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Start > > -> Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.05.2011, 15:02   #1
workout
 
Benutzerbild von workout
 
Registriert seit: 10.05.2008
Beiträge: 384
workout
Standard Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Hallo

Ich bin schon seit reichlich über einem Jahr krank geschrieben und bekomme seitdem wie vorher weiter ALG 2 (damals entstanden nach ca. 25 Arbeitsjahren als Anschluss infolge gesundheitlicher Gründe).
Jetzt bekam ich von dem ARGE-Jobcenter hier beigefügtes Schreiben mit Anhang einer Schweigepflichtentbindung (auch hier beigefügt).
Bezogen auf die Fragen darin habe ich keine Klage eingereicht und keinen neuen Rentenantrag gestellt.
Das hatte ich schon vorher mehrmals auch mit Anwalt getan und nun nicht mehr.
Ich habe auf Anraten meines behandelnden Facharztes einen Antrag auf Anerkennung einer Berufskrankheit bei meiner Berufsgenossenschaft gestellt, der im üblichen „Hin-und Her“ festhängt und auch „schwerfällig daher kommt“ bzw. bisher nicht sehr zuversichtlich für mich zu verlaufen scheint.

Wie sollte ich am besten auf das Schreiben der ARGE und auf diese Schweigepflichtentbindung reagieren?

Was könnte diese Vorgehensweise der ARGE bedeuten?

Ich bin Single (lebe auch allein in einer Mietwohnung) ohne Unterhaltsverpflichtungen, Schulden o.ä ,
falls das diesbezüglich eine Rolle spielen sollte.

Danke
Viele Grüße

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Alt 26.05.2011, 08:54   #2
HIS_2->Emailproblem
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Beiträge: 457
HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Hallo workout,

Du bist NICHT verpflichtet, dem SB des Jobcenters irgendwelche Schweigepflichtentbindungserklärungen zu unterschreiben. Denn die Diagnosen gehen dem SB nichts an!

Wenn das JC Deinen Gesundheitsstand überprüfen lassen möchte, dann sollen sie Dich zum amtsärztlichen Dienst schicken.
Zum Gutachten selber dient auch die Suchfunktion ganz toll. Hier noch ein Tipp http://www.rentenburo.de/upload/2011...leistungen.pdf

Wenn sie dies tun, musst Du auch in diesem GESUNDHEITSFRAGEBOGEN, den sie Dir geben werden, nicht komplett ausfüllen. Auch musst Du die hier geforderten Schweigepflichtentbindungserklärungen NICHT unterschreiben. ALLE ANGABEN SIND FREIWILLIG!

Hintergrund der Vorgehensweise des JC könnte sein, dass diese Dich an die GruSi "los werden" wollen.

Zum Gesundheitsfragebogen und/oder Schweigepflichtentbindungserklärungen nutze bitte auch die Suchfunktion.

Beantworte die Fragen des JC schriftlich, dass Du keine Klage und keinen Rentenantrag gestellt hast.

Es werden Dir sicherlich noch Andere antworten.

Gruß,
HIS
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Alt 26.05.2011, 10:17   #3
nordlicht22->Emailproblem
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nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

ziemlicher Bockmist
Auf die Schnelle

Schweigepflichtentbindung:
  1. unbefristet NIE zulassen. Wenn also überhaupt unterschreiben, nur mit einem Aktenzeichen, einem genauen befristet Datum oder auch auf einen Arzt begrenzen. Diese Dinger sind sonst in 30 Jahren noch gültig und ich z.B. kann jetzt nicht wissen, ob ichin 10 Jahren nicht was ganz anderes vorhabe und mir dann diese Entbindung im Weg steht.
  2. das sind Laien. Wenn überhaupt müsste ein Amtsarzt oder Gutachter benannt werden, der/die diese med. Unterlagen einsehen darf. Das wird gerne mal vergessen - eine SB hat KEINE Ahnung und ist gar nicht qualifiziert ein Gutachten zu lesen, also auch zu verstehen. Darum haben med. Unterlagen nie was in den Händen von SB zu suchen.
  3. das JC will einen Rentenantrag. das ist auch okay, da Du Zurzeit aus dem falschen Topf Geld erhälst (mM). Um das zu erreichen können die Dich auffordern einen Antrag zu stellen. Die können auch selbst den Antrag stellen, aber das müssen die halt gut begründen - also benötigen die Unterlagen.
Ich würde die Entbindung nicht unterschreiben (schon gar nicht diese vorgefertigte!). Die können Dich zum Amtsarzt schicken.

Wegen dem Widerspruch:

Da würde ich vorsichtig sein, kann aber auch mein Misstrauen sein. Hier würde ich erwarten, dass ein nicht erfolgter Widerspruch als fehlende Mitwirkung ausgelegt wird. Mein zuständiger kreis ist allerdings auch extrem - wer einen Antrag auf Leistungen stellt ist ein Betrüger, Aussage Rechtsabteilung

Unterlagen auch nicht wirklich einreichen. Da das JC die Möglichkeiten haben muss Ersatzansprüche anmelden zu können, wirst Du denen das mit der BG mitteilen müssen. Die BG zeitgleich von der nicht erfolgten Schweigepflichtentbindung unterrichten - so ein SB ist einfallsreich, wenn er/sie Daten haben möchte

Wenn Du einen Anwalt hast den Fragen, ob es evt. Auswirkungen haben könnte wenn das JC sich einmischt.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.05.2011, 13:34   #4
Capri->Emailproblem
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Capri Capri
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Zitat von HIS_2 Beitrag anzeigen
Du bist NICHT verpflichtet, dem SB des Jobcenters irgendwelche Schweigepflichtentbindungserklärungen zu unterschreiben. Denn die Diagnosen gehen dem SB nichts an!
Richtig!

Konkreter ausgedrückt: Wenn Du die Schweigepflichtsentbindung unterschreibst und dem SB zukommen lässt, bedeutet das, dass Du Deinen Arzt gegenüber der Arge von seiner Schweigepflicht entbindest!
Capri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2011, 07:53   #5
workout
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workout
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Danke erst mal für alle Antworten.
Was könnte ich denn als nächstes am besten tun?
Antworten muss ich dem Job-Center ja.
Das was bei der BG „in Arbeit „ist, teile ich so wie so mit und auch das z.Zt. kein Rentenantrag bzw. keine Klage läuft.
Aber wie verfahre ich am besten mit der Schweigepflichtentbindung?
Kann ja z.B. nicht einfach antworten …“Schickt mich doch zum Amtsarzt“…
Da mein Name in der ersten Schweigepflichtentbindung falsch war, habe ich übrigens inzwischen eine neue Schweigepflichtentbindung bekommen (hier im Anhang) die diesmal nur auf meinen Hausarzt bezogen ist.
Diese ist völlig anders formuliert bzw. aufgebaut.
(Bitte vergleichen mit der 1. Schweigepflichtentbindung in meinem Eingangs-Thread)

Danke nochmals für hilfreiche Tipps.
Grüße

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Alt 09.06.2011, 08:00   #6
gast_
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Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Ganz einfach: Dem SB sagst du bzw schreibst, daß er NICHTS von dir erhält - du das erst mal mit deinem Arzt bzw dem med. Dienst klären mußt was die wirklich benötigen - und das dann dem med. Dienst direkt schickst oder mitnimmst.

Das Formular abändern: Zeitraum der Gültigkeit dazu und Hausarzt informieren, was er weiter geben kann.
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Alt 09.06.2011, 08:09   #7
im Grünen
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im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Ist ja schon mal schön, daß sie sich nicht mehr selbst von der Schweigepflicht entbinden wollen (vgl Var 1)


Da die Herrschaften so lieb angefragt haben ("wir würden gerne") würd ich genauso lieb Antworten: "Nee, is mir nicht recht"
Fragen zum Krankheitsverlauf mögen sie doch bitte an Dich richten, Einzelnachweise können bei Relevanz ggfls nachgereicht werden.
__


-
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Alt 09.06.2011, 08:55   #8
workout
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workout
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Folgender Antworttext gegenüber dem Job-Center fällt mir bisher zum Thema ein:

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe keine Klage beim Sozialgericht eingereicht und keinen neuen Rentenantrag gestellt.
Am XX.XX.XXXX habe ich bei meiner BG …. einen Antrag auf Anerkennung von Berufskrankheit/en gestellt,
über dessen Ende der Bearbeitung mir nichts vorliegt bzw. bekannt ist.
In Bezug auf Ihre zugeschickte Schweigepflichtentbindung teile ich Ihnen mit,
dass ich diesbezügliche Angaben nur gegenüber Ärzten abgebe, welche dazu beauftragt sind, bzw, von denen ich selbst dazu informiert werde.
mfg

Was haltet Ihr von diesem Antwortschreiben?
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Alt 09.06.2011, 09:40   #9
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Capri Capri
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Zitat:
... welche dazu beauftragt sind, bzw, von denen ich selbst dazu informiert werde.
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Alt 09.06.2011, 10:14   #10
workout
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workout
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Wenn ich nur schreibe:
..." gegenüber Ärzten abgebe"...
würde ich mich ja indirekt mit der letzten Schweigepflichtentbindung einverstanden erklären bzw. würde etwas widersprechen was ich gleichzietig fordere !?
Mit:
Zitat von workout Beitrag anzeigen
welche dazu beauftragt sind, bzw. von denen ich selbst dazu informiert werde.
will ich zum Ausdruck bringen, dass ich nicht gegenüber dem SB bzw. Jobcenter dieser Schweigepflichtentbindung zustimme.
Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Ganz einfach: Dem SB sagst du bzw schreibst, daß er NICHTS von dir erhält - du das erst mal mit deinem Arzt bzw dem med. Dienst klären mußt was die wirklich benötigen - und das dann dem med. Dienst direkt schickst oder mitnimmst.

Das Formular abändern: Zeitraum der Gültigkeit dazu und Hausarzt informieren, was er weiter geben kann.
Ich weiß im Moment auch nicht wie ich das am besten formulieren könnte um Formfehler zu vermeiden.
Die wollen die Antwort bis morgen haben!

Gruß
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Alt 09.06.2011, 10:17   #11
gast_
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Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Lieber SB, ich werde alle Unterlagen, die benötigt werden, nur dem med. Dienst selbst aushändigen.

So einfach kannst du das schreiben...
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Alt 09.06.2011, 10:33   #12
workout
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workout
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Denkt jetzt bitte nicht, dass ich nicht weiß. was ich will,

aber weil in der jetzigen Schweigepflichtentbindung steht:
„…die Beurteilung über den Umfang meiner Arbeitsfähigkeit…“

und eindeutig nur mein Hausarzt angegeben ist,

wäre die Sache doch eigentlich so nicht die Schlechteste(?),
weil ich meinem Hausarzt mehr vertraue als irgendeinem Amtsarzt bzw. med. Dienst (aus Erfahrung)

Ich weiß, dass ich am Ende selbst entscheiden muss,
aber wie gesagt ehe man Formfehler macht…
Und zudem ist es etwas komisch wie schon meine "Geschichte" begann (siehe 2 völlig verschiedene Schweigepflichtentbindungs-Ausführungen).
Man weiß doch nie was die wirklich im Schilde führen.

Gruß
workout ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2011, 10:50   #13
gurkenaugust
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Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

@workout

Die Befreiungserklärung ist unklar formuliert. Meinst du, daß dein Hausarzt sich in den rechtlichen Feinheiten wirklich auskennt, bei allem Vertrauen zu seinen medizinischen Fähigkeiten?

"Ich befreie hiermit Herrn ..., FA für Allgemeinmedizin, von der ärztlichen Schweigepflicht." (Punkt) Es steht hier nicht, gegenüber wem er von der Schweigepflicht befreit ist.

"Ich bin damit einverstanden, daß die Beurteilung über den Umfang meiner Arbeitsfähigkeit dem Jobcenter ... zur Verfügung gestellt wird..." Wessen Beurteilung? Ist hier das Attest deines Hausarztes gemeint? Ich würde viel eher vermuten, daß diese Beurteilung unter Zugrundelegung des hausärztlichen Attestes vom Ärztlichen Dienst der Arbeitsagentur stammen wird, denn das ist eigentlich der vorgesehene Weg.

Also gib bitte nur präzise formulierte Erklärungen ab. Beispielsweise, daß du deinen Hausarzt gegenüber dem Ärztlichen Dienst der Arbeitsagentur von der Schweigepflicht befreist, sofern du das willst. In welcher Form (Diagnosen? oder nur die allgemeine Beurteilung deiner Leistungsfähigkeit und Vermittlungseinschränkungen?) der Ärztliche Dienst dann Angaben an den Vermittlungs- und Leistungsbereich des Jobcenters weiterleiten darf, solltest du ebenfalls präzise regeln.
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Alt 09.06.2011, 11:20   #14
workout
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workout
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

kurze Zwischenfrage:

Kann ich irgendwie sanktioniert werden wenn ich diese Schweigepflichtentbindung ablehne?
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Alt 09.06.2011, 13:27   #15
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Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Das Formular abändern: Zeitraum der Gültigkeit dazu ....
Und wie gross sollte der "Gültigkeitszeitraum" sein? Ein paar Wochen oder wie macht man das am geschicktesten?
Capri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2011, 13:33   #16
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Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Zitat von workout Beitrag anzeigen
kurze Zwischenfrage:
Kann ich irgendwie sanktioniert werden wenn ich diese Schweigepflichtentbindung ablehne?
Hast Du jemals zu diesem Thema die Suchfunktion bemüht? Wenn ja, würden sich viele Deiner Fragen gar nicht erst stellen.
Capri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2011, 14:26   #17
workout
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workout
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Zitat von Capri Beitrag anzeigen
Hast Du jemals zu diesem Thema die Suchfunktion bemüht? Wenn ja, würden sich viele Deiner Fragen gar nicht erst stellen.
Ja habe ich, aber jeder Fall ist anders gelagert bei dem irgend ein anderer Aspekt als bei einem selbst mit eine Rolle spielt.
Das zeigen schon die unterschiedlichen Formulierungen der bei mir eingegangen Schweigepflichtentbindungen innerhalb weniger Tage.
Jedes Wort kann anders interpretiert werden.
Wenn man die vielen Fälle die alle einen andere persönlichen Hintergrund haben hier miteinander vermischt, entsteht am Ende überhaupt kein Überblick mehr, jedenfalls für mich nicht.

Wenn ich z.B.: "Sanktionen bei Ablehnung Schweigepflichtentbindung" in die Suche eingebe,
erscheint gar nichts.
Auch bei Eingabe: „Sanktionen Schweigepflichtentbindung“ werde ich für mich nicht schlau.
Alles irgendwie andere Zusammenhänge.

Mir haben bisher hier im Forum nur direkte Antworten (ohne diese natürlich als verbindlich zu sehen) auf meine Fragen geholfen.

Wann kann ich denn nun im Zusammenhang dieses meines Threads hier evtl. sanktioniert werden?

Ich soll bis morgen das Schreiben beantwortet haben bzw. soll es im Job-Center sein.

mfg
workout ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2011, 15:03   #18
Scarred Surface
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Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Zitat von workout Beitrag anzeigen
Wann kann ich denn nun im Zusammenhang dieses meines Threads hier evtl. sanktioniert werden?
Eigentlich sind alle Deine Fragen schon beantwortet. Ich hab den Eindruck, Du drehst Dich gedanklich im Kreis.

Schweigepflichtsentbindungen sind immer freiwillig. Und wenn man etwas nicht tut, was man auch nicht muss, dann kann man selbstverständlich dafür nicht sanktioniert werden.


Zitat:
Ich soll bis morgen das Schreiben beantwortet haben bzw. soll es im Job-Center sein.
Das kann Dir - gelinde gesagt - völlig egal sein. Erstens besteht mangels Rechtsgrundlage keine Pflicht zu antworten, denn die Erteilung von Schweigepflichstentbindungen gehört nicht zu den Mitwirkungspflichten. Aus dem selben Grund ist auch die Fristsetzung völlig bedeutungslos.

Also kurze Mitteilung an das arge Pack, dass Du keinen (neuen) Rentenantrag gestellt hast und auch den Klageweg nicht beschritten hast / beschreiten wirst. Das wars.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2011, 15:16   #19
workout
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workout
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Ich hab den Eindruck, Du drehst Dich gedanklich im Kreis.
Das kann bei den vielen (z.T. irre führenden)Bestimmungen und Regelungen bei ALG 2 durch aus sein.
Deshalb lieber "einmal zu viel gefragt".
workout ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2011, 16:32   #20
workout
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workout
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Zur Ergänzung:
Habe gerade das hier gefunden:
Tacheles Forum: Zwangabgabe der Schweigepflichtentbindung ja od.nein

Soll nur mal zeigen, dass auch so ein (ähnliches) Thema schon zum Problem werden könnte.
workout ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2011, 16:39   #21
im Grünen
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im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Der erste geht auf eine geparkte Domain (und jetzt ist er ganz weg)
Der zweite betrifft eine nicht-unterzeichnete EGV
__


-
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.06.2011, 19:32   #22
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Standard AW: Schweigepflichtentbindung-wie reagieren?

Hallo workout,

lies nochmal gaaaanz genau Beitrag #3 von Nordlicht und Beitrag #6 von Kiwi durch .... dort sind ALLE Deine Fragen beantwortet ...... bis auf die Sanktion, aber die wurde Dir wiederum in Beitrag #18 von Scarred Surfaceh beantwortet!

Dass Du Zeifel hast verstehe ich sehr gut; aber freiwillige Dinge BLEIBEN FREIWILLIG!

Dinge zu hinterfragen, ist ebenso voll in Ordnung .... deshalb .... ruhig Brauner

Mache es so, wie beschrieben und gut ist!

Gruß,
HIS
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.06.2011, 06:18   #23
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Hier noch mal ein Entwurf meines geplanten Antwortschreibens:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe keine Klage beim Sozialgericht eingereicht und keinen neuen Rentenantrag gestellt.

Am XX:XX:XX habe ich bei der „Berufsgenossenschaft „XYZ…. „ einen Antrag für Anerkennung auf Berufskrankheit/en gestellt, über dessen Ende der Bearbeitung mir nichts vorliegt bzw. bekannt ist.

Einer ärztlichen Schweigepflichtentbindung Ihnen gegenüber als Job-Center stimme ich nicht zu, da für die Beurteilung über den Umfang meiner Arbeitsfähigkeit andere Verfahrensweisen gelten.

Mit freundlichen Grüßen


Könnte man das so lassen?
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