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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 25.02.2011, 17:36   #1
Varag
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Standard Anhörung wegen unerlaubter Ortsabwesenheit

Nabend zusammen,

als ich grad die Post ausm Briefkasten holte war ich noch guter Dinge, sah es doch so aus als wär mein Weiterzahlungsantrag von ALG2 in grade mal 8 Tagen (Wochenende mitgezählt) bearbeitet worden. Aber ungewöhnlich dick das Ding.

Mit dabei war ne Anhörung, wo mir unerlaubte Ortsabwesenheit vorgeworfen wird. Is das jetzt schon Gang und Gebe, das man solche Dinger kriegt wenn man Ortsabwesenheit beantragt, diese abgelehnt wird und man dementsprechend auch zu Hause bleibt?!

Reicht das wenn ich auf dem mit geschickten Vordruck unter "Sonstige Mitteilung" reinschreibe das ich deren Schreiben widerspreche und nie Ortsabwesend war und denen Montag vorbeibringe oder vergess ich noch was wichtiges?
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Alt 25.02.2011, 17:39   #2
Reiner Zufall
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Widersprechen, wenns nicht stimmt u. gegen Empfangsbestätigung abgeben.
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Alt 25.02.2011, 17:39   #3
Speedport
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Zitat von Varag Beitrag anzeigen
Nabend zusammen,

als ich grad die Post ausm Briefkasten holte war ich noch guter Dinge, sah es doch so aus als wär mein Weiterzahlungsantrag von ALG2 in grade mal 8 Tagen (Wochenende mitgezählt) bearbeitet worden. Aber ungewöhnlich dick das Ding.

Mit dabei war ne Anhörung, wo mir unerlaubte OrtsAbwesenheit vorgeworfen wird. Is das jetzt schon Gang und Gebe, das man solche Dinger kriegt wenn man OrtsAbwesenheit beantragt, diese abgelehnt wird und man dementsprechend auch zu Hause bleibt?!

Reicht das wenn ich auf dem mit geschickten Vordruck unter "Sonstige Mitteilung" reinschreibe das ich deren Schreiben widerspreche und nie Ortsabwesend war und denen Montag vorbeibringe oder vergess ich noch was wichtiges?
Ich würde gleichzeitig eine Akteneinsicht beantragen, man sollte doch schon wissen, worauf sich der Vorwurf der OA stützt.
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Gruß
speedport

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Alt 25.02.2011, 17:40   #4
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter Ortsabwesenheit

Stell den Mist mal ein
Zitat:
Mit dabei war ne Anhörung, wo mir unerlaubte Ortsabwesenheit vorgeworfen wird. Is das jetzt schon Gang und Gebe, das man solche Dinger kriegt wenn man Ortsabwesenheit beantragt, diese abgelehnt wird und man dementsprechend auch zu Hause bleibt?!
Ich würde nicht zu viel Schreiben. Spiel den Ball zurück und frage, was dir zur Last gelegt wird und fordere auch entsprechende Beweise, die diese Unterstellung untermauern. Wer weiß, vielleicht hat man den Aufklärungsdienst rausgeschickt, um zu prüfen, ob du zuhause bist? Die haben bei dir geschellt, du wart zufällig einkaufen und jetzt versucht man mit dem gestellten Antrag und dein (fiktives) Fernblieben eine unerlaubte OA zu basteln.
Zitat:
Reicht das wenn ich auf dem mit geschickten Vordruck unter "Sonstige Mitteilung" reinschreibe das ich deren Schreiben widerspreche und nie Ortsabwesend war und denen Montag vorbeibringe oder vergess ich noch was wichtiges?
Stelle das erst ma ein, damit wir uns alle von den Anschuldigungen ein Bild machen können. Viele Augen sehen mehr als zwei.
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Alt 25.02.2011, 17:45   #5
Reiner Zufall
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Einem HE sowas zu unterstellen u. zu beweisen, ist ziemlich schwer.

Schließlich kann man sich von morgens um vier bis Mitternacht am Wohnort aufhalten u. muß dabei nicht in der Wohnung sein.

Für mich riecht das nach Anschwärzen......
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Alt 25.02.2011, 18:04   #6
Varag
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Anschwärzen vom SB?! Naja, wer sonst. Außer ihm und den Leuten die ich ne Woche besuchen wollte wusst ja keiner das ich weg wollte

Hab die Anhörung ma angehängt. Steht nix überragendes drin. Die hätten ja wenigstens ehrlich sein und schreiben können: "Wir müssen sparen, am liebsten an Langzeitarbeitslosen, daher unterstellen wir Ihnen einfach mal dass Sie weggefahren sind obwohl Sie nicht durften. Basta".

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Alt 25.02.2011, 18:16   #7
Reiner Zufall
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Der SB muß Dir beweisen, daß Du ortsabwesend warst....

Wenn die sich hinstellen u. behaupten: wir waren 3x bei ihnen, vor- u. nachmittags......... das ist m. M nach kein Beweis!

Machen die es trotzdem so......... ab zum SG.
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Alt 25.02.2011, 18:35   #8
Joone->Emailproblem
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Joone
Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Hallo

Diesen Fall hatte ich letzten Sommer, ich hatte 3 Wochen "Urlaub" schriftlich beantragt und einfach keinen Bescheid bekommen. Da ich nicht wegfahren wollte nur einfach mal 3 Wochen meine Ruhe war ich sowieso da.
Am Tag des "beantragten" Urlaub bekam ich genau das selbe Schreiben wie Du.
Ich habe da dann angerufen und gemeint das ich keinen Bescheid habe und ohne Bescheid nicht weggefahren bin.
Du Tussi meinte dann nochmal wo ich denn sei? Ich sagte zu Hause.
Daraufhin hat Sie mich zur Arge bestellt, denn ich könnte ja von überrall aus anrufen ich bin da gleich hin, dauerte keine halbe Stunde.
Dort musste ich zig Formulare ausfüllen um alles Rückgängig zu machen, die Ausrede war, " wir dachten halt sie sind nicht mehr da, hatten keine Zeit den Antrag zu bearbeiten"

Ich war damals sö wütend und hab begriffen wie skrupellos die sind ...nur eine von vielen Geschichten.
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Alt 25.02.2011, 18:48   #9
Varag
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Keine Zeit den Antrag zu bearbeiten, der is gut. Das is wie mit allem beim Jobcenter...Datei öffnen, nen 1-2 Zeiler drunter schreiben warum man just in dem Moment nich wegfahren darf und fertig (habs selbst mit erlebt).

Aber schon irgendwie lustig zu sehen wie man versucht mich auf biegen und brechen zu sanktionieren. Erst ne EGV für die OrtsAbwesenheit (wenn das echt Pflicht is fress ich n Besen), dann Antrag wo ich während der OA auf sämtliche Bezüge verzichten sollte und nu die Nummer hier. Mein weiß gar nich ob man lachen oder heulen soll
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Alt 25.02.2011, 18:54   #10
martinpluto
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martinpluto Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Daraus folgt: du könntest schreiben: Ich beantrage hiermit Akteneinsicht gemäß § 25 SGB X um den genauen Sachverhalt feststellen zu können. (Datum, Stempel und Bestätigung für die Abgabe bei der Behörde). Außerdem widersprichst du der Ortsabwesenheit
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Alt 25.02.2011, 19:20   #11
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter Ortsabwesenheit

Für die Zukunft
Zitat:
Sehr geehrtes arges Gesindel,

hiermit beantrage ich die Freistellung von der Verfügbarkeit für den Zeitraum vom XX.XX.2011 bis einschließlich XX.XX.201X. Falls ich bis zum XX.XX.2011 keine Antwort in diesem Anliegen erhalte, gehe ich davon aus, dass sie meinem Antrag zustimmen.
So oder so ähnlich. Was meinst du dann wie schnell die reagieren auf einmal.
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Alt 25.02.2011, 19:33   #12
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Kann es sein, daß die einen Meldetermin geschickt haben für einen Tag in der Zeit, wo du ortsabwesend sein wolltest, und du hast ihn nicht erhalten?

Hier machen die das....bestellen dich genau in dem Zeitraum um kontrollieren zu können, ob du weg bist.
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Alt 25.02.2011, 19:49   #13
Varag
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

@ Paolo Pinkel:
So ähnlich hab ich das auch schon ein paar mal gemacht. Bei einem SB ging das, der nächste hat in Rekordzeit reagiert und abgelehnt. Weder vor noch nach einem Termin durft ich fahren. Fragt man sich ob man überhaupt noch fahren darf nach deren Auffassung.

@ Kiwi:
Müssten die nich angeben wenn ich einen Termin nich wahrgenommen hätte? Da würde ich ja nochma mind. 10% Sanktionsandrohung bekommen. Ich hab diese Woche nen Termin bekommen, is aber erst nächsten Monat (hatte eigentlich auch mit sowas gerechnet wie du es beschrieben hast).
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Alt 25.02.2011, 19:57   #14
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Zitat von Varag Beitrag anzeigen
@ Paolo Pinkel:
So ähnlich hab ich das auch schon ein paar mal gemacht. Bei einem SB ging das, der nächste hat in Rekordzeit reagiert und abgelehnt. Weder vor noch nach einem Termin durft ich fahren. Fragt man sich ob man überhaupt noch fahren darf nach deren Auffassung.
Und wie hat er die negative Reaktion begründet, denn das muss er, wenn er dir deine gesetzliche OA nicht genehmigen kann. Wichtige Gründe, die eine Genehmigung entgegen stehen könnten, wären z.B.:

Zitat:
§ 3 Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs
(1) 1Erfüllt der Arbeitslose nicht die Voraussetzungen des § 2 Nrn. 1 bis 3, steht dies Verfügbarkeit zu drei Wochen
im Kalenderjahr nicht entgegen, wenn das Arbeitsamt vorher seine Zustimmung erteilt hat. 2Die Zustimmung darf jeweils
nur erteilt werden, wenn durch die Zeit der Abwesenheit die berufliche Eingliederung nicht beeinträchtigt wird.
(2) Abs. 1 ist entsprechend anzuwenden

1. bei Teilnahme des Arbeitslosen an einer ärztlich verordneten Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation,

2. bei Teilnahme des Arbeitslosen an einer Veranstaltung, die staatspolitischen, kirchlichen oder gewerkschaftlichen
Zwecken dient oder sonst im öffentlichen Interesse liegt. Der Arbeitslose muß sicherstellen, daß er während der Teilnahme
werktäglich persönlich unter der dem Arbeitsamt benannten Anschrift durch Briefpost erreichbar ist; er muß
die Teilnahme jederzeit abbrechen können und sich vor der Teilnahme für den Fall der beruflichen Eingliederung
glaubhaft zum jederzeitigen Abbruch bereit erklärt haben,

3. bei Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit.
http://www.arbeitsagentur.de/zentral...ltungsrats.pdf

Gab es so einen Ablehnungsgrund? Wenn nein solltest du mal die BA in Nürnberg und das BAMS fragen, ob eine solche willkürliche Vorgehensweise richtig ist.
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Alt 25.02.2011, 20:05   #15
ela1953
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter Ortsabwesenheit

Heute erhielt ich ihre Anhörung, in der Sie mir vorwerfen, vom 21.2.- 26.02. 2011 ortsabwesend gewesen zu sein.
Ich war und bin aber nicht ortsabwesen.
Heute ist auch erst der 25.02. und ich habe heute Ihren Brief persönlich in in Empfang genommen.
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Alt 25.02.2011, 20:06   #16
Varag
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Varag Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Zitat:
Der OrtsAbwesenheit wird nach § 7 Abs. 4 A des Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) i. V. m. § 3 Abs. 1 Satz 3 der Errecihbarkeits-Anordnung nicht zugestimmt.

Da aufgrund ihres Stelleprofils und ihrer Qualifikation Eingliederungsmaßnahmen im beantragten Zeitraum der OrtsAbwesenheit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit möglich sind. Stellenangebote wurden in der heuten Beratung ausgehändigt.
Deswegen ja mein Kommentar oben. Wenn der Grund immer klappt dann kann ich nie irgendwo hinfahren, denn larifari Stellenangebote bei ZAF kann man wohl im Monatstakt verschicken.

@ ela
Die ersten 2 Sätze gefallen mir, schonmal danke dafür Das mit dem persönlich in Empfang genommen fassen die aber sicher als Aufforderung auf, das ich denen das beweise(n kann). Beweisen kann ich das ich heute OrtsANWESEND war (bin ner Nachbarin übern Weg gelaufen), aber da es kein Einschreiben war werd ich nich beweisen können das ich das Schreiben angenommen hab.

Denke ma es wird nach dem Widerspruch eh erstma drauf hinauslaufen das die Damen und Herren mir beweisen das ich weg war und wenns vor nem Gericht ist.
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Alt 25.02.2011, 20:10   #17
Speedport
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Der ganze Mist ist verfassungswidrig, sollte mal jemand durchklagen bis zum Bundesverfassungsgericht.

Die könnten sanktionieren, wenn ein Termin wg. OA nicht wahrgenommen wird, aber nicht ein Grundrecht nur auf Verdacht außer Kraft setzen. Wer bekommt mehr als drei echte Vermittlungsangebote im Jahr?
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Alt 25.02.2011, 20:39   #18
theota
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theota theota theota theota
Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

nicht, dass ich auf "deren" Seite wäre, aber...

für mich liest sich das so, als wenn du

OA beantragt hättest

diese wurde abgelehnt

du warst - sagen wir mal - am Wohnort anwesend aber nicht unbedingt jeden Tag 24 Std. zu Hause (mußt du ja auch nicht!)

die haben - evtl. aber auch nur - einmal geklingelt, du warst grad kurz nicht da und sie haben daraufhin für die von dir ursprünglich beantragte Zeit der OA eine entsprechende Kürzung schriftlich mitgeteilt, und zwar vom 21.-26.

tja, schwierig, aber die können dir ja nicht beweisen, dass du vom 21.-26. durchgehend nicht da warst

du aber schon (z.B. die Nachbarin, der du über den Weg gelaufen bist und/oder evtl. kann die Person/können die Personen an deinem Wohnort, bei der/denen du dich außer bei dir zu Hause aufgehalten hast, ja auch bestätigen, dass du sehr wohl ortsanwesend warst, weil sie sich zeitweise bei dir aufgehalten haben?!? - nur schon mal weitergedacht, für den Fall, dass "die" Beweise haben wollen, dass ihr Klingeln - sofern überhaupt stattgefunden - nicht den Erfolg hatte, dass du geöffnet hast...)
__

Liebe Grüße, theota - Rechtsberatung machen Andere; ich gebe nur meine Erfahrungen und meine Meinung zu bedenken - "...denn nur, wer noch Chaos in sich trägt, kann einen tanzenden Stern gebären..." (frei nach F.Nietzsche) - Dekadent ist, ...
... wenn man meint, in einer Welt der Globalisierung auf deutschem Boden nur deutsch sprechen zu müssen... (frei nach theota)

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Alt 25.02.2011, 20:47   #19
Speedport
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

und sich der sozialen Ausgrenzung aussetzen?

Die ARGE hat zu beweisen, was sie behauptet, oder zu schweigen.

Vor Gericht wird das eine klare Sache.
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Gruß
speedport

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Alt 25.02.2011, 20:52   #20
Trixi2011
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Darum frage ich erst garnicht um Erlaubnis, sondern es gibt einen gelben Schein und fertig ist die Sache.
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Alt 28.02.2011, 03:06   #21
ArNoN
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Zitat von theota Beitrag anzeigen
tja, schwierig, aber die können dir ja nicht beweisen, dass du vom 21.-26. durchgehend nicht da warst
naja, am 25. aber schon, denn dann wurde dieses Schreiben ja hier eingestellt - aber wann wurde es verfasst? Und (falls abweichend) was steht auf'm Poststempel?

Ist es rechtlich ueberhaupt zulaessig, gegen eine in der Zukunft liegende OAW schon jetzt Massnahmen einzuleiten? Wenn Du das Schreiben am 25. erhalten hast, bist Du logischerweise zumindest dann nicht OAW - und des evtl. Rest muessen die erstmal beweisen!

Zitat:
du aber schon (z.B. die Nachbarin, der du über den Weg gelaufen bist und/oder evtl. kann die Person/können die Personen an deinem Wohnort, bei der/denen du dich außer bei dir zu Hause aufgehalten hast, ja auch bestätigen, dass du sehr wohl ortsanwesend warst, weil sie sich zeitweise bei dir aufgehalten haben?!? - nur schon mal weitergedacht, für den Fall, dass "die" Beweise haben wollen, dass ihr Klingeln - sofern überhaupt stattgefunden - nicht den Erfolg hatte, dass du geöffnet hast...)
warum so kompliziert - Dir muss die (unerlaubte) OAW nachgewiesen werden, nicht umgekehrt!

Aber Vorsicht bei Kontoauszuegen etc. (kleiner Hinweis), darueber wollte mir mal eine SB was drehen, als ich auch bei Barabhebungen die Automatendaten schwaerzte, kam aber nix nach (sie rechnete wohl mit entspr. Durchkaempfen von mir)...

Zitat von Trixi2011 Beitrag anzeigen
Darum frage ich erst garnicht um Erlaubnis, sondern es gibt einen gelben Schein und fertig ist die Sache.
das ist das traurige Ende, sehe ich aber genauso!
ArNoN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2011, 12:38   #22
Varag
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Varag Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Kleine Anekdote am Rand. Heute Widerspruch reingereicht, guckt die Dame in Ihrem Computer nach und erzählt mir "zu dem Vorfall steht hier aber gar nix drin"..."und von wem war das Schreiben? Muss ja wissen an wen ich das weiterleiten muss". Guckt die das angegebene Zeichen nach und meint "die hat damit eigentlich nix zu tun". Komisch geworden der Laden

Warum ich eigentlich schreibe, ich hab das Schreiben ja gegen Empfangsbestätigung abgegeben (also Widerspruch 2x ausgedruckt und nett um Emfangsbestätigung gebeten). Die Dame hatte nen Stempel drauf gemacht. Reicht das so oder hätte sie da noch ihre Unterschrift drunterschreiben müssen?
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Alt 28.02.2011, 18:06   #23
Holler2008
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Das war doch eine Anhörung und keine Widerspruch, oder?

Ansonsten kommt es auf den Stempel an.
Ich will immer mindestens Eingangsstempel mit Datum plus Amtsstempel und/oder Unterschrift.


Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
Schließlich kann man sich von morgens um vier bis Mitternacht am Wohnort aufhalten u. muß dabei nicht in der Wohnung sein.
Wo hast du denn die Zeiten her und was heißt "am Wohnort aufhalten".
Ich leere einmal am Tag den Briefkasten und bin ansonsten wo ich sein will, auch nicht am Wohnort.
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Meine Posts beruhen auf meiner eigenen Erfahrung und sind keine Rechtsberatung.
Holler2008 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.02.2011, 18:29   #24
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Standard AW: Anhörung wegen unerlaubter OrtsAbwesenheit

Naja, auch in einer Anhörung muss ich ja die Vorwürfe entweder bestätigen oder von mir weisen (oder eben widersprechen). Sollte egal sein wie man das nun exakt formuliert

Was die Uhrzeiten angeht, die sind schon etwas komisch gewählt. Aber gemeint war wohl das man theoretisch zwischen der Postzustellung heute und der Postzustellung morgen überhaupt nicht Ortsanwesend (bzw. Wohnungsanwesend) sein müsste. Wenn man das ganz genau nimmt, müsste es auch möglich sein dass man bspw. heute nachdem die Post kam verschwindet, und erst übermorgen um 4-6 Uhr wieder in seiner Wohnung aufkreuzt um die Post nachzusehen (die Uhrzeit is halt abhängig von der Fahrtzeit zum JC). Man muss ja nur sicherstellen das man eventuell kurzfristige Termine auch wahrnehmen kann. Ich hoffe ich hab das halbwegs auf- bzw. erklären können
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Alt 28.02.2011, 18:37   #25
Rwasser
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Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Der ganze Mist ist verfassungswidrig, sollte mal jemand durchklagen bis zum Bundesverfassungsgericht.

Die könnten sanktionieren, wenn ein Termin wg. OA nicht wahrgenommen wird, aber nicht ein Grundrecht nur auf Verdacht außer Kraft setzen. Wer bekommt mehr als drei echte Vermittlungsangebote im Jahr?

So ist es. Der ganze Krempel ist unverhältnismäßig.
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