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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 26.04.2011, 20:25   #1
Bonsai8->Emailproblem
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Bonsai8
Standard Erstattungsbescheid, ich brauche hilfe

Hallo

Bis jetzt habe ich es alleine geschafft mich gegen die Arge zur Wehr zu setzen, aber jetzt brauche ich doch mal eure Hilfe. Ich weiß nicht ob ich einen Denkfehler habe oder meine Sachbearbeiterin wieder wahllos irgendwelche Zahlen tippt.

Seit dem 19.6.2010 arbeite ich in Teilzeit als Verkäuferin. Mein Gehalt bekam ich bis Oktober immer bar ausgezahlt und deshalb erst im Folgemonat. Das habe ich der Arge auch geschrieben und anscheinend hat ihr das die Personalabteilung auch so mitgeteilt.

Im August hat meine Tochter ihre Ausbildung begonnen. Sie bekommt ihr Geld immer Mitte des Monats und hat auch im August schon das volle Lehrlingsgehalt bekommen.

Mein Sohn ist jetzt 17 und geht noch weiter zur Schule.

Nachdem ich meine Septemberabrechnung eingereicht habe, bekam ich ein Schreiben, dass uns durch das bevorstehende Weihnachtsgeld keine Leistungen mehr zustehen würde und ich Wohngeld beantragen sollte. Ihren Berechnungen zufolge sollten uns 104€ Wohngeld zustehen.

Das habe ich auch gemacht, habe aber mit den ganzen Unterlagen ,die die Frau noch zusätzlich forderte, ziemlich geschludert und deshalb zog sich das ganze bis Februar hin.
Im März kam dann die Ablehnung und kurz vorher ein Anhörungsschreiben der Arge indem sie 1286,74€ forderte.

Ich habe sie dann noch einmal darauf hingewiesen, dass ich mein Geld erst im Folgemonat erhalten habe. Auch, dass sie mir, trotz erfolgreichem Widerspruch, immernoch 250€ Einkommen aus meinem Onlineshop anrechnet, obwohl ich ihr belegt habe, dass der Shop von Juli bis September nur Ausgaben hatte.

Danach wollte sie Kontoauszüge in denen die Lohneinzahlungen zu sehen waren. Ich habe aber nie das ganze Geld eingezahlt, habe ihr aber die Auszüge geschickt.

Nun habe ich den Erstattungsbescheid bekommmen.

Erstattungszeitraum: 1. Juli 2010 - 31. Oktober 2010
Regelleistung 392,77€
Mehrbedarfe für Alleinerziehende 43,00€
Kosten für Unterkunft und Heizung 430,97€
Summe Zeitraum: 866,74€
Es ergibt sich somit eine Gesamtforderung in Höhe von: 866,74€

Ist das eigentlich normal, dass da nicht aufgelistet ist, wie sich das ganze auf die Monate verteilt?

Wenn ich die einzelnen Monate berechne komme ich auf 189,48€.

Hier meine Rechnung:

Juli
Bedarf: 1123,50€
gezahlte Leistungen: 992,80€

August
Bedarf: 1123,50€
gezahlte Leistungen: 760,80€
mein Einkommen: 409,35€ brutto 326,56€ netto
Tochter Einkommen: 695,59€ brutto 552,82€ netto

September
Bedarf: 1123,50€
gezahlte Leistungen: 271,80€
mein Einkommen: 1065,49€ brutto 848,91€ netto
Tochter Einkommen: 695,59€ brutto 552,82€ netto

Oktober
Bedarf: 1123,50€
gezahlte Leistungen: 271,80€
mein Einkommen: 1159,44€ brutto 914,07€ netto
Tochter Einkommen: 695,59€ brutto 552,82€ netto

Wer rechnet jetzt falsch?

Viele Grüße
Bonsai8 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.04.2011, 22:07   #2
Scarred Surface
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Standard AW: Erstattungsbescheid, ich brauche hilfe

Zitat von Bonsai8 Beitrag anzeigen
Ist das eigentlich normal, dass da nicht aufgelistet ist, wie sich das ganze auf die Monate verteilt?

Wenn ich die einzelnen Monate berechne komme ich auf 189,48€.
Verstehe ich das richtig, die wollen Geld von Dir? Ich bin jetzt kein Experte auf dem Gebiet, aber wenn Dir die Gesamtsumme nicht plausibel erscheint, lege Widerspruch gegen den Bescheid ein und verlange eine detaillierte Berechnung. Ein Bescheid hat nachvollziehbar zu sein. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung.
Scarred Surface ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.04.2011, 22:14   #3
gast_
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Standard AW: Erstattungsbescheid, ich brauche hilfe

Zitat:
Regelleistung 392,77€
Wieso 392,77 €?

Deine Tochter - gehört die überhaupt noch in die BG? Ich denke - nein!

Wie hoch ist ihre Ausbildungsvergütung?
Zitat:
bekam ich ein Schreiben, dass uns durch das bevorstehende Weihnachtsgeld keine Leistungen mehr zustehen würde
Kann ich mir nicht vorstellen


Wohngeld:
Zitat:
Im März kam dann die Ablehnung
mit welcher Begründung?
Zitat:
Ist das eigentlich normal, dass da nicht aufgelistet ist, wie sich das ganze auf die Monate verteilt?
Ich vermute, du bist bei einer Optionskommune?

Mein Rat vorab:fristwahrenden Widerspruch wegen nicht Nachvollziehbarkeit einlegen, ALG II und Wohngeld betreffend, nachvollziehbare Berechnung fordern, damit du deinen Widerspruch genauer begründen kannst.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.04.2011, 22:25   #4
gast_
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Standard AW: Erstattungsbescheid, ich brauche hilfe

Schreibe doch mal für den ersten Monat, wo zurück gefordert wird, auf, was jeder von euch deiner Meinung nach an Bedarf hat.

Und was jeder von euch in dem Monat für Einkommen hatte. Biddy rechnet gut - dann kann sie den mal überprüfen :-)
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.04.2011, 22:53   #5
Scarred Surface
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Mein Rat vorab:fristwahrenden Widerspruch wegen nicht Nachvollziehbarkeit einlegen, ALG II und Wohngeld betreffend, nachvollziehbare Berechnung fordern, damit du deinen Widerspruch genauer begründen kannst.
Würde ich so nicht tun, damit wird der Weg zu einer evtl. Klage unnötig verlängert.

Fristwahrender Widerspruch ist nur dann sinnvoll, wenn man ihn einstweilen nicht begründen will. Aber hier gibt es bereits eine Begründung: Der Bescheid ist nicht nachvollziehbar. Einer weiteren Begründung bedarf es nicht.


Zitat:
Biddy rechnet gut ...
Ist sicher so. Aber trotzdem sollte man das arge Gesindel nicht von der Arbeit entbinden, einen vernünftigen und nachvollziehbaren Bescheid abzuliefern.
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Alt 26.04.2011, 22:59   #6
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Standard AW: Erstattungsbescheid, ich brauche hilfe

Zitat:
Aber trotzdem sollte man das arge Gesindel nicht von der Arbeit entbinden, einen vernünftigen und nachvollziehbaren Bescheid abzuliefern.
Im Prinzip hast du ja recht - praktisch wird sie den aber nicht erhalten, fürchte ich-

Zitat:
Würde ich so nicht tun, damit wird der Weg zu einer evtl. Klage unnötig verlängert.
Wieso nicht, wenn der Widerspruch aufschiebende Wirkung hat?

Wenn sie aufgrund der Überprüfung hier selbst ganz sicher ist, wie es richtig gerechnet werden muß, kann sie einen persönlichen Termin verlangen und der SB erklären was an der Rechnung nicht stimmt - und eine Klage noch vermeiden.

Ich denke nicht, daß sie es auf eine Klage anlegt.
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Alt 26.04.2011, 23:13   #7
Scarred Surface
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Wieso nicht, wenn der Widerspruch aufschiebende Wirkung hat?
Irgendwann will man schließlich auch einmal Klarheit haben.


Zitat:
... kann sie einen persönlichen Termin verlangen und der SB erklären was an der Rechnung nicht stimmt - und eine Klage noch vermeiden.
Was eine mündliche Auskunft des argen Packs wert ist, müssen wir wohl nicht weiter erörtern. Am Ende sollte in jedem Fall ein nachvollziehbarer Bescheid stehen.

Ich sage nicht, dass man es auf eine Klage anlegen soll, aber es ist unklug, sich selbst mit einem fristwahrenden Widerspruch und angekündigter nachfolgender Begründung den möglichen Rechtsweg zu verlängern. Die 3-Monatsfrist (Untätigkeit) beginnt dann erst nach der Widerspruchsbegründung. Kommt eine vernüftige Erklärung, kann man den Widerspruch immer noch zurückziehen.
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Alt 26.04.2011, 23:22   #8
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Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Irgendwann will man schließlich auch einmal Klarheit haben.


Was eine mündliche Auskunft des argen Packs wert ist, müssen wir wohl nicht weiter erörtern.

Stimmt :-)

Am Ende sollte in jedem Fall ein nachvollziehbarer Bescheid stehen.

Auf den warte ich in solchen Fällen vor dem Zimmer des SB/ bzw hole ihn mir nach dem Einkaufen ab.

Ich sage nicht, dass man es auf eine Klage anlegen soll, aber es ist unklug, sich selbst mit einem fristwahrenden Widerspruch und angekündigter nachfolgender Begründung den möglichen Rechtsweg zu verlängern. Die 3-Monatsfrist (Untätigkeit) beginnt dann erst nach der Widerspruchsbegründung. Kommt eine vernüftige Erklärung, kann man den Widerspruch immer noch zurückziehen.
Ich habe bisher noch nie klagen müssen, weil ich es immer selbst klären konnte, wenn auch manches nicht so schnell ging.

Eine Klage kann sich aber sehr hinziehen.... da hab ich es so immer noch schneller geschafft.

Wichtig ist doch nur, daß man an sein Geld kommt - wenn ich zurück zahlen soll, dürfen auch die verzögern so lange sie wollen!

Von mir wollten sie Geld zurück - hatte Widerspruch eingelegt und Stundung beantragt - über meinen Widerspruch wurde nie entschieden - aber es kam auch keine Forderung mehr.

Gut so... muß ich mir keine Arbeit mehr machen...und falls die später mal kommen: Hab alles schön abgeheftet und könnte jederzeit weiter machen!
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Alt 27.04.2011, 08:53   #9
Bonsai8->Emailproblem
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Bonsai8
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Vielen Dank für eure Antworten.

Eine Klage möchte ich eigentlich vermeiden.

Das Wohngeld wurde abgelehnt, weil unser Gesamteinkommen zu hoch ist. Verstehen kann ich es nicht, da uns nach meinen Berechnungen sogar minimal Hartz 4 zustehen würde und ich dachte, dass die Einkommensgrenze beim Wohngeld höher ist.

Meine Tochter verdient 695,59€ brutto / 552,82€ netto und sollte eigentlich nicht mehr in der BG drin sein. Macht das denn einen Unterschied? Mir stehen doch dadurch nicht mehr Leistungen zu.

Ohne Arbeit hätten wir einen Anspruch auf Leistungen in Höhe von 1123,50€ pro Monat.

Im Juli bekam ich nur 992,80€, weil sie mir ein Einkommen aus meinem Onlineshop von 250€ anrechnete und deshalb 130,70€ abgezogen hat. Das ging schon seit Januar 2010 so. Meinem Widerspruch wurde stattgegeben und das einbehaltene Geld von Januar bis Juni habe ich dieses Jahr erstattet bekommen.

Mir stehen also noch 130,70€ zu.

Die Leistungen für August hatte sie bereits gekürzt, weil ich ihr den Lehrvertrag meiner Tochter im Mai zugeschickt hatte.

gezahlte Leistung August: 760,80€
mein Gehalt August: 409,35€ brutto / 326,56€ netto (161,87€ Freibetrag) anzurechnendes Einkommen 164,69€
Gehalt Tochter August: 695,59€ brutto / 552,82€ netto ( 219,12€ Freibetrag) anzurechnendes Einkommen 333,70€

Wenn ich jetzt den Gesamtbetrag von 1123,50€ nehme und davon die gezahlten Leistungen, das anzurechnende Einkommen von meiner Tochter und mir abziehe, komme ich auf eine Überzahlung von 135,69€.

Von diesem Geld ziehe ich dann noch das einbehaltene Geld vom Juli ab, dann würde die Arge für den August von mir noch 4,99€ bekommen.

Die anderen Monate habe ich hier ja schon aufgelistet und die habe ich genauso berechnet. Insgesamt komme ich also auf 189,48€, die ich der Arge noch schulde.

Ist die Berechnung richtig oder mache ich da was falsch?
Bonsai8 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2011, 22:40   #10
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Bonsai8
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Könnte sich bitte jemand meine Berechnung anschauen.

Ich soll der Arge die 800 Euro bis zum 9.5. überweisen. Ich muss also noch diese Woche den Widerspruch abschicken und hab eigentlich gar keine Zeit, weil ich soviele Überstunden machen muss.

Was soll ich denn in den Widerspruch schreiben?
Da ich keine Auflistung erhalten habe, weiß ich doch gar nicht, wie sie die Monate berechnet hat.

LG
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Alt 30.04.2011, 22:49   #11
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Fristwahrender Widerspruch ist nur dann sinnvoll, wenn man ihn einstweilen nicht begründen will.
Nee, ich reich ihn dann ein, wenn ich es rechtzeitig tun will, aber die Begründung noch nicht fertig habe, warum auch immer.
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Alt 30.04.2011, 22:55   #12
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Widerspruch gegen den Bescheid vom .............
Nummer der Bedarfsgemeinschaft: ............

Sehr geehrte Damen und Herren,


hiermit lege ich Widerspruch ein gegen den Bescheid über die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).


BEGRÜNDUNG:
Nach § 33 SGB X muss ein Bescheid inhaltlich hinreichend bestimmt sein. Der Verwaltungsakt muss gem. § 35 I SGB X begründet sein.
Mit obigem Bescheid haben Sie die mir/uns zustehenden Leistungen nicht in voller Höhe bewilligt.
Aus dem Bescheid lässt sich nicht nachprüfen, wie sich die einzelnen Kürzungsbeträge errechnen.
Hierauf habe ich einen Anspruch. Die Begründungspflicht bei belastenden Verwaltungsakten entspricht dem rechtsstaatlichen Grundsatz, wonach der Bürger Anspruch auf Kenntnis der Gründe hat, weil er nur dann seine Rechte sachgemäß verteidigen kann (BVerfGE 6, 44; 40, 286; 49, 66; BSG, Urteil vom 10.06.1980 - 4 RJ 103/79).
Dem Bescheid mangelt es an der notwendigen Verwaltungstransparenz. Er ist rechtswidrig.
Ich kann/wir können nicht nachprüfen, ob die.....richtig berechnet sind und ob .......zutreffend bestimmt sind.
Ich darf Sie bitten, mir/uns die tatsächlichen Gründe die für Ihre Entscheidung maßgeblich waren, nachvollziehbar offenzulegen. Insbesondere wie der Rückzahlungsbetrag errechnet wurde.

Mit freundlichen Grüßen
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Alt 30.04.2011, 23:13   #13
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Bonsai8
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Vielen Dank, das hört sich sehr gut an.

Zu dem ganzen Verwaltungsakt habe ich aber noch eine Frage.

Wenn dem Widerspruch stattgegeben wird dann bekomme ich einen vernünftigen Bescheid, wo alles aufgelistet ist. Da fordern die aber doch bestimmt immernoch die 800 Euro. Muss ich dann einen Widerspruch gegen den neuen Bescheid schreiben oder wie geht das ganze wieter?


LG
Bonsai8 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2011, 23:22   #14
Scarred Surface
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Zitat von Bonsai8 Beitrag anzeigen
Da ich keine Auflistung erhalten habe, weiß ich doch gar nicht, wie sie die Monate berechnet hat.
Genau das ist ja der Grund, warum man hier Widerspruch einlegen sollte.



@Kiwi: na also, geht doch. Ganz onhe "fristwahrend".


Zitat von Bonsai8 Beitrag anzeigen
Wenn dem Widerspruch stattgegeben wird dann bekomme ich einen vernünftigen Bescheid, wo alles aufgelistet ist. Da fordern die aber doch bestimmt immernoch die 800 Euro.
Wenn dem Widerspruch stattgegeben wird, wird man aus dem Widerspruchsbescheid entnehmen können, wie die argen Herrschaften gerechnet haben. Ob das dann stimmt, ist dann zu beurteilen.

Zitat:
Muss ich dann einen Widerspruch gegen den neuen Bescheid schreiben oder wie geht das ganze wieter?
Wenn Du der Meinung bist, auch der Widerspruchsbescheid sei fehlerhaft, dann ist ein erneuter Widerspruch dagegen nicht möglich. Aber Du kannst dann sofort dagegen Klage einreichen.
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