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Start > > -> Freibetragsbereinigung einmaliges Einkommen - wie herum ist es richtig?

ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 20.02.2011, 19:34   #1
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Capri Capri
Standard Freibetragsbereinigung einmaliges Einkommen - wie herum ist es richtig?

Hallo,

kann mir das hier bitte jemand näher erklären?

Zitat:
Aktueller Foliensatz Thomé:
• Ist die einmalige Einnahme höher als der SGB II - Anspruch für einen Monat ist
diese auf sechs Monate gleichmäßig aufzuteilen (§ 11 Abs. 3 S. 2 SGB II - E).
• Sie ist »vorweg« um alle Absetzbeträge zu bereinigen und dann auf sechs
Monate zu verteilen (§ 11 Abs. 3 S. 2 SGB II - E).
Nehmen wir an jemand hat ein einmaliges Einkommen in Höhe von 1000 Euro und das einmalige Einkommen liegt über dem SGB II-Anspruch.

Wird dieser Betrag dann auf den Zuflussmonat angerechnet und einmalig freibetragsbereinigt und die Rückzahlung bzw. Anrechnung des Restbetrages auf sechs Monate verteilt?

oder

wir dieser Betrag erst durch sechs Monate geteilt und dann pro Monat freibetragsberechnet?

Zitat:
Aktueller Foliensatz Thomé: Handelt es sich um einmaliges Einkommen, soll dieses nach den Vorgaben der ALG II - Vo und des BSG auf einen angemessenen Zeitraum aufgeteilt und angerechnet werden (§ 2 Abs. 4 S. 3 ALG II –Vo; BSG v. 30.09.2008 – B 4 AS 29/07).
Wie herum ist es richtig? Thomé spricht von "Bereinigung vorweg und dann von Verteilung", aber 1000 Euro auf einen Verteilzeitraum von nur einem Monat anzurechnen halte ich für nicht angemessen.

Gruss
Capri
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Alt 20.02.2011, 20:10   #2
biddy
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Standard AW: Freibetragsbereinigung einmaliges Einkommen - wie herum ist es richtig?

Zur Zeit ist es noch so, dass eine einmalige Einnahme, die dann verteilt in mehreren Monaten angerechnet wird, jeden Monat zu bereinigen ist.

Nach SGB-II-Gesetzesentwurf, der noch nicht beschlossen und somit das "neue" SGB II (SGB II E ... E wie Entwurf) auch noch nicht verabschiedet ist, soll nur einmal vorab bereinigt werden und dann in den Folgemonaten der Anrechnung nicht mehr.
__


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Alt 20.02.2011, 20:17   #3
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Standard AW: Freibetragsbereinigung einmaliges Einkommen - wie herum ist es richtig?

Biddy,

die Frage ist, ob gegenwärtig eine einmalige Einnahme in dieser Höhe auf mehrere Monate angerechnet werden muss oder auf einen einzigen Monat angerechnet werden darf.

Der Freibetrag bei Anrechnung auf einen Monat ist lächerlich.

Capri
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Alt 20.02.2011, 20:38   #4
biddy
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Standard AW: Freibetragsbereinigung einmaliges Einkommen - wie herum ist es richtig?

Lies Dir am besten dazu das Kapitel "1.2.2 Einmalige Einnahmen" in den fachlichen Hinweisen der BA zu § 11 dazu durch, dort steht alles:
*klick* http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf
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Alt 20.02.2011, 20:40   #5
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Standard AW: Freibetragsbereinigung einmaliges Einkommen - wie herum ist es richtig?

Zitat von Capri Beitrag anzeigen
Biddy,

die Frage ist, ob gegenwärtig eine einmalige Einnahme in dieser Höhe auf mehrere Monate angerechnet werden muss oder auf einen einzigen Monat angerechnet werden darf.

Der Freibetrag bei Anrechnung auf einen Monat ist lächerlich.

Capri
Wenn es um Erwerbseinkommen geht, wird eh nur einmal freibetragsberechnet, also die 20 % von 100-800 € brutto und die 10 % von 800-1.200/1.500 € brutto Erwerbstätigenfreibetrag plus Grundfreibetrag.
Danach, also in den Folgemonaten, gibt es auch jetzt schon nur die Versicherungspauschale plus ggf. Kfz-Haftpflicht, Riester usw. Bei sonstigem Einkommen, welches kein Erwerbseinkommen ist, ja eh von Anfang an nur.
__


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Alt 20.02.2011, 21:00   #6
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Standard AW: Freibetragsbereinigung einmaliges Einkommen - wie herum ist es richtig?

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Wenn es um Erwerbseinkommen geht, wird eh nur einmal freibetragsberechnet, also die 20 % von 100-800 € brutto und die 10 % von 800-1.200/1.500 € brutto Erwerbstätigenfreibetrag plus Grundfreibetrag.
Danach, also in den Folgemonaten, gibt es auch jetzt schon nur die Versicherungspauschale plus ggf. Kfz-Haftpflicht, Riester usw. Bei sonstigem Einkommen, welches kein Erwerbseinkommen ist, ja eh von Anfang an nur.
Die Fachanweisungen der BA habe ich gelesen. Trotzdem danke für das PDF.
Ja, es geht um Erwerbseinkommen.

Und welche Bedeutung hat dann dieser Passus, wenn grundsätzlich nur einmal freibetragsberechnet wird?

Zitat:
Einmalige Einnahmen sind auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen (Verteilzeitraum) und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag anzusetzen, soweit nicht im Einzelfall eine andere
Regelung angezeigt ist (§ 2 Abs. 4 Satz 3 ALG II-V).
Der angemessene Zeitraum ist nach pflichtgemäßem
Ermessen festzusetzen.
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Alt 20.02.2011, 21:18   #7
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Standard AW: Freibetragsbereinigung einmaliges Einkommen - wie herum ist es richtig?

Bei diesen einmaligen Einnahmen geht ist m.E. meist nicht um Einkommen aus Erwerbstätigkeit. Damit der HE ohne sozialversicherungspflichtigen Job bei einmaliger Anrechnung nicht aus dem Alg-II-Bezug fällt, weil die Einnahme höher ist als sein Bedarf und somit ohne Krankenversicherung dasteht, wird über einige Monate angerechnet. Andere wesentliche Gründe fallen mir jetzt nicht ein.

Die ARGEn sollen halt immer so viel wie möglich in einem so kurzen Zeitraum wie möglich anrechnen, wenn es zu Überzahlungen gekommen ist ... sollen eben aber auch darauf achten, dass der Krankenvers.schutz nicht wegfällt, u. a. deshalb können sie nicht alles auf einmal anrechnen.

Trifft jetzt eine einmalige Einnahme aus Erwerbstätigkeit auf regelmäßiges Einkommen aus Erwerbstätigkeit, dann erhöht sich durch diese einmalige Nachzahlung oder ähnliches der Freibetrag nach § 30, mehr nicht, evtl. fällt aber der HE, wenn er über den Job krankenversichert ist, diesen einen Monat auch aus dem Bezug (weiß nicht, wie die ARGEn das regeln). Der über den Bedarf hinausgehende, noch nicht angerechnete Teil der einmaligen Einnahme würde dann aber nicht zu Vermögen werden, denke ich. So steht es jedenfalls ebenfalls in den FH zu § 11 (Begrenzung des Verteilzeitraums).
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Alt 21.02.2011, 11:32   #8
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Bei diesen einmaligen Einnahmen geht ist m.E. meist nicht um Einkommen aus Erwerbstätigkeit. Damit der HE ohne sozialversicherungspflichtigen Job bei einmaliger Anrechnung nicht aus dem Alg-II-Bezug fällt, weil die Einnahme höher ist als sein Bedarf und somit ohne Krankenversicherung dasteht, wird über einige Monate angerechnet. Andere wesentliche Gründe fallen mir jetzt nicht ein.
Doch, es handelt sich um Erwerbseinkommen:

Zitat:
1.2.2 Einmalige Einnahmen
(1) Bei einmaligen Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit handelt es sich um Bezügebestandteile, die lediglich einmal gewährt werden (z. B. Jubiläumszuwendung, Abfindung, Leistungsprämie, einmaliges Weihnachts- oder Urlaubsgeld).
(2) Wie einmalige Einnahmen zu behandeln sind auch laufende Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen zufließen. Dies betrifft insbesondere jährlich wiederkehrende Arbeitsentgelte (z. B. Weihnachts- oder Urlaubsgeld).
(3) Einmalige Einnahmen sind auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen (Verteilzeitraum) und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag anzusetzen, soweit nicht im Einzelfall eine andere Regelung angezeigt ist (§ 2 Abs. 4 Satz 3 ALG II-V). Sind Leistungen für den Monat des Zuflusses bereits erbracht worden, ist die Anrechnung in der Regel ab dem auf den Zufluss folgenden Monat vorzunehmen. Der angemessene Zeitraum ist nach pflichtgemäßem Ermessen festzusetzen. Dabei sollte der Anrechnungszeitraum grundsätzlich so kurz wie möglich gehalten werden. Die Anrechnung ist im Regelfall in einer Summe vorzunehmen, wenn der aus der einmaligen Einnahme anzurechnende Betrag geringer ist als die Differenz zwischen dem Gesamtbedarf und einem ggf. anzurechnenden laufenden Einkommen. Der befristete Zuschlag nach § 24 und Zuschüsse nach § 26 sind dabei nicht in die Berechnung einzubeziehen. Der Verteilzeitraum wird weder durch das Ende eines Bewilligungsabschnitts noch durch eine kurzzeitige Unterbrechung des Leistungsbezuges begrenzt.

Zitat:
Zitat von biddy Die ARGEn sollen halt immer so viel wie möglich in einem so kurzen Zeitraum wie möglich anrechnen, wenn es zu Überzahlungen gekommen ist ... sollen eben aber auch darauf achten, dass der Krankenvers.schutz nicht wegfällt, u. a. deshalb können sie nicht alles auf einmal anrechnen.
Richtig, der Verteilzeitraum sollte so kurz wie möglich, gleichzeitig aber auch angemessen sein. Die Länge des Verteilzeitraums festzulegen ist Ermessenssache. Einen Monat bezeichne ich nicht als angemessen. Um zu verhindern, dass jemand aus der KV rausfällt, müsste die einmalige Einnahme lediglich auf mehrere Monate verteilt und monatlich mit einem Teilbetrag angerechnet und freibetragsbereinigt werden.
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Alt 21.02.2011, 11:58   #9
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Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Wenn es um Erwerbseinkommen geht, wird eh nur einmal freibetragsberechnet, also die 20 % von 100-800 € brutto und die 10 % von 800-1.200/1.500 € brutto Erwerbstätigenfreibetrag plus Grundfreibetrag. Danach, also in den Folgemonaten, gibt es auch jetzt schon nur die Versicherungspauschale plus ggf. Kfz-Haftpflicht, Riester usw. Bei sonstigem Einkommen, welches kein Erwerbseinkommen ist, ja eh von Anfang an nur.
Das hier habe ich noch zu den Absetzbeiträgen nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 – 5 (§ 11 b Abs. 1 Nr. 3 - 5 SGB II – E) gefunden. Ich frage mich nur wie man durchsetzen kann, dass diese Absetzbeiträge berücksichtigt werden. Von allein passiert ja bekanntermaßen nichts. Wahrscheinlich muss man dafür einen gesonderten Antrag stellen. Mir ist nicht klar, ob diese Absetzbeiträge auch dann angerechnet werden, wenn man nicht erwerbstätig ist.

Zitat:
Zitat Foliensatz Harald Thomé: Eckpunkte der Regelungen:
§ 11 Abs. 2 S. 2 SGB II/ (§ 11 b Abs. 1 S. 2 SGB II – E) definiert einen Grundfreibetrag von 100 €,
bis zu dem Erwerbseinkommen unberücksichtigt bleibt.
• Dieser Grundfreibetrag ersetzt die Absetzbeträge nach § 11 Abs. 2 Nr. 3 – 5 (§ 11 b Abs. 1 Nr. 3 - 5 SGB II – E) (z.B. Werbungskosten von 15,33 €, Versicherungspauschale, Beiträge für RiesterRente, Fahrtkosten …). Zusätzlich zum Grundfreibetrag sind immer die Beiträge zur Sozialversicherung, z.B. Zusatzbeiträge, vom Einkommen abzusetzen (§ 11b Abs. 1 Nr. 2 SGB II – E).
• Bei Einkommen über 400 € brutto können höhere Absetzbeträge geltend gemacht werden (hier gelten die Regelungen von § 11 Abs. 2 Nr. 3 – 5 und § 6 ALG II-Vo)
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