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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 03.03.2011, 14:14   #1
Cass07->Emailproblem
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Registriert seit: 03.03.2011
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Cass07
Böse Steuererstattung

Brauche nötigst Hilfe.Folgender Fall:
Ich habe im August 2010 eine Lohnsteuerrückerstattung von 1980,80 für das Jahr 2009 bekommen und dieses da ich ALG 2 dem Jobcenter im selben Monat mitgeteilt.Ich erhielt daraufhin keine Antwort!Habe aber selbst auch nicht mehr reagiert!Da nun ein Folgeantrag nötig war(Januar) und die Behörde einen Bescheid des Finanzamtes für das Jahr 2009 haben wollte rief ich das Jobcenter an und fragte mal nach warum, da dieser ja bereits zugeschickt worden war bzw.in den Briefkasten von mir gesteckt wurde!Tja leider war nichts in den Unterlagen auffindbar!Gut die Sachbeabeiterin sagte kommt hier wohl mal vor.Schreiben sie das Datum auf die Kopie des Briefes und dann ist das alles kein Thema.Da ich ja wie immer jedes Schreiben auf meinem Computer gespeichert hatte war das kein Problem.Jetzt kam der Bescheid.Mir werden ab April 165,00 Euro (zusätzliches Erwerbseinkommen)abgezogen und da dieses eigentlich schon ab August 2010 geschehen hätte sollen soll ich nochmalig 1320,48 Euro zurückzahlen!Also hieße das jeden Monat 165,Euro bis August 2011 und noch eine Ratenzahlung monatlich dazu(wenn das Amt zustimmt).Tja würde verdammt hart für mich werden.ZU erklären gibt es noch das wir im von Januar bis August 2009 kein ALG2 bezogen da mein Mann berufstätig war.Ebenso das der geforderte Betrag nach dem Individaulprinzip auf uns beide gesplittert wurde!Da ich immer noch berufstätig bin erhalte ich bereits einen Freibetrag.So jetzt ist es so das ich mich zu dem ganzen ja äußern muss/kann.Welche Möglichkeiten habe ich?Oder vielmehr wie formuliere ich am besten die Antwort!
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Alt 04.03.2011, 13:34   #2
Cass07->Emailproblem
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Ort: Ostfriesland
Beiträge: 4
Cass07
Standard AW: Steuererstattung

Hallo ich nochmal,leider habe ich noch keine Antwort erhalten.Sitze also vor meinen Com und habe keine Ahnung was ich dem so geliebten Jobcenter schreiben soll...Soll ich auf angespartes Vermögen (Zeit der Arbeitstätigkeit meines Mannes) oder auf einen nicht angerechneten Freibetrag über das zusätzliche Einkommen,oder niedrigere Raten (einbehaltung 165 zusätzliches Einkommen + extra Raten)oder das nur das Geld für den Monat August in dem ich die Steuererstattung erhalten habe zurück gefordert werden darf?Bin echt überfragt und muss doch antworten um die Frist nicht verstreichen zu lassen!
Noch eine Frage wie sieht das eigentlich mit einer Wasserrückzahlung von den Stadtwerken aus?Darf die Arge das Geld einfordern wenn ich weniger verbraucht habe?Echt im Moment machen die mich bald verrückt!Grüße Cass
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Alt 04.03.2011, 13:57   #3
hellucifer
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Registriert seit: 24.12.2005
Ort: Osnabrück
Beiträge: 1.780
hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Steuererstattung

Wenn du dem Jobcenter die Sachlage so darstellst wie hier, dann hast du null Chancen. dich aus der Affäre zu ziehen. Du hast dem Jobcenter die Mitteilung gemacht, dass du eine Steuererstattung erhalten hast; das bedeutet, dass du selbst davon ausgegangen bist, dass du die Steuererstattung zu deinem Lebensunterhalt einsetzen musst. Das heißt, du hättest beim Jobcenter auf einen Änderungsbescheid drängen müssen und die Steuererstattung zum Lebensunterhalt einsetzen müssen. Falls du die Steuererstattung zu einem anderen Zweck verwandt hast, hast du deine Hilfebedürftigkeit selbst schuldhaft herbeigeführt. Dir stehen dann allenfalls Leistungen auf Darlehensbasis zu.

Ich persönlich halte aber die Berücksichtigung der Steuererstattung für verfassungswidrig, wenn die Steuern, die erstattet worden sind, in einem Zeitraum gezahlt worden sind, in dem man keine Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern Zwei oder Zwölf erhalten hat. Es sind dann Steuern zuviel gezahlt worden, ohne dass man dann tatsächlich eine Steuererstattung erhält. Die Berücksichtigung der Steuererstattung ist dann vollendeter Diebstahl und Betrug am Steuerpflichtigen, und die Täter sind der Finanzminister und der Sozial- und Arbeitsminister. Mein Vorwurf: Es werden vom Steuerpflichtigen bewußt zuviel Steuern einkassiert, um den Erwerbslosen dann zum Lebensunterhalt auf die Steuererstattung zu verweisen.
hellucifer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.03.2011, 20:06   #4
Cass07->Emailproblem
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Ort: Ostfriesland
Beiträge: 4
Cass07
Standard AW: Steuererstattung

Naja mir blieb ja nix anderes übrig.Bevor ich meine Lohnsteuer gemacht habe wurde ich vom Jobcenter dazu aufgefordert und aufgrund des Antrages auf Weiterbewilligung wurde auch nach der Lohnsteuer gefragt.Hätte ich es nicht angegeben wäre es ja auch nicht in Ordnung gewesen.Mir ist schon klar das ich einiges zurück zahlen muss aber im vollen Umfang und dann so wie das Jobcenter es fordert?Ein Teil wird einbehalten (165,00 als zusätzliochers Einkommen und gleichzeitig 1320 Euro auf einen Schlag (wurde gesplittet auf meinen Mann und mich jeweils 660 Euro) Wir erhielten vorher etwas über 700 Euro nun sind wir aufgrund der 165 Euro bei 584 und selbst wenn die eine Ratenzahlung genehmigen sieht es echt mau bei uns aus.Ich verdiene 678 Euro.Mein Freibetrag ist bei 260 Euro geblieben.Da bleibt so gut wie garnichts mehr nach Abzug von allen Kosten.
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Alt 04.03.2011, 20:22   #5
Hoffmannstropfen->Emailproblem
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Beiträge: 927
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Standard AW: Steuererstattung

Zitat von hellucifer Beitrag anzeigen
Ich persönlich halte aber die Berücksichtigung der Steuererstattung für verfassungswidrig, wenn die Steuern, die erstattet worden sind, in einem Zeitraum gezahlt worden sind, in dem man keine Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern Zwei oder Zwölf erhalten hat.
Es ist egal woher das Geld kommt.
Hartz IV ist Grundsicherung und man hat eben alles einzusetzen um seine Hilfsbedürftigkeit zu vermindern.
Hoffmannstropfen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.03.2011, 13:42   #6
Cass07->Emailproblem
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Ort: Ostfriesland
Beiträge: 4
Cass07
Standard AW: Steuererstattung

Hallo
Es ist mir schon klar das ich das Geld für meinen Lebensunterhalt einsetzen muss.Ich habe es em Jobcenter ja auch mitgeteilt allerdings kam keine reaktion von denen.Erst 8 Monate später.Leider ist jetzt aufgrund Schuldentilgung für meine große Tocher bis auf 600 Euro alles aufgebraucht.Bitte gebt mir doch Tips wie ich jetzt schriftlich reagieren soll!
Cass07 ist offline   Mit Zitat antworten
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