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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 28.04.2011, 18:53   #1
christian87
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christian87 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Wird Steuererklärung angerechnet?

Guten Abend,

ich habe vor ca. 3 Wochen meine erste Steuererklärung gemacht (auch noch über ElsterOnline^^). Heute habe ich einen Brief vom Finanzamt bekommen, dass ich 396 EUR zurückbekomme. Diese 396 EUR kamen zustande, als ich im Januar 2010 vergessen hatte meine Lohnsteuerkarte abzugeben, daher wurde mir autom. Lohnsteuerklasse 6 zugewiesen. Normalerweise habe ich die 1. Den Job hatte ich damals bis Juni 2010.

Muss ich diese Erstattung beim Jobcenter angeben? Und wenn ja, wieviel bleibt mir noch davon? :( Hab noch sehr viele Schulden abzuzahlen, damit würde ich schon sehr viel abbauen.
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Alt 28.04.2011, 19:22   #2
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powerorca
Standard AW: Wird Stererklärung angerechnet?

Schwer zu sagen. Bei Dir ist das ja keine Rückzahlung im eigentlichen Sinne, sondern eine Korrektur der Lohnsteuerklasse. Meiner Meinung nach, sollte das nicht Dein Nachteil sein. Grundsätzlich interessiert es das JC aber nicht, ob Du durch eine Rückzahlung Deine Schulden tilgen/mindern kannst. Bei mir haben sich Rückerstattungen des FA immer nur dann gelohnt, wenn ich zu diesem Zeitpunkt kein ALG bezogen habe, ansonsten hat sich das JC auf den "Rückflußmoment" bezogen. D.h., habe ich in diesem Monat ALG erhalten, hat das JC beherzt zugegriffen. Wenn nicht, konnte ich das Geld behalten.
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Alt 28.04.2011, 19:48   #3
christian87
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Standard AW: Wird Stererklärung angerechnet?

Das sind doch schonmal gute Nachrichten :)

Ich sehe es genauso. Diese 396 EUR sind ja quasi die Minus-Differenz von meinem Gehalt damals, wo ich gar kein ALG2 bezogen habe. Zu dem Zeitpunkt wusste ich ja, dass ich es zurückbekomme. Dafür, das man warten muss, bis man die Steuererklärung machen kann, dafür kann ich ja nix. Warum muss alles immer so kompliziert sein? :'(
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Alt 28.04.2011, 20:04   #4
christian87
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Leider dachte ich mir sowas schon. Und wieviel werden angerechnet? Komplett alles, oder nur 20% wie bei Minijobs?
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Alt 28.04.2011, 20:14   #5
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powerorca
Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

@Christian H

Da haben wir vielleicht ein Mißverständnis. Deine Rückerstattung stammt zwar aus einer Zeit, wo Du kein ALG bezogen hast. Ausschlaggebend ist aber der Rückerstattungsmoment. Hast Du zu dieser Zeit ALG bezogen, greift das JC zu.
powerorca ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2011, 20:18   #6
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Zitat von kohldampf Beitrag anzeigen
Komplett abzüglich Versicherungspauschale von 30 €, sofern du keine andere Einkommen hast.

Der Freibetrag von 100 € plus 20 % gilt nur für Einkommen aus Erwerbstätigkeit.

und wie ist das bei Freitbeträgen? Also wenn ich jetzt einen Freibetrag habe und eine Erstattung erhalte, die unterhalb dieses Freibetrages liegt - wird das denn trotzdem angerechnet?
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2011, 20:24   #7
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Freibetrag wegen GdB z.B.
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Alt 28.04.2011, 20:35   #8
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Wobei - ist eine Steuerrückerstattung nicht auch Einkommen?
Eigentlich ist es ja genau genommen eine Erstattung von zuviel gezahlten Steuern. Würden die Steuer individuell eingezogen werden, würde es keine Überzahlung geben und dann würde es zu keinen Erstattungen kommt.

Meiner Meinung nach sind Steuerrückzahlungen zu Unrecht einbehaltener Lohn, also Erwerbseinkommen.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2011, 20:41   #9
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Zitat von kohldampf Beitrag anzeigen
Nordlicht, darüber müssen wir uns nun nicht streiten. Ich bin deiner Meinung, das SGB und die Sozial-Richter sehen es aber anders.

Ich würd mich nie nicht mit Dir streiten. Dafür ist der Kater viel zu schön

Mich ärgert das aber schon und da ich 0 Ahnung von diesem Gebiet habe ist der Frust gleich doppelt da.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2011, 20:45   #10
hellucifer
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Zitat von Christian_H Beitrag anzeigen
Guten Abend,

ich habe vor ca. 3 Wochen meine erste Steuererklärung gemacht (auch noch über ElsterOnline^^). Heute habe ich einen Brief vom Finanzamt bekommen, dass ich 396 EUR zurückbekomme. Diese 396 EUR kamen zustande, als ich im Januar 2010 vergessen hatte meine Lohnsteuerkarte abzugeben, daher wurde mir autom. Lohnsteuerklasse 6 zugewiesen. Normalerweise habe ich die 1. Den Job hatte ich damals bis Juni 2010.

Muss ich diese Erstattung beim Jobcenter angeben? Und wenn ja, wieviel bleibt mir noch davon? :( Hab noch sehr viele Schulden abzuzahlen, damit würde ich schon sehr viel abbauen.
Angeben musst du die Steuererstattung auf jeden Fall. Sonst wirst du am Ende auch noch sanktioniert und handelst dir eine Strafanzeige ein. Dir verbleibt, wenn du sonst kein Einkommen hast, die Versicherungspauschale von 30 Euro, der Rest mindert Deinen Leistungsanspruch.

Gefallen musst du dir das dennoch nicht. Der willkürlichen Rechtsprechung der Sozialgerichte muss man nicht folgen, die eine Steuererstattung als Einkommen ansehen. Ich betrachte die Steuererstattung als Vermögen. Ich würde zunächst Widerspruch einlegen. (Ob der Widerspruch aufschiebende Wirkung hat, entzieht sich gerade meiner Kenntnis; nach der aktuellen Gesetzeslage meine ich nicht.) Im Anschluss würde ich klagen. Werden sowohl Widerspruch und Klage abgewiesen, ebenfalls die Berufung bzw. Nichtzulassungsbeschwerde, steht es dir noch offen, Verfassungsbeschwerde einzulegen.

Denn dass man kurzfristig wieder arbeitet und zu hohe Steuern zahlen (muss), kann natürlich immer wieder passieren. Schließlich soll sich Arbeit ja lohnen, und das tut es wohl nicht, wenn man um die Steuererstattung betrogen wird.
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2011, 20:47   #11
Hoffmannstropfen->Emailproblem
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Zitat von kohldampf Beitrag anzeigen
Steuerrückerstattungen sind immer Einkommen und werden angerechnet. Dazu gibt es auch Urteile.

BSG - B 14 AS 64/08 R - Urteil vom 28.10.2009
Hoffmannstropfen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2011, 21:16   #12
Erolena
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Den Behindertenpauschbetrag solltest du dir beim nächsten Mal auf der Lohnsteuerkarte eintragen lassen.
Dann hast du mehr Nettogehalt. Und die Steuererstattung ist niedriger.

Beim Jobcenter zählt die Steuererstattung als "einmalige Einnahme".
Eine einmalige Einnahme wird im Zuflussmonat (bzw. im Folgemonat) angerechnet oder auf 6 Monate verteilt.
Zitat:
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen

(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen,
zu berücksichtigen. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits
Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erb-
racht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfie-
le der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Mo-
nat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Mo-
naten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entspre-
chenden Teilbetrag zu berücksichtigen.

Im Anrechnungsmonat (bzw. in sechs Anrechnungsmonaten) bekommst du die Versicherungspauschale 30 Euro.
Und du kannst in jedem Anrechnungsmonat die KfZ-Versicherung, Riester-Rente und Unterhaltszahlungen absetzen.
So steht es in den Hinweisen der Bundesagentur, die verbindlich für die Jobcenter sind.
Zitat:
Hinweise §§ 11, 11a, 11b (Stand 11.04.2011)

Vorwegabzug von
Absetzbeträgen
(Randziffer 11.15)

(5) Bei der Verteilung einer einmaligen Einnahme sind die auf die
einmalige Einnahme im Zuflussmonat entfallenden Beträge nach
§ 11b Absatz 1 Satz 1 Nummern 1, 2, 5 und 6 vorweg abzusetzen
(Steuern, SV-Beiträge, Werbungskosten, Freibetrag bei Erwerbstä-
tigkeit). Die Pauschale für angemessene private Versicherungen in
Höhe von 30 EUR, die Aufwendungen für gesetzlich vorgeschriebe-
ne Versicherungen (z. B. Kfz-Versicherung), für die Riester-Rente
sowie ggf. Aufwendungen zur Erfüllung von Unterhaltspflichten sind
für jeden Monat, in dem einmaliges Einkommen angerechnet wird,
zu berücksichtigen.
Erolena ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2011, 21:25   #13
biddy
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Zitat:
Dann hast du mehr Nettogehalt. Und die Steuererstattung ist niedriger.
Wenn ich mich jetzt nicht total vertu', ändert es nichts, denn der Erwerbstätigenfreibetrag bleibt gleich hoch, weil sich das Brutto dadurch nicht ändert; nur der Betrag, den das Jobcenter anrechnet, wird größer. Dann ist's in meinen Augen egal, ob das Jobcenter einen höheren Teil des Netto anrechnet oder später dann die Steuerrückerstattung (die dann evtl. sogar minus Absetzbeträgen je nach Fall). Oder hab' ich einen Denkfehler?

Wie ich eben gelesen habe, hat Christian einen Minijob und wenn er den Grundfreibetrag schon ausschöpft, wird wohl nichts mehr abzusetzen sein.
__


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Alt 28.04.2011, 21:38   #14
Patenbrigade
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Nur so eine Idee:

Christian wusste ja schon im Januar 2010 von dieser Nachzahlung. Was also, wenn er diese Summe damals verpfändet hat? Schuldner hat er ja zur Genüge. Die Erstattung fließt ja somit nicht ihm, sondern dem Schuldner zu.
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Alt 28.04.2011, 22:07   #15
biddy
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Hier sieht es jemand anders bzgl. vorheriger Abtretung und dadurch nie zugeflossener Steuererstattung, also Anrechnung als "fiktives Einkommen" (LSG-Beschluss zur Gewährung von PKH):

*klick* https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...esgb&id=126836
__


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Alt 29.04.2011, 01:53   #16
Erolena
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Höheres Netto ist auf jeden Fall interessant, wenn derjenige aus dem ALG2-Bezug ausscheidet. Zum Beispiel ein Alleinstehender während einer (befristeten) Erwerbstätigkeit.

Nach Ablauf des Beschäftigungsverhältnisses bezieht er wieder ALG2 und die Steuererstattung steht bevor. Dann ärgert man sich schwarz, wenn man im Vorjahr nachlässig mit den Freibeträgen auf der Lohnsteuerkarte war.
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Alt 29.04.2011, 09:13   #17
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Und wie funktioniert das mit der Versicherungspauschale? Werden die 30 Euro bei einer Steuerrückerstattung grundsätzlich abgezogen oder muss man nachweisen, dass man entsprechende Versicherungen hat?
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Alt 29.04.2011, 10:48   #18
biddy
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Nein, ohne Nachweis müssen diese 30 € nach der Alg-II-VO auf jegliches Einkommen Volljähriger gewährt werden (bei Erwerbseinkommen sind sie im Grundfreibetrag enthalten).

Die 30 € (und ggf. u. a. Kfz-Haftpflicht) werden auch auf dieses Einkommen nur gewährt, wenn nicht schon bereits sonstiges um mindestens 30 € zu bereinigendes Einkommen vorhanden ist, egal, ob Erwerbseinkommen, Kindergeld, Unterhalt usw. usf.
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Alt 29.04.2011, 10:54   #19
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Vielen Dank, Biddy, das hilft mir weiter.
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Alt 30.04.2011, 11:43   #20
nordlicht22->Emailproblem
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Nein, ohne Nachweis müssen diese 30 € nach der Alg-II-VO auf jegliches Einkommen Volljähriger gewährt werden (bei Erwerbseinkommen sind sie im Grundfreibetrag enthalten).

Die 30 € (und ggf. u. a. Kfz-Haftpflicht) werden auch auf dieses Einkommen nur gewährt, wenn nicht schon bereits sonstiges um mindestens 30 € zu bereinigendes Einkommen vorhanden ist, egal, ob Erwerbseinkommen, Kindergeld, Unterhalt usw. usf.

SGB XII wird aber nur die angemessen Kosten für bestimmte Versicherungen übernommen. Da gibt es keine Pauschale.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2011, 11:46   #21
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Wie kommst Du jetzt auf's SGB XII, es geht doch um ALG II, oder? *biddy-hektisch-nachguck-ob-was-übersehen*
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biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2011, 11:59   #22
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Wie kommst Du jetzt auf's SGB XII, es geht doch um ALG II, oder? *biddy-hektisch-nachguck-ob-was-übersehen*
*grins* Du kannst Dich wieder entspannen

... und ich dachte Dich würde nie was aus der Ruhe bringen *hihi*

War nur ein Hinweis von mir, da ich zu Beginn nach diesem Thema gesucht habe und dann auf diesen Unterschied erst nach langem suchen gestoßen bin. Ich finde es sinnvoller die Suche im Forum etwas zu unterstützen. Die Suche ist eh nicht so der Hit und bei der Fülle von beiträgen ist es beinahe aussichtslos schnell genau den richtigen Beitrag zu finden.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.05.2011, 11:46   #23
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Capri Capri
Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Nein, ohne Nachweis müssen diese 30 € nach der Alg-II-VO auf jegliches Einkommen Volljähriger gewährt werden (bei Erwerbseinkommen sind sie im Grundfreibetrag enthalten).
Die 30 € (und ggf. u. a. Kfz-Haftpflicht) werden auch auf dieses Einkommen nur gewährt, wenn nicht schon bereits sonstiges um mindestens 30 € zu bereinigendes Einkommen vorhanden ist, egal, ob Erwerbseinkommen, Kindergeld, Unterhalt usw. usf.
Und wie hoch muss der Einkommensbetrag sein, damit diese 30 Euro gewährt werden? Gibt es einen Mindestbetrag?
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Alt 08.05.2011, 12:01   #24
biddy
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Standard AW: Wird Steuererklärung angerechnet?

Als Untergrenze würde ich die 10 € sehen, die laut neuer Alg-II-Verordnung monatlich nicht anrechenbar sind (z.B. Taschengeld für die Kids von Oma oder so), aber eigentlich gibt's keine Untergrenze in dem Sinne.
Zitat:
§ 1
Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen

(1) Außer den in § 11a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ge-nannten Einnahmen sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen:
1. Einnahmen, wenn sie innerhalb eines Kalendermonats 10 Euro nicht übersteigen, [...]
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf

Hast Du z.B. 10,50 € Einkommen im Monat, egal welcher Art, dann bekommst Du darauf ebenfalls die Versicherungspauschale. Da bei 10,50 € minus 30 € nichts mehr übrig bleibt, wird auch nichts von den 10,50 € angerechnet.
__


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