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Start > > -> offene beziehung WG oder BG?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 10.05.2011, 16:22   #1
moni0210->Emailproblem
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moni0210
Standard offene beziehung WG oder BG?

Hallo , mal sehen ob mir jemand was dazu sagen kann, ich schilder mal schnell..
also ich denke das die arge zur Kontrolle kommt...mein "freund" und ich sind vor 2jahren zusammen gezogen, weit weg von zu unserem eigentlichen zu Hause. In der Zeit mussten wir zusammen schon mal Hartz4 beantragen...halbes Jahr später sind wir dann aber auseinander gegangen, seiddem führen wir eine offene beziehung...da es hier absolut wohnungsmangel gibt und die kleinen wohnung total teuer waren, sind wir beide auch zusammen wohnen geblieben, war am einfachsten, beide hatten wir auch Arbeit...sind jetzt nochmal in was größeres gezogen und haben im Haus auch alles getrennt, jeder hat sein eigenen Bereich...leider bin ich nun arbeitslos für 2monate und habe keinen anspruch auf Alg1...ich stellte jetzt einen Alg2 Antrag und nun verlangten die, das er wieder mit im Antrag berechnet wird...hier wird alles an Gemeinschaftskosten, getrennt habe ich auch ausführlich erklärt nun bekam er doch einen Antrag den er komplett ausfüllen sollte...er hat alles ausgefüllt bis auf die Fragen die mit Zahlen und Einkommen zu tun haben, denn er will mit der Arge nichts zu tun haben...werden die mir jetzt meinem anspruch streichen???weil die eventuell nicht verstehen was es heißt offene Beziehung...dann kann ich meinen Anteil hier nicht mehr bezahlen...würde mich über antworten freuen...hab schon voll bammel wenn die eventuell gucken komm, bin immer so sehr schnell nervös, obwohl es keinen grund gibt...aber gucken komm die doch sicher???

ohjeee...lg moni
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Alt 10.05.2011, 16:58   #2
gila
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Standard AW: offene beziehung =WG oder BG???

Also - da muss ich ehrlich "schmunzeln".
"Offene Beziehung" - WER soll damit etwas anfangen?

Es gibt entweder eine "Einstehensgemeinschaft" = Beziehung und Miteinander, oder Ehe/eheähnl. Gemeinschaft oder es gibt Getrennt Leben und WG.

Entscheidet Euch für etwas "Nachvollziehbares" und steht dann auch dahinter.
Kein Geschwafel lvon vergangener Beziehung und nun so und offen etc. blabla - geht keinen was an wenn ihr nur eine "Zweckgemeinschaft" seid.

Da alles getrennt ist (und Euer Sexualleben nicht ausgebreitet werden muss, auch nicht die Vergangenheit) - somit anscheinend keiner für den anderen "einsteht", seid ihr eine simple Wohngemeinschaft.

Dann braucht "ER" auch keinen Antrag ausfüllen. Du wohnst bei ihm zur Untermiete, hast mit dem Herrn nichts zu tun und fertig.
Keine weiteren Erklärungen.
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Alt 10.05.2011, 17:01   #3
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moni0210
Standard AW: offene beziehung

dann hab ich es also schon falsch gemacht...wusste eben nicht wie ich der guten dame das erklären sollte, weil wir ja wie gesagt schon mal zusammen einen antrag stellen mussten...als wir hier her gezogen sind als paar vor 2jahren daher kennt die gute dame mich...und hatte noch alte unterlagen...hm ist eben eine komplizierte situation
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Alt 10.05.2011, 17:34   #4
gila
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Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Also wir sind verheiratet - in einer gemeinsamen Wohnung getrennt - und das wird auch noch aus wirtschaftlichen Gründen so bleiben.
Auch werden wir in eine gemeinsame größere Wohnung umziehen, weil wir hier wegen Eigenbedarf raus müssen und da es für jeden allein nicht geht (auch noch Kinder aus 1. Ehe des Gatten ab und zu da) und sich keiner eine Wohnung leisten kann, wird es auch weiter eine WG bleiben.
Ob das jemand gefällt oder nicht - entsprechende Erklärung wurde meinerseits abgegeben, Steuerkarten werden geändert und gut ist.

Wenn die Dame dich kennt, musst du ihr halt notfalls schriftlich erklären, dass ihr eine Wohngemeinschaft aus wirtschaftlichen Gründen seid und keine Einstehensgemeinschaft besteht, da jeder seine eigenen Wege geht.

Als "Beweis" legte ich meiner Erkärung eine Zeichnung der WOhnung bei und einen "Vertrag" mit meinem Mann, wer welches Zimmer bewohnt und wer welche Pflichten hat - dass nicht gemeinsam gekocht oder gewaschen wird und jeder für seinen Bereich allein verantwortlich ist. Das hat genügt.
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Alt 10.05.2011, 17:47   #5
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moni0210
Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

super ihr habt mir doll geholfen, danke schön, werde ich mir alles mal merken , hab der guten frau das ja nun doch so kompliziert geschildert wie euch...
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Alt 10.05.2011, 18:26   #6
gila
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Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Du musst es (nimm mein Beispiel) einfach SICHER, UNBEIRRT und KLAR vortragen. Am besten mit entsprechender Erklärung (auch vom WG-Partner) untermauern. Macht einen Vertrag (etwas rückdatiert), wie die Wohnung vertraglich aufgeteilt ist, Untermietverhältnis etc. dann greifst du Forderungen seitens der SB vor.

Wenn schon laut Familienrecht keine Unterhaltspflicht bei Euch gegenseitig besteht, da ihr keine eingetragene Lebensgemeinschaft seid oder verheiratet, warum sollte es dann durch die Hintertür über das SGB eine geben?

Bei uns wäre dies so: mein (2.) Mann müsste für mich einstehen, obwohl er für mich nicht unterhaltspflichtig ist, da er noch Kiddies hat und das bissel Geld für die Besuche der Kinder braucht. Ich aber habe bereits fast 40 Jahre gearbeitet.
Auf diese Weise würde er daran gehindert, seine Kinder regelmäßig zu sehen - müsste um Umgangsgeld betteln, obwohl er voll arbeitet und dies von seinem Gehalt leisten kann.
Eine Chose würde die andere Chose verursachen.
Verschiedene gesetzl. Ebenen sind hier einfach nicht kompatibel - und ich werde das sicherlich nicht ausbaden!
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Alt 10.05.2011, 18:49   #7
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moni0210
Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

okay werd ich machen...mensch das ist aber auch alles ein mist mit den ämtern...und auf was man alles achten muss...wenn man keine ahnung hat ist man wirklich aufgeschmissen...
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Alt 10.05.2011, 19:04   #8
gila
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Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Das stimmt - aber man lernt dazu ;-)

Das wichtigste scheint mir: je weniger man selbst redet und schwallt, desto weniger redet man sich um Kopf und Kragen.
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Alt 10.05.2011, 19:10   #9
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moni0210
Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

ja das muss ich noch lernen...ich rede zuviel...erzähl 3 verschiedene varianten meine aber immer dasselbe...kurz und knapp wie du schon sagtest und dann gut...
ich bleib hier erstmal angemeldet...halt dich auf dem laufenden, falls ich dich nochmal brauch...
moni0210 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2011, 19:48   #10
gast_
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Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Zitat:
Da alles getrennt ist (und Euer Sexualleben nicht ausgebreitet werden muss, auch nicht die Vergangenheit) - somit anscheinend keiner für den anderen "einsteht", seid ihr eine simple Wohngemeinschaft.
Wäe beim Erstantrag der richtige Rat - nicht aber, wenn man schon einmal eine BG war.

Zitat:
...ich stellte jetzt einen Alg2 Antrag und nun verlangten die, das er wieder mit im Antrag berechnet wird...
Ihr müßt euch entscheiden: Entweder für 2 Monate BG akzeptieren - auch wenns nicht so ist - oder durchkämpfen... vorm Sozialgericht - denn die werden deinen Antrag nicht bearbeiten, solange er sein Einkommen nicht offen legt.

Und nicht noch mehr Fehler machen, wenn du es durchkämpfen willst...

Zitat:
nun bekam er doch einen Antrag den er komplett ausfüllen sollte...er hat alles ausgefüllt bis auf die
Er soll sich aus deinem Antrag komplett raushalten, und wozu soll er einen Antrag stellen? Das riecht nach Falle...schmeißt den Antrag für ihn schnell weg!
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Alt 10.05.2011, 19:57   #11
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Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Auch werden wir in eine gemeinsame größere Wohnung umziehen, weil wir hier wegen Eigenbedarf raus müssen und da es für jeden allein nicht geht (auch noch Kinder aus 1. Ehe des Gatten ab und zu da) und sich keiner eine Wohnung leisten kann, wird es auch weiter eine WG bleiben.
Wenn das keine Probleme gibt, hast du ein Riesenglück... mal so nebenbei... denn ein gemeinsamer Umzug ist für die meisten SB und Richter der Punkt, wo trotz aller Beteuerungen eine Einstandsgemeinschaft angenommen wird.
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Alt 10.05.2011, 20:31   #12
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Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Wenn das keine Probleme gibt, hast du ein Riesenglück... mal so nebenbei... denn ein gemeinsamer Umzug ist für die meisten SB und Richter der Punkt, wo trotz aller Beteuerungen eine Einstandsgemeinschaft angenommen wird.

Du weißt ja selber, wie verschieden die Jobcenter handeln.

Brauchst ja nur den Übertrag von Kindergeld sehen, bei dir und bei mir
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2011, 08:26   #13
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Wenn das keine Probleme gibt, hast du ein Riesenglück... mal so nebenbei... denn ein gemeinsamer Umzug ist für die meisten SB und Richter der Punkt, wo trotz aller Beteuerungen eine Einstandsgemeinschaft angenommen wird.
Danke, liebe Kiwi. Das ist mir schon bewusst und du kannst mir glauben, es gab hier absolute existenzielle und familiäre Notlagen durch verschiedene Lebensumstände, die so "unglücklich" zusammen getroffen sind (wie das Leben eben spielt...) und keine Lösungen, außer zwischen Arge, Jugendamt, Inso und Familienrecht total zermalmt zu werden, weil es inkompatible Gesetzesentscheidungen gibt.

Diese reglementieren alles Mögliche - aber letztlich ist der Bürger in den Ar... gekniffen und für Jahrzehnte fleißig schuften und Kinder erziehen wird alles in die Tonne getreten. Am Ende winkt die Altersarmut und zieht auch noch einen neuen Lebenspartner mit in die Tiefe.

Der uns letztlich gebliebene Klageweg hätte so lange gedauert, dass die Kinder meines Mannes erwachsen würden ohne ihn. Und da es sich um MEIN weiteres Leben und MEINE Arbeitslosigkeit handelte, gab es keine andere Lösung als die Trennung und das Auseinanderdividieren beider Leben und Gelder und getrenntes Wirtschaften.
Das Leben geht nicht immer so, wie sich die Sachbearbeiter und Richter das vorstellen.

Es sind sehr lange und intensive Überlegungen angestellt worden - letztlich war es mir persönlich nicht möglich, den weit weg wohnenden Kindern den Kontakt zum Vater aus finanziellen Gründen zu nehmen, sowie es mir auch nicht denkbar erschien, nach fast 40 Berufsjahren nun in den nächsten Jahren jemand um "Taschengeld" und Lebensunterhalt bitten zu müssen, der nach dem Familienrecht NICHT mal für mich unterhaltspflichtig ist, nur weil der Staat hier keine anständigeren Lösungen für seine Bürger ü50 hat, die ihre Arbeit verlieren und wenig Aussichten haben.
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Alt 11.05.2011, 08:38   #14
Wusel7562->Emailproblem
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Wusel7562
Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Das kann ich nur unterstreichen.Meine Lebensgefährte und ich sind auch davon betroffen.Ich bekomme keinen Cent weil wir zusammenleben, aber gleichzeitig soll er meine Krankenversicherung zahlen, Unterhalt für seine Kinder , Schulden tilgen und obendrein noch mein Enkelkind nicht nur mitgroßziehen ,sondern auch mitfinanzieren.
Wenn du wüsstest was wir schon alles unternommen haben,zerrieben wurden zwischen Jugendamt, Familinegericht und ARGE, wie oft wir Abend völlig fertig zusammengessen und geheult haben weil wir nicht mehr weiter wussten und unsere Kräfte ganz einfach nachlassen.Jeder Kampf wird schwerer.Wenn der Kleine nicht wäre und wir die Verantwortung für ihn hätten, wäre für uns sicher schon lange Schluss gewesen.Dieser Staat ist nur gut für gut Verdienende und Betrüger , Menschen die ein Lebenlang ehrlich gearbeitet haben und unverschuldet Arbeitslos werden, macht man kaputt und tritt sie mit Füssen.
Wusel7562 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2011, 08:53   #15
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Ich weiß, wovon du redest ... und dennoch hat man als "Gutmensch" ständig ein schlechtes Gewissen und fühlt sich wie ein Verbrecher, nur weil man sich nicht in die Armut drängen lassen will.
Schließlich hat man nicht unerheblich was geleistet in seinem Leben.
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Alt 11.05.2011, 08:59   #16
gast_
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Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Der uns letztlich gebliebene Klageweg hätte so lange gedauert, dass die Kinder meines Mannes erwachsen würden ohne ihn. Und da es sich um MEIN weiteres Leben und MEINE Arbeitslosigkeit handelte, gab es keine andere Lösung als die Trennung und das Auseinanderdividieren beider Leben und Gelder und getrenntes Wirtschaften.
Das Leben geht nicht immer so, wie sich die Sachbearbeiter und Richter das vorstellen.

Ja,ich weiß, und deshalb ist auch die offizielle Trennung der einzige mögliche Weg - ich weiß...und würd es heute auch jedem empfehlen.
Ich bin auch nur drauf eingegangen, weil ich gerade life mitbekomme, daß ein gemeinsamer Umzug dazu führt, daß sofort wieder eine Einstehensgemeinschaft angenommen und die Leistungen eingestellt werden - und auch das Sozialgericht es so sieht, daß es rechtens ist. Man nimmt sogar den Tod des Hilfebedürftigen in Kauf, der todkrank ist und für den nun Fremde sammeln...
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Alt 11.05.2011, 09:04   #17
gila
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Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Ja, Danke, Kiwi. Das ist mir bewusst. Alle Facetten kann man hier auch nicht breit treten - aber glaube mir: auch dafür habe ich schon eine Lösung angedacht, dass sich dieser "Umstand" letztlich passend darstellt.
Vielleicht hat man hier auch etwas mehr "Nachsicht" wenn man ü50-er vor sich hat, für die hier eh jedes Angebot fehlt und hofft, dass sie bald in irgendeine Rentenstatistik wechseln ;-)
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Alt 11.05.2011, 09:23   #18
gila
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Standard AW: offene beziehung WG oder BG?

Thema „Einstehensgemeinschaft“ – das hat ja durchaus richtig gehende „perverse“ Varianten…

Wenn du dann als Vater vom JA platt gemacht wurdest, deinen GUT bezahlten Job verloren hast und in die Inso getrieben – letztlich aber ein Gerichtsurteil nach Jahren voller Kampf und gegen die Meinung mehrerer bequemer Anwälte erwirken konntest, dass dir die Umgangskosten zustehen und Kinder auch noch RECHTE haben, dann sollst du plötzlich noch für jemand „einstehen“, für den du gar nicht in der Unterhaltspflicht bist lt. FamRecht?


Das JC stürzt sich natürlich wie der Geier da drauf um Geld zu sparen – aber es muss ja auch gefragt sein, ob jemand „einstehen“ KANN.


Wenn ein Vater dann sein Auto abmelden müsste (somit auch mangels öffentlicher Verkehrsmittel ja nicht in die Arbeit kommt...), seine Kinder nicht mehr holen kann, unterm Strich weniger als Hartz hat als voll arbeitender Mensch, nach längerer Arbeitslosigkeit von seinem unterbezahlten so viel „einstehen“ muss, dass es lohnenswerter wäre, daheim zu sitzen statt einen 6-Tage-Job zu machen – oder aber jahrelang Anträge stellen und Klagen führen um Rechte, bei denen die Kompatibilität von "Fachleuten" einfach verbockt wurde, dann stimmt hier etwas mit dem System nicht.


Da fehlt jeglicher Blick für Gerechtigkeit, Ausgewogenheit und Realität. Dann geht LEBEN vor und sich das LEBEN notfalls auch über Umwege zu holen (anstatt es sich zu nehmen!) - und das werde ich immer so sehen.


By the way ... es sind wohl wieder ein paar Milliarden für Griechenland fällig und Olympia in Garmisch winkt schon als Fernziel - aber meine 50% behinderte und durch Psychopharmaka in der Sehkraft geschädigte Tochter bekommt nicht mal die 99 Euro für eine Brille, die sie nun dringend braucht mit plötzlich 2,5 D!
Auch keine Waschmaschine - seit 4 Monaten und das im 5. Stock.


Betonung hier nochmal zum Verständnis: das soll sicher keine Aufforderung allgemein sein, sich U-Pflichten oder" Einstehen" prinzipiell zu verweigern. Da wo es geht und wo eine U-Pflicht (bei langjähriger Ehe z.B.) gesetzlich besteht.

Aber explizit hier liegt KEINE Unterhaltspflicht z.B. mir gegenüber vor. Würde es auch nie.

Durch die Hintertür der "Einstehensgemeinschaft" wird, nachdem der Staat keine befriedigenden Lösungen für Arbeitslose ü50 hat, seine sozialrechtliche Verantwortung auf einen anderen Menschen abgewälzt, wenn die Zeit des ALGI angelaufen ist und Herr Hartz an die Tür klopft.

Mit der Konsequenz, dass DESSEN (unter Umständen hart erkämpften) Rechte auf anderen Ebenen massiv beschnitten werden und er selbst mit Arbeit mit in die Armut gezogen wird. Auch die Rechte der KINDER, die mit im Boot hängen.

Diese Entwicklungen der "Neuzeit" kann man nicht angesichts der vielen anderweitig verschwendeten Gelder dulden und mittragen.
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Alt 14.05.2011, 13:49   #19
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Hey ihr lieben...ja bei mir gibts nichts neues...ich wurde das dritte mal aufgefordert seine Unterlagen zur Berechnung zu schicken...ich komm mir langsam verarscht vor...habe zum dritten mal erklärt, keine Beziehung , alles getrennt, jeder sein eigenes Reich im Haus...sogar er schrieb der SB, dass er nicht für mich auf kommen wird und sie keine Unterlagen von ihm bekommt...ect...
heute kommt der nächste Brief , ich solle seine Unterlagen einreichen. Vor allem ich...wo ich an die Unterlagen gar nicht ran komme...wie lange will die gute Frau dieses Spiel noch spielen???
Weiß auch langsam nicht mehr was ich da noch sagen soll...vor allem kommen solche Briefe immer Samstags
Ansonsten euch ein schönes Wochenende
LG Moni
moni0210 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.05.2011, 18:01   #20
gila
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Ich möchte das Thema wieder nach oben holen - da Moni geschrieben hat, dass ihr alles komplett abgelehnt wurde... erneut... selbst nachdem sie die Tipps hier (Erklärung Getrennt Lebend etc.) beherzigt hat.

Wie das hier mit den "Profilnachrichten" funzt, blicke ich nicht ganz und weiß nicht wie ich auf die Nachricht eine Antwort zu ihr bekomme.

Ich habe die Tage ja einiges zu dem Thema gefunden für eine andere Problematik hier - ein MUSTERWIDERSPRUCH und ein paar Formulierungen aus einem Urteil - und stelle mal etwas ein als einen möglichen Text für einen Widerspruch.

Es gibt ja einige hier, die in der Thematik gut dabei sind und drüber schauen und ergänzen, ändern, verbessern können, um Moni zu helfen!
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.05.2011, 18:02   #21
gila
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Musterwiderspruch gegen Einstandsgemeinschaft

Von: Name des Absenders
An: zuständige ARGE/Jobcenter
Sehr geehrte Damen und Herren!
Gegen Ihren Bescheid über Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) vom ??????, mir zugegangen am ??????, lege ich hiermit WIDERSPRUCH ein.

Begründung:
Sie haben Einkommen und/oder Vermögen meines/r Mitbewohners/in, die/der mit mir in einer Wohnung lebt, auf meinen Bedarf angerechnet.

Wir teilen uns aber lediglich aus Kostengründen eine Wohnung, wie auch aus dem (Unter)Mietvertrag zu ersehen ist, und sind keine „Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft". § 7 Abs. 3 Nr.3 und Abs. 3a SGB II bestimmen, wer als Partner/in eines Hilfebedürftigen anzusehen ist.

Mein(e) Mitbewohner(in) und ich leben nicht in einer Einstandsgemeinschaft, denn
- wir sind keine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft,
- wir stehen gegenseitig im Bedarfsfall nicht füreinander ein,
- es findet keine gemeinsame Betreuung und Versorgung von Kindern im Haushalt statt,
- keiner kann über Einkommens- und Vermögensgegenstände des anderen verfügen,
- es gibt kein gemeinsames Konto.

Ich beantrage daher, mir die zustehenden Leistungen in voller Höhe und ohne Anrechnung des Einkommens meines/r Mietbewohner/in zu bewilligen.
Unterschrift mit Datum




Quelle: ver.di: Einstandsgemeinschaft
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Alt 28.05.2011, 18:07   #22
gila
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Bedarfsgemeinschaft

Hieraus könnte man auch Formulierungen entnehmen:
Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft als Unterfall einer Bedarfsgemeinschaft [Bearbeiten]

Eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft ist immer eine Bedarfsgemeinschaft. Liegen bestimmte Vermutungstatsachen vor, darf die Behörde eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft vermuten und es obliegt den Betroffenen, die Vermutung zu widerlegen. Für das Vorliegen der Vermutungstatsachen bleibt die Behörde darlegungs- und beweispflichtig.
Gesetzliche Vermutung [Bearbeiten]

Der wechselseitige Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird nach § 7 Absatz 3a SGB II vermutet, wenn Menschen
  • länger als ein Jahr zusammenleben,
  • mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,
  • Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder
  • befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen.
Die Vermutung bewirkt eine Beweislastumkehr und damit eine Abweichung vom Amtsermittlungsprinzip nach § 20 SGB X. Nicht die Behörde muss die Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft beweisen, sondern die Antragsteller müssen beweisen, dass sie keine Einstehensgemeinschaft sind. Diese Umkehrung der Beweislast wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2007 durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende als Reaktion auf die Schwierigkeiten der Behörden mit dem Beweis einer eheähnlichen Gemeinschaft eingeführt. Der Begriff Eheähnliche Gemeinschaft wurde gleichzeitig durch die Bezeichnung Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft ersetzt und der Tatsbestand damit auf gleichgeschlechtliche Partnerschaften ausgeweitet. Die Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung ist umstritten und ungeklärt.
Insbesondere der erste Vermutungstatbestand, dass alle Personen, die länger als ein Jahr zusammenleben, als Bedarfsgemeinschaft angesehen werden, betrifft auch viele Wohngemeinschaften. Nach dem Gesetzeswortlaut ist jedoch ein „Zusammenleben“[3] erforderlich, ein bloßes „zusammen Wohnen“ reicht nicht aus. Um die Vermutung einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft zu rechtfertigen, genügt es also nicht, nur in derselben Wohnung zu wohnen, sondern es kommt auf das „zusammenleben“ an.[4] Das Zusammenleben ist eine Vermutungstatsache, die zuständige Behörde muss also nach wie vor nachweisen, dass es sich um eine Beziehung handelt, die über gemeinsames Wohnen hinausgeht. Erst dann liegen die Voraussetzungen dafür vor, eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft zu vermuten mit der Folge, dass von einer Bedarfsgemeinschaft auszugehen ist.
Widerlegung der Vermutung [Bearbeiten]

Die Vermutung einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft kann widerlegt werden. Bisher gibt es keine gefestigte Rechtsprechung, welche Indizien diese Vermutung widerlegen können. Die Gerichte nehmen eine umfangreiche Würdigung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls vor. Meist werden mehrere Anhaltspunkte zu untersuchen und zu werten sein. Eine schematische Beurteilung in dem Sinne, dass bei Vorliegen eines Indizes automatisch auf das Vorliegen oder Fehlen einer Bedarfsgemeinschaft zu schließen wäre, erfolgt jedenfalls nicht. Einzelne dieser Faktoren können sein:
  • Existenz eines Untermietvertrages für die gesamte Wohndauer und tatsächlich erbrachte Mietzahlungen.[5]
  • Schriftliche eidesstattliche Versicherung der Mitglieder der Wohngemeinschaft, nicht füreinander aufkommen zu wollen.[6] Die Arbeitsagentur hatte hier eine abweichende Meinung: „Eine bloße Behauptung, dass die Partnerschaft nicht auf Dauer angelegt ist und beide in Notfällen nicht füreinander einstehen, reicht nicht aus.“[7]
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Alt 28.05.2011, 18:17   #23
gila
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Interessantes neueres Urteil über BG:
Bundessozialgericht: Arbeitslosengeld 2 für Bedarfsgemeinschaft - dirInfo

Ganz wichtig und brauchbar:

S 29 AS 353/06 Eine langjährige Partnerschaft begründet keine Einstehensgemeinschaft
Quelle: S 29 AS 353/06 Eine langjährige Partnerschaft begründet keine Einstehensgemeinschaft - Erwerbslosenhilfe online

AUS DEM URTEIL (damit müsste man ja den Widerspruch begründen und sich auf das Urteil berufen können, oder?)

Die Kammer ist nach der durchgeführten Beweisaufnahme nicht zu der Überzeugung gelangt, das zwischen dem Kläger und Frau B. eine eheähnliche Gemeinschaft besteht. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urteil vom 17.11.1992 – 1 BvL 8/87 – BverfG 87, 234 ff, Beschluss vom 02.09.2004 – 1 BvR 1962/04) liegt eine eheähnliche Gemeinschaft vor, wenn sie als auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft über eine reine Haushaltsgemeinschaft hinausgeht und sich im Sinne einer Verantwortungs- – und Einstehensgemeinschaft durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründet und daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt. Nur wenn sich die Partner einer Gemeinschaft so sehr für einander verantwortlich fühlen, dass sie zunächst den gemeinsamen Lebensunterhalt sicher stellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen zur Befriedung eigener Bedürfnisse verwenden, ist ihre Lage mit derjenigen nicht getrennt lebender Ehegatten im Hinblick auf die Anrechnung von Einkommen und Vermögen vergleichbar. Als Indizien für das Bestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft kommen insbesondere die lange Dauer des Zusammenlebens, die Versorgung von Kindern und Angehörigen im gemeinsamen Haushalt und die Befugnis, über Einkommens – und Vermögensgegenstände des anderen Partners zu verfügen, in Betracht.

Gegen das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft sprich hier bereits, dass keine Partnerschaft mehr zwischen dem Kläger und der Zeugin Frau B. besteht. Der Kläger und die Zeugin Frau B. haben gegenüber der Kammer glaubhaft und übereinstimmend geschildert, dass sie in der Vergangenheit eine Beziehung miteinander geführt haben und sich bereits vor dem streitigen Zeitraum voneinander getrennt hatten. Auch die Motivation nach der Trennung weiterhin gemeinsam – aber doch räumlich getrennt – im Haus in der xxxstr. zu wohnen, ist für die Kammernachvollziehbar dargelegt worden. Zwischen den Beteiligten bestand auch nach der Trennung weiter ein freundschaftliches Verhältnis. Sowohl für den Kläger als auch für die Zeugin Y. bringt das gemeinsame Wohnen Vorteile. Die Zeugin Y. hat dargelegt, dass sie ohne einen Mitbewohner die Wohnungskosten nicht alleine tragen kann.

Auch liegt eine räumliche Trennung vor. Der Kläger verfügt über zwei eigene Zimmer sowie ein eigenes Bad mit WC und Dusche. Zudem besteht zwischen den Beteiligten ein Mietvertrag. Das Bestehen eines wirksamen Mietvertrages zwischen zwei Personen lässt die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft eher fern liegend erscheinen. Von einem „Wirtschaften aus einem Topf“ kann nicht die Rede sein, wenn ein Beteiligter dem Anderen Miete zahlen muss. Zwar haben die Beteiligten diesen Mietvertrag erst am 30.Dezember 2005 schriftlich festgehalten. Die Kammer hat aber keinen Zweifel an der Richtigkeit und am tatsächlichen Vollzug des Mietvertrages auch vor diesem Zeitpunkt. Der Kläger und die Zeugin Frau B. haben übereinstimmend dargelegt, dass der Kläger seit 1996 Miete zahlte. Bestätigt wird dies auch durch die vorgelegten Kontoauszüge des Klägers für den Zeitraum ab Dezember 2003 und Mai 2004 regelmäßig einen Betrag von 350,00 € an die Zeugin überwiesen hat. Zumindest aus der Überweisung vom Februar 2004 lässt sich die Zweckbestimmung: „Miete und Nebenkosten“ entnehmen. Zwar erfolgten in den Monaten Juni 2004 und Juli 2004 keine Zahlungen, dafür aber in den Folgemonaten höhere Zahlungen.

Darüber hinaus besteht auch keine Wirtschaftsgemeinschaft zwischen dem Kläger und der Zeugin Frau B. Die Beteiligten haben keine gemeinsame Haushaltskasse. Essen und Einkaufen erfolgt jeweils getrennt. Sowohl der Kläger als auch die Zeugin Frau B. sind nicht befugt, über das Vermögen des anderen zu verfügen. Beide haben getrennte Konten und keine Vollmacht über das Konto des anderen. Die Zeugin Y. und der Kläger haben zwar gemeinsam im Jahre ein Darlehen aufgenommen. Daraus lassen sich aber für den streitigen Zeitpunkt keine Schlüsse ziehen, dass zwischen dem Kläger und der Zeugin Frau B. eine eheähnliche Gemeinschaft besteht. Dabei kann für die Kammer dahinstehen, ob der Kläger lediglich als Bürge auftreten wollte oder doch ein Darlehensabschluss beabsichtigt war. Die gemeinsame Darlehensaufnahme erfolgte unstreitig zu einem Zeitpunkt, als die beiden noch eine Beziehung miteinander führten. Ohne die nachvollziehbare Unterstützung des Klägers hätte Frau B. das Darlehen zum damaligen Zeitpunkt nicht aufnehmen können. Sie trägt allerdings – wie sie glaubhaft schilderte – von Anfang an die Darlehen- und Rückzahlungskosten alleine.
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.05.2011, 18:20   #24
ela1953
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Zitat von moni0210 Beitrag anzeigen
dann hab ich es also schon falsch gemacht...wusste eben nicht wie ich der guten dame das erklären sollte, weil wir ja wie gesagt schon mal zusammen einen antrag stellen mussten...als wir hier her gezogen sind als paar vor 2jahren daher kennt die gute dame mich...und hatte noch alte unterlagen...hm ist eben eine komplizierte situation

Nach drei Monaten ohne ALGII muss man hier einen Neuantrag stellen. Die alten Klamotten sind dann im Keller.

Daher muss die SB den Neuantrag so akzeptiern, wie du ihn stellst.

Ein Bekannter sagt immer: "erzähl nicht so viel - dann kannst dich auch nicht verplappern."
ela1953 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.05.2011, 18:31   #25
gila
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Standard AW: offene beziehung

Zitat von ela1953 Beitrag anzeigen
Ein Bekannter sagt immer: "erzähl nicht so viel - dann kannst dich auch nicht verplappern."

DAS stimmt auffallend - muss man immer wieder lernen und beherzigen...
gila ist offline   Mit Zitat antworten
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