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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 18.03.2011, 10:24   #1
sixdevil->Emailproblem
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Beiträge: 9
sixdevil
Standard Nachzahlung einbehalten?

Hallo alle zusammen,
hab mal ne Frage, nach dem Zuflussprinzip muß die ARGE an mir einige 100 € Nachzahlen,für das Auto was ich von der ARGE bekommen habe im Dezember gabs 1 Dahrlen von 1200 € mit Ratenvereinbarung 100 € im Monat ,jetzt bin ich durch die Arbeitslosikeit im Februar im Ratenverzug ,dürfen die diese Nachzahlung die ich erwarte einbehalten.
Wäre nett für eine schnelle Antwort.
Gruß
sixdevil ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2011, 12:56   #2
Seepferdchen
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Standard AW: Nachzahlung einbehalten?

Hallo,

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am Mittwoch das sogenannte Zuflussprinzip bei der Berechnung von «Hartz-IV»-Leistungen bestätigt. Danach müssen Einkünfte grundsätzlich in dem Monat auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden, in dem sie auf dem Konto des Erwerbslosen eingehen. Das gelte für nachträglich ausgezahltes Arbeitslosengeld I ebenso wie für Lohn, der eigentlich noch vor dem «Hartz-IV»-Antrag verdient, aber erst danach überwiesen worden sei, stellten die Kasseler Richter klar (Az.: B 14 AS 26/07 R und B 14 AS 43/07 R).


§ 2 Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung ALG II-VO


(2) 1Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen. 2Zu den laufenden Einnahmen zählen auch Einnahmen, die an einzelnen Tagen eines Monats auf Grund von kurzzeitigen Beschäftigungsverhältnissen erzielt werden. 3Für laufende Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen zufließen, gilt Absatz 4 entsprechend.

Beispiel

Variante 1: Zufluss vom Juli-Gehalt am 31.7. und August-Gehalt am 31.8.

Juli: 600 Euro Gehalt = aufstockendes ALG II, 600 Euro zum Leben nicht ausreichen

August: 1500 Gehalt = kein ALG II, da nicht bedürftig, das Einkommen ist zu hoch

September: wieder voll bedürftig - ALG II-Antrag noch am 31.8. stellen, wenn das Gehalt zufließt

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2011, 14:26   #3
Koelschejong
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Standard AW: Nachzahlung einbehalten?

Ich denke, hier geht's um eine befürchtete Einbehaltung = Aufrechnung nach § 43 SGB II.

Das geht nach derzeitigem Recht nach meiner Meinung noch nicht, aber ab 1.4. soll das dann geändert werden, dann wird gnadenlos aufgerechnet, egal, ob die Rückforderung von ARGE/JC zu recht besteht oder nicht.
__

Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut.(Lord Acton)
Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2011, 14:59   #4
Seepferdchen
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Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nachzahlung einbehalten?

@Koelschejong, danke!

Aber das wäre ja der Hammer, mit anderen Worten der HE ist aller Willkür
ausgesetzt? Geht bei mir nicht in Kopf! Mein Rechtsverständnis sagt kann nicht
sein.

Habe gerade das hier gefunden!

http://www.elo-forum.org/diskussions...sbescheid.html

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2011, 16:28   #5
Banquo
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Standard AW: Nachzahlung einbehalten?

Zitat von sixdevil Beitrag anzeigen
Hallo alle zusammen,
hab mal ne Frage, nach dem Zuflussprinzip muß die ARGE an mir einige 100 € Nachzahlen,für das Auto was ich von der ARGE bekommen habe im Dezember gabs 1 Dahrlen von 1200 € mit Ratenvereinbarung 100 € im Monat ,jetzt bin ich durch die Arbeitslosikeit im Februar im Ratenverzug ,dürfen die diese Nachzahlung die ich erwarte einbehalten.
Wäre nett für eine schnelle Antwort.
Gruß
Worum gehts?

Zitat von Koelschejong Beitrag anzeigen
Ich denke, hier geht's um eine befürchtete Einbehaltung
Hut ab, wenn einige von euch erkannt haben, worum es hier wirklich geht. Oder ratet ihr nur anhand einiger Schlüsselwörter?^^

Wenn der Fragesteller wirklich Hilfe erwartet, dann bitte den Sachverhalt nochmal klarer darstellen. Wer will was von wem und warum?
__

Banquo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.03.2011, 16:49   #6
Koelschejong
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Standard AW: Nachzahlung einbehalten?

Zitat von Banquo Beitrag anzeigen
Worum gehts?



Hut ab, wenn einige von euch erkannt haben, worum es hier wirklich geht. Oder ratet ihr nur anhand einiger Schlüsselwörter?^^

Wenn der Fragesteller wirklich Hilfe erwartet, dann bitte den Sachverhalt nochmal klarer darstellen. Wer will was von wem und warum?
Tja, wenn die Leute sich glasklar und verständlich ausdrücken könnten, dann bräuchten sie viel seltener Hilfe. Dann säh es in Hilfeforen, die nur dann helfen wollen bzw. können, wenn genau diese Voraussetzung erfüllt ist, vermutlich ziemlich öde und leer aus. Insbesondere die Frage nach dem "Warum" wurde, wenn ich mir so den ein oder anderen hier gelesenen Beitrag ins Gedächtnis rufe, auch hier immer noch ab und an gestellt. Lässt sich aber bestimmt verbessern, wenn man oft genug auf diese Voraussetzung hinweist. .
__

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Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.03.2011, 08:37   #7
sixdevil->Emailproblem
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sixdevil
Standard AW: Nachzahlung einbehalten?

Zitat von Koelschejong Beitrag anzeigen
Tja, wenn die Leute sich glasklar und verständlich ausdrücken könnten, dann bräuchten sie viel seltener Hilfe. Dann säh es in Hilfeforen, die nur dann helfen wollen bzw. können, wenn genau diese Voraussetzung erfüllt ist, vermutlich ziemlich öde und leer aus. Insbesondere die Frage nach dem "Warum" wurde, wenn ich mir so den ein oder anderen hier gelesenen Beitrag ins Gedächtnis rufe, auch hier immer noch ab und an gestellt. Lässt sich aber bestimmt verbessern, wenn man oft genug auf diese Voraussetzung hinweist. .
OK ,
dann verständlicher,
darf die ARGE Leistungen einbehalten(Nachzahlung) wenn noch alte forderungen bestehen(darlehn)
Gruß
sixdevil ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.03.2011, 08:52   #8
optimistin->Emailproblem
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Standard AW: Nachzahlung einbehalten?

Zitat von sixdevil Beitrag anzeigen
OK ,
dann verständlicher,
darf die ARGE Leistungen einbehalten(Nachzahlung) wenn noch alte forderungen bestehen(darlehn)
Gruß
bei mir wird nichts einbehalten, halte mich allerdings an die Ratenzahlungsvereinbarung.
Ich würde Dir empfehlen Dich mit den Zollamt, oder wo auch immer Du die Raten bezahlst in Verbindung zu setzen und das klären evtl. mit kleineren Raten.
optimistin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.03.2011, 12:21   #9
Koelschejong
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Standard AW: Nachzahlung einbehalten?

Zitat von sixdevil Beitrag anzeigen
OK ,
dann verständlicher,
darf die ARGE Leistungen einbehalten(Nachzahlung) wenn noch alte forderungen bestehen(darlehn)
Gruß
Hatte ich Dir bereits oben beantwortet, denn ich hatte durchaus verstanden, worum es geht.
__

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Koelschejong ist offline   Mit Zitat antworten
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