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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 09.05.2011, 14:13   #1
Rennrakete
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Rennrakete
Standard Weitergewährung von ALGII

Hallo,

ich habe die Frage schon an anderer Stelle gefragt, habe bisher leider keine Antwort erhalten. Ich hoffe, dass ihr mir die Fragen beantworten könnt.:)

Zitat:
So, bisher ist nichts negatives eingetreten. Unter anderem wollte die SB aber auch etwas zum Thema BAföG für meine Freundin wissen. Schriftlicher Verkehr wird weiterhin gehalten.

Nun mal generell eine Frage zur Gewährung von ALGII. Darf die SB einfach die Weitergewährung von ALGII ablehnen? Welche Gründe müssen vorliegen, bevor sie es überhaupt darf? Gibt es dazu Paragraphen?
Meine Frage bezieht sich darauf, dass die SB vielleicht irgendwann die Geduld verliert.

Viele Grüße,

Rennrakete
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Alt 09.05.2011, 14:18   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Weitergewährung von ALGII

Zitat:
So, bisher ist nichts negatives eingetreten. Unter anderem wollte die SB aber auch etwas zum Thema BAföG für meine Freundin wissen. Schriftlicher Verkehr wird weiterhin gehalten.
Spontan fällt mir da nur der § 66 SGB I. Hat SB Unterlagen angefragt, die man ihm zugeschickt hat und er sie ggf. nicht bekommen hat? In jedem Fall muss SB darüber informieren und kann die Leistungen nicht grund- und kommentarlos.
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Alt 09.05.2011, 14:26   #3
Rennrakete
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Rennrakete
Standard AW: Weitergewährung von ALGII

Die SB hat seit Dezember 2010 angefragt wegen einer Entscheidung bezüglich BAföG. Wir haben ihr bereits mehrmals mitgeteilt, dass es für uns (oder eher für meine Freundin) nicht in Frage kommt, da sie nicht mehr zu Schule geht oder eine Ausbildung macht (derzeit). Sie ist momentan freiwillig in einer Maßnahme, wo sie Praktika ausübt.

Aus dem Grund haben wir der SB mehrmals mitgeteilt, dass meine Freundin kein Anrecht auf BAföG hat. Jedes Mal, wenn ein Schreiben von der SB in den Briefkasten eingetrudelt ist, haben wir stets fristgerecht geantwortet. Bei Abgabe bei der Arge stets eine Kopie abstempeln lassen.

Im letzten Schreiben bittet die SB um eine nachvollziehbare Erklärung, warum nach unserer Meinung kein Anrecht auf BAföG besteht. Es wurde erneut eine Frist bis Ende Mai gesetzt. Eine Antwort wird natürlich folgen. Unsere Sorge ist nun, dass die SB uns einen gewaltigen Stein in den Weg legt, da wir diesen Monat einen Folgeantrag stellen müssen.

Laut den Voraussetzungen steht meiner Freundin kein BAföG zu. Ich kann da aber auch falsch liegen.
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Alt 09.05.2011, 14:30   #4
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Weitergewährung von ALGII

Zitat von Rennrakete Beitrag anzeigen
...
Laut den Voraussetzungen steht meiner Freundin kein BAföG zu. Ich kann da aber auch falsch liegen.
Habt ihr mal versucht es zu beantragen bzw. habt ihr einen negativen Bescheid über die Bewilligung? Ggf. will der SB sowas sehen, weil man vordergründig andere Sozialleistungen beantragen soll, bevor man ALG II bezieht. Hier wird die subjektive Angabe - das man kein Bafög bekommt - nicht ausreichen. Beim JC muss alles nachgewiesen werden. Wahrscheinlich liegt hier der Hase im Pfeffer.
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Alt 09.05.2011, 14:34   #5
Rennrakete
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Rennrakete
Standard AW: Weitergewährung von ALGII

Ja, das wird es wohl sein. Das komische ist, dass wir den Antrag "damals" bereits abgegeben haben und wir bis heute keine Antwort haben.

Was sollte man also der SB genau mitteilen, damit sie zufrieden ist?
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Alt 09.05.2011, 14:38   #6
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Weitergewährung von ALGII

SB scheint euch nicht zu glauben, dass kein Anspruch auch Bafög besteht, deshalb versucht SB einen validen Nachweis zu bekommen, der eure Angabe bestätigt. Diesen Nachweis kann nur das Amt erbringen, der Angelegenheiten rund um das Bafög bearbeitet. Vielleicht mal mit denen in Verbinden setzen? Komisch ist aber, dass das ALG II vorher gewährt wurde. Die Situation ist ja nicht über nach entstehen. War also dem SB auch damals bekannt.
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Alt 09.05.2011, 14:40   #7
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Rennrakete
Standard AW: Weitergewährung von ALGII

Ich verstehe auch voll und ganz, dass die SB einen Nachweis haben möchte. Sie hat auch in dem Schreiben gefragt, ob wir dazu einen Ablehnungsbescheid erhalten haben.
Sollte man also versuchen, einen neuen BAföG-Antrag zu stellen? Wenn ja, wo genau macht man das?
Was sollte man der SB mitteilen?

Wie sieht es aber damit aus wegen einer Ablehnung bei der Weitergewährung? Ich meine, wir haben stets immer geantwortet und wussten nur leider nicht immer genau, wie man nun handeln sollte. Deswegen frage ich euch ja.
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Alt 09.05.2011, 15:14   #8
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Weitergewährung von ALGII

Zitat von Rennrakete Beitrag anzeigen
Sollte man also versuchen, einen neuen BAföG-Antrag zu stellen? Wenn ja, wo genau macht man das?
Das wäre eine Idee. Anders kommt man an den gewünschten Nachweis nicht. Vielleicht hat ein anderer User noch eine Idee. Wo man das macht kann ich dir nicht sagen. Jugendamt?
Zitat:
Was sollte man der SB mitteilen?
Dass man seiner Mitwirkungspflicht nachkommt, sobald ein Bescheid ergangen ist.

Zitat:
Wie sieht es aber damit aus wegen einer Ablehnung bei der Weitergewährung? Ich meine, wir haben stets immer geantwortet und wussten nur leider nicht immer genau, wie man nun handeln sollte. Deswegen frage ich euch ja.
Wenn kein Bescheid ergeht, kann man versuchen einen Vorschuss zu beantragen. Dazu am besten direkt persönlich vorstellig werden. Wird das abgelehnt, dann zum SG. Wie das dann mit dem Bafög ist, wird sich herausstellen.
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