Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Abzug Darlehen/Rate von ALGII Bezug

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 24.02.2011, 11:50   #1
hope007->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 23.02.2011
Beiträge: 251
hope007
Standard Abzug Darlehen/Rate von ALGII Bezug

Hallo,

im Folgenden hatte ich in einem Thread gelesen;

Kaution darf nicht als sofort rückzahlbares Darlehen genehmigt werden!
Eine Aufrechnung zur Tilgung eines Darlehens
ist nur dann Zulässig, wenn es für einen
Bedarf gewährt wurde, der der Regelleistung
nach § 20 l SGB ll zuzurechnen ist. In anderen
Fällen, in denen ein Darlehen zurückgezahlt
werden muss, ist eine Aufrechnung nicht
zulässig.
Die Rückzahlung eines Darlehens für eine
Mietkaution i.S.d. § 22 lll SGB ll ist somit
erst nach Beendigung des ALG 2 Bezuges fällig
(Eicher/Spellbrink, SGB ll, RdNr. 92a).

Unzulässig ist ebenfalls die Kostenübernahme
eines Darlehens nach § 23 l SGB ll mit
sofortiger Tilgung
(SG Lüneburg vom 16.06.2005-S25 AS251/05 ER;
HessLSG vom 19.06.2006- L 7 AS 150/06 ER; LSG
Baden Württemberg vom 06.09.2006-L 13
AS3108/06 ER-B).


Bei mir handelt es sich nicht um eine Kaution, sondern um Darlehen für Reparatur einer Waschmaschine, welche mir gleich in Ratenzahlungen vom Geld abgezogen wird. Die Höhe der Ratenzahlungen bestimmte einfach das Jobcenter auch mit dem Vermerk, dass das Darlehen innerhalb 1 Jahres zurückgezahlt werden muss!! Ist das Verhalten des Jobcenters so richtig?
Dürfen sie so vorgehen?

Ist ein Darlehen für eine Reparatur einer Waschmaschine, der der Regelleistung zuzurechnen ist?

Danke im Voraus hope
hope007 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.02.2011, 12:36   #2
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.606
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Abzug Darlehen/Rate von ALGII Bezug

Maximal 10%. Wenn ich den Paragrafen so lese, kann das bei einer BG dann auch jeweils 10% bei jedem sein.
Zitat:
§ 23 SGB II Abweichende Erbringung von Leistungen

(1) Kann im Einzelfall ein von den Regelleistungen umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts weder durch das Vermögen nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 noch auf andere Weise gedeckt werden, erbringt die Agentur für Arbeit bei entsprechendem Nachweis den Bedarf als Sachleistung oder als Geldleistung und gewährt dem Hilfebedürftigen ein entsprechendes Darlehen. Bei Sachleistungen wird das Darlehen in Höhe des für die Agentur für Arbeit entstandenen Anschaffungswertes gewährt. Das Darlehen wird durch monatliche Aufrechnung in Höhe von bis zu 10 vom Hundert der an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und die mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen jeweils zu zahlenden Regelleistung getilgt. Weitergehende Leistungen sind ausgeschlossen.
Und Waschmaschinenreparatur musst Du aus dem Regelsatz zahlen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.02.2011, 12:50   #3
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.646
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Abzug Darlehen/Rate von ALGII Bezug

Hallo Hope, bestimmt kommen noch mehr Hinweise!

Innenausstattung, Haushaltsgeräte und Gegenstände laut neue RL 24,41 Euro für das Jahr 2011.


Ein Darlehen ist in Höhe von 10 %/monatlich des angegebenen
Regelbedarfes vom Darlehensnehmer aus der BG aufzurechnen



Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 24.02.2011, 13:07   #4
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Abzug Darlehen/Rate von ALGII Bezug

Das Darlehen wird durch monatliche Aufrechnung in Höhe von bis zu 10% gegen die monatliche Regelleistung getilgt.

Durch die Formulierung "bis zu 10%" wird deutlich, dass dem SGB-II-Träger ein Spielraum diesbezüglich zusteht.
Im Einzelfall kann die Rückzahlung somit auch 0% betragen, wenn die Lage des Hilfebedürftigen/Leistungsberechtigten es erfordert.

Bei der Aufrechnung, § 23 Abs. 1 S. 3 SGB II, handelt es sich um einen VA. Der Rechtsweg, Widerspruch und Klage ist somit gegeben.
Führt eine derartige Aufrechnung zu einer Notlage, ist mit Eilantrag beim SG die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs oder der Klage gegen die Aufrechnung gegeben.

Bei der Rückforderung gilt das Individualisierungsprinzip, keine Sippenhaft. Das Darlehen kann nur gegen die Regelleistung der Person aufgerechnet werden, die das Darlehen erhalten hat.
Betrifft das Darlehen aber den gemeinsamen Zusatzbedarf einer BG, z.B. bei Stromschulden, Stromnachforderung, kann das Darlehen in Höhe von bis zu 10% der Summe der Regelleistungen der Begünstigten getilgt werden.

Ein Aufrechnung gilt für den jeweiligen Bewilligungsabschnitt. Eine Aufrechnung für erst künftige Leistungsansprüche ist nicht möglich. Die Aufrechnung muss im Folgebewilligungsabschnitt erneut verfügt werden.

Bei Tilgung von mehreren Darlehen bzw. bei Hinzukommen von neuen Darlehen, darf die Gesamtsumme der Tilgungsraten 10% der jeweiligen Regelleistung nicht übersteigen.
  Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2014, 04:48   #5
Nymphie Uwe
Elo-User/in
 
Registriert seit: 18.12.2013
Beiträge: 18
Nymphie Uwe Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Abzug Darlehen/Rate von ALGII Bezug

Hallo zusammen,

wenn die Waschmaschine nur einer Einzelperson gehort und folglich auch keine anderen Personen in der Wohnung leben und wohnen, folglich man alleine ist und somit als einzelperson eine Bedarfsgemeinschaft bildet, würde in diesem Fall auch eine WaschmaschineReparatur bezahlt? Gelten Anschaffung und Reparatur einer Waschmschine auch für allein lebende Menschen, ohne Kinder, etc.? Inwieweit kann zum Beispiel ein Abzug wegen einer zu hohen Miete von der Regelleistung, welche monatlich erfolgt, noch zusätzlich ein Darlehen in Höhe von 10% des Regelsatzes getilgt werden?

Beispiel:

Anrechnung wegen zu hoher KDU: 27,50 €
Anrechnung eines Darlehens 10%: 31,90 € (391*10%)

würden zusammen einen Abzug von schon 59,60 € ausmachen? REgelkonform?

Gruss, Nymphie Uwe
Nymphie Uwe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2014, 06:47   #6
Dark Vampire
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Dark Vampire
 
Registriert seit: 07.04.2014
Beiträge: 1.820
Dark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire EnagagiertDark Vampire Enagagiert
Standard AW: Abzug Darlehen/Rate von ALGII Bezug

Japp ist Regelkonform.

Bevor ich aber repieren lasse, bekommste für das Geld ne gute gebrauchte wieder.
Dark Vampire ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
abzug, algii, bezug, darlehen or rate

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Urlaub bei AlGII-Bezug??? Aragon Allgemeine Fragen 15 24.04.2009 18:27
Darlehen (SGBII) - Rate max. 10vH - Meinungen? JohnDoo80 ALG II 11 18.12.2008 15:14
EKS schon vor der Existenzgründung? ALGII abzug? PeterS Existenzgründung und Selbstständigkeit 16 28.08.2008 13:22
Abzug wegen Leistungen als Darlehen lehenanne ALG II 9 01.07.2008 20:31
auskunftspflicht ohne algII-bezug dolan (Kosten der) Unterkunft 8 06.11.2006 23:35


Es ist jetzt 18:09 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland