Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 12.05.2011, 09:27   #1
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Hallo Forum,

im Anhang findet ihr einen Brief, den ich von der Arge erhalten habe.
Mein Antwortschreiben sieht wie folgt aus:


"Bei der ausgeübten Tätigkeit bei der Firma XXXX erzielte ich kein Einkommen, welches auf gezahlte Leistungen anrechenbar wäre. Details hierfür entnehmen Sie der beigefügten Einkommensbescheinigung.
Eine Verletzung der Anzeigepflicht nach § 66 Erstes Buch Sozialgesetzbuch liegt meines Erachtens nicht vor.

Begründung:

Speziell handelte es sich bei der Tätigkeit um das Backen von Pizza bei XXXX Pizza Leipzig. Vor Antritt des ersten Arbeitstages, wurde mir von einem Mitarbeiter der telefonischen Kundenbetreuung des Jobcenters gesagt, es wäre ausreichend, eine Veränderungsmitteilung einzureichen.
Im Arbeitsvertrag, der mir von XXXX bzw. XXXX Pizza Leipzig vorgelegt wurde, wurde kein Stundenlohn vereinbart und von mir verlangt, die ersten 20 Stunden unentgeltlich zu arbeiten.
Der Wunsch, zugesagten Stundenlohn von 3,50 Euro in den Arbeitsvertrag aufzunehmen, wurde mir verwehrt. Des Weiteren wurde mir der Stundenlohn lediglich mündlich zugesichert und die Möglichkeit zur Schwarzarbeit angeboten. Dieses widrige und unseriöse Verhalten seitens der FirmaXXXX bzw. XXXX Pizza Leipzig, veranlasste mich zur sofortigen Kündigung. Eine Tätigkeit kam demzufolge gar nicht erst zustande, sodass eine Veränderungsmitteilung nicht von Nöten war.

Sollten Sie trotz Eindeutigkeit des Sachverhalts eine Entscheidung treffen, die zur Versagung meines bestehenden Leistungsanspruchs sowie zur Aufhebung nach §§ 45, 48 SGB X führen sollte, werde ich diese mit Widerspruch sowie einstweiliger Anordnung vom Amtsgericht Leipzig beantworten."



Meine Frage an die Profis: Kann ich es so abschicken?

Vielen Dank
Liebe Grüße, Gott

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
arge_schreiben.jpg  
  Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2011, 09:31   #2
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Ja, warum nicht?

Wobei: Probearbeiten hättest du melden müssen...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.05.2011, 09:36   #3
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Danke Kiwi.

Dann 2 Fragen:

1. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit von Sanktionen, weil das Probearbeiten (ging nicht mal eine Stunde) nicht gemeldet wurde?

2. Würden eventuelle Sanktionen vor Gericht stand halten? (bitte hier nur um Einschätzung, keine verbindliche Aussage)
  Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 09:52   #4
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Das ist echt der Gipfel...

XXX Gastro schickt mir die Einkommensbescheinigung zu, für die Arbeit vom 1.12.10 bis 27.12.10 über 148 Euro, obwohl überhaupt nicht da gearbeitet, sondern umgehend gekündigt wurde, wie meinem Schreiben zu entnehmen ist.

Ich fass es echt nicht. Es wird einem nur Steine in den Weg gelegt :-/
  Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 10:05   #5
Purzelina
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2010
Beiträge: 5.715
Purzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina Enagagiert
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Das JC kann auch mittels einer Anfrage an den AG die Höhe des Verdienstes ermitteln, zweitens durch den Datenabgleich.

Wenn Pizzafirma allerdings wahrheitswidrig behauptet, Dir Lohn gezahlt zu haben, so müßten sie das im Streitfalle auch nachweisen, Banküberweisung oder Barbeleg mit deiner Unterschrift.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 10:15   #6
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Das sie in der Beweispflicht sind ist klar. Ich rufe Montag dort an und verlange korrekte Bescheinigung.
Aber wie kommen die nur auf so einen Blödsinn? Ich möchte einmal mit Profis arbeiten.
  Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 10:19   #7
Purzelina
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2010
Beiträge: 5.715
Purzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina Enagagiert
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Wo gearbeitet wird, da passieren auch Fehler.

Dir natürlich nicht, Du bist Gott.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 10:27   #8
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Daumen runter AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Wo gearbeitet wird, da passieren auch Fehler.

Dir natürlich nicht, Du bist Gott.
Warum wird mein Nutzername für sarkastischen Bemerkungen missbraucht? Ich hätte mich genauso gut "Teufel" nennen können, was dann wohl okay gewesen wäre.
Wird der Benutzername "Gott" mit Überheblichkeit assoziiert? Ich finde das nicht okay.
  Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 10:34   #9
Purzelina
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2010
Beiträge: 5.715
Purzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina Enagagiert
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Zitat:
Warum wird mein Nutzername für sarkastischen Bemerkungen missbraucht?
Weil es reizt. Wer nennt sich schon freiwillig "Gott"?
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 10:48   #10
dellir
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.03.2008
Beiträge: 1.194
dellir dellir dellir
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Zitat von Gott Beitrag anzeigen
Warum wird mein Nutzername für sarkastischen Bemerkungen missbraucht?

Weil "Gott" als Nickname zuu blöd ist.
dellir ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 11:01   #11
Arbeitssuchend
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Hallo,

ich war bei dem Nickname auch erst mal kurz überrascht.
Könnte natürlich eine Abkürzung für Gottfried, Gotthilf oder Gotthold sein ....
(andererseits heißt es irgendwo in der Bibel, man solle den Namen Gottes nicht unnütz führen ... Vielleicht also doch mal über eine Nickname-Änderung nachdenken, um manche Leser nicht vor den Kopf zu stoßen?)

Ich würde der Arbeitsagentur noch mitteilen, dass ich ggf. Strafanzeige gegen die Pizzeria erwäge wegen
- Aufforderung zur Schwarzarbeit
- Falschangaben auf Urkunden (eine Einkommensbescheinigung ist imho eine Urkunde).

Dann sieht die AfA dass es Dir ernst ist.
Sonst könnte sie Dir unterstellen, dass Du doch Geld von der Pizzeria bekommen hast.

Grüße
Arbeitssuchend
  Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 11:10   #12
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Über die Strafanzeige habe ich auch schon nachgedacht. Zumindest was die "Urkundenfälschung" darstellt. Das Gegenteil kann natürlich mit Kontoauszügen nachgewiesen werden.
Allerdings das Angebot zur Schwarzarbeit ist nicht zu beweisen. Hier wäre vielleicht eher ein Tipp ans Gewerbeaufsichtsamt angebracht.
Ich hoffe erstmal auf ein klärendes Telefongespräch, sowie fristgerechte Einreichung des korrekten Bescheides.

Was mir noch wichtig wäre:
Per Telefon (ich weiß, Telefon ist Mist) wurde dem JC gesagt das eine Probearbeit angetreten wird und die sagten, man solle einfach die Veränderungsmitteilung diesbezüglich senden. Da nun die Kündigung aufgrund genannter Vorfälle stattfand und demzufolge keine Veränderungsmitteilung geschickt wurde, denkt ihr, die können mir einen Strick nach § 66 Anzeigepflicht drehen?
  Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 11:20   #13
Arbeitssuchend
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Hallo,

die Pizzeria könnte behaupten, sie habe Dir das Geld bar gegeben. Kontoauszüge beweisen da leider nichts ...
Wenn sie allerdings keine Quittung mit Deiner eigenhändigen Unterschrift vorlegen können, sehen sie alt aus ...
... und sollten sie eine Quittung mit gefälschter Unterschrift vorlegen, dann ist wirklich eine Strafanzeige fällig.

Bzgl. Probearbeit muss man meiner Info nach vom Amt eine schriftliche Genehmigung bekommen.
Da steht dann drin, dass sie eine "Trainingsmaßnahme" (die schreiben nie Probearbeit) von xxx Datum bis xxx Datum machen darf.
Der Arbeitgeber muss dann unterschreiben, dass man dort war.
Das hat auch einen versicherungstechnischen Hintergrund.

Da Du dort jedoch Deine (Probe)Arbeit gar nicht aufgenommen hast, ist ein Arbeitsverhältnis überhaupt nicht zustande gekommen (auch kein Probe-Arbeitsverhältnis). Es handelte sich also im Grunde eher um eine Art Vorstellungsgespräch. So würde ich argumentieren, falls die AfA probiert, Dir einen Strick draus zu drehen.

Notfalls war es halt ein Kommunikations- und Verständnisfehler am Telefon ... Vermutlich hattest Du einen Zeugen, als Du mit der AfA telefoniert hast?

Und hast Du einen Zeugen, wann Du morgens zur geplanten Probearbeit aus dem Haus gegangen bist, und dass Du schon nach kürzester Zeit wieder zurück warst ?

Grüße
Arbeitssuchend
  Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 12:08   #14
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Zitat von Arbeitssuchend Beitrag anzeigen
Da Du dort jedoch Deine (Probe)Arbeit gar nicht aufgenommen hast, ist ein Arbeitsverhältnis überhaupt nicht zustande gekommen (auch kein Probe-Arbeitsverhältnis). Es handelte sich also im Grunde eher um eine Art Vorstellungsgespräch. So würde ich argumentieren, falls die AfA probiert, Dir einen Strick draus zu drehen.
Vielen Dank für diesen Tipp :)
Natürlich gibt es Zeugen. Von der Seite her, sollte es kein Problem sein.

Ich bin gespannt. Ich melde mich wieder.
  Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 12:18   #15
Purzelina
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2010
Beiträge: 5.715
Purzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina Enagagiert
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Wenn gearbeitet und Lohn gezahlt wurde, dann ist das nachweisbar, Lohn vom Arbeitgeber muss entweder über Minijobzentrale oder Elena gemeldet werden.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 12:25   #16
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Wie gesagt, um die Lohngeschichte sorge ich mich weniger. Das kann man eindeutig nachweisen.
Ich hab nur etwas Bange aufgrund der Anzeigepflicht. Wenn SB will, kann das zu meinen Ungunsten ausgelegt werden. Gleichwohl der gesunde Menschenverstand anders urteilt.
  Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 12:27   #17
Purzelina
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2010
Beiträge: 5.715
Purzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina Enagagiert
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Eine Probearbeit muß immer vorher mit dem Jobcenter abgesprochen werden. Eine schriftliche Verwarnung oder eventuell ein Bußgeld in Höhe von ca. 35 € könnten im Raum stehen oder es passiert gar nichts.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 12:41   #18
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Hm, na wenn das "alles" wäre, könnte ich damit leben. Ich habe mit dem Schlimmsten gerechnet. 3 Monate Sanktion zum Beispiel.
  Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 12:43   #19
Purzelina
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2010
Beiträge: 5.715
Purzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina Enagagiert
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Um Gottes Willen.

Für mehr mußt du schon etwas mehr "verbrochen" haben.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 12:52   #20
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Vielen Dank für die Info. Jetzt bin ich ehrlich gesagt schon etwas erleichtert :)
  Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 12:56   #21
Purzelina
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.11.2010
Beiträge: 5.715
Purzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina EnagagiertPurzelina Enagagiert
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Sanktion kommt überhaupt nicht in Frage. Du bist nur deinen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen, dafür gibt es entweder Einstellung der Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung, oder Verwarnungen oder Bußgelder. Und die Höhe des Bußgeldes orientiert sich an der Höhe des Vermögensvorteiles.

Freue mich, dass ich Gott erleichtern konnte.
Purzelina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2011, 13:05   #22
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Zitat von Purzelina Beitrag anzeigen
Freue mich, dass ich Gott erleichtern konnte.
Die Info ist sehr hilfreich danke dir.
  Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2011, 08:53   #23
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Eben mit der Sachbearbeiterin des Pizza Unternehmens gesprochen.
Die meint, diese 148,50 Euro, die auf der Einkommensbescheinigung stehen, hätte es theoretisch gegeben, wenn von 1.12.10 bis 27.12.10 (wie von der ARGE gemutmaßt wird) gearbeitet worden wäre. Da aber innerhalb der Probearbeit gekündigt wurde, gab es das Geld nicht.
Auf die Frage, warum es dann dennoch in der Einkommensbescheinigung steht, konnte die SB keine logische Antwort erbringen. Sie informiert sich und ruft zurück.

Oh man.
  Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2011, 15:11   #24
---------------------
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

"nach Rücksprache mit meiner Kollegin stellte sich heraus, dass sich die Angaben in der Ihnen übersandten Einkommensbescheinigung durch eine Namensverwechslung ergeben haben.

Selbstverständlich senden wir Ihnen eine korrekte Einkommensbescheinigung für den Abrechnungsmonat Dezember 2010 zu."

Punkt 1 also geklärt. Bleibt nur noch die Sache mit der "Anzeigepflicht".
  Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2011, 17:38   #25
angeschifft->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.12.2010
Beiträge: 241
angeschifft
Standard AW: Überschneidung des Leistungsbezuges mit einer Beschäftigung

Zitat von Gott Beitrag anzeigen
Speziell handelte es sich bei der Tätigkeit um das Backen von Pizza bei XXXX Pizza Leipzig. Vor Antritt des ersten Arbeitstages, wurde mir von einem Mitarbeiter der telefonischen Kundenbetreuung des Jobcenters gesagt, es wäre ausreichend, eine Veränderungsmitteilung einzureichen.
Im Arbeitsvertrag, der mir von XXXX bzw. XXXX Pizza Leipzig vorgelegt wurde, wurde kein Stundenlohn vereinbart
Warum um Himmels Willen unterschreibst du denn sowas?

Zitat von Gott Beitrag anzeigen
und von mir verlangt, die ersten 20 Stunden unentgeltlich zu arbeiten.
Spätestens jetzt wäre ich gegangen. Es geht um Pizzabacken! Warum muss man da 20 Stunden kostenlos arbeiten? Ist das ein Job der 10 Jahre Berufserfahrung fordert, die man als Pizzaanbieter auch erst prüfen muss? Selbst wenn, unentgeltlich geht gar nicht wenn dafür was geleistet wird.

Zitat von Gott Beitrag anzeigen
Der Wunsch, zugesagten Stundenlohn von 3,50 Euro in den Arbeitsvertrag aufzunehmen, wurde mir verwehrt.
Und trotzdem hast du unterschrieben?

Zitat von Gott Beitrag anzeigen
Des Weiteren wurde mir der Stundenlohn lediglich mündlich zugesichert und die Möglichkeit zur Schwarzarbeit angeboten.
Das kannst du natürlich nicht beweisen. Oder?

Zitat von Gott Beitrag anzeigen
Dieses widrige und unseriöse Verhalten seitens der FirmaXXXX bzw. XXXX Pizza Leipzig, veranlasste mich zur sofortigen Kündigung.
Was dir jetzt vielleicht noch eine Sperre einbringt.

Zitat von Gott Beitrag anzeigen
Eine Tätigkeit kam demzufolge gar nicht erst zustande, sodass eine Veränderungsmitteilung nicht von Nöten war.
Erstens kommt nicht eine Tätigkeit zustande, sondern ein (Arbeits)Vertrag. Zweitens frage ich mich, was nun gewesen ist, Vertrag mit Kündigung oder doch nicht? Wenn nein was hast du gekündigt?

Zitat von Gott Beitrag anzeigen
Sollten Sie trotz Eindeutigkeit des Sachverhalts eine Entscheidung treffen, die zur Versagung meines bestehenden Leistungsanspruchs sowie zur Aufhebung nach §§ 45, 48 SGB X führen sollte, werde ich diese mit Widerspruch sowie einstweiliger Anordnung vom Amtsgericht Leipzig beantworten.
Das ist falsch. Du kannst eine solche nur beantragen, ob die erlassen wird entscheidet ein Richter. Ich würde den Absatz komplett weglassen, also auch nicht umformulieren, sondern denen die Verfügung dann ggf. einfach um die Ohren hauen.
angeschifft ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
24 sgb x, beschäftigung, leistungsbezuges, Überschneidung

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Aufnahme einer geringfügigen Beschäftigung SteffenH Ein Euro Job / Mini Job 27 13.10.2010 17:28
Absenkung des Arbeitslosengeld II - Ablehnung einer sittenwidrig Beschäftigung Martin Behrsing ... Beruf 0 08.10.2010 21:58
Hilfen bei der Anbahnung und Aufnahme einer Beschäftigung, § 45 SGB III n.F. Mambo Infos zur Abwehr von Behördenwillkür 0 11.04.2009 22:23
Abmeldung des Leistungsbezuges babbelzicke Allgemeine Fragen 3 03.07.2007 15:21
Ende einer befristeten Beschäftigung, 2 Fragen kyra54 ALG II 8 13.06.2006 22:41


Es ist jetzt 19:58 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland