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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 22.05.2011, 13:11   #1
Der_Architekt->Emailproblem
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Der_Architekt
Standard Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Hallo,

ich beziehe seit November 2010 ALG II. Im Januar diesen Jahres habe ich meine Steuererklärung für 2010 beim Finanzamt abgegeben. Zwei Monate später wurde ich vom JobCenter aufgefordert, meine Steuererklätung einzureichen.
Gleichzeitig erhielt ich die Abschrift eines Schreiben vom JobCenter ans Finanzamt, worin dem Finanzamt mitgeteilt wurde, dass die Steuer nicht an mich ausgezahlt werden darf, da ich Leistungen nach SGB II erhalte.

Vor einigen Tagen erhielt ich meinen Steuerbescheid und die Rückerstattung i.H.v. 917 Euro + 68 Euro Kirchensteuer wurde auf mein Konto ausgezahlt. Nun ging ich davon aus, dass das seine Richtigkeit hat, da das Finanzamt ja informiert war. Ich dachte eben, JobCenter und Finanzamt hätten das untereinander geregelt und es wäre so in Ordnung.

Gestern erhielt ich nun ein Schreiben vom JobCenter in dem ich dazu aufgefordert wurde, die Steuererklärung abzugeben damit mir das Geld entsprechend gekürzt werden kann. Desweiteren steht in dem Schreiben dass das Finanzamt mir mein Geld "irrtümlicherweise ausbezahlt hat."

Ich habe das Geld aber bereits ausgegeben, da ich meinem Bruder noch Geld geschuldet habe. Wenn die beiden Ämter sich untereinander austauschen und schon persönlich in Kontakt stehen kann ich doch nicht damit rechnen dass das dann trotzdem falsch läuft. Was soll ich denn jetzt machen? Ein paar Monate auf mein ALG II verzichten und sehen wo ich bleibe? Gibt's irgendwelche Möglichkeiten?

Bisher habe ich dem JobCenter nur per Fax mitgeteilt dass ich u.U. die Steuererklärung abgeben kann aber dass ich das Geld nicht mehr habe und das Ganze nicht mein persönlicher Fehler war...
Der_Architekt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 13:19   #2
im Grünen
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im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Zitat von Der_Architekt Beitrag anzeigen
Gleichzeitig erhielt ich die Abschrift eines Schreiben vom JobCenter ans Finanzamt, worin dem Finanzamt mitgeteilt wurde, dass die Steuer nicht an mich ausgezahlt werden darf, da ich Leistungen nach SGB II erhalte.
Lustige Ideen haben die...

Zitat von Der_Architekt Beitrag anzeigen
Gestern erhielt ich nun ein Schreiben vom JobCenter in dem ich dazu aufgefordert wurde, die Steuererklärung abzugeben damit mir das Geld entsprechend gekürzt werden kann.
das ist leider richtig

aber:

Zitat:
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen

(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.
__


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im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 13:21   #3
ColinArcher
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Registriert seit: 01.02.2008
Beiträge: 867
ColinArcher ColinArcher
Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Zitat von Der_Architekt Beitrag anzeigen
Hallo,

ich beziehe seit November 2010 ALG II. Im Januar diesen Jahres habe ich meine Steuererklärung für 2010 beim Finanzamt abgegeben. Zwei Monate später wurde ich vom JobCenter aufgefordert, meine Steuererklätung einzureichen.
Gleichzeitig erhielt ich die Abschrift eines Schreiben vom JobCenter ans Finanzamt, worin dem Finanzamt mitgeteilt wurde, dass die Steuer nicht an mich ausgezahlt werden darf, da ich Leistungen nach SGB II erhalte.

Vor einigen Tagen erhielt ich meinen Steuerbescheid und die Rückerstattung i.H.v. 917 Euro + 68 Euro Kirchensteuer wurde auf mein Konto ausgezahlt. Nun ging ich davon aus, dass das seine Richtigkeit hat, da das Finanzamt ja informiert war. Ich dachte eben, JobCenter und Finanzamt hätten das untereinander geregelt und es wäre so in Ordnung.

Gestern erhielt ich nun ein Schreiben vom JobCenter in dem ich dazu aufgefordert wurde, die Steuererklärung abzugeben damit mir das Geld entsprechend gekürzt werden kann. Desweiteren steht in dem Schreiben dass das Finanzamt mir mein Geld "irrtümlicherweise ausbezahlt hat."

Ich habe das Geld aber bereits ausgegeben, da ich meinem Bruder noch Geld geschuldet habe. Wenn die beiden Ämter sich untereinander austauschen und schon persönlich in Kontakt stehen kann ich doch nicht damit rechnen dass das dann trotzdem falsch läuft. Was soll ich denn jetzt machen? Ein paar Monate auf mein ALG II verzichten und sehen wo ich bleibe? Gibt's irgendwelche Möglichkeiten?

Bisher habe ich dem JobCenter nur per Fax mitgeteilt dass ich u.U. die Steuererklärung abgeben kann aber dass ich das Geld nicht mehr habe und das Ganze nicht mein persönlicher Fehler war...
so ein Schwachsinn mit Verlaub gesagt. Du wusstest das dir dieses Geld nicht zusteht zumal Du ja nicht 2 Erstattungen bekamst.

Denke da kannst Du dich drehen und wenden wie Du möchtest.
ColinArcher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 13:26   #4
Der_Architekt->Emailproblem
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Der_Architekt
Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Zitat von ColinArcher Beitrag anzeigen
so ein Schwachsinn mit Verlaub gesagt. Du wusstest das dir dieses Geld nicht zusteht zumal Du ja nicht 2 Erstattungen bekamst.

Denke da kannst Du dich drehen und wenden wie Du möchtest.
Wenn ich gewusst hätte, das mir dieses Geld nicht zusteht, hätte ich es nicht ausgegeben. Darum habe ich hier auch diese Frage gestellt.
Der_Architekt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 13:31   #5
gelibeh
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Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Zitat:
Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.
Müssten die wohl bei Dir machen, also auf 6 Monate aufteilen. Wird zwar hart, aber Du stehst nicht ganz ohne Kohle da.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 13:34   #6
Der_Architekt->Emailproblem
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Der_Architekt
Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Müssten die wohl bei Dir machen, also auf 6 Monate aufteilen. Wird zwar hart, aber Du stehst nicht ganz ohne Kohle da.
Ja, das ist wohl wahr. Man weiß zwar allgemein dass man sich auf Ämter nicht verlassen kann aber wenn's so ist dass die Geld von einem bekommen, machen sie eigentlich fast nie Fehler.

Immerhin weiß ich jetzt bescheid dass sie mir nicht einfach kein Geld zahlen können bis das ausgeglichen ist. Was auch schon vorkam weil das JobCenter anfang des Jahres einfach vergessen hat mir mein Geld auszuzahlen weil sie mich nicht gespeichert hatten...
Der_Architekt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 13:40   #7
prinz edmund->Emailproblem
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prinz edmund
Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Er steht sogar noch etwas besser da, zumindest dann, wenn die Versicherungspauschale in Höhe von 30 € nicht schon anderweitig "verbraucht" ist.
prinz edmund ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 15:40   #8
Capri->Emailproblem
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Capri Capri
Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Zitat:
Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu
berücksichtigen.
Im Normalfall wird einmaliges Einkommen, das von der Höhe her über dem monatlichen Bedarf liegt, im Zuflußmonat oder im Folgemonat freibetragsbereinigt angerechnet und die Rückzahlung "gnädigerweise" auf sechs Monate verteilt.
Capri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 15:49   #9
prinz edmund->Emailproblem
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prinz edmund
Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Zitat von Capri Beitrag anzeigen
Was die Bereinigung angeht, gehe ich davon aus, dass die Steuerrückerstattung freibetragsbereinigt auf einen Monat angerechnet und lediglich die Rückzahlungsforderung auf sechs Monate verteilt wird.

Leider gängige Praxis.
§ 11 SGB II: SGB 2 - Einzelnorm

Zitat:
(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.
Was im Gesetz steht, ist nicht deckungsgleich mit mit deiner Vermutung. Das Gesetz geht hier vor.
prinz edmund ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 15:54   #10
Hoffmannstropfen->Emailproblem
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Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen Hoffmannstropfen
Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Zitat von im Grünen Beitrag anzeigen

Lustige Ideen haben die...
Das JC kann Steuererstattungen gemäß § 33 SGB II direkt an sich selbst auszahlen lassen,nennt sich gesetzlicher Anspruchsübergang. Dafür reicht die entsprechende Anzeige beim Finanzamt.

Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.01.2008, L 7 AS 5846/07 ER-B.
Hoffmannstropfen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 15:56   #11
Capri->Emailproblem
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Capri Capri
Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Zitat von prinz edmund Beitrag anzeigen
§ 11 SGB II: SGB 2 - Einzelnorm
Was im Gesetz steht, ist nicht deckungsgleich mit mit deiner Vermutung. Das Gesetz geht hier vor.
Zitat:
Zitat:
(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.
Was im Gesetz steht, ist nicht deckungsgleich mit mit deiner Vermutung. Das Gesetz geht hier vor.
So naiv mich auf Vermutungen zu stützen bin ich nicht. Leider ist es gängige Praxis, dass der Gesetzestext so umgesetzt / interpretiert wird.
Capri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 15:58   #12
prinz edmund->Emailproblem
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prinz edmund
Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Zitat von Capri Beitrag anzeigen
So naiv mich auf Vermutungen zu stützen bin ich nicht. Leider ist es gängige Praxis, dass der Gesetzestext so umgesetzt / interpretiert wird.
Auch nach der neuen Gesetzeslage?
prinz edmund ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 16:09   #13
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Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Zitat von prinz edmund Beitrag anzeigen
Auch nach der neuen Gesetzeslage?
Es war im März diesen Jahres. Damals wurde einmaliges Einkommen dieser Art noch auf fünf Monate verteilt. Mit der neuen Gesetzeslage soll sich der Verteilzeitraum auf sechs Monate belaufen, sich aber an der Bereinigung / Verteilung nichts ändern.
Capri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 16:16   #14
prinz edmund->Emailproblem
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prinz edmund
Standard AW: Versehentlich Steuererstattung erhalten - was nun?

Das heißt noch nichts, denn das Gesetz stand erst Ende März im Bundesgesetzblatt.

Jedenfalls ist das, was im neuen § 11 Abs. 3 SGB II dazu steht, klar formuliert.
prinz edmund ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 16:21   #15
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Zitat von prinz edmund Beitrag anzeigen
Das heißt noch nichts, denn das Gesetz stand erst Ende März im Bundesgesetzblatt.

Jedenfalls ist das, was im neuen § 11 Abs. 3 SGB II dazu steht, klar formuliert.
Und wie lautete der Gesetzestext vor der Gesetzesänderung?
Ich sehe das genau wie Du, kenne aber einige Fälle die mit ihrem Widerspruch auf Granit gebissen haben.

Begründung: Die einmalige Einnahme wird auf fünf Monate aufgeteilt und im Zeitraum xy mit einem monatlichen Teilbetrag von x berücksichtigt. Eine Aufteilung auf einen Monat erfolgte somit nicht.

Mit Teilbetrag ist der monatliche Rückzahlungsbetrag nach der Freibetragsbereinigung auf einen Monat gemeint.

Ich wünschte es wäre anders.
Capri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.05.2011, 16:29   #16
Der_Architekt->Emailproblem
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Na da bin ich ja mal gespannt. Ich lass euch wissen was dabei rauskam, auch wenn man sich das ohnehin schon denken kann...
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Alt 22.05.2011, 16:38   #17
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Wir nehmen Dich beim Wort bzgl. der Rückmeldung!
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Alt 22.05.2011, 19:12   #18
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@Capri: Auf jeden Fall werde ich Rückmeldung machen! Ich denke nicht dass es so lange dauern wird - wenn das Jobcenter Geld bekommt, können die Mitarbeiter auch mal schnell und zügig arbeiten...
Der_Architekt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2011, 10:40   #19
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Zitat von Der_Architekt Beitrag anzeigen
@Capri: Auf jeden Fall werde ich Rückmeldung machen! Ich denke nicht dass es so lange dauern wird - wenn das Jobcenter Geld bekommt, können die Mitarbeiter auch mal schnell und zügig arbeiten...
Ja, das ist leider so. Wenn man dem JC eine Mitteilung über anrechenbares Einkommen zukommen lassen will, kann man es wohl sogar riskieren, das Schreiben auf dem normalen Postweg loszuschicken. Würde mich sehr wundern, wenn so ein Brief nicht ankäme.
Capri ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2011, 10:59   #20
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Zitat von Der_Architekt Beitrag anzeigen
Im Januar diesen Jahres habe ich meine Steuererklärung für 2010 beim Finanzamt abgegeben. Zwei Monate später wurde ich vom JobCenter aufgefordert, meine Steuererklätung einzureichen.
Was mich allgemein mal dazu interessiert:

Wie kams dazu?
Macht das JC Routineabfragen beim FA?
Muss das FA bei ALG Verdacht Meldung machen?
Ist dieses System wirklich so lückenlos das sich eine Steuerrückerstattung (theoretisch und rechtswidrig) nicht verschleiern ließe?
__


-
im Grünen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2011, 13:58   #21
ColinArcher
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Zitat von Der_Architekt Beitrag anzeigen
Wenn ich gewusst hätte, das mir dieses Geld nicht zusteht, hätte ich es nicht ausgegeben. Darum habe ich hier auch diese Frage gestellt.

Du schreibst doch selber:

< Gleichzeitig erhielt ich die Abschrift eines Schreiben vom JobCenter ans Finanzamt, worin dem Finanzamt mitgeteilt wurde, dass die Steuer nicht an mich ausgezahlt werden darf, da ich Leistungen nach SGB II erhalte. >


Ergo wusstest Du das dir das Geld nicht zusteht.
ColinArcher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2011, 15:30   #22
Der_Architekt->Emailproblem
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@ColinArcher:

Hatte ich ja geschrieben aber wie ich schon gesgat habe - nachdem die beiden Ämter in Kontakt standen und das Finanzamt bescheid wusste, ich aber das Geld trotzdem erhalten habe, ging ich davon aus dass alles seine Richtigkeit hat.
Der_Architekt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.06.2011, 20:20   #23
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Hallo Leute,

hier wie versprochen mal ein Update: Wie schon erwähnt habe ich dem Jobcenter am 21.05. per Fax mitgeteilt dass ich das Geld bereits ausgegeben habe aber gerne den Bescheid nachreichen kann und um Rückantwort bitte. Die Rückantwort kam am Samstag - mir wurde die Leistung komplett gestrichen wegen fehlender Mitwirkungspflicht.

Daraufhin habe ich (wieder per Fax, Sendeberichte habe ich noch) richtiggestellt dass ich bis heute vergebens auf eine Antwort warte und zusätzlich zu meinem Sendebericht um eine Eingangsbestätigung meines Schreibens gebeten. Die Steuerbescheide habe ich mitgesendet.
Nun habe ich wieder keine Antwort vom Jobcenter bekommen. Ich habe bisher immer ja und amen zu allem gesagt aber nun ist meine Geduld wirklich am Ende. Ständig passieren dort Fehler, es wird behauptet das Anrufe nie stattgefunden hätten usw.
Das hab auch ich in mein Antwortfax geschrieben dass ich die Tatsache nicht länger akzeptieren werde, dass ich ständig für deren Fehler verantwortlich gemacht werde.

Ich bin gespannt was draus wird, werde euch auch weiterhin auf dem Laufenden halten. Es ist traurig zu sehen dass das nun der Dank dafür ist, dass ich die vergangenen 16 Jahre ununterbrochen gearbeitet habe bevor ich meine Arbeit unverschuldet verloren habe...
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