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Start > > -> Fragen zu Anhörung wg. Überzahlung

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 17.03.2011, 10:41   #1
im Grünen
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Standard Fragen zu Anhörung wg. Überzahlung

Hallo zusammen,

ich muss heute noch zwei Anhörungen nach § 24 wegen Überzahlung beantworten.

#1 geht direkt gegen den Arbeitnehmer
#2 gegen mich (Vetreter der BG) und unser minderjähriges Kind

(Die Überzahlung selbst brauchen wir hier nicht zu klären)

Eine brauchbare Berechnung ist nicht beigefügt, lediglich eine Auflistung von Beträgen.

Fällt jemandem was besseres ein als 2x :
"Eine Überzahlung war mir nicht ersichtlich und kann mangels Berechnung auch nicht nachvollzogen werden"

Nach meiner Erfahrung kommt dann der Berechnungsbogen mit dem Aufhebungsbescheid und die Anhörung gilt als erledigt. Ist das so korrekt?

Nebenbei:
Muss ich den Geldeingang meiner Frau überprüfen?
Muss diese (als nicht BG-Vertreter) die Bescheide überprüfen?
Können Überzahlungen für das Kind überhaupt geltend gemacht werden?
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Alt 17.03.2011, 11:22   #2
Speedport
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Standard AW: Fragen zu Anhörung wg. Überzahlung

Mir fällt auch nichts Besseres ein, als Dir.

Kann die ARGE Dir oder Deiner Frau als Grund für die Überzahlung Täuschung vorwerfen oder Euch sonstwie die Verantwortung dafür zuschieben?

Wenn die Überzahlung durch Fehler der ARGE erfolgten, dann würde ich erst mal so vorgehen wie von Dir schon dargestellt.
Außerdem würde ich die Rückzahlung zur Zeit verweigern, da sonst Euer Existenzminimum unterschritten wird. Die ratenweise Rückzahlung ist dann möglich, wenn Ihr wieder aus HartzIV heraus seid.
Falls dennoch Geld vom RS einbehalten wird, würde ich eine EA beim SG beantragen.
__

Gruß
speedport

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Alt 17.03.2011, 11:44   #3
im Grünen
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Standard AW: Fragen zu Anhörung wg. Überzahlung

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Kann die ARGE Dir oder Deiner Frau als Grund für die Überzahlung Täuschung vorwerfen oder Euch sonstwie die Verantwortung dafür zuschieben?
Na Täuschung wohl nicht, Verantwortung werden sie auf jedenfall versuchen. Ob sie damit durchkommen, bleibt abzuwarten.

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Außerdem würde ich die Rückzahlung zur Zeit verweigern, da sonst Euer Existenzminimum unterschritten wird.
Problematische Sache: wo liegt denn das Ex-Min bei Aufstockern?
Es geht uns doch so "gut" das jeder nur noch 5,-EUR Regelleistung bekommt.
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Alt 17.03.2011, 11:53   #4
Speedport
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Standard AW: Fragen zu Anhörung wg. Überzahlung

Zitat von im Grünen Beitrag anzeigen
Na Täuschung wohl nicht, Verantwortung werden sie auf jedenfall versuchen. Ob sie damit durchkommen, bleibt abzuwarten.


Problematische Sache: wo liegt denn das Ex-Min bei Aufstockern?
Es geht uns doch so "gut" das jeder nur noch 5,-EUR Regelleistung bekommt.
Du weißt doch selbst welche Aufstockung Du erhältst. Exakt soviel liegst Du unter dem Existenzminimum.

Für die Zukunft wäre es bei einer Fragestellung hilfreich, auf Deinen Aufstockerstatus hinzuweisen.
__

Gruß
speedport

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Alt 17.03.2011, 12:06   #5
im Grünen
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Standard AW: Fragen zu Anhörung wg. Überzahlung

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Du weißt doch selbst welche Aufstockung Du erhältst. Exakt soviel liegst Du unter dem Existenzminimum.
Daraus würde folgen, es gäbe mehrere Ex-Min, allein durch die anrechnungsfreien Freibeträge (nicht Aufwendungen für Arbeit)

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Für die Zukunft wäre es bei einer Fragestellung hilfreich, auf Deinen Aufstockerstatus hinzuweisen.
Verzeih mir, ich dachte das wäre offensichtlich
Zitat:
#1 geht direkt gegen den Arbeitnehmer
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Alt 17.03.2011, 12:46   #6
Speedport
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Standard AW: Fragen zu Anhörung wg. Überzahlung

Zitat von im Grünen Beitrag anzeigen
Daraus würde folgen, es gäbe mehrere Ex-Min, allein durch die anrechnungsfreien Freibeträge (nicht Aufwendungen für Arbeit)

............................................................
Existenzminimum ist laut BverfG der REgelsatz von HartzIV. Eine Absenkung darunter ist verfassungswidrig.

Aufgestockt wird bis zu dieser Höhe. Freibeträge heißen so, weil Du von ihrer Anrechnung befreit bist, also zählen sie nicht zur Berechnung des Existenzminimums. Sie sind quasi nicht existent.

Selbst wenn Du keine Aufstockung erhältst, weil Dein Einkommen € 1,00 zu hoch ist, würdest Du durch Abzug von € 20,00 unter das Existenzminimum absinken und könntest unter Berufung auf das Grundgesetz mit Aussicht auf ERfolg dem Abzug widersprechen.
__

Gruß
speedport

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