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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 23.04.2011, 22:21   #1
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Tach
Standard Aaaahh - Hilfe! Bescheid unverständlich

Ich brauch ne Erklärung für die Höhe der Freibeträge (beispielhaft an einem Monat):


Im Zuge der Änderung der Höhe der Hartz 4 Sätze haben wir von unserem Jobcenter eine Änderung des Leistungsbezugs mitgeteilt bekommen, welcher Änderungen für die Monate Janur bis März auflistet.

In diesem Bescheid haben die Freibeträge viel niedrigere Höhen als in den altem Bescheid. Beispielhaft mache ich es hier mal für den Monat Januar:

Leider habe ich keinen Scanner um euch die Bescheide anzuhängen, daher so die wichtigsten Daten:

Bedarfsgemeinschaft von mir und meiner Freundin
Ihr Einkommen: 1106,70 (Netto)
abzüglich Freibetrag: 213,67
Einkommensbereinigung: 132,77
Zu berücksichtigendes Gesamteinkommen: 760,26

Bei meiner Freundin sollten berücksichtigt werden: 20km (einfache Strecke) Weg zur Arbeit an 6 Tagen die Woche,
KFZ Vericherung von 98,23 vierteljährlich

Wie also kommen die auf diese Höhe der Freibeträge? Egal wie ich rumrechne - ich komme nicht darauf...
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Alt 23.04.2011, 22:43   #2
Koelschejong
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Koelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong EnagagiertKoelschejong Enagagiert
Standard AW: Aaaahh - Hilfe! Bescheid unverständlich

Zur korrekten Berechnung braucht man das Bruttoeinkommen.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
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Alt 23.04.2011, 23:18   #3
biddy
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biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Standard AW: Aaaahh - Hilfe! Bescheid unverständlich

Du musst die Beträge in den Zeile "Freibetrag" und in der Zeile "Einkommensbereinigung" zusammenrechnen, dann erhältst Du den Gesamtfreibetrag. Ich komme auf um die 8 Euro mehr, das kann gut an den Arbeitstagen pro Monat liegen ... ich habe 24 Tage gerechnet, weiß nicht, wieviel das Jobcenter herangezogen hat, wohl eher 22.

Zitat:
KFZ Vericherung von 98,23 vierteljährlich
Nur der Haftpflichtanteil


Zitat:
Wie also kommen die auf diese Höhe der Freibeträge?
20 % des Brutto-Einkommens von 100-800 € = 140 € frei (bald 20 € mehr, da Einkommen von 100-1.000 € gilt)
10 % des Brutto von 800-1.200 €, da vermutl. ohne Kind = 40 €

Sind schon mal 180 € Freibetrag

Prüfung, ob Grundfreibetrag in Höhe von 100 € "getoppt" wird durch höhere Aufwendungen als nur diese Pauschale:

15,33 € Werbungskostenpauschale
30,00 € Versicherungspauschale
96,00 € Fahrtkosten (24 Tage x 20 km x 0,20 €)
32,74 € Kfz-Haftpflichtversicherung monatlich
------------------
= 174,07 €, also mehr als die 100 € Grundfreibetrag

Gesamtfreibetrag somit:
174,07 + 180 € = 354,07 €

Deine Freundin hat einen Gesamtfreibetrag von 346,44 €
__


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Alt 23.04.2011, 23:36   #4
Donauwelle
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Donauwelle Donauwelle
Standard AW: Aaaahh - Hilfe! Bescheid unverständlich

@biddy

M.E. kann man die tatsächliche KFZ-Haftpflichtversicherung nicht zu der Versicherungspauschale hinzuaddieren, sondern nur das, was die Versicherungspauschale übersteigt.
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Alt 23.04.2011, 23:55   #5
biddy
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Standard AW: Aaaahh - Hilfe! Bescheid unverständlich

Ja, man muss unterscheiden zwischen "gesetzlich vorgeschrieben" und "privat" (die 30 € sind für private Versicherungen) - auch nachzulesen hier:
*klick* http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf
__


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Alt 24.04.2011, 12:26   #6
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Tach
Standard AW: Aaaahh - Hilfe! Bescheid unverständlich

Super - danke für die Erklärung - dann mache ich mich mal gleich ans durchrechnen und versuche heruszufinden warum die Freibeträge unterschiedlich sind.

Ich weiss übrigens wo die Differenz herkommt - du hattest nicht den genauen Betrag bei dem Einkommen was 800 Euro übersteigt genommen. (man muss da doch den genauen Betrag nehmen - oder irre ich mich?). Allerdings komme ich dann auf 26 bis 27 Tage, welche die Arge als Arbeitstage rechnet?! Vielleicht haben die auch andere Kilometer berechnet als angegeben und kommen so auf die höhere Summe (wenn ich ausm Falk Routenplaner die schnellste Strecke nehme sind es nicht 20, sondern 21 Km, somit dann rund 26 Arbeitstage).

Noch eine wichtige Frage: ist die Höhe der Werbungskostenpauschale konstant?


Und Danke! Hat mir sehr viel weiter geholfen!
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Alt 24.04.2011, 13:33   #7
biddy
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Zitat von Tach Beitrag anzeigen

Ich weiss übrigens wo die Differenz herkommt - du hattest nicht den genauen Betrag bei dem Einkommen was 800 Euro übersteigt genommen. (man muss da doch den genauen Betrag nehmen - oder irre ich mich?).
Wenn kein Kind im Haushalt, dann errechnet sich der 10-%i-ige Freibetrag vom Brutto 800-1.200 €, das Brutto darüber wird dafür nicht mehr herangezogen, siehe § 11b Abs. 3 SGB II:
Zitat:
§ 11b

...
(3) 1Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die erwerbstätig sind, ist von dem monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein weiterer Betrag abzusetzen. 2Dieser beläuft sich

1. für den Teil des monatlichen Einkommens, das 100 Euro übersteigt und nicht mehr als 1.000 Euro beträgt, auf 20 Prozent und

2. für den Teil des monatlichen Einkommens, das 1.000 Euro übersteigt und nicht mehr als 1.200 Euro beträgt, auf 10 Prozent.

Anstelle des Betrages von 1.200 Euro tritt für erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die entweder mit mindestens einem minderjährigen Kind in Bedarfsgemeinschaft leben oder die mindestens ein minderjähriges Kind haben, ein Betrag von 1.500 Euro.
Zitat:
Noch eine wichtige Frage: ist die Höhe der Werbungskostenpauschale konstant?
Siehe hier, es geht nach Steuerrecht, also 1/60-stel der 920 € Werbungskostenpauschale nach EStG:
Zitat:
Alg-II-Verordnung
...
§ 6
..
3. von dem Einkommen Erwerbstätiger für die Beträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
a) monatlich ein Sechzigstel der steuerrechtlichen Werbungskostenpauschale (§ 9a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a des Einkommensteuergesetzes) als mit seiner Erzielung verbundene notwendige Ausgaben; dies gilt nicht für Einkommen nach § 3,
Quelle: § 6 ALG II-V Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende

Das Steuervereinfachungsgesetz ist noch nicht durch; nach Verabschiedung soll die Werbungskostenpauschale nach Steuerrecht von 920 auf 1.000 € auch rückwirkend für's Steuerjahr gelten, also 16,67 € statt 15,33. Ich weiß aber nicht, wie es dann rückwirkend beim SGB II geregelt wird. Kann mir kaum vorstellen, dass dann alles neu berechnet wird wegen 1,34 € monatlich. Abwarten.

Die 15,33 € werden zugrundegelegt und dazu dann das addiert, was Du tatsächlich an Aufwendungen hast, also Fahrtkosten mal 20 Cent, ggf. Riesterrentenbeitrag, ggf. Krankenkassenzusatzbeitrag, ggf. Gewerkschaftsbeitrag, die Versicherungspauschale für private Versicherungen und die für gesetzlich vorgeschriebene Versicherungen (Kfz-Haftpflicht) wie gesagt. Wenn Du dann über die angesetzten 100 € Grundfreibetrag kommst, der diese Aufwendungen ja pauschal abgedecken soll, Dir also tatsächlich höhere Aufwendungen entstanden sind, dann muss dieser höhere Betrag statt des Grundfreibetrags abgesetzt werden.
__


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Alt 24.04.2011, 14:58   #8
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Tach
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Danke nochmal!

Aber wie kommen die auf 22 Arbeitstage, wenn sie ne 6 Tage woche hat und der Monat bei der Arge mit 30 tagen gerechnet wird?

Was übrigens besoners schön ist - der Bescheid ist auf den 25.03 datiert und ich hab ihn vor drei Tagen erhalten. Das würde sehr spaßig mit dem Widerspruch werden, wenn ich denn Lust hätte mich wegen 8 euro zu streiten und nen halbes Jahr auf die Bearbeitung zu warten. Besonders toll ist nebenbei - weil die sich ständig verrechnen ist jetzt laut meiner Rechnung eine Überzahlung von 530 Euro eingetreten, die sie wohl in den nächsten Tagen wieder haben wollen. Dabei wurde der Bescheid doch rausgeschickt, damit man 5 euro mehr kriegt
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Alt 24.04.2011, 15:46   #9
biddy
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Zitat von Tach
Aber wie kommen die auf 22 Arbeitstage, wenn sie ne 6 Tage woche hat und der Monat bei der Arge mit 30 tagen gerechnet wird?
Das kann Dir wohl nur der/die Jobcenter-SB beantworten. In den fachlichen, für die Jobcenter verbindlichen Hinweisen der BA zu § 11, § 11a und § 11b SGB II heißt es:
Zitat:
Kfz-Nutzung (Randziffer 11.153):

(9) Bei allen Formen der Erwerbstätigkeit sind bei Benutzung eines Kraftfahrzeugs für die Fahrt zwischen Wohnung und Arbeitsstätte 0,20 Euro für jeden Entfernungskilometer der kürzesten Straßenverbindung als Kilometerpauschale abzusetzen.
Bei einer 5-Tage-Woche sind 19 Arbeitstage pro Monat anzuerkennen. Umfasst die Arbeitswoche mehr oder weniger Tage, sind die 19 Arbeitstage entsprechend zu erhöhen oder zu mindern. Das Ergebnis ist kaufmännisch zu runden.
Quelle

Zitat:
Was übrigens besonders schön ist - der Bescheid ist auf den 25.03. datiert und ich hab ihn vor drei Tagen erhalten.
Soweit ich weiß, sind die Änderungsbescheide bzgl. Regelsatzerhöhung alle zentral in Nürberg bearbeitet und von dort aus verschickt worden. Nicht nur Dein Bescheiddatum lautet 25. März. Maßgebend für einen Widerspruch ist aber auf jeden Fall der Zugang des Schreibens bei Dir. Zum Beispiel Zugang 21. April --> Ende Widerspruchsfrist ist der 21. Mai 2011.
Ich schreibe im Widerspruch immer "... gegen den (oder Ihren) Bescheid vom Soundsovielten, mir zugegangen am Soundsovielten"
__


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