Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Termin am Montag und RFB

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 06.05.2011, 16:01   #1
Buully->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.09.2010
Ort: Bei Hamburg
Beiträge: 216
Buully
Standard Termin am Montag und RFB

Heut Mittag hatte ich einen Termin bei meiner SB. Ich gab ihr meinen Antrag auf Bewerbungskostenerstattung sowie die Antworten der Firmen ab. Zwei Firmen hatten sich via E-Mail bei mir gemeldet und diese zwei Bewerbungen werden nun nicht erstattet, da ich ja kein Schreiben auf dem Postwege erhalten habe.

Nun, ich werde wahrscheinlich im August ans andere Ende Deutschlands ziehen um dort eine schulische Ausbildung zum Kinderpfleger zu machen. Es ist alles in Planung!!

Nun möchte meine SB, dass ich bis dahin über eine AGH (1,30€) in einem Kindergarten arbeite. Leider war sie heut zu doof, ihren PC zu bedienen. Sie wollte mir einen Termin mitgeben, da sie es nicht schaffte, am PC eine EGV für mich zu erstellen. Nun habe ich hier vor mir ein Schreiben OHNE Rechtsfolgenbelehrung und OHNE meinen Namen bzw. Adresse/BG-Nummer. Ich soll mich Montag an der Info melden und dann würde ich dort wohl aufgerufen bzw. bekomme ich dann am Montag diesen "Vermittlungsvorschlag auf diesen 1,30€-Job und eine EGV. Muss ich da nun hin?? Ich meine, der Termin am Montag ist ja so gesehen nicht zwingend...

Meine SB glaubt nun leider irgendwie fest daran dass ich wirkliches Interesse an dieser Sache habe. Leider ist dem aber nicht so, aber nur so konnte ich mich vor einem kostenlosen Angebot retten. Denn vor dieser Sache sollte ich lohnfrei arbeiten!
Buully ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2011, 16:34   #2
gurkenaugust
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Termin am Montag und RFB

Zitat von Buully Beitrag anzeigen
Heut Mittag hatte ich einen Termin bei meiner SB. Ich gab ihr meinen Antrag auf Bewerbungskostenerstattung sowie die Antworten der Firmen ab. Zwei Firmen hatten sich via E-Mail bei mir gemeldet und diese zwei Bewerbungen werden nun nicht erstattet, da ich ja kein Schreiben auf dem Postwege erhalten habe.
Seltsame Argumentation. Du hast dich doch dort genauso beworben (vermutlich postalisch?), und auf die Art der Antwort des Unternehmens hast du keinerlei Einfluß. Du kannst noch nicht einmal verlangen, überhaupt eine Antwort zu bekommen. Etwas anderes wäre es aber, wenn du diese Bewerbungen per E-Mail abgeschickt hättest und dir nur Erstattungen auf postalisch gemachte Bewerbungen zugesichert waren.

Zitat von Buully Beitrag anzeigen
Nun habe ich hier vor mir ein Schreiben OHNE Rechtsfolgenbelehrung und OHNE meinen Namen bzw. Adresse/BG-Nummer. Ich soll mich Montag an der Info melden und dann würde ich dort wohl aufgerufen bzw. bekomme ich dann am Montag diesen "Vermittlungsvorschlag auf diesen 1,30€-Job und eine EGV. Muss ich da nun hin?? Ich meine, der Termin am Montag ist ja so gesehen nicht zwingend...
Steht in diesem Schrieb, daß dies eine Einladung im Rahmen der Allgemeinen Meldepflicht (§ 309 SGB III i.V.m. § 59 SGB II) ist? Falls nicht, ist das nicht verpflichtend. Auf die fehlende RFB kann man sich im Bereich ALG II jetzt nicht mehr unbedingt berufen.

Allerdings weiß ich nicht, ob das Nichthingehen im Endeffekt viel mehr bringen wird als Verärgerung bei der SBin, denn man wird dir das dann halt brieflich schicken oder dich nochmal korrekt einladen. Mußt du selbst einschätzen.

Zitat von Buully Beitrag anzeigen
Denn vor dieser Sache sollte ich lohnfrei arbeiten!
So etwas nennt sich "Sittenwidrigkeit". Würde ich mir nicht bieten lassen. Keine Arbeit ohne fairen Lohn.
  Mit Zitat antworten
Alt 06.05.2011, 17:49   #3
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.606
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Termin am Montag und RFB

Zitat:
bekomme ich dann am Montag diesen "Vermittlungsvorschlag auf diesen 1,30€-Job und eine EGV.
Prinzipiell kann sie das auch per Post schicken. Dann schickt sie eben gleich eine EGV als VA. Denn ich gehe ja mal davon aus, dass Buully eine EGV nicht unterschreibt.
Außerdem bekommst Du bei einer nicht korrekten Einladung das Fahrgeld nicht wieder.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.05.2011, 07:21   #4
aufruhig
 
Registriert seit: 04.04.2008
Beiträge: 614
aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: Termin am Montag und RFB

Zitat von Buully Beitrag anzeigen
Heut Mittag hatte ich einen Termin bei meiner SB. Ich gab ihr meinen Antrag auf Bewerbungskostenerstattung sowie die Antworten der Firmen ab. Zwei Firmen hatten sich via E-Mail bei mir gemeldet und diese zwei Bewerbungen werden nun nicht erstattet, da ich ja kein Schreiben auf dem Postwege erhalten habe.

Nun, ich werde wahrscheinlich im August ans andere Ende Deutschlands ziehen um dort eine schulische Ausbildung zum Kinderpfleger zu machen. Es ist alles in Planung!!

Nun möchte meine SB, dass ich bis dahin über eine AGH (1,30€) in einem Kindergarten arbeite. Leider war sie heut zu doof, ihren PC zu bedienen. Sie wollte mir einen Termin mitgeben, da sie es nicht schaffte, am PC eine EGV für mich zu erstellen. Nun habe ich hier vor mir ein Schreiben OHNE Rechtsfolgenbelehrung und OHNE meinen Namen bzw. Adresse/BG-Nummer. Ich soll mich Montag an der Info melden und dann würde ich dort wohl aufgerufen bzw. bekomme ich dann am Montag diesen "Vermittlungsvorschlag auf diesen 1,30€-Job und eine EGV. Muss ich da nun hin?? Ich meine, der Termin am Montag ist ja so gesehen nicht zwingend...

Meine SB glaubt nun leider irgendwie fest daran dass ich wirkliches Interesse an dieser Sache habe. Leider ist dem aber nicht so, aber nur so konnte ich mich vor einem kostenlosen Angebot retten. Denn vor dieser Sache sollte ich lohnfrei arbeiten!
Brauchst du nicht zu machen:

http://www.kostenlose-urteile.de/BSG-Re ... s11491.htm


Rechtswidriger 1 € Job muss zusätzlich sein sonst muss Tariflohn gezahlt werden

Bundessozialgericht, Urteil vom 13.04.2011
- B 14 AS 98/10 R -
BSG: Rechtswidriger Ein-Euro-Job kann Anspruch auf Wertersatz begründen
Zugeteilte Arbeitsgelegenheit muss Merkmal der Zusätzlichkeit tragen


Und nach lesen kannst du es hier.

Gehe doch mal in die Stadtbücherei und lese mal von Johannes Münder SGB II LPK 2005

§ 15 und § 31 sehr Hilfreich und die Lösung den rechtswidrigen EGV anzufechten und nicht zur Entfaltung kommen zu lassen, auch so dass der rechtswidrige EGV zurück genommen werden muss, und das gleiche gilt für den rechtswidrigen VA .
Denn wenn der rechtswidrige EGV nicht zustande kommt durch Deine Verweigerung darf ein rechtswidriger VA nicht umgesetzt werden.
Da jede rechtswidrige EGV die Du nicht abschließen willst nicht Sanktioniert werden darf, kann auch keine Sanktion bei einem rechtswidrigen VA erfolgen.

Ein VA ist immer ein rechtsridriges Verwaltungsverfahren - Zwangsverfahren und auch immer ein atypischer Fall.

Jeder EGV/VA ist rechtswidrig und ist immer ein atypischer Fall denn dort wird immer gegen

Artikel 12 GG Berufsfreiheit
Artikel 11 GG Freizügigkeit Bewegungsfreiheit
Artikel 2 Abs. 1 GG Vertragsfreiheit Verstoßen


§ 31
Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages § 31

Verweigerung Ausführung zumutbarer Arbeit nach § 16 d (Abs. 1 Satz 1Nr. 1
lit. d)


Die Absenkung bei Verweigerung im öffentlichen Interesse liegender zusätzlicher 49
Arbeit (bis 31.12.2008: § 16 Abs. 3 Satz 2, sodann § 16 d) unterstellt gegen kritische
Stimmen im Schrifttum (Krahmer ZfSH 1983,211; Krahmer/Spindler ZFSH/
SGB 1994, 18; Münder/Birk 1985,24 f., 35 f., passim) im Einklang mit der Rechtsprechung
(BVerwG 10.2.1983 - 5 C 115.81 - E 67,1,5), dass sich die Selbsthilfeverpflichtung
zum Einsatz der eigenen Arbeitskraft auch auf diese Form von Arbeiten
erstreckt, diese insbesondere nicht schon deswegen unzumutbar smd, weil
sie keine arbeitsrechtlich geschützte, arbeitsmarktnahe Tätigkeit bilden (s.o.
Rn 13).


Lese mal bitte deine Rechte: aufruhig 1 12


Rechswidrige EGV/VA nicht zur Entfaltung kommen lassen

Falls Sanktion kommen sollte:

Urteil:
Sozialgericht Neuruppin, B.v. 15.11.2010 - S 18 AS 1569/10 ER -

Lese mal bitte aufruhig 8

http://www.elo-forum.org/alg/73040-a...-sanktion.html

Gruß aufruhig
aufruhig ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
montag, termin

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Termin beim SG am Montag - Fragen über Fragen... happy1985 ALG II 5 15.10.2010 08:40
Quali-Maßnahme, 1. Termin bereits Antritt? Eilt, Beginn am Montag! nicole05 Weiterbildung/Umschulung/Sinnlose Maßnahmen 8 27.02.2010 15:07
Montag Termin bei SG GlobalPlayer Allgemeine Fragen 8 20.04.2009 12:23
Montag Termin DieFee9987 U 25 1 03.11.2008 18:43
heute Post bekommen Montag termin bei Arge peppy ALG II 5 09.06.2007 10:26


Es ist jetzt 20:07 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland