Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Klageverfahren beschleunigen

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 07.03.2011, 21:06   #1
Buully->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 14.09.2010
Ort: Bei Hamburg
Beiträge: 216
Buully
Standard Klageverfahren beschleunigen

Hi Leute!

Seit mehr als einem halben Jahr versuche ich gerichtlichen Widerspruch gegen einen Vergleich zu erheben. Aber das scheint zu dauern und die ARGE spricht sich immer wieder frei und kostet die Bearbeitungsfristen auch immer schön aus.

Worum geht es?
Im April 2010 sollte ich eine Maßnahme besuchen, in welcher ich in einem Seniorenheim als Hausmeisterhelfer tätig war. Leider war ich damals so blöde und habe die EGV (meine Erste in meiner ALG2-Laufbahn) unterschrieben. Nach 4 Wochen kamen Zweifel an dieser Maßnahme auf. Denn meine Urlaubsansprüche waren unklar und ich erhielt einen Netto-Lohn von knapp 500€ + normale Regelleistungen. Leider konnte mir niemand eine Antwort auf meine Fragen geben. Also legte ich meine Beschäftigung vorerst auf Eis, bis diese Dinge geklärt wurden.

Zack, eine Woche später bekam ich einen Absenkungsbescheid ins Haus. Keine Anhörung, keine Vorwarnung. Also legte ich schriftlichen Widerspruch gegen diesen Bescheid ein. Passend dazu hatte ich mich extra (inkl. §) im Internet und beim Gesetzgeber informiert. Die ARGE ging nur leider nicht auf meine Argumente ein. Um ein Beispiel zu nennen: Der Gesetzgeber verlangt vor jeder Absenkung eine Anhörung gemäß § 24. Die ARGE hingegen will diesen § nicht kennen bzw. argumentiert meinen Widerspruch als unbegründet. Es ist kein Durchkommen!!

So ging ich dann zum zuständigen SG und beantragte erst einmal die EA. Doch diese nahm auch schon 3 Wochen in Anspruch. Als es dann endlich zur Verhandlung kam, wurde ich vom ARGE-Mitarbeiter schon am Eingang blöde gepöbelt. Ich solle mir meine Worte in der Verhandlung gut überlegen meinte er! Während der Verhandlung jedoch plädierte ich immer wieder darauf, dass ich in 5 Wochen meine Berufsausbildung auf schulischer Basis beginnen werde. Dies wird mir aber nur möglich sein, wenn die Absenkung hier und heute vom Tisch kommt. Denn ich muss für diese Berufsausbildung immerhin auch Geld zur Verfügung haben. Dem Richter leuchtete dies ein! Auch wurde vor Ort beschlossen dass die ARGE mir so lange Leistungen zahlt, bis ich Leistungen vom BAföG erhalte. Dies würde man dann gegenrechnen. Leider habe ich dies nicht schriftlich im Vergleich. Weiter versuchte ich dann klarzustellen, dass diese Absenkung rechtswidrig ist. Die Sache mit der fehlenden Anhörung, die unzureichende Rechtsfolgenbelehrung, die EGV ging 7 Monate, Unklarheit wegen der Zahlung und der Urlaubsansprüche... Der Richter war jedoch der Meinung, kennt man sich so gut mit dem Gesetz aus so war man auch über die Folgen eines Abbruchs der Maßnahme im Bilde.

Nundenn! Es wurde beschlossen, dass ich bis Monatsanfang (hatte damals also noch 6 Tage Zeit!) meine Aufnahmebestätigung der Schulform bei der ARGE abgebe. Dies tat ich auch. Der Sinn bei dieser Sache: Gebe ich die Bescheinigung bis Monatsanfang ab, so zahlt man mir Leistungen ab 07.07. wieder in gesetzlicher Höhe. Gebe ich die Bestätigung nicht bis Monatsanfang ab, so erhalte ich erst Leistungen ab 15.07. Erhalten habe ich Leistungen aber erst am 19.07, dazu dann auch nur 40%.

Also ab zu einem sehr guten Fachanwalt für Sozialrecht mit Fachgebiet auf Hartz IV. Der schreibt der ARGE einige Briefe, doch diese gehen auch hier nicht drauf ein und weisen alle Argumente als unbegründet zurück!

Was mein Anwalt als Antwort geschrieben hat, füge ich als Anhang bei. Wie kann ich Eurer Meinung nach das Ganze nun zum Ende bringen? PKH wurde beantragt und ich sollte eine Klagebegründung abgeben. Dies tat ich auch und bekam dann von der ARGE auch eine Antwort.
Buully ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.03.2011, 21:27   #2
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.126
Muzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel EnagagiertMuzel Enagagiert
Standard AW: Klageverfahren beschleunigen

Ein Vergleich ist niemals ein VA. Ein Vergleich ist eine 2-seitige Willenserklärung. Ein VA ist ein einseitiger Hoheitsakt einer Behörde.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
beschleunigen, klageverfahren

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Hartz IV im Verfassungsvakuum - Linke hilft bei Klageverfahren MaT Archiv - News Diskussionen Tagespresse 20 04.03.2011 19:19
Hilferuf - BVerfG soll H4 Reform beschleunigen wolliohne Archiv - News Diskussionen Tagespresse 35 10.02.2011 17:33
Darlehen für KFZ Auszahlung beschleunigen ksaoul Existenzgründung und Selbstständigkeit 5 17.01.2011 23:03
Akteneinsicht (Klageverfahren) AQA Informationsbüro Allgemeine Fragen 11 24.07.2009 21:30
Bearbeitung eines Widerspruches beschleunigen ? Vera....ter Anträge 6 30.05.2006 23:10


Es ist jetzt 04:07 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland