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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.09.2005, 08:01   #1
dieter05
Elo-User/in
 
Registriert seit: 25.09.2005
Beiträge: 1
dieter05 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Verletztenrente

Hat jemand Informationen zur Anrechnung von Verletztenrenten
( Unfallrenten, die von den Berufsgenossenschaften gezahlt werden) auf das AlgII? Bei mir wird sie als Einkommen angerechnt und in voller Höhe vom Bedarf abgezogen.

Vorher (also bis 31.12.2004 /nach dem AFG) war es so, dass den Beziehern dieser Renten zunächst ein (variabler) Freibetrag (von zuletzt 78,- €) nach der Grundrente abgezogen und nur der dann verbleibende Rest angerechnet wurde!
dieter05 ist offline  
Alt 25.09.2005, 08:36   #2
Lillybelle
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Guckst du hier die Durchführungsverordnungen der BA. § 11.


http://www.erwerbslosenforum.de/dvo/11SGBII.pdf

§ 11, (3), 2?

Entschädigungen eines immateriellen Schadens nach BGB § 353 dürfen nicht als Einkommen angerechnet werden.

Zudem heisst es, dass Gelder nicht angerechnet werden dürfen, die einem anderen Zweck dienen als dem des ALG2.
Das ist automatisch der Fall, da im Regelsatz verletzte Personen nicht miteinbezogen worden sind.
 
Alt 25.09.2005, 09:20   #3
Silvia V
Redaktion
 
Benutzerbild von Silvia V
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: NRW
Beiträge: 2.549
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Standard

http://www.arbeitsmarktreform.de/Arb...,did=64768.html


Dort gibt es auch eine eindeutige Aussage,aber ich kann mir gut vorstellen,das die Ämter sich darum nicht kümmern und wieder mal nach
Tagesform entscheiden.


Gruß

Silvia
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