Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Problem? (1x frisch arbeitssuchend, 1x Student in Elternzeit

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 10.01.2007, 12:34   #1
dk32->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 3
dk32
Standard Problem? (1x frisch arbeitssuchend, 1x Student in Elternzeit

Erstmal ein liebes Hallo an alle Forummitglieder (die das hier lesen ;) ).

Nun zu meiner Frage bzw. zuerst zu unserer Ausgangssituation:

Meine Lebensgefährtin hat im September ihr Studium beendet und nun einen Antrag auf ALG II gestellt.
Wir wohnen zusammen in einer Mietwohnung (ca. 60m²), die ihrem Vater (der Ende 2004 zu seiner neuen Liebe gezogen ist) gehört und deshalb noch von ihm (liebenswerterweise) bezahlt wird (Kalt: ca. 360€).

Im Oktober 2004 wurde unsere erste Tochter geboren (ich zog - auch wenn es nicht sehr zur Sache beitut - im September 2003 zu meiner Lebensgefährtin und ihrem Vater, bezahlte deswegen bis einschl. September - bis mir mein BAföG, da mein Bruder sein Studium beendet hat, gestrichen wurde - 150€/Monat). Erziehungsgeld bekommen wir also nun nicht mehr (2 Jahre alt), aber weiterhin Kindergeld und auch Landeserziehungsgeld (was jedoch sofort an die Kindertagesstätte geht).
In den Kindergarten geht die Kleine seitdem sie ein Jahr ist (bis ca. 2 Uhr Mittags), da ich ebenfalls - wie man durch das angesprochene BAföG vermuten kann - Student bin.

Nun habe ich mir im Juli ein Urlaubssemester (Elternzeit) genehmigen lassen. Dies geschah aus dem Grund, dass ich meine Freundin bestmöglich unterstützen wollte. Zu dem Zeitpunkt (und bis Mitte November - sprich: ich hätte auch nicht mehr davon zurücktreten können) stand auch noch nicht fest, ob sie all ihre Magisterprüfungen erfolgreich absolviert hat (es waren nur Teilergebnisse bekannt) und ich dachte mir:

sollte es nicht klappen, kann vor allem ich unser Kind betreuen und sie sich die Zeit für das Lernen nehmen, die beim letzten Mal (wegen meines parallel laufenden Studiums) gefehlt hatte.

Sollten die Prüfungen erfolgreich verlaufen, ist es auch in Ordnung, da ich sie dann dazu auch noch bei der Arbeitssuche unterstützen kann bzw. ihr den Rücken freihalten kann. Dazu kommt, dass wir nicht ortsgebunden sind und sie womöglich einen Job aus Nürnberg angeboten bekommt (bestimmte Kontakte liegen vor, mehr momentan aber nicht) - wir liebäugelten aber auch damit bei Möglichkeit eventuell näher zu unseren allesamt weit entfernt wohnenden Verwandten zu ziehen. Wäre bzw. würde dieser Fall eingetreten/eintreten, könnte ich unmöglich alleine nebenbei an einer neuen Universität studieren, nebenbei unser Kind betreuen und z.B. die Wohnung einrichten. Von daher sah die Sache quasi als "Absicherung" nie verloren aus.

Nun macht das Amt jedoch genau aus diesem Grund Ärger. Es wurde uns schon mehrmals der Spruch: "Aber warum haben Sie sich denn beurlauben lassen, wenn ihre Partnerin doch jetzt sowieso zu Hause ist?" entgegengeworfen. Der gemeinte Sinn alleine ist für mich schon ein Widerspruch an sich. Wie soll sie denn mit aller Kraft nach Arbeit suchen können, wenn sie die ganze Zeit (vom Kindergartengang - der dem Amt noch nichtmal bekannt war/ist und welcher nun, da ich ja zu Hause bin, quasi nur noch bis 11 Uhr, weil unsere Tochter es sehr mag, andauert - abgesehen) unsere Tochter zu betreuen hat?
Dann kamen andauernd Nachfragen nach "Erziehungszeit"-Unterlagen, obwohl ich die offizielle Universitätsbestätigung bereits vor zwei Monaten abgegeben habe (was mir immerhin heute, obwohl es auf dem gestern eingegangenen Schreiben erneut vermerkt war, bestätigt wurde). Wir haben auch schon zwei Mal mit den Sachbearbeitern gesprochen (ihre persönliche war einmal nicht anzutreffen, deswegen haben wir es bereits zwei Mal erläutert und ich habe die Situation bereits wie oben schriftlich begründet).

Nun sollen wir in den nächsten Tagen nochmal auf dem Amt erscheinen, da die Teamleiterin sich mit der Sachbearbeiterin und uns nochmal zusammensetzen will. Es geht dabei um das bereits dreifach besprochene Problem, dass wir ja nun "beide zu Hause sind". Erst danach könnte über eine Bewilligung entschieden werden.

Ist das tatsächlich solch eine verzwickte Situation, wie das Amt es angibt? Wenn ja: wie hätte sie vermieden werden sollen - was kann man uns/mir als Fehler vorwerfen (außer, dass ich nicht wusste, dass man seine Lieben nicht mehr unterstützen darf, ohne dafür irgendwo belangt zu werden)? Welche Folgen kann das haben? (zumindest bis April, bis ich mein Studium - wie ebenfalls schon zigfach erklärt - wieder aufnehmen werde)

Dazu vielleicht noch die Anmerkung, dass wir in Jena wohnen und Jena ja als "optierende Kommune", die Studierenden kein ALG II mehr auszahlt (bis auf Ausnahmen (zu denen ich sogar zählen würde, da ich ja kein BAföG mehr beziehen kann, siehe z.B.hier: http://intensivkind.wurzelstein.de/i...6/05/27/p229#m ore229) bekannt ist.
Spielt das eventuell doch in die Entscheidung rein, obwohl ausdrücklich sie die Antragsstellerin ist und ich weder ALG II beziehe, noch vorhatte, einen Antrag zu stellen? (bleibt mir eventuell gar nur noch das übrig?)

Für eine Antwort oder jeglichen Tipp (auch gerne z.B. Präzedenzfälle? Falls schon Widersprüche bekannt sein sollten) wäre ich sehr dankbar...

P.S.: Habe meinen Beitrag nun aus einem anderen Forum hier 'reinkopiert. Ich hoffe, dass das nicht irgendwie doch gegen die Boardregeln geht - ich bin nur momentan etwas in Panik (da es ja leider drängt)... :(
dk32 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2007, 19:33   #2
silkem->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 30.12.2005
Ort: Frankfurt am Main
Beiträge: 282
silkem
Standard

Hallo dk32,

meines Wissens haben Studenten, die - aus welchem Grund auch immer - beurlaubt sind, Anspruch auf ALG2.

Also in dem Fall nicht kirre machen lassen.

Da du zum Zwecke der Kinderbetreuung dich vom Studium hast beurlauben lassen, kannst du dich auf jeden Fall auf folgenden § im SGB II berufen:

Zitat:
§ 10 Zumutbarkeit
(1) 1 Dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist jede Arbeit
zumutbar, es sei denn,
dass
1. er zu der bestimmten Arbeit körperlich, geistig oder
seelisch nicht in der Lage ist,
2. die Ausübung der Arbeit ihm die künftige Ausübung
seiner bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich
erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere
körperliche Anforderungen stellt,
3. die Ausübung der Arbeit die Erziehung seines Kindes
oder des Kindes seines Partners gefährden
würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte
Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet,
soweit seine Betreuung in einer Tageseinrichtung
oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften
des Achten Buches oder auf sonstige
Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen
Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen
Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung
des Kindes angeboten wird.

4. die Ausübung der Arbeit mit der Pflege eines Angehörigen
nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht
auf andere Weise sichergestellt werden kann,
5. der Ausübung der Arbeit ein sonstiger wichtiger
Grund entgegensteht.
Damit wäre für eine Person im HH allenfalls zu den Zeiten, in denen das Kind in der Kita betreut wird, in deinem Fall bis zur Wiederaufnahme des Studiums eine Tätigkeit in Teilzeit zumutbar, allerdings in eurem Fall nur freiwillig, da eure Tochter ja noch keine drei ist. Für die andere Person ist im HH eine Vollzeitstelle zumutbar.

Zudem sollte deine Freundin der Teamleiterin möglichst eine Übersicht ihrer Bewerbungen erstellen, damit sie deutlich machen kann, dass sie sich auf Arbeitssuche befindet und deshalb zu Hause ist, und alle Unterlagen zum Gespräch mitbringen.
Vielleicht werden die Damen sich in dem Gespräch auch auf folgenden § im SGB II berufen:
Zitat:
§ 2 Grundsatz des Forderns
(1) 1Erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen in
einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen
alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung
ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. 2Der erwerbsfähige
Hilfebedürftige muss aktiv an allen Maßnahmen zu
seiner Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere
eine Eingliederungsvereinbarung abschließen. 3Wenn
eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
in absehbarer Zeit nicht möglich ist, hat der erwerbsfähige
Hilfebedürftige eine ihm angebotene zumutbare
Arbeitsgelegenheit zu übernehmen
(2) 1Erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen in
einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen haben
in eigener Verantwortung alle Möglichkeiten zu nutzen,
ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften
zu bestreiten. 2Erwerbsfähige Hilfebedürftige müssen
ihre Arbeitskraft zur Beschaffung des Lebensunterhalts
für sich und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft
lebenden Personen einsetzen.
Ich würde euch zudem empfehlen, einen weitere Person als Zeugen zu dem Gespräch mitzunehmen und darauf zu bestehen, dass ihr alle Entscheidungen, die fallen, schriftlich bekommt, damit ihr evtl. Einspruch einlegen könnt.

LG

Silke
__

Leben und Leben lassen!
silkem ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2007, 19:44   #3
silkem->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 30.12.2005
Ort: Frankfurt am Main
Beiträge: 282
silkem
Standard

Noch was zum Thema Bedarfsgemeinschaft, die im § 7, Abs. 3 SGB II geregelt ist, als die ihr eingestuft werdet:

Zitat:
(3)2,3,4 Zur Bedarfsgemeinschaft gehören
1. die erwerbsfähigen Hilfebedürftigen,
2. die im Haushalt lebenden Eltern oder der im Haushalt
lebende Elternteil eines unverheirateten erwerbsfähigen
Kindes, welches das 25. Lebensjahr
noch nicht vollendet hat, und der im Haushalt lebende
Partner dieses Elternteils,
3. als Partner der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen
a) der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte,
b) der nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner,
c) eine Person, die mit dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen
in einem gemeinsamen Haushalt
so zusammenlebt, dass nach verständiger
Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen
ist, Verantwortung füreinander zu tragen
und füreinander einzustehen.

4. die dem Haushalt angehörenden unverheirateten
Kinder der in den Nummern 1 bis 3 genannten Personen,
wenn sie das 25. Lebensjahr noch nicht
vollendet haben, soweit sie die Leistungen zur Sicherung
ihres Lebensunterhaltes nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen beschaffen können.

(3a)5 Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander
zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet,
wenn Partner
1. länger als ein Jahr zusammenleben,
2. mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,
3. Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen
oder
4. befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des
anderen zu verfügen.
(4)4 Leistungen nach diesem Buch erhält nicht, wer in
einer stationären Einrichtung untergebracht ist, Rente
wegen Alters oder Knappschaftsausgleichsleistung oder
ähnliche Leistungen öffentlich-rechtlicher Art bezieht.
Dem Aufenthalt in einer stationären Einrichtung ist der
Aufenthalt in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich
angeordneter Freiheitsentziehung gleichgestellt. Abweichend
von Satz 1 erhält Leistungen nach diesem Buch,
1. wer voraussichtlich für weniger als sechs Monate in
einem Krankenhaus (§ 107 des Fünften Buches)
untergebracht ist, oder
2. wer in einer stationären Einrichtung untergebracht
und unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen
Arbeitsmarktes mindestens 15 Stunden wöchentlich
erwerbstätig ist.
(4a)5 Leistungen nach diesem Buch erhält nicht, wer
sich ohne Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners
außerhalb des in der Erreichbarkeits-Anordnung
vom 23. Oktober 1997 (ANBA 1997, 1685), geändert
durch Anordnung vom 16. November 2001 (ANBA
2001, 1476), definierten zeit- und ortsnahen Bereiches
aufhält; die übrigen Bestimmungen dieser Anordnung
gelten entsprechend.
(5) 1Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des
Bundesausbildungsförderungsgesetzes oder der §§ 60
bis 62 des Dritten Buches dem Grunde nach förderungsfähig
ist, haben keinen Anspruch auf Leistungen
zur Sicherung des Lebensunterhalts. In besonderen
Härtefällen können Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
als Darlehen geleistet werden.
(6) Absatz 5 findet keine Anwendung auf Auszubildende,
1. die auf Grund von § 2 Abs. 1a des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
keinen Anspruch auf
Ausbildungsförderung oder auf Grund von § 64
Abs. 1 des Dritten Buches keinen Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe
haben oder
2. deren Bedarf sich nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
oder nach § 66
Abs. 1 Satz 1 des Dritten Buches bemisst.

----
In diesem Falle werden eure Einkommen zusammgeschmissen und auf den Bedarf des jeweilig anderen angerechnet....

Habt ihr denn schon mal ausgerechnet, ob ihr in dem Fall, dass ihr beide ALGII bezieht, nicht finanziell besser dasteht?

Nachzurechnen u.a. unter:http://www.sozialhilfe24.de/alg2-rechner.html

LG

Silke
__

Leben und Leben lassen!
silkem ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2007, 20:43   #4
dk32->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 3
dk32
Standard

Zitat von silkem
Habt ihr denn schon mal ausgerechnet, ob ihr in dem Fall, dass ihr beide ALGII bezieht, nicht finanziell besser dasteht?

hi, hier ist die betroffene freundin ;) erstaml ganz lieben dank für deine antworten, aber ich habe noch ein paar nachfragen zu deinem post:

wir würden sicher mit 2x alg2 besser dastehen als mit allem, was wir jetzt beziehen - denn wir beziehen ja nix. die frage ist ja nur, und die steht ja jetzt im raum, ob mein freund UND ich jeweils überhaupt anspruch auf alg2 haben oder ob ihm das aus gründen verwehrt wird, die ich eben nicht kapiere. denn egal ob beurlaubt oder nicht, er hätte (eigentlich) so oder so anspruch auf unterstützung. als beurlaubter student, weil er kein anrecht auf bafög hat und im anderen fall anspruch, weil ihm ohnehin ab oktober das bafög gestrichen wurde (bruder wurde mit studium fertig).
aber diese frage müssen wir uns wohl morgen mal vor ort von den zuständigen damen und herren beantworten lassen.

und noch was zu meinem anspruch: ich müsste also nachweisen, was ich alles schon unternommen habe, um arbeit zu finden. ist zwar noch nicht sonderlich viel, abgesehen von kontakten, dutzenden stunden vor pc und zeitungen (hab mein zeugnis erst anfang dezember bekommen und die angebote für mütter ohne berufserfahrung mit gebundenheit an einen uni-standort - mein freund muss ja weiterstudieren können - liegen ja auch nicht auf der straße). aber mein freund meinte gerade, er hätte gelesen, dass ich als mutter einer unter dreijährigen ja eigentlich ohnehin förderungsberechtigt sein müsste, da ich mich rein rechnerisch noch in der elternzeit befände. demzufolge wäre ich auch nicht gezwungen, einen job anzunehmen. weißt du was darüber? stimmt das so?

lg, fran
dk32 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2007, 22:01   #5
silkem->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 30.12.2005
Ort: Frankfurt am Main
Beiträge: 282
silkem
Standard

Zitat von fran
und noch was zu meinem anspruch: ich müsste also nachweisen, was ich alles schon unternommen habe, um arbeit zu finden. ist zwar noch nicht sonderlich viel, abgesehen von kontakten, dutzenden stunden vor pc und zeitungen (hab mein zeugnis erst anfang dezember bekommen und die angebote für mütter ohne berufserfahrung mit gebundenheit an einen uni-standort - mein freund muss ja weiterstudieren können - liegen ja auch nicht auf der straße). aber mein freund meinte gerade, er hätte gelesen, dass ich als mutter einer unter dreijährigen ja eigentlich ohnehin förderungsberechtigt sein müsste, da ich mich rein rechnerisch noch in der elternzeit befände. demzufolge wäre ich auch nicht gezwungen, einen job anzunehmen. weißt du was darüber? stimmt das so?
Stimmt genau - siehe Passus zum § 10 Thema Zumutbarkeit in meinem ersten Posting - aber ich würde trotzdem versuchen, zumindest einen Teilzeitjob zu bekommen, denn die kleine ist ja in der Zeit gut betreut. Zudem solltest du so schnell wie möglich den Jobeinstieg schaffen, gerade wo die Wirtschaft anfängt gut zu laufen...
Ich bin im Herbst 2003 mit meinem Studium fertig geworden als es echt schlecht aussah und habe bis auf ein paar Praktika noch keine fest Anstellung gefunden, was immer schwerer wird, je länger das Studium her ist - und das ohne Kinder oder Anhang.

Hinsichtlich eures Anspruchs:

Du und deine tochter haben auf jeden Fall Anspruch, bei deinem Freund könnte es kritisch werden, aber er hat ja selbst gesagt, dass er keinen Antrag stellen wollte. Ich denke nicht, dass ihr beide jeweils ein Vermögen von 150 € x lebenjahr habt?!

Hinsichtlich des Anspruchs deines Freundes empfehle ich die Recherche und/oder Posting im Bafög-Seiten und im Forum auf Sozialhilfe24 http://www.sozialhilfe24.de/sozialhi...um/forums.html
http://www.sozialhilfe24.de/bafoeg.html

Auch wenn du noch nicht viele Nachweise hast, einfach mitnehmen, um denen ein bißchen Wind aus den Segeln zu nehmen. Denn solange man sich selber bemüht wird man mit Eingliederungsvereinbarungen, etc. in Ruhe gelassen. Aber nur darauf eingehen, wenn das Thema zur Sprache kommt.

Ansonsten wünsche ich euch viel Grlück beim Termin morgen!

LG

Silke
__

Leben und Leben lassen!
silkem ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.02.2007, 13:39   #6
dk32->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 3
dk32
Standard

Seit letzter Woche hat sich übrigens alles aufgeklärt:

Die "jenarbeit" ging hier davon aus, dass keiner von uns vermittelbar wäre, da wir uns - nach deren Meinung - beide im Erziehungsurlaub befanden/befinden. Bei meiner Freundin wurde es deshalb angenommen, da sie das Landeserziehungsgeld beantragt hatte - sprich: "jenarbeit" sah das als drittes Jahr im Erziehungsurlaub an (Tochter ist ja erst zwei Jahre und nach der Geburt hatte meine Freundin insgesamt ein halbes Jahr - eben ein Semester - Urlaub genommen).

Die Bearbeiter unseres Landeserziehungsgeldantrags hatten von soetwas allerdings noch nie gehört.
Ebenfalls nicht von der Möglichkeit (die uns "jenarbeit" empfahl), das Landeserziehungsgeld (welches ja sowieso direkt an die Kita geht - und ohne welche wir auch keins erhalten würden) auf mich überschreiben zu lassen.
Nachdem sich dann die Sachbearbeiter anscheinend mal an einen Tisch gesetzt hatten, hieß es nach gut einer Woche, dass wir das nun trotzdem auf mich überschreiben - auch wenn das eigentlich nicht üblich/möglich ist.

War also auch mal interessant mitanzusehen, dass hier (zumindest von Seiten der Bearbeiter des Landeserziehungsgelds aus) sehr hilfsbereite Leute am Werk waren...

Nochmals vielen Dank für die Hilfe, silkem ;).
dk32 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
problem, frisch, arbeitssuchend, student, elternzeit

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
frisch umgezogen; Gang zum Amt sinnvoll? lacan U 25 4 08.06.2008 14:05
frisch zusammengezogen u. in ein anderes Bundesland,gleich Bedarfsgemeinschaft?! gabsi11 Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 12 28.01.2008 17:51
Arbeitssuchend.... Denise18 Allgemeine Fragen 22 23.10.2007 23:47
waisenrente/arbeitssuchend? jule* Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 1 20.09.2007 23:26
Frisch gewaschen und... oesianer Austausch von regionalen / überregionalen Aktivitäten 2 14.01.2007 23:11


Es ist jetzt 07:18 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland