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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 02.03.2011, 01:10   #1
klaushagen->Emailproblem
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Registriert seit: 27.08.2009
Beiträge: 37
klaushagen
Standard Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Hallo,
meine Gattin ist in einer Berufsausbildung, und ich war in den ersten 3 Jahren in der Vaterschaft unseres Kindes, diese Zeit nun offiziell abgelaufen ist. Schon wollen die gleich mit einem über die „berufliche Situation“ sprechen. Ergänzend zum Ausbilungseinkommen haben wir vorher wie jetzt ALG II Bezug. Unsere private Familienplanung ist die, das wir uns auf die Ausbildung meiner Gattin konzentrieren während ich Zuhause alles mit dem Kind mache, was auch ein Fulltime Job ist. Eine Kindergarten Platz haben wir noch nicht, da noch keine Reaktionen auf unsere Bewerbungen. Selbst dann, bliebe die Kostenfrage mal wieder ein Problem, da soweit ich weiss, das Jugendamt nur für einen Teil aufkommen wird.



Eine Tagesmutter kommt für uns nicht in Betracht, die Berichte in den Medien was Kindern heute alles zustösst sind erschreckend, und solch einen Situation wollen wir nicht erst erzeugen, ein Kind in alleinige fremde Hände zu geben, dies ist nun mal die Sichtweise meiner Frau und von mir.



Sprechen kann der Kleinen immer noch nicht, (gerade 3 Jahre geworden) auch ist er noch in den Windeln, obwohl wir alles versuchen (ohne Druck und Zwang auszuüben) er ist aber ansonsten nicht dumm und sehr lernwillig, das diese Dinge schon noch kommen werden.



Unser Sohn hatte ein schnelles Wachstumm, das man ihn für 2 Jahre älter einschätzt, als er ausschaut, wir nehmen an, das dadurch andere Dinge dann etwas dauern, für uns persönlich auch nicht tragisch, es gibt viele Kinder die sogar viel später erst zu sprechen anfangen. Worte nachplappern klappt allerdings schon gut.


Wäre ja auch nicht so, als müste man in Raserei verfallen um es anderen Recht zu machen, Kinder haben ihren eigenen Willen, wie bei Erwachsenen ist auch hier jedes Individuell, auch wenn es immer Leute gibt die mehr wissen...stöhn.



Inwieweit könnte das Jobcenter nun Sanktionen zu Zwängen verhängen bezüglich unseres Kindes? Tagesmutter und diese Dinge?
Ich möchte das die Erzehung durch einen von uns alleine sichergerstellt bleibt.



Bemühungen sind ja gegeben, da man heute mehr mit einer Ausbilsdung erreichen kann, auch im Rahmen weiterer Fortbildungen, als mit ungelernten Hilfsarbeiter Jobs um eines Tages den Absprung vom Amt auch endgültig zu schaffen. Wenn man uns Steine in den Weg legt, und mich nun in Arbeit abziehen will, müsste meine Gattin die Ausbildung abbrechen, denn eines ist sicher, einer wird von uns beim Kind bleiben.

Natürlich machen einen mögliche Sanktionen hierzu Sorgen. Was kann man dagegen tun um dies abzuwehren, damit einer von uns beim Kind bleiben kann, sinnvoller Weise also dann ich? Es geht nicht darum, nicht arbeiten zu wollen, sondern das die Betreung unseres Kindes auch durch uns gewährleitet bleibt, während der andere Teil den Karriereweg bestreitet. Kann doch nicht sein, das der Staat einem etwas anders aufzwingen kann.


Über hilfreiche Antworten hierzu würde ich mich freuen.
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Alt 02.03.2011, 16:06   #2
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Ich würde erst mal den Titel ändern
__

HARTZ 4 muss weg ! Die Regierung sowieso

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Alt 02.03.2011, 16:08   #3
aufruhig
 
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aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Zitat von klaushagen Beitrag anzeigen
Hallo,
meine Gattin ist in einer Berufsausbildung, und ich war in den ersten 3 Jahren in der Vaterschaft unseres Kindes, diese Zeit nun offiziell abgelaufen ist. Schon wollen die gleich mit einem über die „berufliche Situation“ sprechen. Ergänzend zum Ausbilungseinkommen haben wir vorher wie jetzt ALG II Bezug. Unsere private Familienplanung ist die, das wir uns auf die Ausbildung meiner Gattin konzentrieren während ich Zuhause alles mit dem Kind mache, was auch ein Fulltime Job ist. Eine Kindergarten Platz haben wir noch nicht, da noch keine Reaktionen auf unsere Bewerbungen. Selbst dann, bliebe die Kostenfrage mal wieder ein Problem, da soweit ich weiss, das Jugendamt nur für einen Teil aufkommen wird.



Eine Tagesmutter kommt für uns nicht in Betracht, die Berichte in den Medien was Kindern heute alles zustösst sind erschreckend, und solch einen Situation wollen wir nicht erst erzeugen, ein Kind in alleinige fremde Hände zu geben, dies ist nun mal die Sichtweise meiner Frau und von mir.



Sprechen kann der Kleinen immer noch nicht, (gerade 3 Jahre geworden) auch ist er noch in den Windeln, obwohl wir alles versuchen (ohne Druck und Zwang auszuüben) er ist aber ansonsten nicht dumm und sehr lernwillig, das diese Dinge schon noch kommen werden.



Unser Sohn hatte ein schnelles Wachstumm, das man ihn für 2 Jahre älter einschätzt, als er ausschaut, wir nehmen an, das dadurch andere Dinge dann etwas dauern, für uns persönlich auch nicht tragisch, es gibt viele Kinder die sogar viel später erst zu sprechen anfangen. Worte nachplappern klappt allerdings schon gut.


Wäre ja auch nicht so, als müste man in Raserei verfallen um es anderen Recht zu machen, Kinder haben ihren eigenen Willen, wie bei Erwachsenen ist auch hier jedes Individuell, auch wenn es immer Leute gibt die mehr wissen...stöhn.



Inwieweit könnte das Jobcenter nun Sanktionen zu Zwängen verhängen bezüglich unseres Kindes? Tagesmutter und diese Dinge?
Ich möchte das die Erzehung durch einen von uns alleine sichergerstellt bleibt.



Bemühungen sind ja gegeben, da man heute mehr mit einer Ausbilsdung erreichen kann, auch im Rahmen weiterer Fortbildungen, als mit ungelernten Hilfsarbeiter Jobs um eines Tages den Absprung vom Amt auch endgültig zu schaffen. Wenn man uns Steine in den Weg legt, und mich nun in Arbeit abziehen will, müsste meine Gattin die Ausbildung abbrechen, denn eines ist sicher, einer wird von uns beim Kind bleiben.

Natürlich machen einen mögliche Sanktionen hierzu Sorgen. Was kann man dagegen tun um dies abzuwehren, damit einer von uns beim Kind bleiben kann, sinnvoller Weise also dann ich? Es geht nicht darum, nicht arbeiten zu wollen, sondern das die Betreung unseres Kindes auch durch uns gewährleitet bleibt, während der andere Teil den Karriereweg bestreitet. Kann doch nicht sein, das der Staat einem etwas anders aufzwingen kann.


Über hilfreiche Antworten hierzu würde ich mich freuen.
NIE ALLEINE ZUM JOBCENTER GEHEN NEHME JEMAND ANDEREN ALS BESISTAND § 13 SGB X Abs. 4 ALS DEINE FRAU ZUM JOBCENTER MIT:

NIE EINE EGV UNTERSCHREIBEN:

Zu erst werden sie Dir mit einer EGV kommen die Du unterschreiben sollst. Brauchst Du aber nicht.
Es besteht Vertragsfreiheit, dann drohen sie Dir mit Kürzung des Regelsatzes wenn Du nicht unterschreibst was Erpressung und Nötigung ist rechtswidrig.

Dazu ein Urteil:

EGV, Vertragsfreiheit, Verhältnismäßigkeit

Sozialgericht Dortmund - S 28 AS 361/07 ER v. 18.09.07

Zitat:

In § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 a SGB II ist normiert, dass der monatliche Regelsatz des § 20 Abs. 2 SGB II um 30 % abgesenkt wird, wenn der Leistungsempfänger sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, eine ihm angebotene Eingliederungsvereinbarung abzuschließen.

Diese Regelung ist im Zuge der gebotenen verfassungskonformen Auslegung dahin zu verstehen, dass sie nur eingreift, wenn die Eingliederungsvereinbarung nicht durch Verwaltungsakt umgesetzt worden ist (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Az.: L 8 AS 605/06 ER).

Der Zwang zum Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung gem. §§ 15 Abs. 1 Satz 6, 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 1a SGB II stellt einen Eingriff in den Schutzbereich der in Art. 2 Abs. 1 GG normierten Vertragsfreiheit dar.

Die Kammer schließt sich insoweit der Auffassung des LSG Niedersachsen-Bremen (Az.: L 8 AS 605/06 ER) an, dass dieser Eingriff in die Vertragsfreiheit aufgrund eines Verstoßes gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist.



Bewerbe Dich @ Mail Bewerbungen sind am billigsten.

Aber vorher einen Antrag stellen auf Bewerbungsunkosten für die ersten 10 Bewerbungen soll das Jobcenter auf Dein Konto Geld überweisen da kein Geld für Bewerbungen im Regelsatz vorgesehen sind.

Damit hast Du den mindest Anforderungen genüge getan.

Gruß aufruhig
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Alt 02.03.2011, 16:34   #4
Stephan42
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Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Zitat von Praktiker Beitrag anzeigen
Alleine die von Ihnen gewählte Überschrift ist geeignet, Ihnen gegenüber negativ voreingenommen zu sein.
Nicht nur Ihm gegenüber!

Es gibt leider Personen, die das Forum als Treff für Arbeitsunwillige betiteln und sich bei solchen Überschriften sicherlich bestätigt fühlen.
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Alt 03.03.2011, 16:47   #5
klaushagen->Emailproblem
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klaushagen
Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Zitat:
Es gibt leider Personen, die das Forum als Treff für Arbeitsunwillige betiteln und sich bei solchen Überschriften sicherlich bestätigt fühlen.
Dies würde ich sagen, müssen betreffende Personen mit sich selbst abmachen. Überschriften sind eine Sache, falsche Schlüsse eine andere. Aus meinem Inhalt geht deutlich hervor, das es um die Betreuung des Kindes geht. Ich konnte die Überschrift jetzt übrigens auch nicht mehr editieren.
Abschliesend dazu aber noch, eine provokante Überschrift weckt das Interesse um so mehr und nehme ich gerne auf meine Kappe. Will sagen, die Menschen sind einfach zu Übersensibel geworden und beissen immer wieder darauf an.

Nun zum eigentlichen Inhalt:

Eine EGV habe ich leider schon unterschrieben,
Klick- Blatt 1- eine weitere würde ich aber nicht mehr unterschreiben. @aufruhig deine Ausführungen waren hierzu sehr interessant, gehört hatte ich davon auch schon mal, mich wunderte dies auch schon immer, denn eigentlich kann man nie gezwungen werden was Unterschriften angeht, das andere ist, das man auf Sanktionen natürlich nicht so scharf ist, Laufereien also vorprogrammiert. Anderseits ist man naturgemäß auch ohne EGV verpflichtet mitzuwirken die Arbeitslosigkeit zu beenden, daher ist diese generell Schwachsinn nach meiner Meinung.

Was ich nicht verstanden habe, was das mit dem Verwaltungsakt bedeutet. Habe das komplette Urteil gelesen, Google machts möglich, aber diesen Punkt nicht verstanden. Kann man generell immer verweigern eine EGV zu unterschreiben? Und wenn man eine EGV unterschrieben hat, davon noch beim Jobcenter im Nachhinein per Widerspruch zurück treten?
klaushagen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2011, 16:53   #6
gelibeh
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Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Zitat:
Kann man generell immer verweigern eine EGV zu unterschreiben?
Ja, dann schicken die das als Verwaltungsakt und gegen den kannst Du Widerspruch einlegen
Zitat:
Kann man generell immer verweigern eine EGV zu unterschreiben? Und wenn man eine EGV unterschrieben hat, davon noch beim Jobcenter im Nachhinein per Widerspruch zurück treten?
Nein, nur gegen einen Verwaltungsakt.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2011, 17:23   #7
Stephan42
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Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Zitat von klaushagen Beitrag anzeigen
Abschliesend dazu aber noch, eine provokante Überschrift weckt das Interesse um so mehr und nehme ich gerne auf meine Kappe.
Genau darum wirst Du auch meine (unsere) Distanzierung einsehen.
Es ist nämlich leider eine Tatsache, das sich bereits so 1 bis 2 User zu ihrer absoluten "Unwilligkeit" bekannt hatten.

Wo sind die eigentlich


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Alt 03.03.2011, 17:26   #8
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Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26
Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

@Praktiker: Hör ma, Alter. Wir sind hier nicht auf'm Amt. Wir duzen uns hier.
__

"Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein A*loch."
(Joschka Fischer zum Bundestagsvizepräsident)

Stefan26 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2011, 17:45   #9
Stephan42
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Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

@Stefan26
"Alter" muß aber doch auch nicht sein.
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Alt 03.03.2011, 18:23   #10
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klaushagen
Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Zitat:
Genau darum wirst Du auch meine (unsere) Distanzierung einsehen.
Zur Kenntnis genommen.


Zitat:
Nein, nur gegen einen Verwaltungsakt.
Danke @gelibeh

Aber diesen Widerspruch müsste man dann begründen. Gibt es dazu Formulare oder wie könnte man das inhaltlich (im groben) gestalten? Geschilderte Auszüge vom Member aufruhig (Urteil)?
klaushagen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.03.2011, 21:21   #11
atze151a->Emailproblem
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atze151a
Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Zitat:
Kann doch nicht sein, das der Staat einem etwas anders aufzwingen kann.
Erst mal meinen Respekt für Deine Entscheidung, Dich nur selbst um Dein Kind zu kümmern. Das ist Deine freie Entscheidung und niemand kann Dich zu etwas anderem zwingen.
Bitte sei dann doch auch so ehrlich und sage dem Amt, dass Du gar nicht arbeiten willst. Dann gibt es auch keine Staatsknete mehr und Du musst Dich nicht mit solchen lästigen Drangsalierungen (z.B. Arbeitsangebot) rumschlagen.
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Alt 03.03.2011, 22:54   #12
Christine Vole 2010
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Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Hallo Klaushagen,

da ich ein Buch nicht nach dem Einband und einen Beitrag nicht nach der Überschrift beurteile, versuche ich mal, ein paar Dinge klar und vorwurfsfrei rüber zu bringen
Zunächst sei die Frage gestattet, welche Form der Ausbildung Deine Frau macht. Ich vermute mal, Vollzeit?
Dann bist Du derjenige, dem die Erziehung des Kindes obliegt und dies ist Dein im Grundgesetz verankertes Recht -> Art. 6 Abs. 2
Dieses Betreuungsrecht ist im Vorschulalter nicht durch eine "gesetzliche Kindergartenpflicht" oder Betreuungspflicht durch Tagesmutter und co eingeschränkt!
SB darf also nicht versuchen, gegen deinen Willen einen Ganztagsplatz/Tagesmutter aufzuzwingen, denn nur die Eltern haben das Aufenthaltsbestimmungsrecht, kein SB!
Dein Lütter ist 3, somit ist Dir lediglich Halbtagsarbeit zumutbar und das auch nur dann, wenn der Kleine schon KiGa-reif ist.
Die Ausübung der Arbeit darf die Erziehung des Kindes nicht gefährden -> § 10 Abs. 1 Nr. 3 SGB 2.
Ich bin mir da nicht so ganz sicher, aber werden in regulären Kindergärten (nicht Krippen) auch Pamperskids genommen?
Früher mussten sie "sauber" sein, das kann sich aber geändert haben...
Fakt ist, wenn Deine Frau sich nicht um den Kleinen kümmern kann wg. Berufstätigkeit/Ausbildung und Du einen KiGaPlatz bekommen hast, kann man Dir eine Arbeitsaufnahme zumuten, aber nur während der offiziellen KiGaZeit und wie erwähnt, nur halbe Tage!

Zu der Kritik und den (unterschwelligen) Vorwürfen in Richtung "arbeitsscheu"meiner Vorschreiber sei Dir gesagt, dass manche user auch alleinerziehende Mütter angehen, die ein größeres Kind nicht 10 Stunden allein lassen wollen.
Dass Du als Mann dann die volle Breitseite erfährst, ist dann irgendwie fast schon logisch, zumindest nach der Logik dieser user.
Gegen solche Angriffe hilft dann nurmehr, auf Durchzug zu schalten.

Alles Gute für Euch von meiner Seite aus
Christine
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Alt 03.03.2011, 23:07   #13
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Genau, denn es gibt genug Doofe die die Zeche zahlen.

Es sind die die keine Kinder haben oder deren Kinder erwachsen sind.

Es gibt auch viele die auf Ihren Job verzichten um für die Kinder da zu sein.

Alles erlaubt und freier Wille. Aber die bekommen auch keine Stütze!
Andere wiederum nutzen alles voll aus und jammern dann auch noch.
__

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Alt 05.03.2011, 01:30   #14
klaushagen->Emailproblem
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Beiträge: 37
klaushagen
Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei

Zitat:
Zunächst sei die Frage gestattet, welche Form der Ausbildung Deine Frau macht. Ich vermute mal, Vollzeit?
Ja, ist Vollzeit.

Zitat:
SB darf also nicht versuchen, gegen deinen Willen einen Ganztagsplatz/Tagesmutter aufzuzwingen, denn nur die Eltern haben das Aufenthaltsbestimmungsrecht, kein SB!
Dies sehe ich auch so. Das Kind würde ich ohnehin nur für ein paar Stunden täglich in die Kita geben, Essen kann es Zuhause, dies genügt ja auch und man kann sich als Eltern/Teil auch mit dem Kind selbst noch zusätzlich beschäftigen, was auch eine Freude ist und diese Zeit mit meinem Kleinen würde ich mich nicht durch ein Jobcenter berauben lassen. Wichtig ist die Gewährleistung sozialer Kontakte und alles Zuhause ist zumindest für mich vorrangig, wäre ja nicht so, das man nicht noch nebenbei einen Haushalt zu führen hätte, selbst wenn enige das Fantasiegebilde wohl haben mögen, man würde nur die Beine hochlegen. Es müssen mehr Leute Kinder bekommen, dies tut am Ende dem Staat doch auch gut, aber ist kaum einsehbar, das man Kinder dann bei fremden Leuten abliefert. Sicher tun dies viele Leute heutzutage, aber darunter leidet wie man oft genug sehen kann, die Erziehung. Auch das ist Teil dessen, wie heute die Jugend drauf ist, nicht immer nur das Medium TV/DVD /Internet/Games haben an allem Schuld und wenn nur anteilig, dann auch nur deshalb, weil nicht auf den gesunden Konsum all dessen geachtet wird, weil die Eltern ja nie da sind.

Und meine Gattin ist 17 Jahre jünger als ich, auch bezüglich Ausbildungen und auch später in diesem Rahmen sich weiter Fortzubilden eher ambitioniert und mit mehr Chancen als ich. Ich darf eh kaum die Nase rausstrecken, da jagen mich gleich 20 Gläubiger um die Ecken. Besserwisser werden jetzt das Zauberwort "Insovenz" flöten, doch das dies 6 Jahre Hölle sind weiss ich aus dem Bekanntenkreis. Wie andere es sehen ist mir auch nebensächlich, es ist mein Leben und dieses widme ich meinem Kind so gut ich kann und entspricht auch den Vorstellungen meiner Gattin und erscheint uns auf Dauer sinnvoller von dieser Horror-Behörde fort zu kommen. Ist das Kind soweit später einmalig selbstständig genug, also aus dem gröbsten raus, werde später ich auch eine Arbeit anvisieren, schon damit die Kasse stimmt, aber sie muss dann auch stimmen.

Die Frage ist nur nach dem offiziellem Anstrich zu derzeit, da man im Rahmen aller Vorgaben arbeiten muss und dies ist fast soweit alles beantwortet, dafür danke an alle entsprechenden Leute.

Zitat:
Ich bin mir da nicht so ganz sicher, aber werden in regulären Kindergärten (nicht Krippen) auch Pamperskids genommen?
Dies weiss ich nicht, werde mein Kind aber erst "Trocken" dort hinbringen, man ist ja schliesslich nicht auf der Flucht. Ist genau wie mit den Ärzten, wenn ein Kind nicht gleich spricht, gleich das Wort Sprachtherapie orgeln und man wird frech irgendwo angemeldet, sowas ist nur im therapiefreudigen Deutschland möglich, aufgrund Statitistkzwänge, dabei sollten die sich mal alle schön raushalten. Und derartige Einmischungen vom Staat oder anderen Stellen werde ich nicht zulassen und auch nicht Dulden.

Sicher alles im Sinne des Kindes sind die eingeübten Katalogsprüche, nur es geht auch um das Prinzip, das wann und wie haben Eltern zu entscheiden. Und siehe da, unser Kleiner hat in den letzten Tage wieder paar Worte mehr geplappert. Da werden auch fremde Pädagogen nichts schneller erreichen. Sorry, aber das Gebaren kann einem in Deutschland langsam auf dem Sender gehen, meist von Leuten die selbst keine Kinder haben.

Danke @ Christine Vole 2010 auch für die SGB Auszüge.

Zitat:
Zu der Kritik und den (unterschwelligen) Vorwürfen in Richtung "arbeitsscheu"meiner Vorschreiber sei Dir gesagt, dass manche user auch alleinerziehende Mütter angehen, die ein größeres Kind nicht 10 Stunden allein lassen wollen.
Dass Du als Mann dann die volle Breitseite erfährst, ist dann irgendwie fast schon logisch, zumindest nach der Logik dieser user.
Gegen solche Angriffe hilft dann nurmehr, auf Durchzug zu schalten.
Och, da bin ich schlimmeres gewohnt. Es ist halt im Web so, das jeder etwas zum Besten zu geben hat und viele ihre eigenen Moralvorstellungen haben, andere wissen wie man brav Gesetze zitiert, sicherlich aber auch gut und eben Teil des freien Internets, notfalls weiss man sich auch argumentativ zu wehren. Wenn man dies alles persönlich nehmen würde, wäre man verkehrt angebracht, dies gilt natürlich auch für die, die gerne austeilen, dies ist einzukalkulieren ebenso das hier auch SB der JC unterwegs sind, die man schnell erkennt, was denen aber unbenommen sei. Ich komme diesbezüglich schon zurecht, aber in jedem Fall danke für deine moralische Unterstützung.
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Alt 05.03.2011, 02:36   #15
Babbelfisch
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Babbelfisch Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Zitat:
Eine Kindergarten Platz haben wir noch nicht, da noch keine Reaktionen auf unsere Bewerbungen. Selbst dann, bliebe die Kostenfrage mal wieder ein Problem, da soweit ich weiss, das Jugendamt nur für einen Teil aufkommen wird.
Worum geht es denn? Um Dein Kind? Dann entziehst du ihm altergerechte soziale Kontakte, Spiel- und Fördermöglichkeiten und vieles mehr, was KEIN Elternteil alleine einem Kind bieten kann. Und gerade in diesem Alter werden die Weichen gestellt... Gut, Du glaubst, Du genügst Deinem Kind...leider kann sich Dein Kind nicht äußern! Aber darum geht es ja nicht, sondern darum, dass Dein Kind Dir die Kohle nicht wert ist, die Du evtl. zahlen müßtest, damit Dein Kind auch mal Spaß hat und nicht nur Dir und Deinen obskuren Ideen ausgeliefert ist.

Zitat:
Sprechen kann der Kleinen immer noch nicht, (gerade 3 Jahre geworden) auch ist er noch in den Windeln, obwohl wir alles versuchen (ohne Druck und Zwang auszuüben) er ist aber ansonsten nicht dumm und sehr lernwillig, das diese Dinge schon noch kommen werUnser Sohn hatte ein schnelles Wachstumm, das man ihn für 2 Jahre älter einschätzt, als er ausschaut, wir nehmen an, das dadurch andere Dinge dann etwas dauern, für uns persönlich auch nicht tragisch, es gibt viele Kinder die sogar viel später erst zu sprechen anfangen. Worte nachplappern klappt allerdings schon gut.
Ein Kind, welches mit drei Jahren noch keine Mehrwortsätze bilden kann, ist entwicklungsverzögert. Schön, dass Du dies nicht tragisch nimmst, besch.. für Dein Kind, welches sich (noch)nicht wehren kann. Welche Gründe für die Retardierung zugrunde liegen...das solltest Du im Interesse Deines Kindes mal untersuchen lassen, z.B. bei einer Frühförderstelle. Sprachentwicklung hat nichts mit Intelligenz zu tun, hierfür gibt es viele Ursachen, nur: Nichts zu unternehmen iststräflich und schadet Deinem Kind ! Wenn Du Dein Kind liebst, dann kannst Du doch nicht daneben stehen und Dich nicht kümmern, nur weil Du gerade mal für Dich (und Dein Kindf) Dein Leben entworfen hast. Was für Dich gut erscheint, muß es nicht für den Zwerg sein. Und....kann es nicht sein. Kinder brauchen viele Reize, altergerechte Spielkontakte... und so vieles mehr.

Zitat:
Wäre ja auch nicht so, als müste man in Raserei verfallen um es anderen Recht zu machen, Kinder haben ihren eigenen Willen, wie bei Erwachsenen ist auch hier jedes Individuell, auch wenn es immer Leute gibt die mehr wissen...stöhn.
Ach ja, da bringt man ein Kind zur Welt und weiß qua Elternschaft, was gut für das Kind ist. Nämlich das, was man für sich gut findet und dies überträgt man dann auf sein Kind, welches ausgeliefert ist. Natürlich sind alle Ärzte, Psychologen, Pädagogen, Erzieher etc. , und Entwicklungspsychologie - wat denn dat? - völlig daneben, weil: Dies ist jetzt mein Kind und ich weiß alleine, was gut für MEIN Kind ist.

Nur: Woher nimmst du die Gewissheit, dass es tatsächlich so ist?

Für mich stellt solch ein Verhalten - Du meine Güte - der Zwackel kann mit drei noch nicht sprechen und niemand unternimmt etwas - den Strafbestand der Körperverletzung dar. Kinder sind nicht unser Eigentum und haben eigene Bedürfnisse...

Wenn ich so etwas lese, könnte ich heulen!! Ich habe 17 Jahre in diesem Bereich gearbeitet und weiß, mit welchen Problemen solcheKinder später fertig werden müssen...
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Alt 05.03.2011, 07:45   #16
pigbrother
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Endlich mal ein vernünftiger Beitrag! DANKE Babbelfisch.

Übrigens, auch in die Windelmachen und Bettnässen ist nicht als Ausrede geeignet. Bei manchen geht dies bis zum 12 oder gar 14 Lebensjahr.

Zum Großteil ist auch das Psychisch bedingt!

Hier glauben echt viele das Bemuttern oder Bevatern immer dem Kind hilft. Lächerlich!

Wenn man dagegen schreibt wird dies sogar ins lächerliche gezogen.
Sprecht mal mit Fachleuten und nicht mit anderen gestörten Eltern.

Die Nachkriegskinder die unter miesen Voraussetzungen aufgewachsen sind wurden dann zu Leistungsträgern!
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Meine persönliche Sicht der Dinge @klaushagen
Wenn du und deine Partnerin das so regeln wollt, sie geht arbeiten - du bleibst zuhause - no Problem.
Aber ein Kind, was mit drei Jahren nur paar Wörter brabbelt, gehört in die Hand eines Kinderarztes, der weitere Therapien veranlassen kann !!!!
Mein Enkel hat mit drei auch noch nicht gesprochen, wir alle hatten geglaubt, er sei zu faul zum reden, das käme alles noch - bis der Kinderarzt eine halbseitige Zungenlähmung entdeckt hat wegen einer angeborenen Fehlbildung der Nerven vom Hirnstamm. Er geht jetzt seit 2 Jahren zur Logopädie und Ergotherapie und .... er hat jetzt gelernt zu sprechen - kommt sogar in die Regelschule.
Du siehst, nicht immer sind Ärzte und Therapeuten soooo falsch und voreingenommen wie du sie darstellst.
Des weiteren gehört ein Kind in dem Alter in den Kindergarten !
In den paar Stunden wo es im Kindergarten ist, ob nun mit Essen oder ohne - kannst du deine Wege erledigen, den Haushalt machen, kochen, einkaufen gehen usw.
In der Zeit kann dein Kind mit anderen spielen und kindgerecht für sein Alter lernen und an all dem wachsen - wo ist dein Problem ?
Und bis du in der heutigen Zeit eine Stelle gefunden hast, die mit den Kindergartenzeiten übereinstimmt .......das dauert.
Nun, das deine Gläubiger dir hinterher rennen sobald du nur aus dem Fenster schaust, das wird sich auch in hundert Jahren nicht ändern, solange du nicht so vernünftig bist und in Insolvenz gehst. Du nennst es Hölle, so ein Quatsch.
Du kannst Zeit deines Lebens keinen Dispo mehr bekommen, nichts auf Rechnung kaufen, Wohnungssuche wird schwieriger wegen Schufa und und und.
Hauptsache deine Frau bleibt gesund und sichert den Lebensunterhalt .......
Schön bequem, gelle ?
Vieleicht solltest du auch mal einen kleinen Beitrag zu eurem Leben leisten der für eure Zunkunft dienlich ist, außer Betten beziehen ?
Kind in den Kindergarten und du zur Schuldnerberatung zb.
Nichts für ungut, deine Frau wird irgendwann mal aufwachen wen sie an ihrer Seite hat.
lg
__

Stelle dich gut mit deinen Kindern -
sie suchen später mal dein Altersheim aus
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Alt 05.03.2011, 10:58   #18
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Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Nur mal so zur Kindererziehung….
Nicht weit von uns wohnt eine H4 Familie. Er und Mutti ca. 35. Dann die Kinder 1 x 10 + 2 x 6 (Zwillinge) und 1 x 3 Jahre alt.
Die Eltern arbeiten seit Jahren nicht! Rauchen und saufen gerne. Gesamte Familie hat Übergewicht weil Mutti nicht kochen kann und auch nicht will.
Kinder sind in ihrem Verhalten voll daneben. Lernen ja auch alles von den Eltern.
Die Familie hat aber ein kleines Haus von der Gemeinde und natürlich volle Bezüge wo es nur geht.
Die Wut der Nachbarn ist nur verständlich. Jugendamt kann noch nix machen.
Ja, ja, nur die Eltern sind das Wohl der Kinder …………………….
__

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Alt 05.03.2011, 11:07   #19
ela1953
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Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Angemeldet im Kindergarten ist das Kind doch - es gibt nun mal Gegenden, in denen es an Plätzen fehlt.
Meine Tochter wartet auch auf einen Platz für meinen Enkel, weil sie zumindest in Teilzeit arbeiten will.
Heutzutage werden auch pamperskids genommen - was ich persönlich falsch finde.
Alles wird den Kindern heutzutage angeboten vom Babyschwimmen, turnen, Sprach- und Musikerziehung. Wenn es mit drei nicht spricht, muss es gefördert werden.
Nur bei der Sauberkeitserziehung lässt man die Kurzen alleine - denn es ist ja für die Eltern sehr bequem, wenn sie nicht drauf achten müssen.
(Mein Enkel ist gut zwei und weiß schon genau, wann er sein großes Geschäft machen muss - ihm wird aber kein Topf angeboten, weil irgendjemand geschrieben hat, dass ein Kind erst ab drei Jahren soweit wäre)

Zitat:
Für mich stellt solch ein Verhalten - Du meine Güte - der Zwackel kann mit drei noch nicht sprechen und niemand unternimmt etwas - den Strafbestand der Körperverletzung dar. Kinder sind nicht unser Eigentum und haben eigene Bedürfnisse...
Vielleicht ist es das Bedürfnis des Kindes, dass es nicht spricht? Wenn das Kind hören kann und zumindest etwas spricht, würde ich mir da keine allzu großen Sorgen machen. Hätte es damals schon den Sprachtest im Kindergarten gegeben, wären zwei meiner drei Kinder durchgefallen.

Die Ältestest quatschte, seit sie ein Jahr alt war, als sie mit vier in den Kindergarten kam, wurde sie gefragt, wie es ihr in der Schule gefiel.
Die Zweite machte ihren Mund nicht auf. Bei der Schuluntersuchung habe ich ihr vorher eingebläut, dass sie auf die Fragen dort antworten MUSS
Der Dritte redete auch nur das nötigste.
Bei einem Besuch der Polizei im Kindergarten diskutierte er dann mit einem Polizisten. Die Kindergärtnerin hat das auf einem Foto festgehalten und sagte:"Ich wusste gar nicht, dass er reden kann, und dann noch so gut."

Meine Nichte hat mit vier dieses Delphin-Test machen müssen.Ergebnis war, dass sie eine Förderung brauchte. Und warum? Sie hat die Fragen nicht beantwortet. " Auf so doofe Fragen antworte ich nicht. Wenn die nicht wissen, dass das eine Vase ist, warum soll ich denen das dann sagen?"


Ich finde es auch richtig, dass nur einer Vollzeit arbeitet und der zweite höchstens in Teilzeit, solange Kinder da sind. Und das nicht nur für unter Dreijährige, sondern auch für Schulkinder.

Arbeiten beide in Vollzeit, ist ja für das Kind keine Zeit mehr übrig. Bei meiner Ältesten sind jetzt die Elternzeiten vorbei (14 Monate) und die kommen ganz schön in routieren. Meine Tochter plant jetzt, ihre Stunden zu reduzieren.
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Alt 05.03.2011, 11:41   #20
pigbrother
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Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Richtig ... kann jeder so gestalten wenn er es will.

Aber warum dann H4 abgreifen und dem SB die Schuld geben?
__

HARTZ 4 muss weg ! Die Regierung sowieso

Wehrt Euch und geht zu Demos

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Alt 05.03.2011, 12:28   #21
aufruhig
 
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aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Zitat von klaushagen Beitrag anzeigen
Hallo,
meine Gattin ist in einer Berufsausbildung, und ich war in den ersten 3 Jahren in der Vaterschaft unseres Kindes, diese Zeit nun offiziell abgelaufen ist. Schon wollen die gleich mit einem über die „berufliche Situation“ sprechen. Ergänzend zum Ausbilungseinkommen haben wir vorher wie jetzt ALG II Bezug. Unsere private Familienplanung ist die, das wir uns auf die Ausbildung meiner Gattin konzentrieren während ich Zuhause alles mit dem Kind mache, was auch ein Fulltime Job ist. Eine Kindergarten Platz haben wir noch nicht, da noch keine Reaktionen auf unsere Bewerbungen. Selbst dann, bliebe die Kostenfrage mal wieder ein Problem, da soweit ich weiss, das Jugendamt nur für einen Teil aufkommen wird.



Eine Tagesmutter kommt für uns nicht in Betracht, die Berichte in den Medien was Kindern heute alles zustösst sind erschreckend, und solch einen Situation wollen wir nicht erst erzeugen, ein Kind in alleinige fremde Hände zu geben, dies ist nun mal die Sichtweise meiner Frau und von mir.



Sprechen kann der Kleinen immer noch nicht, (gerade 3 Jahre geworden) auch ist er noch in den Windeln, obwohl wir alles versuchen (ohne Druck und Zwang auszuüben) er ist aber ansonsten nicht dumm und sehr lernwillig, das diese Dinge schon noch kommen werden.



Unser Sohn hatte ein schnelles Wachstumm, das man ihn für 2 Jahre älter einschätzt, als er ausschaut, wir nehmen an, das dadurch andere Dinge dann etwas dauern, für uns persönlich auch nicht tragisch, es gibt viele Kinder die sogar viel später erst zu sprechen anfangen. Worte nachplappern klappt allerdings schon gut.


Wäre ja auch nicht so, als müste man in Raserei verfallen um es anderen Recht zu machen, Kinder haben ihren eigenen Willen, wie bei Erwachsenen ist auch hier jedes Individuell, auch wenn es immer Leute gibt die mehr wissen...stöhn.



Inwieweit könnte das Jobcenter nun Sanktionen zu Zwängen verhängen bezüglich unseres Kindes? Tagesmutter und diese Dinge?
Ich möchte das die Erzehung durch einen von uns alleine sichergerstellt bleibt.



Bemühungen sind ja gegeben, da man heute mehr mit einer Ausbilsdung erreichen kann, auch im Rahmen weiterer Fortbildungen, als mit ungelernten Hilfsarbeiter Jobs um eines Tages den Absprung vom Amt auch endgültig zu schaffen. Wenn man uns Steine in den Weg legt, und mich nun in Arbeit abziehen will, müsste meine Gattin die Ausbildung abbrechen, denn eines ist sicher, einer wird von uns beim Kind bleiben.

Natürlich machen einen mögliche Sanktionen hierzu Sorgen. Was kann man dagegen tun um dies abzuwehren, damit einer von uns beim Kind bleiben kann, sinnvoller Weise also dann ich? Es geht nicht darum, nicht arbeiten zu wollen, sondern das die Betreung unseres Kindes auch durch uns gewährleitet bleibt, während der andere Teil den Karriereweg bestreitet. Kann doch nicht sein, das der Staat einem etwas anders aufzwingen kann.


Über hilfreiche Antworten hierzu würde ich mich freuen.
Hallo dazu muss ich sagen einen Vertrag kann jeder kündigen.

Der öffentlich rechtliche Vertrag das ist hier eine EGV die mit Dir abgeschlossen wurde, unter falschen Voraussetzungen ist auch angreifbar und man kann diesen Vertrag auch kündigen.

Dieser Vertrag wurde nicht mit Dir ausgehandelt.

Verträge handelt man aus und hat ein mit Sprache recht.

Dies wurde hier nicht so umgesetzt.

Es wurden auch nur Bausteine von Texten eingefügt die auch rechtswidrig sind.

Siehe Rechtsfolgebelehrung hier wird der 100 %ige wegfall der Leistung bei nicht genehmigter OrtsAbwesenheit festgelegt.

Hier wurde einfach die Gesetzliche Regelung in diesem Fall geändert was rechtswidrig ist.

Beweis:

Es ist nicht zulässig, Regelungen zu Meldepflichten in der Eingliederungsvereinbarung festzulegen und Verstöße gegen diese Festlegungen infolgedessen nach § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 b zu sanktionieren, denn die Tatbestände und Rechtsfolgen zu Meldepflichtverletzungen sind in § 31 Abs. 2. eigenständig geregelt. Rechtsfolgen wiederholter Pflichtverletzungen nach Absatz 2 regelt § 31 Abs. 3 S. 3 (Minderung um 10%, 20%, 30% usw.)..

Die ausdrücklich im Gesetz festgelegten Rechtsfolgen von Meldepflichtverletzungen (Krankheit, Arbeitsaufnahme, Umzug) und OrtsAbwesenheiten dürfen nicht durch eine abweichende Regelung in der Eingliederungsvereinbarung umgangen und durch Sanktionierung nach § 31 Abs. 1 . S.1 Nr. 1b ersetzt werden.

Unerlaubte OrtsAbwesenheiten führen nach § 7 Abs. 4a SGB II zum vollständigen Verlust des Leistungsanspruchs für die Dauer der Abwesenheit.

Die Rechtsfolge ist demnach auch hier eigenständig im Gesetz geregelt.

Dort ist die Rede von Leistungswegfall, wenn man sich ohne Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners außerhalb des in der Erreichbarkeits-Anordnung vom 23. Oktober 1997 (ANBA 1997, 1685), geändert durch die Anordnung vom 16. November 2001 (ANBA 2001, 1476), definierten zeit- und ortsnahen Bereiches aufhält.
1:
Quelle:
WDB Fachinformation
§ 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
10022 Keine Sanktion aus EinV wegen Meldepflichtversäumnissen oder unerlaubter OrtsAbwesenheit
Keine Sanktion aus EinV wegen Meldeversäumnissen oder unerlaubter OrtsAbwesenheit

Paragraph: Nr.: Eingestellt am: Geändert am: Gültig bis:
§ 31 10022 06.03.08 14.04.09
Anliegen: Ist es zulässig, Regelungen zu Meldepflichten und OrtsAbwesenheiten in der Eingliederungsvereinbarung festzulegen und Verstöße gegen diese Festlegungen infolgedessen nach § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 b zu sanktionieren?
Antwort: Nein, diese Verfahrensweise ist nicht zulässig.
Die Tatbestände und Rechtsfolgen zu Meldepflichtverletzungen sind in § 31 Abs. 2. eigenständig geregelt. Rechtsfolgen wiederholter Pflichtverletzungen nach Absatz 2 regelt § 31 Abs. 3 S. 3 (Minderung um 10%, 20%, 30% usw.).
Unerlaubte OrtsAbwesenheiten führen nach § 7 Abs. 4a SGB II zum vollständigen Verlust des Leistungsanspruchs für die Dauer der Abwesenheit.

Die Rechtsfolge ist demnach auch hier eigenständig im Gesetz geregelt.

Die ausdrücklich im Gesetz festgelegten Rechtsfolgen von Meldepflichtverletzungen und OrtsAbwesenheiten dürfen nicht durch eine abweichende Regelung in der Eingliederungsvereinbarung umgangen und durch Sanktionierung nach § 31 Abs. 1 . S.1 Nr. 1b ersetzt werden.

Hinweise: Siehe Eintrag 10003 zu § 15 (identisch)



Indexseite Quelle Indexseite



Das ist rechtswidrig und darf auch so nicht umgesetzt werden. Ein ganz wichtiger Grund den Vertrag zu kündigenden Verträge die rechtswidrig sind für unwirksam zu erklären und brauchen nicht eingehalten werden auch bei Unterschrift.

Das Widerspricht auch dem Grundgesetz Freizügigkeit Bewegungsfreiheit.

KEINE SANKTION bei Verstoß gegen rechtswidrige Eingliederungsvereinbarung bei Arbeitslosengeld II

http://www.anwalt.de/rechtstipps/sankti ... 04340.html

Rechtsgebiet: Sozialrecht
Rechtstipp vom 10.07.2009

Verstößt der Bürger bei Bezug von Arbeitslosengeld II gegen eine Eingliederungsvereinbarung, kürzt das JobCenter oft seine Leistungen. Häufig sind die Eingliederungsvereinbarungen aber nicht rechtsgültig. Trotz Unterschrift durch den Bürger darf das JobCenter dann keine Sanktion verhängen, insbesondere nicht seine Leistungen kürzen.

Es gibt inzwischen eine Vielzahl von Urteilen, die die Nichtigkeit einer Eingliederungsvereinbarung annehmen. Enthält die Vereinbarung z.B. wie häufig eine bloße Ansammlung von Textbausteinen ohne sich mit der individuellen Situation des Bürgers zu befassen, ist die Vereinbarung trotz Unterzeichnung nichtig, so dass bei einem "Verstoß" dann auch Leistungen nicht gekürzt werden dürfen.



AW: EGV unterschrieben

EGV kündigen, unten Mustertext, eventuell unpassende Punkte rausnehmen oder welche dazuschreiben.

Wird die Kündigung nicht anerkannt, gegen den Bescheid Widerspruch einlegen und beim SG aufschiebende Wirkung beantragen.

Wird der Widerspruch abgelehnt klagen. Auf jeden Fall Strafanzeige wegen Nötigung stellen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich setze Sie hiermit in Kenntnis, dass ich meine Unterschrift unter die EGV vom Datum zurückziehe, bzw. den Vertrag aus wichtigen Gründen kündige.

Bei dem Termin zur Unterschrift haben Sie mir wichtige Tatsachen die die Unterschriftsleistung bzw. die Vorgehensweise beim Zustandekommen einer Eingliederungsvereinbarung betreffen, schuldhaft verschwiegen bzw. das rechtmäßige Zustandekommen der Eingliederungsvereinbarung vorenthalten. Mir war bis dato nicht bekannt, dass die Möglichkeit besteht, diesen Vertrag mit nach Hause zu nehmen und prüfen zu lassen.

Ebenso wenig wurde ich von Ihnen aufgeklärt, dass dieser Vertrag verhandelbar ist und ich ein Mitspracherecht bei der Ausgestaltung habe.

Ich habe bis jetzt nicht einmal gewusst, dass es sich um einen Vertrag handelt.

Daher empfehle ich Ihnen, sich mit der Arbeitshilfe zur EGV vom 20.02.2010, die in ihrem Hause sicherlich zur Verfügung steht, etwas intensiver zu befassen. Außerdem sind Sie zur Auskunft und ausführlichen Beratung nach §§ 14, 15, 16 Satz 3, 17 SGB I i.V.m. §§ 20, 33, 35, 44 SGB X; Hinweis auf Art. 34 GG; § 839 BGB verpflichtet. Dieser gesetzlichen Verpflichtung sind Sie in keiner Weise nachgekommen.

· Sie wollen mir Vermittlungsvorschläge unterbreiten, wenn passgenaue Angebote vorliegen. Dies setze ich voraus, da es eine Ihrer originären Aufgaben ist. Dieser müssen sie schon aus gesetzlicher Pflicht nachkommen, so dass es keines Vertrags bedarf.


· Sie wollen mich bei meinen Bewerbungsaktivitäten durch Übernahme der Bewerbungskosten unterstützen. Hier handelt es sich um gesetzlich geregelte Aufwandsentschädigungsansprüche, die keiner vertraglichen Regelung bedürfen, im Gegenteil, sogar von einer vertraglichen Regelung ausgeschlossen sind.


· Sie wollen mich bei meinen Bewerbungsaktivitäten durch Übernahme der Fahrtkosten zu Vorstellungsgesprächen unterstützen. Hier handelt es sich um gesetzlich geregelte Aufwandsentschädigungsansprüche, die keiner vertraglichen Regelung bedürfen, im Gegenteil, sogar von einer vertraglichen Regelung ausgeschlossen sind.


· Sie wollen mich bei einer eventuellen Arbeitsaufnahme durch Mobilitätshilfen unterstützen. Dies aber nur bei vorheriger Antragstellung und wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dies widerspricht der Voraussetzung, dass vertraglich geregelte Punkte in der EGV konkret und einforderbar sein müssen. Dies trifft im Übrigen für alle Hilfen zu, die einer Antragstellung bedürfen. Weiterhin handelt es sich um gesetzlich geregelte Aufwandsentschädigungsansprüche, wie der übrigen Beihilfen auch, die keiner vertraglichen Regelung bedürfen, im Gegenteil, sogar von einer vertraglichen Regelung ausgeschlossen sind.


· Sie wollen mich durch die Gewährung eines Eingliederungszuschusses unterstützen. Hier handelt es sich um eine gesetzlich geregelte Maßnahme, die keiner vertraglichen Regelung bedarf, im Gegenteil, sogar von einer vertraglichen Regelung ausgeschlossen ist. Angebote und dies gilt für alle Angebote, die gesetzlich geregelt sind, können auch ohne EGV beantragt und genehmigt werden.


· Sie wollen mich unterstützen, indem Sie eine betriebliche Trainingsmaßnahme fördern, mit dem Ziel der Aktivierung zur Heranführung an den Arbeitsmarkt. Hier stehen der Aufnahme in die EGV wieder die gesetzliche Regelung und die Antragstellung entgegen. Dies ist weder konkret noch einforderbar. Außerdem ist es eine diskriminierende Unterstellung, mich an den Arbeitsmarkt heranführen zu wollen.


· Sie wollen mich durch die Gewährung eines Vermittlungsgutscheines unterstützen. Hier handelt es sich um eine gesetzlich geregelte Maßnahme, die keiner vertraglichen Regelung bedarf, im Gegenteil, sogar von einer vertraglichen Regelung ausgeschlossen ist. Angebote und dies gilt für alle Angebote, die gesetzlich geregelt sind, können auch ohne EGV beantragt und genehmigt werden. Außerdem ist es eine Ermessensleistung, wie sie selbst schreiben und somit nicht einforderbar.


Betrachtet man die EGV unter diesen vorgenannten Aspekten, fällt auf, dass keinerlei Leistungen des Grundsicherungsträgers vorhanden sind.

Dazu heißt es in den fachlichen Hinweisen in Fassung vom Datum XXXXX zur Eingliederungsvereinbarung:
In der EGV sind die Leistungen und Pflichten beider Vertragsparteien genau zu beschreiben. Hierbei ist darauf zu achten, dass in der geschlossenen Vereinbarung nicht eine Vertragspartei im Verhältnis zur anderen ausschließlich oder übermäßig belastet bzw. begünstigt wird. Die Verteilung der Rechte und Pflichten sollte für beide Vertragsparteien ausgewogen sein.

Im Übrigen dürfte so ein Vertrag sittenwidrig sein.

Desweiteren ist der Passus der OrtsAbwesenheit rechtswidrig.

Dieser Text verstößt gegen § 119 Abs. 5 Nr. 2 SGB III i.V.m. § 1 Erreichbarkeitsanordnung (EAO). Nach den vorstehenden Vorschriften hängt die Verfügbarkeit von Arbeitslosen mit Anspruch auf Arbeitslosengeld nach SGB III davon ab, dass sie Vorschlägen der BA zur Eingliederung in Arbeit, zeit- und ortsnah nachkommen können.
Sie müssen deshalb an allen Werktagen persönlich an ihrem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt erreichbar sein. Entfernen dürfen sie sich von ihrem Wohnort für mehr als 24 Stunden nur an Feiertagen und mit Zustimmung der BA. Es reicht aus, wenn ein Erwerbsloser statt am Samstag oder einem Tag vor dem gesetzlichen Feiertag am Sonntag oder dem Feiertag eingehende Post zur Kenntnis nehmen kann (§ 1 Abs. 1 Satz 3 EAO).

Dieser Punkt ist außerdem noch rechtswidrig, da ich mich ohne genaue Bezeichnung, was unter zeit- und ortsnahen Bereich bzw. OrtsAbwesenheit zu verstehen ist, im Unklaren darüber bleibe, wie weit ich mich wegbewegen darf und ob ein Sonntagsausflug zu einer Kürzung des ALG II führen würde. Auf das Urteil des SG Berlin vom 12.5.2006, AZ S 37 AS 11713/05, info also 2006, 177, 178 wird hingewiesen.

In der Regel liegt bei der Übernahme des falschen Wortes „OrtsAbwesenheit“ eine Rechtsverkürzung vor, die gegen das Grundgesetz verstößt.

Denn (auch während der Woche) darf es keine Entmündigung in Form von vorheriger Zustimmung etc. geben. Zu bedenken ist, dass eine Arbeitskraft nicht 24 Stunden dem Arbeitgeber zur Verfügung stehen muss. Es soll ja keine Sklaverei werden.

Hartz-IV-Betroffene dürfen nicht aufgrund ihres ALG -Bezuges bzw. aufgrund ihrer Armut/Bedürftigkeit wie Strafgefangene Gebiets-Arrest bekommen. Dies würde bedeuten, dass bei deutschen Staatsbürger/Innen ein Verstoß gegen Artikel 11 Grundgesetz und ein Verstoß gegen die Menschenwürde vorliegt.
Der Staat darf aber nur das verlangen, was absolut erforderlich ist. In diesem Fall, was absolut für die Vermittlung erforderlich ist.
Die ständige Anwesenheit des Betroffenen in einem bestimmten Teil des Bundesgebiets ist nicht absolut erforderlich, wenn der Betroffene an den maßgeblichen Werktagen die Briefpost empfangen kann, um am nächsten Termintag tätig werden zu können.
Es darf aufgrund des in der Verfassung verankerten Menschenbildes keine Disziplinierung, keine Erziehung von Erwachsenen geben und sozialbehördliche Maßnahmen dürfen (ohne Strafrechtsurteil) keinen Strafcharakter beinhalten und insbesondere keine entmündigungsgleichen Verhältnisse.
Es wird auf das Verfassungsrecht samt verfassungskonformer Rechtsprechung verwiesen. UrlaubsAbwesenheit sollte auch als solche bezeichnet werden.

Diese Eingliederungsvereinbarung behält grundsätzlich solange ihre Gültigkeit, solange Sie hilfebedürftig sind. Dieser Satz verstößt gegen die fachlichen Hinweise in Fassung vom Datum XXX zur Eingliederungsvereinbarung, in denen es heißt:

Die EGV soll für sechs Monate abgeschlossen werden, § 15 Abs. 1 Satz 3. In begründeten Ausnahmefällen kann der persönliche Ansprechpartner (pAp) die Laufzeit der Vereinbarung verändern.
Eine Laufzeit von mehr als sechs Monaten kann beispielsweise dann vereinbart werden, wenn absehbar ist, dass von beiden Seiten kein Änderungsbedarf eintreten wird (z. B. bei Teilnahme an einer FbW-Maßnahme) und das Ziel der Integration den Abschluss einer erneuten EGV nach 6 Monaten nicht erforderlich macht.

Weiterhin verstoßen Sie gegen das Strafrecht § 240 Abs. 1–4 und gegen das Grundgesetz, weswegen dieses Schreiben ggf. Anlage einer Strafanzeige gegen Sie und den Geschäftsführer dieser Behörde wird.

Wie begründen Sie Ihren Verstoß gegen Art 1, 2 und 12 Grundgesetz?

Sie verlangen Bewerbungen auch um geringfügige Beschäftigungen zu Hungerlöhnen unter 400 €. Damit verstoßen Sie gegen die Art. 1, 2 und 12 GG.

Art 12 GG:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.

(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Weiter bestimmt der Art 19 Grundgesetz:

(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

In der ganzen SGB Gesetzgebung ist jedoch nirgends angegeben, dass die Grundrechte aus Art 12 GG für Leistungsbezieher nach SGB II keine Gültigkeit haben.

Wie begründen Sie Ihren Verstoß gegen § 240 des Strafgesetzbuchs?

Das Strafgesetzbuch definiert in § 240 den Straftatbestand der „Nötigung“ wie folgt:

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig … durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.

(3) Der Versuch ist strafbar.

(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter … seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger missbraucht.

Sollten Sie die Notwendigkeit sehen, mit mir eine EGV zu vereinbaren, bin ich selbstverständlich unter Beachtung aller Vorschriften und Gesetze bereit, diese mit Ihnen zu verhandeln und bei ordnungsgemäßem Zustandekommen auch abzuschließen. Da ich ausdrücklich meine Bereitschaft erkläre besteht im Übrigen auch keine Handhabe für einen die EinV ersetzenden VA. Sollten Sie dennoch einen VA erlassen werde ich sofort rechtliche Schritte einleiten.


Mit freundlichen Grüßen

Gruß aufruhig
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Alt 05.03.2011, 14:44   #22
pigbrother
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Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Ich mache es kürzer ....

Erst LESEN dann unterschreiben
__

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Alt 05.03.2011, 17:33   #23
Christine Vole 2010
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Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Wieso nur haben Dünnbrettbohrer häufig das größte Brett vor'm Kopf?
Wieso nur ist der eigene Tellerrand so oft unendlich fern?
Wieso nur glaubt so mancher, Ferndiagnosen sind sinnvoll?
Fragen über Fragen...

Erneut muss ich feststellen, dass Ressentiments und Unterstellungen wohl immer Hand in Hand gehen, natürlich wird auch dann mit "Parade-Hartzern im besten RTL2-Stil" verglichen und mit grenzwertigen Begriffen wie "abgreifen" nicht gespart!

Das hat mit (hitziger) Diskussion nichts mehr zu tun, auch echtes Mitgefühl vermag ich in so manchen Beiträgen nicht erkennen.
Den einen geht es um Angriff um des Angriffs willen, die anderen versuchen sich glaskugelreibend im Klugschei*ern!

Retardierung, weil ein 3Jähriger noch nicht "ordentlich" spricht ?
Lächerlich!
Mein Nachwuchs hat bis über sein drittes Lebensjahr hinaus fast ausschließlich "gespeichert", es war klar zu erkennen, dass er alles versteht, es gab keine Entwicklungsverzögerung.
Fast über Nacht bildete er dann vollständige Sätze, mit 4 Jahren durfte ich mir dann anhören..."Ich habe heute keine Lust zu diskussieren"...
Auch die "Sauberkeit" schien hinterherzuhinken, doch von jetzt auf gleich (im Urlaub wurde das Gepäck verschlampt, in dem auch die Pampers waren) ging es, einfach so!

Warum nur "müssen" Kinder funktionieren?
Warum wird ihnen keine Individualität zugestanden?
Warum dürfen Eltern(Teile) nicht einfach in den entwicklungsintensivsten Jahren schlicht ihr natürliches Recht wahrnehmen?
Weil sie arm sind?
Dann sollten alle, die diese Meinung vertreten, auch konsequent fortfahren, klar und deutlich sagen:
Pack hat sich nicht zu vermehren, Fortpflanzungsverbot für Schmarotzer sofort!

Weshalb sind solche Töne nur so vertraut, auch nach über 60 Jahren noch?
Irgendwie hat "man" nichts dazu gelernt!

Angewidert
Christine
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Alt 05.03.2011, 19:37   #24
gelibeh
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Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Zitat:
Aber diesen Widerspruch müsste man dann begründen. Gibt es dazu Formulare oder wie könnte man das inhaltlich (im groben) gestalten? Geschilderte Auszüge vom Member aufruhig (Urteil)?
Sollte man dann auf die EGV als VA anpassen. Wenn die kommt, stell die ein(persönliches unkenntlich machen)
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.03.2011, 22:18   #25
Knoedels->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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Knoedels Knoedels Knoedels
Standard AW: Vaterschaftszeit vorbei - Arbeit droht

Im Grunde hast du Recht @Christine, keine Frage.
Jedes Kind ist ein eigenständiges Individium, das eine lernt schneller, das andere später.
Nur kann ich nicht alle Ärzte und Therapeuten verteufeln, in dem Fall das das Kind zb eine körperliche Erkrankung ursächlich für die sprachverzögerte Entwicklung hat. Und um das festzustellen bzw auszuschließen, sollte man halt doch einmal seinen Kinderarzt drauf schauen lassen ......
Speziell in unserem geschilderten Fall mit meinem Enkel sind wir froh, das frühzeitig erkannt zu haben um sofort darauf reagieren zu können. Ansonsten wäre er heute nicht so weit wie er jetzt ist.
Niemand geht zum Doktor wenn sein Bein bereits abgefault ist, oder ?
lg
__

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