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Start > > -> Bezug beendet, Rückforderung, wie verhalten?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 14.03.2011, 10:14   #1
nicole05
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Registriert seit: 03.06.2007
Beiträge: 249
nicole05
Standard Bezug beendet, Rückforderung, wie verhalten?

Hallo,
wird etwas kompliziert, versuche mich kurz zu halten.
Hier die Fakten:

Mann, arbeitslos, seit 08/10 kein ALG1 mehr, mehrere Bandscheibenvorfälle, eben 3 Wochen Reha, kann wohl nicht mehr arbeiten.

Frau, arbeitet Vollzeit.

2 Kinder, 14 und 17 Jahre, Schülerinnen

Im August 10 wurde also ein Antrag auf ALG2 gestellt.
Jeder hier kann sich vorstellen welch ein Berg an Papieren vorgelegt werden musste.
Nach einiger Zeit kam der Bescheid und das erste Geld.
Monatlich musste die Frau ihre Verdienstbescheinigung vorlegen.
Sie wurde schriftlich aufgefordert.
Jedesmal lies sie sich die Vorlage bescheinigen.
Sie wurde aufgefordert ihre Lohnsteuerkarte ändern zu lassen da der Mann nicht mehr gearbeitet hat.
Wurde gemacht und wieder der Arge vorgelegt.
Mittlerweile kamen einige Bescheide.
Ständige Neuberechnungen, da die ältere Tochter einen 400€ Job hatte, diesen aber wegen der Schule abbrechen musste.
Zudem gab es eine Steuerrückzahlung aus dem Jahr 09 in Höhe von 3216,40€
Also selbst ich wurde aus diesen vielen Bescheiden nicht schlau.
Allerdings wurde jeden Monat brav alles vorgelegt, nachweisbar. Und es wurde ständig nachberechnet.

Die Frau hatte nun das Glück bei Ihren Arbeitgeber von Teilzeit auf Vollzeit zu wechseln.
Der Arge Bescheid gesagt und die neue Lohnabrechnung eingereicht.

Ergebnis: Keine Leistungen mehr.
Zudem eine Überzahlung in Höhe von 2036,86€
Diese soll nun zurückgezahlt werden und ein Antrag auf Wohngeld und Kinderzuschlag soll gestellt werden.

Also eigentlich hätten sie trotz höherem Gehalt noch einen Anspruch, aber wegen der Steuererstattung eben nicht mehr.Diese wird monatlich mit 268,01€ abgegeben.

Was nun?

Muss tatsächlich zurückgezahlt werden, obwohl alle Belege sofort eingereicht wurden ?
Wenn ja, wie hoch muss die Rate sein um Vollstreckungen zu vermeiden?
Noch gibt es ja kein Kinderzuschlag oder Wohngeld mehr, also haben sie kein Geld für die Rückzahlung.
Von der Steuererstattung ist nichts mehr da. Der Dispo aus besseren Tagen wurde ausgeglichen und eine neue Waschmaschine gekauft.

Viel Text, aber es hilft hoffentlich trotzdem jemand.

Liebe Grüße
Nicole
nicole05 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 07:59   #2
nicole05
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Registriert seit: 03.06.2007
Beiträge: 249
nicole05
Standard AW: Bezug beendet, Rückforderung, wie verhalten?

Hallo,
nochmal nach oben geschubst.

Kann mir niemand sagen, ob es sowas wie Vetrauensschutz gibt?

Wenn also der SB erst nach Monaten einfällt das sie falsch gerechnet hat obwohl ihr bereits vorher alle Unterlagen zur Verfügung standen?

Nicole
nicole05 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 08:10   #3
wolliohne
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wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bezug beendet, Rückforderung, wie verhalten?

Hallo Nicole,

unbedingt innerhalb 4 Wochen Widerspruch geg.die angebliche Überzahlung einlegen.
Wenn überhaupt zurückzahlen (nach Prüfung), dann max
10,-€uro /Monat

Empfehlung: Überprüfungsantrag für die letzten 4 Jahre stellen und fachkundige Beratungsstelle aufsuchen
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 08:18   #4
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Standard AW: Bezug beendet, Rückforderung, wie verhalten?

schau mal auf den Link, vielleicht hilft es Dir:

Steuerrückerstattung bei Hartz IV Sozialrecht frag-einen-anwalt.de
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Alt 16.03.2011, 09:34   #5
gila
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Standard AW: Bezug beendet, Rückforderung, wie verhalten?

Es ist etwas schwer zu durchblicken - kann es sein, dass die "überzahlung" dadurch zustande gekommen ist, dass es eine Steuerrückzahlung gegeben hat, die ja nach dem "Zuflussprinzip" wohl voll angerechnet werden dürfte?

gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 09:48   #6
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Standard AW: Bezug beendet, Rückforderung, wie verhalten?

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Es ist etwas schwer zu durchblicken - kann es sein, dass die "überzahlung" dadurch zustande gekommen ist, dass es eine Steuerrückzahlung gegeben hat, die ja nach dem "Zuflussprinzip" wohl voll angerechnet werden dürfte?

so hab ich das verstanden.
In den Link steht auch das sich die Sozialgerichte da nicht einig sind.

So wie @wolliohne geschrieben hat.
Und neu beantragen, nachdem Wohngeld und Kinderzuschlag beantragt worden sind, d.h. für mich immer alles gleichzeitig.
Denn wenn Berechnung nicht reicht das dann ALG II sofort ab diesen Datum greifen.
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Alt 16.03.2011, 09:56   #7
nicole05
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nicole05
Standard AW: Bezug beendet, Rückforderung, wie verhalten?

Hallo,
also die Steuererstattung wurde sofort angegeben.
Es erfolgte eine Neuberechnung und ab April sollten der Anspruch nur noch rund 280€ sein. Also der Auszahlungsanspruch ab April.
Da die Frau aber ab März bereits eine volle Stelle hat und nun mehr verdient, Anspruch nun 0 €.
Soweit klar,
aber nun wurde für 08/10 bis 03/11 ein neuer Bescheid geschickt und die Agre möchte über 2000€ zurück.
In 08/10 wurde die Lohnsteuerkarte der Frau geändert (auf Befehl der Arge) und alle Lohnabrechnungen sofort vorgelegt.
Es folgten mehrere neue Bescheide und es wurde jeden Monat Geld von der Arge überwiesen.
Nun hat die SB wohl festgestellt, dass sie sich verrechnet hat und fordert also rund 2000€ zurück.

Ich denke hier muss es doch sowas wie Vertrauensschutz geben.
Der LE ging natürlich von der richtigen Berechnung aus, zumal die SB mehrfach erklärt hat, sie könne den Anspruch für den nächsten Monat erst berechnen wenn die Lohnabrechnung vorliegt.

Nicole
nicole05 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 10:07   #8
biddy
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Standard AW: Bezug beendet, Rückforderung, wie verhalten?

Ich würde mir einen Anwalt nehmen; ich denke auch, dass hier Vertrauensschutz vorliegt (§ 45 SGB X), wenn die Bescheide falsch - und das ggf. mehrfach - erlassen wurden, obwohl Verdiensthöhen etc. immer zeitnah bekannt gegeben wurden, also vorher Bescheiderstellung bekannt waren und die Bescheide auch nicht voläufig waren.
Der müsste das bei Durchsicht der Bescheide und eurer Abgabekopien (Verdienstunterlagen, die beim Jobcenter eingereicht wurden), schnell feststellen können.

Ich habe wegen eines ähnliches Falles mal eine hohe Nachzahlung erhalten, weil der von der ARGE falsch beschiedene, zu hohe Alg-II-Betrag mir dann bis Ende eines Bewilligungsabschnitts noch nachträglich ausgezahlt werden musste (Alg-II wurde also mitten während eines Bewilligungszeitraums reduziert, eben als sie ihren Fehler bemerkten - das hielt ich für ok, Rückforderung für Vormonate gab es nicht). Das wurde erst ca. 1,5 Jahre später festgestellt vor Gericht (es ging um eine andere Sache und erst der Richter bemerkte es ... zufällig).
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 10:09   #9
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Zitat von nicole05 Beitrag anzeigen
Hallo,
....
In 08/10 wurde die Lohnsteuerkarte der Frau geändert (auf Befehl der Arge) und alle Lohnabrechnungen sofort vorgelegt.

Nicole
Seit wann sitzen auf der Arge Lohnsteuerberater?

sind das vorläufige Bescheide? dann kann nachberechnet werden.
In welchen Monat kam denn die Steuererstattung?

dann Widerspruch, Überprüfungsantrag
optimistin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 18:21   #10
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bezug beendet, Rückforderung, wie verhalten?

Wie ich es sehe, kann die Forderung nach Änderung der Steuerklasse nur Sinn gemacht haben, wenn dir Frau vorher die 5 hatte, und der Mann die 3.
Also nun, wo sie mehr verdient, ist natürlich die 3 logisch - weil mehr in der Kasse bleibt und das Jobcenter weniger "Bedarf" auszahlen muss.

Aaaaaber: die StKl. III birgt auch als günstigste Steuerklasse oft die Gefahr, dass der Lohnsteuerabzug zu gering ist und am Ende das Finanzamt mit einer schönen Nachzahlung die Hand aufhält.
Es lohnt sich oft, Mitglied in einem Lohnsteuerverein zu sein und da mal jemand Kompetentes drüber rechnen zu lassen, ob dies wirklich so passt.
Denn WENN das FA etwas beim Ausgleich fordern WÜRDE, dann würde sicher die Arge nicht rückwirkend eine Neuberechnung machen
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