Wenn bereits eine Anhörung in der Post war, ist kaum zu erwarten, dass man sich mit der Rückforderung ein Jahr Zeit lässt.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 23:33   #16
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.375
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Anhörung

Hat auch niemand behauptet :D
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.06.2011, 23:40   #17
Scarred Surface
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: Anhörung

Ich liebe diesen norddeutschen Humor.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
anhörung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Anhörung abbl ALG II 4 06.01.2011 21:45
Muss eine "Anhörung" als "Anhörung" deklariert werden? Arbeitssuchend Allgemeine Fragen 4 03.01.2011 16:25
EGV-VA + Anhörung Alinado Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 5 23.11.2010 19:18
anhörung Kaffeetante ALG II 3 31.10.2009 11:17
Anhörung dragonac ALG II 8 09.06.2008 21:21


Es ist jetzt 10:31 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland