Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Rückzahlung Sonderbedarf bei möglicher Niederlage vor dem LSG?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 26.02.2011, 07:09   #1
rainer1411
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.08.2008
Beiträge: 56
rainer1411
Standard Rückzahlung Sonderbedarf bei möglicher Niederlage vor dem LSG?

Guten Morgen,

in einem Eilverfahren habe ich Sonderbedarf vom SG zugesprochen bekommen, der anschließend durch ein Urteil des SG bestätigt wurde.

Hiergegen hat das Jobcenter Berufung beim LSG eingereicht.

Nun beschleicht mich die Angst, dass ich im Falle einer Niederlage vor dem LSG, den bereits verausgabten Sonderbedarf zurückzahlen muss.

Wie beurteilt ihr die Situation?
__

Einen schönen Gruß

Rainer

Wirklich reich ist man, wenn man sich um 1 Mio verzählt und es nicht bemerkt.


rainer1411 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.02.2011, 08:53   #2
alvis123
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von alvis123
 
Registriert seit: 23.08.2009
Ort: 66424 Homburg/Saar
Beiträge: 2.009
alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Rückzahlung Sonderbedarf bei möglicher Niederlage vor dem LSG?

Hi rainer1411..

tja, da musste halt mal abwarten, wie das LSG entscheidet. Du hast auf jeden Fall den Vorteil, dass Du schonmal Recht bekamst.

Um etwaige Rückzahlungen würde ich mir jetzt keine Sorgen machen, denn Du hast nix Unrechtes getan und einem nackten Mann kann niemand in die Tasche greifen. Haben die tatsächlich den Sonderbedarf gezahlt und dann Berufung eingelegt? Es ist wirklich juristischer Unsinn, den Jobcenterm keine Klagekosten aufzuerlegen.

Wenn Du obsiegst ist es ja gut und falls Du beim LSG unterliegst, kannste ja weiter klagen. Ausserdem könntest Du (bei Bedarf) Erlass etwaiger Rückzahlungen beantragen.

MfG
__

-keine Rechtsberatung-keine Gewährleistung-nur Erfahrung-

-alles, was nicht direkt tötet, macht nur härter -

alvis123 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.02.2011, 09:17   #3
Stefan26->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.11.2010
Beiträge: 1.236
Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26
Standard AW: Rückzahlung Sonderbedarf bei möglicher Niederlage vor dem LSG?

Ich habe vor kurzem gelernt, dass Sozialgericht, als auch Landessozialgericht sogenannte "Tatsachengerichte" sind. D.h. bei beiden Gerichten hat man die Möglichkeit, die streitigen Dinge
  • rechtlich, aber auch
  • tatsächlich
überprüfen zu lassen. So ein Gericht ist zwar von Amts wegen verpflichtet, Selbstaufklärung zu betreiben (Gutachten, Zeugen), worauf man sich in der Praxis aber wohl nicht verlassen kann.

Wenn man also meint, dass man noch mehr Beweise hat, als man beim Sozialgericht eingebracht hat, dann sollte man das Verfahren wohl bei der zweiten Instanz vor dem LSG dann um weitere Beweise erweitern.

Falls das Verfahren zum Bundessozialgericht verwiesen würde, dann sollten die Tatsachen bereits einwandfrei geklärt sein, weil das BSG sich nicht nochmal selbst um Aufklärung kümmert, denn es muß von Haus aus annehmen, dass die vorgerichtlichen Instanzen das richtig aufgeklärt haben. Das BSG entscheidet nämlich nur noch über reine Rechtsfragen (nicht über strittige Behauptungen).

Aber wirklich interessant ist ja, um was es bei Dir wohl inhaltlich geht?
__

"Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein A*loch."
(Joschka Fischer zum Bundestagsvizepräsident)

Stefan26 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.02.2011, 10:28   #4
HIS_2->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.01.2011
Beiträge: 457
HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Rückzahlung Sonderbedarf bei möglicher Niederlage vor dem LSG?

Hallo rainer1411,

Zitat:
Haben die tatsächlich den Sonderbedarf gezahlt und dann Berufung eingelegt?
Das würde ich auch ganz gerne wissen!

Oder haben die nicht gezahlt ..... und Du Dir das Geld geliehen und ausgegeben......

Wenn die das Geld zurück haben wollen, müssen die dann nicht einen Erstattungsbescheid erlassen?
Wenn ja, ist daraufhin Widerspruch einzulegen ........ und dann gilt die aufschiebende Wirkung!

Gruß,
HIS
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.02.2011, 12:59   #5
rainer1411
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.08.2008
Beiträge: 56
rainer1411
Standard AW: Rückzahlung Sonderbedarf bei möglicher Niederlage vor dem LSG?

Erstmal ein Dankeschön!

Bei einem Eilantrag hat das Jobcenter keine Möglichkeit Rechtsmittel gegen den gerichtlichen Beschluss einzulegen. Sie musste also zahlen.

Parallel zum Eilverfahren läuft natürlich das "normale" SG-Verfahren weiter und dort wurde wurde der gerichtliche Beschluss durch ein Urteil bestätigt.

Hiergegen war dann erst das Rechtsmittel der Berufung möglich, wovon das Jc gebrauch gemacht hat.

Dass ich, bei einer Niederlage vor dem LSG und angenommen auch vor dem BSG, nicht zurückzahlen muss, davon bin ich nicht unbedingt überzeugt.

Mein Jc kennt die Regelungen bezüglich Aufrechnung, wendet sie aber falsch an.(§ 43 SGB II Aufrechnung). Das habe ich in der Vergangenheit bereits erlebt.

Die behalten dann vom ALG II einen bestimmten Betrag ein. Der Rest wird ausgezahlt.
Hiergegen klage ich zur Zeit ebenfalls.
Das hat mit den Sanktionsparagraphen nichts zu tun.
__

Einen schönen Gruß

Rainer

Wirklich reich ist man, wenn man sich um 1 Mio verzählt und es nicht bemerkt.


rainer1411 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.02.2011, 13:08   #6
Stefan26->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.11.2010
Beiträge: 1.236
Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26 Stefan26
Standard AW: Rückzahlung Sonderbedarf bei möglicher Niederlage vor dem LSG?

Also wenn das LSG dann zu dem Urteil kommt, dass Du zurückzahlen mußt, bleibt ja nur noch das BSG.

Könnte man nicht vielleicht das Verfahren vor dem LSG dazu nutzen, einen Zusatzantrag zu stellen, dass das Gericht die Rückzahlungsmodalitäten verbindlich festlegen möge? Mit der Begründung, dass Du eben von widerrechtlichen Vorgängen in dieser Richtung in Bezug auf das Jobcenter Kenntnis hast (oder sogar selbst bereits erlebt hast)?

Wichtig: Ich nix Rechtsanwalt. Nur eigene Vorstellungen von Welt da draußen.
__

"Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein A*loch."
(Joschka Fischer zum Bundestagsvizepräsident)

Stefan26 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.02.2011, 13:38   #7
rainer1411
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.08.2008
Beiträge: 56
rainer1411
Standard AW: Rückzahlung Sonderbedarf bei möglicher Niederlage vor dem LSG?

Zitat von Stefan26 Beitrag anzeigen
Könnte man nicht vielleicht das Verfahren vor dem LSG dazu nutzen, einen Zusatzantrag zu stellen, dass das Gericht die Rückzahlungsmodalitäten verbindlich festlegen möge? Mit der Begründung, dass Du eben von widerrechtlichen Vorgängen in dieser Richtung in Bezug auf das Jobcenter Kenntnis hast (oder sogar selbst bereits erlebt hast)?
Stefan,
danke für den Tipp, wenn es tatsächlich soweit kommt, dann werde ich das beim LSG vorbringen.
__

Einen schönen Gruß

Rainer

Wirklich reich ist man, wenn man sich um 1 Mio verzählt und es nicht bemerkt.


rainer1411 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.02.2011, 14:42   #8
HIS_2->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 04.01.2011
Beiträge: 457
HIS_2 HIS_2 HIS_2
Standard AW: Rückzahlung Sonderbedarf bei möglicher Niederlage vor dem LSG?

Hallo,

Zitat:
Bei einem Eilantrag hat das Jobcenter keine Möglichkeit Rechtsmittel gegen den gerichtlichen Beschluss einzulegen. Sie musste also zahlen.
Halte ich für ein Gerücht!

Gegen meine "gewonnene" EA hatte das JC Beschwerde eingelegt!
Soviel ich weiß, kommt es IMMER auf die Entscheidung des Richters an, ob er am Ende des Beschlusses die Beschwerde zuläßt oder eben nicht!

Gruß,
HIS
HIS_2 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.02.2011, 15:15   #9
rainer1411
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.08.2008
Beiträge: 56
rainer1411
Standard AW: Rückzahlung Sonderbedarf bei möglicher Niederlage vor dem LSG?

Zitat von HIS_2 Beitrag anzeigen
Hallo,



Halte ich für ein Gerücht!

Gegen meine "gewonnene" EA hatte das JC Beschwerde eingelegt!
Soviel ich weiß, kommt es IMMER auf die Entscheidung des Richters an, ob er am Ende des Beschlusses die Beschwerde zuläßt oder eben nicht!

Gruß,
HIS
Da könntest du allerdings Recht haben. In meinem Beschluss war ein Rechtsmittel, expressis verbis, ausgeschlossen.
Ich glaube, das hängt mit der Klagesumme zusammen.
__

Einen schönen Gruß

Rainer

Wirklich reich ist man, wenn man sich um 1 Mio verzählt und es nicht bemerkt.


rainer1411 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
möglicher, niederlage, rückzahlung, sonderbedarf

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Merkel droht Niederlage in Karlsruhe arbeitslos in holland Archiv - News Diskussionen Tagespresse 3 30.10.2010 11:00
Möglicher Verwaltungsakt wegen EGV? Patrik Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 3 16.02.2009 17:45
Vor höchstem EU Gericht erleidet Lidl eine Niederlage claudiak Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 15.05.2008 21:28
Niederlage für Big Brother Woodruff Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 07.05.2008 12:24
Hartz IV: Sonderbedarf bei Umgangsrecht bin jetzt auch da Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 1 10.06.2007 07:57


Es ist jetzt 02:48 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland