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Start > > -> Rückforderung von hartz4 trotz Lohnzugang am 30.6.

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 16.01.2007, 18:56   #1
paul1234
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Registriert seit: 24.07.2006
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paul1234 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Rückforderung von hartz4 trotz Lohnzugang am 30.6.

hi,
die arge stellt an uns (Familie mit Kind)eine Rückforderung von hartz4 für den Monat Juni 2006 trotz Lohnzugang am 30.6.2006, da ich ab 15.6.2006 wieder in arbeit bin.
Ist das rechtens?
gruß paul!
paul1234 ist offline  
Alt 16.01.2007, 19:12   #2
MissMarple->Emailproblem
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Registriert seit: 12.10.2006
Ort: Westfalen
Beiträge: 332
MissMarple
Standard

wann kam das ALG 2 für Juni 06 ?

am 30.5 oder 1.6.06 ?? wenn im Juni kein ALG2 ausgezahlt wurde, kam es zu keiner Überzahlung meiner Meinung nach.
Es geht ja nach dem Zuflussprinzip und sollte das ALG2 für Juni bereits Ende Mai gezahlt worden sein, ergibt sich für mich durch deinen Lohn Ende Juni hier keine Überlappung die eine Rückforderung rechtfertigen würde.

Anders sieht es aus, weil dein Arbeitsvertrag zum 15.6.06 begonnen hat, du ab diesem Tag offiziell aus der Arbeitslosigkeit raus warst, auch alle Sozialleistungen ab hier über den Arbeitgeber und nicht mehr über das Amt geflossen sind.
Evtl. könnte durch diesen Verlust vom Arbeitslosenstatus in der Monatsmitte eine Rückforderung für einen halben Monat gerechtfertigt sein ?!

Was meinen die anderen dazu ??

Gruß
MissM.
__

Ich gebe hier lediglich meine persönlich Meinung und Erfahrungen wieder.

Manchmal ist etwas PISA und Dummheit gar nicht so schlecht. Unvorstellbar was im Land los wäre, wenn die Leute endlich kapieren würden was um sie herum so passiert. (Volker Pispers)
MissMarple ist offline  
Alt 16.01.2007, 19:39   #3
egjowe->Emailproblem
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Registriert seit: 16.10.2005
Beiträge: 565
egjowe
Standard

Zitat von MissMarple
wann kam das ALG 2 für Juni 06 ?

am 30.5 oder 1.6.06 ?? wenn im Juni kein ALG2 ausgezahlt wurde, kam es zu keiner Überzahlung meiner Meinung nach.

Was meinen die anderen dazu ??

Gruß
MissM.
meiner meinung nach ist es unerheblich, wann das alg2 geflossen ist.
es ist für juni gezahlt worden, also für die zeit 1.6. bis einschließlich 30.6..
lohn/gehalt ab 15.6. heißt für mich, alg2 vom 1.6. bis einschließlich 14.6..

anders als bei der berücksichtigung von einnahmen, gilt das zuflussprinzip meines erachtens
nicht für die zahlung des alg2.
die zahlung soll deshalb vor monatsbeginn erfolgen, damit der hilfeempfänger in die lage versetzt wird, am 1. eines monats pünktlich seine miete zahlen zu können.
es wird davon ausgegangen, dass das konto eines alg2-empfängers nur auf guthabenbasis geführt wird.
__

************************************

Die einen wollen FRIEDEN ,
die anderen KEINEN KRIEG .
Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
************************************

alles geschriebene gibt lediglich meine meinung bzw. meinen heutigen kenntnisstand wieder.
es stellt keine beratung dar und darf auch so nicht verstanden werden.
egjowe ist offline  
Alt 16.01.2007, 19:46   #4
Hexe
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Registriert seit: 21.10.2005
Ort: Magdeburg
Beiträge: 182
Hexe
Standard

Bei mir war 2005 das selbe Problem.
Am 01.06.2005 hatte ich einen befristesten Arbeitsvertrag für 7 Monate unterschrieben und konnte auch gleich dableiben und arbeiten.
Am nächsten Tag hin zur Arge und abgemeldet, aber ich hatte für Juni ja schon das Geld und der Hammer für Juli auch noch welches bekommen weil die Arge gepennt hat.

Mein erstes Gehalt war am 28.06.2005 auf dem Konto und gilt daher als Zufluß. Meine Frage war auch wie ich den bis zum 28.06 hätte existieren sollen wurde damit beantwortet es wäre doch mein Problem.

Gegen die Rückzahlungsforderung die kam im Februar 2006 habe ich Einspruch eingelegt und der läuft noch.

Daher würde ich Dir raten auch erst mal Einspruch einzulegen.


Gruß Hexe
Hexe ist offline  
Alt 16.01.2007, 19:51   #5
paul1234
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paul1234 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard das Problem kam aber im Juli,..

da ich ja nur den halben Lohn vom Juni zur Verfügung hatte. als ich mitte juli mit 2€ in der Tasche bei der arge vergesprochen hatte, hat man mich eiskalt abblitzen lassen u.das macht mich so wütend. Ich hatte auch keine möglichkeit, mir irgend wo her geld zu beschaffen.
die arge riet mi, ich soll meinen arbeitgeber um vorschuß bitten. das habe ich aber nicht gemacht, schließlich wollte ich am anfang keinen schlechten eindruck hinterlassen.
das hier jeder andere, der nicht deutsch spricht, sofort alles hinten reingeblasen bekommt u.die eigenen leute nach 23 Jahren arbeit so behandelt werden, das ist ekelhaft.
wenn dann noch eine familie zu versorgen ist, zeigt es, was dieser staat in wirklichkeit von familien mit kindern hält.
paul1234 ist offline  
Alt 16.01.2007, 20:01   #6
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Zitat:
das hier jeder andere, der nicht deutsch spricht, sofort alles hinten reingeblasen bekommt u.die eigenen leute nach 23 Jahren arbeit so behandelt werden, das ist ekelhaft.
Das ist etwas was mir an Deinem Posting nicht gefällt, diese Probleme haben alle, das hat nichts mit deutsch sprechen zu tun
Arania ist offline  
Alt 16.01.2007, 20:11   #7
Hexe
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Registriert seit: 21.10.2005
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Hexe
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@ariana

Ja also irgendwie bekomme ich da auch keinen Zusammenhang hin.

paul1234 vielleicht siehst du da was falsch, denn das Problem kann doch jeder ALGII Bezieher bekommen.
Hexe ist offline  
Alt 16.01.2007, 20:21   #8
paul1234
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paul1234 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard @Hexe

also, dass das hier nicht falsch rüberkommt, ich bin nicht die spur rechts,bin nur ein familienvater, der versucht, seine familie zu ernähren. wenn du aber denkst, dass in der situation die ich geschildert habe, eine nicht deutsch sprechende familie mit 2€ nach hause geschickt worden wäre, dann bist du schief gewickelt. es geht auch garnicht darum, was ausländer in deutschland für unterstützung bekommen, das ist ja ok. nicht ok ist aber, das deutsche in der selben siuation eiskalt abserviert werden.
paul1234 ist offline  
Alt 16.01.2007, 20:23   #9
Arwen
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Arwen
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Was ich zu diesem und auch Deinem Fall, Hexe, mal wieder "mitnehme", ist:

So groß die Freude über einen Job auch ist... bloß nicht vergessen, den Arbeitgeber um Zahlung des Gehalts erst zum 1. des kommenden Monats zu bitten, weil ja AlgII auch noch für den Monat der Arbeitsaufnahme gezahlt wird, wenn man das Gehalt erst im Folgemonat bekommt. Sicher ist sicher, auch wenn es die ArGen wohl mal wieder unterschiedlich handhaben.

Dass ein einziger Tag so entscheidend sein kann, möcht' nicht in meine :idee: :| :| :|

Gruß, Arwen
Arwen ist offline  
Alt 16.01.2007, 20:28   #10
paul1234
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paul1234 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard @Arwen

den tipp hätte ich im juni 2006 gebraucht
gruß paul!
paul1234 ist offline  
Alt 16.01.2007, 22:20   #11
Arco
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Arco
Standard Re: @Arwen

Zitat von paul1234
den tipp hätte ich im juni 2006 gebraucht
gruß paul!
... also Paul ich hoffe die obige Bemerkung war jetzt nicht böse gemeint, sonst müßte ich jetzt schreiben " hättest Du mal vorher hier reingesehen " denn dieser Tip ist fast so alt wie dies Forum :mrgreen:
(war jetzt aber auch nicht böse gemeint :hug: )

So...... aber nun was Anderes ! ! !

haben die von Dir einen Teil Alg2 zurückverlangt oder ALLES ? ?

Richtig wäre (auch wenn nicht schön) Alg2-Bedarf minus Einkommen wobei hier die Freibeträge berücksichtigt werden müssen.

Also, haben die gerechnet oder ALLES zurückgefordert ?
Arco ist offline  
Alt 16.01.2007, 23:24   #12
Hexe
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Hexe
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es wird alles zurückverlangt, deswegen binn ich ja in den widerspruch gegangen
Hexe ist offline  
Alt 17.01.2007, 10:27   #13
MissMarple->Emailproblem
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MissMarple
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Bei Hexe lag der Sachverhalt aber ganz anders als bei Paul, da hier wirklich eine Überzahlung für Juli statt gefunden hat.

Was den Juni bei Hexe angeht, wäre auch der Tag des Zufluss vom ALG2 für Juni relevant.

Meiner Meinung nach ist es egal ob nun Gehalt oder anderes Einkommen gezahlt wird, relevant ist das ZUFLUSSPRINZIP.
Auf meine Frage, wann das ALG 2 für Juni gezahlt wurde ( Ende Mai oder 1 Juni ), kam bisher leider keine Antwort.

Wichtig ist hierbei glaube auch der "Zugriff", also wann der Bezieher ZUGRIFF auf das Geld hatte. Eine BUCHUNG bei der Bank am 30.5. heißt ja nicht, dass man an diesem Tag erst an die Kohle konnte, sondern relevant ist der Tag, an dem das Geld auf dem eigenen Konto eingegangen ist.
Wenn man Glück hat, wird aber manchmal auch schon am 27 oder 28 gebucht und man hat noch im Vormat Zugriff auf das Geld.

Ich glaube eher, dass es in dem Falle mit dem "Arbeitslosenstatus" zu tun haben könnte, den Paul nun einmal mitte Juni nicht mehr hatte.
Somit hätte man aber zumindest doch noch 14 Tage im Juni ALG zahlen müssen ?!

Vielleicht kannst du aber auch unter

www.sozialhilfe24.de noch Infos finden, sind auch einige kompetente MODs da, die einiges übers Leistungsrecht wissen.

MissM.
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MissMarple ist offline  
Alt 17.01.2007, 18:59   #14
Bruno1st->Emailproblem
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Bruno1st
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ich hatte das umgekehrte Problem und habe gerade vor dem Landessozialgericht verloren. Weil das letzte Geld am 2ten ankam, bekam ich für den ganzen Monat kein Geld. Es war ein 4 1/2 Monats Job unddas Geld mußte für 5 1/2 Monate reichen.
Die Lücke, bis zu 2 Monaten mehr ALG-II zu beziehen (erstes Gehalt so spät wie möglich, KEIN Vorschuss und letztes Gehalt spätestens am Monatsende, auch bar), hat keinen Richter inetressiert.
Ich könnte ja auch gegen die alte Arbeitslosenhilfe klagen, weil die ja mit dem Tag der Arbeitsaufnahme endete.
Mein Fazit : Gerichte sind : Wasch mich, aber mach mich nicht nass oder Gott erhalte meine guten Ausreden und die Möglichkeit der Weiterleitung.
__

viele grüße bruno (human being uLtd.)
Politik/Bürokratie : Wir machen alles, außer ehrlich!
über € 25.000 Schaden an ALG-II durch meine ARGE und über € 12.000 durch die FM - Großer showdown auf meiner Webseite - Typisch Politiker/Beamter... - ÜBERFÜHRT ! Mal sehen, wie es mit diesem eher christlichen Politiker und Beamten nun weitergeht * Bitte Webseite weitergeben - danke
* "Politik lügt, ARGE betrügt, Bürokratie mordet" * Die Würde des Menschen war unantastbar! vor HartzIV *
Bruno1st ist offline  
Alt 17.01.2007, 19:55   #15
silkem->Emailproblem
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silkem
Standard Re: Rückforderung von hartz4 trotz Lohnzugang am 30.6.

Zitat von paul1234
hi,
die arge stellt an uns (Familie mit Kind)eine Rückforderung von hartz4 für den Monat Juni 2006 trotz Lohnzugang am 30.6.2006, da ich ab 15.6.2006 wieder in arbeit bin.
Ist das rechtens?
gruß paul!
leider ja, denn es gilt das Zuflussprinzip, d.h. alle Geldzugänge innerhalb eines Monats werden für den Monat angerechnet, egal wann sie eingehen.

@MissMarple: Das hat übrigens nix mit dem Eingang des ALG II zu tun!

Für den Fall der Arbeitsaufnahme kann man einen Übergangskredit von bis zu 1000 Euro beantragen.
__

Leben und Leben lassen!
silkem ist offline  
Alt 17.01.2007, 21:14   #16
Bruno1st->Emailproblem
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Bruno1st
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Wie sieht es denn mit ergänzendem ALG-II aus und welche Kosten (alle?)wurden angerechnet ?
__

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Bruno1st ist offline  
Alt 17.01.2007, 22:03   #17
MissMarple->Emailproblem
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MissMarple
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ich bleibe weiterhin bei meiner Meinung in Punkto Zuflussprinzip und was am Ersten des Monats nicht auf dem Konto gebucht wurde, sondern bereits schon am Ende des Vormonats, kann - meiner Meinung nach - auch nicht als Zufluss für Juni gebucht werden. Eben diese Lücken ( Sozialleistungen am Anfang des Monats, Gehalt rückwirkend ) müssen ja auch logisch irgendwie geschlossen werden.

Also die "experten" im Duisburger Behördenforum scheinen sich da auch net so klar zu sein...

http://foren.duisburg.de/sa_disk/vie...zuflussprinzip

der dort erwähnte § 30 SGB 2 besagt:

Zitat:
§ 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die erwerbstätig sind, ist von dem um die Absetzbeträge nach § 11 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 bereinigten monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein Betrag

1. in Höhe von 15 vom Hundert bei einem Bruttolohn bis 400 Euro,

2. zusätzlich in Höhe von 30 vom Hundert bei dem Teil des Bruttolohns, der 400 Euro übersteigt und nicht mehr als 900 Euro beträgt und

3. zusätzlich in Höhe von 15 vom Hundert bei dem Teil des Bruttolohns, der 900 Euro übersteigt und nicht mehr als 1 500 Euro beträgt,

abzusetzen.
vielleicht hilft das auch noch etwas weiter ?!

MissM.
__

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MissMarple ist offline  
Alt 17.01.2007, 22:35   #18
Arwen
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Arwen
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Zitat von MissMarple
...

der dort erwähnte § 30 SGB 2 besagt:

Zitat:
§ 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die erwerbstätig sind, ist von dem um die Absetzbeträge nach § 11 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 bereinigten monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein Betrag

1. in Höhe von 15 vom Hundert bei einem Bruttolohn bis 400 Euro,

2. zusätzlich in Höhe von 30 vom Hundert bei dem Teil des Bruttolohns, der 400 Euro übersteigt und nicht mehr als 900 Euro beträgt und

3. zusätzlich in Höhe von 15 vom Hundert bei dem Teil des Bruttolohns, der 900 Euro übersteigt und nicht mehr als 1 500 Euro beträgt,

abzusetzen.
vielleicht hilft das auch noch etwas weiter ?!

MissM.
Hallo MissMarple,

so stimmt der § 30, SGBII aber nicht mehr, wo hast Du den denn her? Seltsam...

????

Gruß von Arwen
Arwen ist offline  
Alt 17.01.2007, 22:38   #19
Arwen
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Zitat:
SGB II § 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit

Bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die erwerbstätig sind, ist von dem monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit ein weiterer Betrag abzusetzen. Dieser beläuft sich

1.
für den Teil des monatlichen Einkommens, das 100 Euro übersteigt und nicht mehr als 800 Euro beträgt, auf 20 vom Hundert und

2.
für den Teil des monatlichen Einkommens, das 800 Euro übersteigt und nicht mehr als 1.200 Euro beträgt, auf 10 vom Hundert.

An Stelle des Betrages von 1.200 Euro tritt für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die entweder mit mindestens einem minderjährigen Kind in Bedarfsgemeinschaft leben oder die mindestens ein minderjähriges Kind haben, ein Betrag von 1.500 Euro.
http://www.sozialgesetzbuch-bundesso.../sgbii/30.html
Arwen ist offline  
Alt 17.01.2007, 23:09   #20
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MissMarple
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habe mir damals von Haufe alle SGB online für den PC zugelegt.
Habe eben mal geschaut: Version von März 05.

MissM
__

Ich gebe hier lediglich meine persönlich Meinung und Erfahrungen wieder.

Manchmal ist etwas PISA und Dummheit gar nicht so schlecht. Unvorstellbar was im Land los wäre, wenn die Leute endlich kapieren würden was um sie herum so passiert. (Volker Pispers)
MissMarple ist offline  
Alt 17.01.2007, 23:41   #21
Arwen
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@MissMarple

Zitat:
für den Teil des monatlichen Einkommens, das 100 Euro übersteigt und nicht mehr als 800 Euro beträgt, auf 20 vom Hundert und
So wird's auf jeden Fall auch bei meinem Einkommen aus Erwerbstätigkeit berechnet...

Komisch das alles... :x ... dass hier niemand mehr durchblickt, ist kein Wunder... ICH WILL NICHT MEHR!! :|

*tiefdurchatmende* Arwen

http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/__30.html
Diese Fassung ist noch älter als Deine und trotzdem wieder so wie oben...
?????????????
Arwen ist offline  
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