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Start > > -> Schulische Ausbildung abgebrochen wegen fehlender Unterstütz

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.01.2007, 15:06   #1
mondkeks
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Beiträge: n/a
Standard Schulische Ausbildung abgebrochen wegen fehlender Unterstütz

Hallo,


Bekannte erzählt mir eben, dass sie ihre schulische Erstausbildung nun abbrechen musste da man ihr keine Unterstützung gewährt.
Folgender Sachverhalt:
Schülerin ist 21, hat recht früh ein Kind bekommen, Schulabschluss noch gemacht und danach erstmal Zuhause gesessen, da Unterstützung der Eltern nur bedingt vorhanden war. Eigene Wohnung mit der Tochter (mittlerweile 3 Jahre, geht nun in den KIGA). Eltern haben noch eine Tochter mit 14, die zur Schule geht, sowie einen Berg Schulden.
Besagte 21jährige hat nun Antrag auf BAFÖG gestellt, der wegen zu hohen Einkommens der Eltern abgewiesen wurde. Schulden der Eltern interessieren nicht. ALG2-Zuschuss wird anscheinend nur genehmigt wenn zumindest grundlegend BAFÖG bezogen wird.
Nun sitzt die junge Dame Zuhause und geht eben nicht zur Schule. Dafür bekommt sie ALG2 mit Alleinerziehendenzuschuss.
Sie würde gerne diese schulische Ausbildung machen, da sie das mit ihrer Tochter und den Kiga-Zeiten vereinbaren kann. Bei einer betrieblichen Ausbildung hätte sie vermutlich genauso schlechte Karten beim BAB-Antrag. Ohne Ausbildung kriegt sie aber keine Arbeitsstelle.

BAFÖG-Amt, Jugendamt, Sozialamt, Jobcenter, keiner kann ihr weiterhelfen.

Was nun?
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Alt 25.01.2007, 18:17   #2
Unwichtig->Emailproblem
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Registriert seit: 09.01.2007
Beiträge: 296
Unwichtig
Standard

Ich schätze mal das sie sich das Geld von den Eltern holen muss.

Interessiert doch keinen ob die Schulden haben, wo soll das auch hinführen wenn sich jeder plötzlich verschuldet und der Unterhalt für die Kinder von der Allgemeinheit bezahlt werden soll.

Entweder die zahlen freiwillig oder die müssen eben verklagt werden.

Ich schätze mal das die Eltern in Kürze noch etwas ärmer werden.
Unwichtig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.01.2007, 20:14   #3
mondkeks
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Standard

Na großartig. Das Mädel lebt scho einige Zeit ausserhalb des Elternhauses, die Eltern haben scho seit Jahren Schulden zu bezahlen wegen nem Geschäft, das die hatten und den Bach runter ging. Sie würden die Tochter ja gerne unterstützen aber können nicht.

Nun bekommt die Tochter fürs Zuhause sitzen den vollen ALG2-Satz, wenn sie zur Schule gehn will halbtags bekommt sie grnix. Zu vermitteln is sie ohne Ausbildung nicht. Sehr schlechte Aussichten auf nen Job.

Würde man sie unterstützen ihre Ausbildung weiter und fertig machen zu können wäre es wohl wahrscheinlicher, dass sie dann nen Job findet als jetzt.
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Alt 29.01.2007, 09:19   #4
hartzhasser
Elo-User/in
 
Benutzerbild von hartzhasser
 
Registriert seit: 04.06.2006
Ort: deutschland
Beiträge: 649
hartzhasser
Standard

die quatschen gross vom bildungsnotstand und wenn jemand sich fortbilden möchte wird einem hilfe versagt :| na ja ungebildete kann man ja auch einfacher in sklavenjobs pferchen.


lg hartzhasser
__

ich bin Rentner
und das ist gut so
hartzhasser ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2007, 09:25   #5
mondkeks
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Beiträge: n/a
Standard

Keine Fort- oder Weiterbildung. Es handelt sich in diesem Fall um eine schulische Erstausbildung (nach der Realschule).
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Alt 29.01.2007, 09:50   #6
silkem->Emailproblem
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Registriert seit: 30.12.2005
Ort: Frankfurt am Main
Beiträge: 282
silkem
Standard

Hallo Mondkeks,

zunächst möchte ich dir das Bafög-Forum auf der folgenden Seite ans herz legen - die sind dort sehr kompetent: http://www.sozialhilfe24.de/sozialhi...um/forums.html

Gäbe es nicht die Möglichkeit diese schulische Ausbildung zum Gegenstand einer Eingliederungsvereinbarung zu machen?
Ich finde deine Bekannte sollte auch mal zum Vorgesetzten der Arge gehen, und die Sache mit ihm durchsprechen! Und vor allem auf den Grundsatz des Förderns hinweisen! Schließlich geht es darum, sie vermittelbar zu machen! (siehe §1, Abs. 1 Satz 4.1 SGB II - fett hervorgehoben)

Zitat:
§ 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für
Arbeitsuchende

1) 1Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die
Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen
und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft
leben, stärken und dazu beitragen, dass sie
ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung
aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können.
2Sie soll erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme
oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen
und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn
nicht auf andere Weise bestreiten können. 3Die Gleichstellung
von Männern und Frauen ist als durchgängiges
Prinzip zu verfolgen.
4Die Leistungen der Grundsicherung
sind insbesondere darauf auszurichten, dass
1. durch eine Erwerbstätigkeit Hilfebedürftigkeit vermieden
oder beseitigt, die Dauer der Hilfebedürftigkeit
verkürzt oder der Umfang der Hilfebedürftigkeit
verringert wird,

2. die Erwerbsfähigkeit des Hilfebedürftigen erhalten,
verbessert oder wieder hergestellt wird,
3. geschlechtsspezifischen Nachteilen von erwerbsfähigen
Hilfebedürftigen entgegengewirkt wird,
4. die familienspezifischen Lebensverhältnisse von
erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die Kinder erziehen
oder pflegebedürftige Angehörige betreuen,
berücksichtigt werden,
5. behindertenspezifische Nachteile überwunden
werden.
LG

Silke
__

Leben und Leben lassen!
silkem ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2007, 13:05   #7
Batty->Emailproblem
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Registriert seit: 26.08.2006
Beiträge: 7
Batty
Standard

Hallo,
es geht doch hier gar nicht darum das es in dem Fall verhindert wird eine Ausbildung zu machen.

Sondern darum das Kinder einen Unterhaltsanspruch haben den die Eltern bis zum Ende einer angemessenen Ausbildung bedienen müssen.

Warum soll die Allgemeinheit die Elternpflichten übernehmen????

Und unreflektiert einfach nur zu übernehmen, die haben halt Schulden, die können nicht - Sorry, so gehts nun nicht.
Die Eltern haben einen Selbstbehalt und der "Unterhalt" für das zweite Kind findet auch Berücksichtigung.
Zudem hatte die Frau ja auch die Möglichkeit 3 Jahre lang Betreuungsunterhalt für die Betreuung des Kindes zu bekommen.

Ohne ein "mehr" an Informationen läßt sich sowieso nichts sagen.

Gruß
B.
__

Life can be a bitch sometimes....
Batty ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2007, 14:12   #8
mondkeks
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Beiträge: n/a
Standard

Betreuungsunterhalt?

Besagte 21jährige betreut ihr Kind in ihrer Wohnung, bisher wurden Miete, NK, Regelsatz usw. von der ARGE bezahlt. Nun geht ihre Tochter in den Kiga und sie möcht ne Erstausbildung machen.

Es gab wohl nen Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt, da der Vater des Kindes sich verdrückt hat. Aber von den Eltern gab es bisher nix weil sie nix geben können.

Was is nun Betreuungsunterhalt?

Ich finde schon, dass hier eine Ausbildung verhindert wird. Da man ihr nun weiter ALG2 gewährt fürs Zuhause sitzen könnte man nun sagen sie bleibt Zuhause, wartet bis sie 25 ist und versuchts dann nochmal mit Ausbildung (oder wann auch immer die Eltern nicht mehr berücksichtigt werden). Das ist nicht ihr Ziel aber auf diese Schiene wird man offensichtlich gedrängt. Es will sich hier keiner als Schmarotzer nen faulen Lenz machen. Aber den Weg in die Arbeitswelt, den schafft sie nunmal nicht aus eigener Kraft. Da braucht sie Unterstützung. Nun ist eben die Frage woher.

Weiß jemand ob es in der Beziehung Hilfen für Alleinerziehende gibt? Da gibts doch Wiedereinsteigshilfen, Job+Kind unter einen Hut bringen usw. Gibts für Menschen ohne Ausbildung denn garnix? Ich hab keine Ahnung an welche Stellen man sich noch wenden könnte.

@silkem:
das mit der Eingliederungsvereinbarung hab ich ihr weitergegeben und sie versucht das bei nem Termin am Dienstag vorzuschlagen. Mal schaun ob es was hilft.
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Alt 29.01.2007, 15:23   #9
Batty->Emailproblem
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Registriert seit: 26.08.2006
Beiträge: 7
Batty
Standard

Hallo Mondkeks,
wenn der Vater des Kindes nicht Leistungsfähig ist, gibt es den Unterhaltsvorschuß noch immer.....

Betreuungsunterhalt ist der Unterhalt der einem eben bei Betreuung des gemeinsamen Kindes zusteht.
In der Regel in den ersten 3 Jahren.
Selbst wenn der Vater sich "verkrümelt" hat ist er Unterhaltspflichtig.

Sorry, was ich hier sehe ohne "mehr" Infos, ist
1. Ist der Kindsvater zur Zahlung von KU verpflichtet. -> den muß man Notfalls einklagen.
2. Kinder sind bis zum Abschluß der ersten Ausbildung von den Eltern zu unterhalten.

Irgendwie sehr schwammig das ganze, denn nur weil man die eigene Familie nicht belasten will zurücklehnen und Amt zahlen lassen?
Und das BAFÖG - Amt scheint ja durchaus der Meinung zu sein das ausreichend Einkommen vorhanden ist.

Gruß
B.
__

Life can be a bitch sometimes....
Batty ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.01.2007, 15:59   #10
mondkeks
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Beiträge: n/a
Standard

Ich möcht nochmal klarstellen, dass sich niemand irgendwelche Leistungen "erschleichen" möchte.
Sie möchte arbeiten und bekommt keine Stelle ohne Ausbildung. Eine Ausbildung kann sie sich offensichtlich nicht leisten.

Sie lehnt sich nun nicht einfach so zurück weil sie die Familie nicht belasten will. Ich denke die verschuldeten Eltern auf Unterhalt zu verklagen ist für niemanden die erste Wahl und meines Erachtens fragwürdig ob es überhaupt so weit kommen muss.
Das Ganze erscheint uns bislang einfach als unfair und unlogisch, daher auch meine Bemühungen Infos zu finden, die ihr vielleicht helfen könnten. Sie hat keine Ahnung an wen sie sich noch wenden kann, was sie tun soll/kann sagt ihr bei den Ämtern niemand.

Was ist nun schwammig? Wenn mehr Infos benötigt werden um helfen zu können würde ich gerne wissen in welcher Richtung. Ich weiß nicht wonach ich sie noch fragen soll. Ich dachte die wichtigsten Eckpunkte hätte ich bereits aufgelistet.

Und ich denke Foren wie diese bestehen weil zum einen die rechtlichen Hintergründe teilweise nicht immer durchschaubar sind oder von Sachbearbeitern verbogen werden, so dass es zu Leistungskürzungen oder -verweigerung kommt.


Zu diesem Unterhalt: das Kind ist bereits fast 4 Jahre alt, somit kommt wohl nur noch Kindesunterhalt in Betracht.

Nach kleinen Jobs, die man auch eben der Schule machen könnte sucht sie sowieso, mit wenig Erfolg. In nem Supermarkt Regale einräumen oder etwas in der Richtung sollte stundenweise machbar sein aber davon kann man auch nicht leben.

Eine meiner Fragen wäre wohl auch gewesen ob das BAFÖG-Amt zu Recht zu der Meinung gelangt ist es sei bei den Eltern genug Einkommen vorhanden um die Tochter unterstützen zu können. Es gibt selten eine gerade Richtschnur, die leicht zu verfolgen ist und auch die Sachbearbeiter in einem BAFÖG-Amt könnten Fehler machen oder man hat selbst aus Unwissenheit irgendwas vergessen mit anzugeben. Womit wir wieder beim Thema wären...

Naja.. ich denke die Thematik mit der Eingliederungsvereinbarung könnte evtl. etwas sein, aber da müsste man nun zumindest bis Dienstag abwarten, was die Sachbearbeiterin der ARGE dazu sagt.
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Alt 30.01.2007, 10:45   #11
silkem->Emailproblem
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Registriert seit: 30.12.2005
Ort: Frankfurt am Main
Beiträge: 282
silkem
Standard

Zitat:
Eine meiner Fragen wäre wohl auch gewesen ob das BAFÖG-Amt zu Recht zu der Meinung gelangt ist es sei bei den Eltern genug Einkommen vorhanden um die Tochter unterstützen zu können. Es gibt selten eine gerade Richtschnur, die leicht zu verfolgen ist und auch die Sachbearbeiter in einem BAFÖG-Amt könnten Fehler machen oder man hat selbst aus Unwissenheit irgendwas vergessen mit anzugeben. Womit wir wieder beim Thema wären...
Das fragst du am besten in dem von mir genannten Bafög-Forum oder sie sucht sich einen Anwalt der ihr in der Richtung weiterhelfen kann.

Allerdings steht deiner Bekannten auch selber noch Kindergeld zu (Unter 25 und keine Ausbildung). Ich hoffe, dass sie das auch bekommt.

@Batty
Eine solche Unterhaltsklage würde die Eltern zu einer Insolvenz zwingen. Fragt sich, ob das erwünscht ist, auch wenn es unter Umständen sinnvoll wäre??
__

Leben und Leben lassen!
silkem ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2007, 16:21   #12
mondkeks
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Beiträge: n/a
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Dort habe ich die Info erhalten man sei nunmal unterhaltspflichtig und müsse die vorhandenen Schulden quasi hinten anstellen. Wieso solle der Staat für die Fehler der Eltern einspringen. So in etwa..
Ich fürchte das Thema BAFÖG bringt sie leider nicht weiter.

Das Problem weitet sich nun aus.
Es wurde eine 100%-Leistungskürzung wegen Ausbildungsabbruchs angedroht (Gesprächstermin war wohl heute). Die Sachbearbeiterin meinte SGB2 §31 würde für unter 25jährige nicht zutreffen, weist aber wohl "gnädigerweise" trotzdem einen Teil des Geldes an.
Wenn ich das richtig sehe darf im ersten Schritt nur eine 30%ige Kürzung des Regelsatzes erfolgen, sofern noch keine Sanktionen vorausgingen, egal wie alt man ist.

Die ARGE wurde 5 Wochen vor Schulbeginn im September informiert und hatte offensichtlich keine Einwände. Nach einigen Wochen teilte man mit es müsse BAFÖG beantragt werden. Der weiter Verlauf wurde bereits beschrieben.
Nun möchte die ARGE die Leistungen von September bis Mitte Dezember komplett zurückhaben, da sie in dieser Zeit Leistungen bezogen hat.

Ich habe ihr nun einen Link von Tacheles gegeben mit Sozialberatern und Anwälten und ihr nahegelegt sich von diesen Stellen beraten zu lassen und ggf. gegen rechtswidrige Forderungen vorzugehen. Zumindest die Drohung der 100%-Kürzung erscheint mir absolut willkürlich.
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Alt 30.01.2007, 18:04   #13
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat:
Wenn ich das richtig sehe darf im ersten Schritt nur eine 30%ige Kürzung des Regelsatzes erfolgen, sofern noch keine Sanktionen vorausgingen, egal wie alt man ist.
Das siehst Du leider nicht richtig, diese Sanktionen sind auch schon im ersten Schritt drastisch erhöt wurden bei U 25
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2007, 19:02   #14
mondkeks
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Zitat von Arania
Zitat:
Wenn ich das richtig sehe darf im ersten Schritt nur eine 30%ige Kürzung des Regelsatzes erfolgen, sofern noch keine Sanktionen vorausgingen, egal wie alt man ist.
Das siehst Du leider nicht richtig, diese Sanktionen sind auch schon im ersten Schritt drastisch erhöt wurden bei U 25
SGB2 §31 sieht keinen Altersunterschied vor. Da finde ich altersbezogen nur das hier:
Zitat:
Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die das 15. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben, kann der Träger die Absenkung und den Wegfall der Regelleistung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls auf sechs Wochen verkürzen. 4
Wenn du weitere Infos hast, gib Bescheid :)
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Alt 30.01.2007, 19:07   #15
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Sorry das zu ergooglen da fehlt mir jetzt die Zeit , gib einfach mal SGB II U 25 Sanktionen in die Suchmaske ein und dann purzeln die Ergebnisse ;)

Ich hatte da jedenfalls gerade eine Menge gefunden

http://www.google.de/search?hl=de&q=...a=lr%3Dlang_de
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.01.2007, 19:13   #16
mondkeks
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Ja danke, Google bedienen kann ich auch. Wenn ich da alles punktgenau finden würde bräuchte ich dieses Forum nicht.

Im SGB2 finde ich dazu jedenfalls keine Anhaltspunkte. Es gibt diverse Seiten, die Arbeitspraktiken der ARGEn beschreiben, Tipps und Hinweise, eigene Meinungen usw, damit brauch ich aber nicht zu ner Sachbearbeiterin gehn. Da helfen nur Gesetzestexte oder Gerichtsurteile. Rechtlich gültig. Daran ham sich alle zu halten und nicht an irgendwelche Erfahrungsberichte, die ich bei Google gefunden hab.
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Alt 30.01.2007, 19:17   #17
Arania->Emailproblem
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Dann viel Glück! :daumen:
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
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