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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 24.03.2011, 09:51   #1
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Querbeet
Standard EA Antrag wurde abgelehnt

Hallo zusammen,

wie ich schon bereits in vorherigen Posts geschrieben habe geht es bei mir um eine 30% Sanktion die verhängt wurde.

Ich rief gerade beim SG an und die sagten mir das mein EA Antrag abgelehnt wurde :-(

Heisst das jetzt für mich das ich bei einer Klage auch wenig Chancen auf Erfolg habe?
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Alt 24.03.2011, 12:13   #2
gast_
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Warum wurde die abgelehnt, und wie hattest du deinen Antrag begründet?
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Alt 24.03.2011, 12:27   #3
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Querbeet
Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Warum der abgelehnt wurde werde ich erst Morgen erfahren.Begründet wurde der Antrag das ich aus gesundheitlichen Gründen eine AGH abgebrochen habe, Attest war beigefügt
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Alt 24.03.2011, 12:32   #4
physicus
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

manche SG sehen bei einer sanktion von 30% keine eile geboten, deshalb könnte der abgelehnt wurden sein, einen rückschluß darauf ob man den prozess dann auch verliert gibt es aber nicht.

mfg physicus
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Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
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Alt 24.03.2011, 12:57   #5
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Querbeet
Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Der Rechtspfleger wollte auch erst garnicht den Antrag annehmen und meinte bei 30 % Sanktion wäre es erfolglos. Ich glaub dieses SG ist eins davon was in der Hinsicht keine Eile sieht.
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Alt 24.03.2011, 12:59   #6
Martin Behrsing
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Stell bitte mal deinen Antrag hier ein.
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Martin

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Alt 24.03.2011, 13:45   #7
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Querbeet
Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Mein Drucker streikt!

Ich werde den Antrag abtippen und heute Abend posten
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Alt 24.03.2011, 15:42   #8
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Querbeet
Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

EA Antrag

Begründung:
Mit dem in der Anlage beigefügten Bescheid vom 01.02.2011 hat die Beklagte einen vorherigen Bescheid aufgehoben und einen erneuten Bescheid über die Absenkung des Arbeitslosengeldes II für den Zeitraum vom 01.03.2011 bis zum 31.05.2011 um 30% verfügt. Hiergegen richtet sich die Klage des Klägers. Die Beklagte begründet ihren Bescheid damit, dass der Kläger trotz Belehrung über die Rechtsfolgen am 11.10.2010 schuldhaft gegen seine Eingliederungsvereinbarung verstoßen habe. Die Beklagte beruft sich auf eine Eingliederungsvereinbarung vom 22.09.2010. Tatsächlich war die Tätigkeit dem Kläger nicht zumutbar und er konnte aus gesundheitlichen Gründen diese Tätigkeit auch nicht fortführen, denn der Kläger leidet – was die Beklagte auch spätestens seit dem 25.01.2011 weiß – an einer xxxxxx und befindet sich deshalb in regelmäßiger Behandlung bei Fachärzten für xxxxxx. Hierzu berufe ich mich auf das ebenfalls beigeschlossene ärztliche Attest vom 11.01.2011. Ich berufe mich auf die Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachten zum Beweise der Behauptung, dass der Abbruch der Maßnahme in einem direkten Zusammenhang mit der gesundheitlichen Beeinträchtigung des Klägers steht. Das Gericht wird höflich gebeten einen rechtlichen Hinweis für den Fall zu erteilen, dass es bei seiner Entscheidung auf einen Gesichtspunkt abstellen möchte, den meine Partei erkennbar übersehen hat.
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Alt 24.03.2011, 15:48   #9
gast_
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Da fehlt die Begründung, warum die Eilbedürftigkeit gegeben ist...
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Alt 24.03.2011, 15:55   #10
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Da fehlt die Begründung, warum die Eilbedürftigkeit gegeben ist...
Das hat mein RA erst in der Sztellungnahme geschrieben, dass er um kurzfristige Entscheidung bittet da mir seit März nur verminderte Leistungen gewährt werden und ich nicht mehr genügend Mittel zur Bestreitung meines Lebensunterhalts zur Verfügung stehen.
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Alt 24.03.2011, 16:22   #11
Paolo_Pinkel
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

http://www.elo-forum.org/alg-ii/6893...tml#post776812

http://www.elo-forum.org/alg-ii/6869...tml#post773761

Hattest du die EA so begründet, wie man es dir z.B. im Beitrag des 2. Links geraten hat?
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Alt 24.03.2011, 16:29   #12
Martin Behrsing
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Die Begründung ist schon ok und man sollte sofort in Beschwerde gehen bzw. auch in Nichtzulassungsbeschwerde.

Auch wenn erst im Nachhinein Tatsachen bekannt werden muss gem. § 44 SGB X der Sanktionsbescheid aufgehoben werden. Und hier liegen Gründe genug vor.

Allerdings sollte man von einem Anwalt ein wenig mehr erwarten können. Der scheint zumindest mit Sozialrecht wenig vertraut zu sein.
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Alt 24.03.2011, 16:30   #13
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Querbeet
Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
http://www.elo-forum.org/alg-ii/6893...tml#post776812

http://www.elo-forum.org/alg-ii/6869...tml#post773761

Hattest du die EA so begründet, wie man es dir z.B. im Beitrag des 2. Links geraten hat?
Die Begründung kannst du ja oben lesen die mein RA gemacht hat. Vielleicht kann ich ja nochmal für die Sache einen EA stellen und wenn mir jemand bei der Formulierung helfen würde- noch besser.
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Alt 24.03.2011, 16:34   #14
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Querbeet
Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Die Begründung ist schon ok und man sollte sofort in Beschwerde gehen bzw. auch in Nichtzulassungsbeschwerde.

Auch wenn erst im Nachhinein Tatsachen bekannt werden muss gem. § 44 SGB X der Sanktionsbescheid aufgehoben werden. Und hier liegen Gründe genug vor.

Allerdings sollte man von einem Anwalt ein wenig mehr erwarten können. Der scheint zumindest mit Sozialrecht wenig vertraut zu sein.
Ist halt kein Fachanwalt für Sozialrecht, hatte vorher keinen Plan dachte RA ist RA, naja jetzt bin ich schlauer.

Martin dann sag mir jetzt konkret was ich meinem RA Morgen sagen soll was er zu machen hat
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Alt 24.03.2011, 17:13   #15
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Zitat von Querbeet Beitrag anzeigen
Ist halt kein Fachanwalt für Sozialrecht, hatte vorher keinen Plan dachte RA ist RA, naja jetzt bin ich schlauer.

Martin dann sag mir jetzt konkret was ich meinem RA Morgen sagen soll was er zu machen hat

Ist

1. ein bißchen viel verlangt und

2. rechtswidrig, weil eine Rechtsberatung.

Ich würde dem RA sagen, daß man erwarten kann, daß ein Anwalt sich mit der Materie auskennt, wenn er ein Mandat annimmt.

Aber Du hast nicht wirklich was in der Hand, womit Du Druck ausüben könntest. Außer schlechte Mundpropaganda, aber das juckt den RA vermutlich nicht.
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Gruß
speedport

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Alt 24.03.2011, 17:30   #16
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Erst mal muss der Beschluss mal her vorher kann man nichts machen und dann müsste man den lesen können. Also scann den dann ein und stell den hier ein. Dann gibt es konkrete Tipps.


Zitat von Querbeet Beitrag anzeigen
Ist halt kein Fachanwalt für Sozialrecht, hatte vorher keinen Plan dachte RA ist RA, naja jetzt bin ich schlauer.

Martin dann sag mir jetzt konkret was ich meinem RA Morgen sagen soll was er zu machen hat
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Alt 24.03.2011, 17:33   #17
Ollli
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

bißchen OFFTOPIC: aber ich halte es ja schon grundsätzlich für unmöglich daß man um seinen Anspruch auf Überleben in Deutschland zu sichern, zuvor 8 Semester JURA studiert haben muß.
Traurig, Traurig
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Alt 24.03.2011, 18:11   #18
Martin Behrsing
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Zitat von Ollli Beitrag anzeigen
bißchen OFFTOPIC: aber ich halte es ja schon grundsätzlich für unmöglich daß man um seinen Anspruch auf Überleben in Deutschland zu sichern, zuvor 8 Semester JURA studiert haben muß.
Traurig, Traurig
das ist auch im höchsten Maß traurig und sollte eigentlich jeden dazu veranlassen kräftig Rabatz zu machen.
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Alt 24.03.2011, 20:17   #19
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
das ist auch im höchsten Maß traurig und sollte eigentlich jeden dazu veranlassen kräftig Rabatz zu machen.
Das kann man leider nur über die Sachebene. Und dazu muss man sich notgedrungen mit dem SGB II auseinandersetzen, um dem SB und dem JC vorzuführen, wie dumm sie sind. Ich hoffe, dass du das meinst, denn Rabatz, so wie ich ihn kennen, bringt einen HE nur mehr in Schwierigkeiten.
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Alt 24.03.2011, 20:21   #20
Ollli
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Ollli
Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

bißchen OFFTOPIC Antwort

@Martin : Rabatz machen ist der einzig gangbare Weg. Hartz und Arge ist menschenunwürdig! Es geht nicht darum Menschen in Arbeit zu bringen, sondern alles zu versuchen, ihnen das lebensnotwendige vorzuenthalten, sie kaputtzumachen und kleinzukriegen. Und das ist eindeutig gegen Artikel 1 unseres Grundgesetzes, nämlich daß die Würde des Menschen unantastbar ist!
Hartz ist schreiendes Unrecht in Reinkultur und das die "Menschenmassen" dagegen noch nicht allesamt auf die Straße gegangen sind, das wundert mich ehrlich!

Arge und Hartz sind für mich persönlich Hasswörter.

Und das sagt einer, der noch nie Hartz bezogen hat, sich aber finanziell trotzdem zur Unterschicht zugehörig fühlt und niemals als "was besseres", was dieser "Staat" ständig versucht zu fördern; nämlich die armen der Gesellschaft gegen die noch ärmeren aufzuwiegeln.

Ich hoffe das diese Tour bald einen gewaltigen Rückschlag erfährt.
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Alt 25.03.2011, 10:31   #21
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Das kann man leider nur über die Sachebene. Und dazu muss man sich notgedrungen mit dem SGB II auseinandersetzen, um dem SB und dem JC vorzuführen, wie dumm sie sind. Ich hoffe, dass du das meinst, denn Rabatz, so wie ich ihn kennen, bringt einen HE nur mehr in Schwierigkeiten.
Eine Möglichkeit wäre auch, auf jeden Bescheid höflich zu antworten, daß man das alles nicht versteht und man um eine Darstellung bittet, die auch ein Hauptschüler verstehen kann.
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Alt 25.03.2011, 10:35   #22
Paolo_Pinkel
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Eine Möglichkeit wäre auch, auf jeden Bescheid höflich zu antworten, daß man das alles nicht versteht und man um eine Darstellung bittet, die auch ein Hauptschüler verstehen kann.
Das wäre auch ein Möglichkeit §§ 13, 14 und 15 SGB I machen es möglich Auf jeden Fall bringt es einem HE herzlich wenig, wenn man da einfach nur "Rabatz" macht. Denn das bringt 1. nur mehr Probleme und 2. versetzt es den HE in eine schlechtere und unglaubwürdigere Position. In solchen Fällen muss man sich frei machen von Emotionen und diese Idioten mit ihren eigenen Waffen - die sich nicht verstehen - schlagen.
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Alt 25.03.2011, 14:38   #23
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Eine Möglichkeit wäre auch, auf jeden Bescheid höflich zu antworten, daß man das alles nicht versteht und man um eine Darstellung bittet, die auch ein Hauptschüler verstehen kann.
Und du glaubst, die machen sich die Mühe?
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Alt 25.03.2011, 14:49   #24
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Erst mal muss der Beschluss mal her vorher kann man nichts machen und dann müsste man den lesen können. Also scann den dann ein und stell den hier ein. Dann gibt es konkrete Tipps.
Ich kann den Beschluss leider nicht einscannen da mein Drucker nicht funktioniert.

Als Grund warum der Antrag abgelehnt wurde, gibt das SG an:

Für die Kammer ist nicht offensichtlich, dass der Antragsteller berechtigt der AGH ferngeblieben ist. Die vom Antragsteller eingereichte ärztliche Bescheinigung des Dr. xxxx vom xx.01.2011 ist in soweit zu vage gefasst, als dass sich daraus sicher die Berechtigung des Antragstellers zur Nichtfortführung der Maßnahme ergeben würde. Insoweit ist gegebenenfalls im Rahmen des Widerspruchverfahrens eine weitergehende Klärung herbeizuführen. Auch ansonsten begegnet die Entscheidung keinen offensichtlichen Bedenken. Das Gericht sieht jedenfalls keine Veranlassung von der gesetzgeberischen Wertung des § 39 Nr.1 SGB II abzuweichen. Die Entscheidung bezüglich der Prozesskostenhilfe beruht auf § 73 a SGG in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung und berücksichtigt, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus den oben genannten Gründen keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet.

Rechtsmittelbelehrung:
Gemäß § 172 Abs. 3 Nr.1 ist die Beschwerde gegen diese Entscheidungen ausgeschlossen.
Querbeet ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.03.2011, 15:05   #25
Martin Behrsing
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Standard AW: EA Antrag wurde abgelehnt

Tipp mal bitte alles ab. Da fehlt ja die Einführung und genau die ist wichtig.

Zitat von Querbeet Beitrag anzeigen
Ich kann den Beschluss leider nicht einscannen da mein Drucker nicht funktioniert.

Als Grund warum der Antrag abgelehnt wurde, gibt das SG an:

Für die Kammer ist nicht offensichtlich, dass der Antragsteller berechtigt der AGH ferngeblieben ist. Die vom Antragsteller eingereichte ärztliche Bescheinigung des Dr. xxxx vom xx.01.2011 ist in soweit zu vage gefasst, als dass sich daraus sicher die Berechtigung des Antragstellers zur Nichtfortführung der Maßnahme ergeben würde. Insoweit ist gegebenenfalls im Rahmen des Widerspruchverfahrens eine weitergehende Klärung herbeizuführen. Auch ansonsten begegnet die Entscheidung keinen offensichtlichen Bedenken. Das Gericht sieht jedenfalls keine Veranlassung von der gesetzgeberischen Wertung des § 39 Nr.1 SGB II abzuweichen. Die Entscheidung bezüglich der Prozesskostenhilfe beruht auf § 73 a SGG in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung und berücksichtigt, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus den oben genannten Gründen keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet.

Rechtsmittelbelehrung:
Gemäß § 172 Abs. 3 Nr.1 ist die Beschwerde gegen diese Entscheidungen ausgeschlossen.
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