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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 27.04.2011, 15:20   #1
293949
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Sanktionsanhörung

...mein PAP, Herr B. vom Jobcenter Ffm -West schickt mir -die mittlerweile-vierte Anhörung zu einer angedrohten Sanktion:

Sie haben sich am 20 April geweigert an der Gruppeninformation Jobbörse Aktive Stellensuche teilzunehmen.

Fakt ist das ich am 4.April an dieser Informationsveranstaltung teilgenommen habe. Es handelte sich um eine 'versehentliche' Doppeleinladung. Ich habe das telefonisch am 15 April im BIZ (Berufsinformationscenter) entsprechend abgeklärt.
Zudem wies ich auf ein Vorstellungsgespräch zu diesem Termin hin. (Eintrag im meinen Jobcenteraccount).

Das schrieb ich als Stellungnahme zu der Anhörung.

Jetzt weiss ich wie die vielen Sanktionen wegen Meldeversäumnissen zustande kommen .
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Alt 28.04.2011, 23:58   #2
Claus.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 18.11.2010
Ort: Bayern
Beiträge: 1.996
Claus. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Sanktionsanhörung

Genau deswegen vertraut man dem nicht, daß bei so einer Schikane-Veranstaltung die Anwesenheitslisten abgehakt werden, u n d diese dann auch noch an die SB weitergegeben werden.

Einfach handschriftlich auf die Einladung draufschreiben lassen: "Ist zum Termin erschienen, Name des Bestätigenden, Telefonnummer, Unterschrift".
Und schon ist die (zumindest bei mir) automatisch folgende Sanktionsanhörung schnell erledigt.

Fahrtkostenerstattung natürlich nicht vergessen.
Und eigentlich wäre auch eine Beschwerde über den PAP angebracht: Verstoß gegen die Amtsermittlungspflicht, bei der bei einer pflichtgemäßen Ermittlung des Sachverhaltes von Amtswegen her auch Tatsachen zu deinen Gunsten von deinem PAP ausermittelt hätten werden müssen. Ferner wurde hier das falsche Rechtsmittel (Sanktionsanhörung) gewählt; das Mittel muß zweckmäßig, angemessen, erforderlich und das mildeste mögliche sein - somit ist hier auch ein Verstoß gegen das verfassungsrechtliche Gebot der Verhältnismäßigkeit der Mittel ("Übermaßverbot") vorliegend (vergl. z.B. BVerfGE 19,342). Sprich, die Nase hätt selber zum Telefon greifen können.

Manchmal macht´s Spaß, im Ordner zu blättern
Claus. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2011, 17:18   #3
293949
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Sanktionsanhörung

...ich hatte schon beim Anruf halb damit gerechnet das mein PAP -der sich schon einiges mir gegenüber geleistet hat-das nicht auf die Reihe kriegt.

Ich frage mich schon : ist das Inkompetenz oder schlichte Boshaftigkeit - Hartz 4 macht beides möglich.

Grüße und Danke
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