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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.04.2011, 18:29   #1
Jamie->Emailproblem
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Registriert seit: 24.10.2008
Beiträge: 104
Jamie
Standard Kontoauszüge

Hallo,

JC verlangt von mir jetzt Kontoauszüge der letzten 6 Monate. Bin selbständig. Darf sie das? Habe bereits Kontoauszüge für 2 Monate eingereicht mit EÜR für letztes halbes Jahr im Rahmen von Weiterbewilligungsantrag.

Grüsse

J.
Jamie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.2011, 18:33   #2
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Kontoauszüge

Zitat von Jamie Beitrag anzeigen
Hallo,

JC verlangt von mir jetzt Kontoauszüge der letzten 6 Monate. Bin selbständig. Darf sie das? Habe bereits Kontoauszüge für 2 Monate eingereicht mit EÜR für letztes halbes Jahr im Rahmen von Weiterbewilligungsantrag.

Grüsse

J.
Üblich sind wohl drei Monate.

Ob es für Selbständige andere Regelungen gibt?

Viele HE haben richtig Streß deswegen...
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Alt 18.04.2011, 14:43   #3
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.634
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kontoauszüge

und als Nachtrag zum Beitrag von "Reiner Zufall", hier eine Link!

http://www.elo-forum.org/existenzgru...tenschutz.html

Bitte lesen sind gute Infos drinne für dich!

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2011, 02:09   #4
SixpackRanger
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.12.2010
Ort: Barbaria
Beiträge: 441
SixpackRanger SixpackRanger
Standard AW: Kontoauszüge

Und hier erst.
SixpackRanger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2011, 07:09   #5
Jamie->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 24.10.2008
Beiträge: 104
Jamie
Standard AW: Kontoauszüge

Dank Euch allen.

Noch eine Frage:

Wo steht das eigentlich mit der abschließenden EKS im Gesetz?

Grüsse

J.
Jamie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2011, 11:02   #6
SixpackRanger
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.12.2010
Ort: Barbaria
Beiträge: 441
SixpackRanger SixpackRanger
Standard AW: Kontoauszüge

So in etwa steht es im § 3 ALG II - V Satz 6.

Da steht, daß eine abschließende Entscheidung erst nach Ablauf von 2 Monaten nach Ende des Bewilligungszeitraums erfolgen kann.

Mich würde es mal interessieren wie die dann schätzen, wenn man die Frist versäumt. Ob man dann ohne abschließende EKS einen Freibrief bekommt bei dem man nichts zurückzahlen muß ?

Einen Versuch wäre es wert. Passieren kann Einem ja Nichts mit Widerspruch und Einstweiligem Rechtsschutz mit aufschiebender Wirkung.
SixpackRanger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 06:56   #7
Jamie->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 24.10.2008
Beiträge: 104
Jamie
Standard AW: Kontoauszüge

Was für ein Gesetz ist das? Doch nicht das SGB?!?

Grüsse

J.
Jamie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 06:59   #8
mona 12->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.04.2011
Ort: Mönchengladbach
Beiträge: 59
mona 12
Standard AW: Kontoauszüge

Hallo
als ich das erste mal einen Neuantrag auf Hartz 4 gestellt habe
mußte ich 1 jahr Kontoauszüge nachweisen,
sind die auch haar genau durch gegangen
ehe ich die erste Hilfe bekam
lg Mona
mona 12 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.04.2011, 16:46   #9
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Kontoauszüge

Gesetz gibt es keinen.
Das BSGF hat es als zulässig angesehen, dass der Kunde beim Erstantrag sein Kontobewegunen der letzten drei Monate vorzulegen hat.
Bei einem Weiterbewilligungsantrag entfällt allerdings der Nachweis des Nichtshabens. Wurde bereits mit der Bewilligung für den vorhergehenden Zeitraum bestätigt.
Kontoauszüge können nur den Nachweis erbringen, dass sich der Kunde nicht rechtswidrig verhalten hat. Es kann nur nachgewiesen werden, dass der Kunde Zuflüsse richtig und rechtzeitiug gemeldet hat. DAs hat aber nichts mit dem Nachweis der Bedürftigkeit zu tun. Das ist eher die Aufklärung eines Verdachrtes auf Fehlverhalten. Hier vom Kunden unter übelsten Androhungen Beweise für sein evtl. Fehlverhalten abzupressen, halte ich nicht mehr mit der deutschen Rechtsordnung vereinbar.
Allerdings würde ich, wenn ich gefehlt hätte, dem SB seinen Wunsch nach Wiederholung der Drohungen erfüllen. Eine strafrechtliche Verfolgung sollte dann ausgeschlossen sein.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
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