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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.04.2011, 10:22   #1
silke71->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.06.2010
Ort: magdeburg
Beiträge: 4
silke71
Standard kieferorthopädische Behandlung

hallo an alle,
werden die 20% eingezahlten anrechnungen wegen einer behandlung beim Kieferorthoäden bei Auszahlung durch die Krankenkasse nach erfolgreicher Behandlung auf das ALG II angerchnet?

danke
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Alt 19.04.2011, 15:13   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.660
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: kieferorthopädische Behandlung

Hallo Silke,

wenn du die 20% aus deiner Regelleistung gezahlt hast
ist das dein Geld!



KV-Prämien (Randziffer 11.64): Geld von der KK

(10) Prämien, die aufgrund einer guten Wirtschaftslage der Krankenkasse (siehe § 242 Abs. 2 SGB V) an die Versicherten gezahlt werden, sind als einmalige Einnahme anzurechnen, da mit dieser Zahlung die Versicherten ohne weitere Zweckverfolgung an den Überschüssen der Krankenkasse beteiligt werden.

Anders verhält es sich bei Prämien der privaten Versicherungsunternehmen und der gesetzlichen Krankenkassen (vgl. § 53 Abs. 2 SGB V) in Form von Beitragsrückerstattungen. Diese Prämienzahlungen sollen ein bestimmtes gesundheitspolitisches Verhalten der Versicherten fördern (keine Inanspruchnahme von Leistungen),
sind also zweckbestimmte Einnahmen im Sinne des § 11 Abs. 3 Nr. 1a. Gleiches gilt auch für Bonuszahlungen nach § 65a SGB V, die von den Krankenkassen bei gesundheitsbewusstem Verhalten der Versicherten, z. B. der regelmäßigen Teilnahme an Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten, gewährt werden können.

SGB 5 - Einzelnorm

http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf

Wenn die Bonuszahlung aufgrund der guten Wirtschaftslage der KK gezahlt wird ist es eine meldepflichtige Einnahme. Erfolgt der Bonus um ein bestimmtes gesundheitspolitisches Verhalten der Versicherten zu fördern, dann ist es als zweckbestimmte Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 3 Nr. 1a SGB II anzusehen und damit anrechnungsfrei.

Gruss Seepferdchen
__

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behandlung, kieferorthopädische

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