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ALG II Rund ums Thema Arbeitslosengeld II


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Alt 19.02.2011, 14:14   #1
iceman70->Emailproblem
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Beiträge: 84
iceman70
Standard Besuch von der Arge

Benötige eure Hilfe!

Habe Heute, nachdem ich einige Termine beim Amt wegen Krankheit nicht wahrnehmen konnte ein Schreiben bekommen. Da ichim Moment keinen Scan hochladen kann, hier der Text:

Unter Berücksichtigung Ihrer Krankenzeiten gehen wir davon aus, dass Sie nicht persönlich im Jobcenter vorsprechen können.
Aus diesem Grund bieten wir Ihnen die Gelegenheit an, Sie in Ihrer Wohnung zu besuchen, um in Ruhe Ihre persönliche Situation besprechen zu können.

Ich soll dann bis zum 09.03..2011 einen Termin und eine Uhrzeit angeben, "an dem wir einen Hausbesuch bei Ihnen durchführen können!"

Keine Behlerung bei, nur dieser Text!

Ich hab natürlich keinen Bock die Burschen hier reinzulassen!
Egv besteht zur Zeit noch, (leider) mit dem einzigen Eintrag: Abklärung ihrer gesundheitlichen Situation.Bin seit fast 1,5 Jahren Krankgeschrieben...

Wie soll ich reagieren, was können die mir?
Bitte schnell um mithilfe...
iceman70 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2011, 14:18   #2
esbe->Emailproblem
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Beiträge: 803
esbe esbe esbe
Standard AW: Besuch von der Arge

Na, das ist ja ein nettes Angebot. So mit Kaffee und Kuchen oder wie?

Wurdest du vom Amtsarzt durchgecheckt? Es stellt sich vermutlich die Frage, ob du überhaupt erwerbsfähig bist, wenn du seit 1 1/2 Jahren AU bist.

Zitat:
§ 8 Erwerbsfähigkeit (1) Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein.
(2) Im Sinne von Absatz 1 können Ausländer nur erwerbstätig sein, wenn ihnen die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt ist oder erlaubt werden könnte.

__

Ich will mich aus eigener Kraft bewähren, ich will das Risiko meines Lebens selbst tragen, will für mein Schicksal verantwortlich sein. Sorge du, Staat, dafür, dass ich dazu in der Lage bin.
Ludwig Erhard, Bundeskanzler 1963-1966
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Alt 19.02.2011, 14:18   #3
Speedport
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Speedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport Enagagiert
Standard AW: Besuch von der Arge

Wenn Du tatsächlich seint 1,5 Jahren krankgeschrieben bist, können sie Dir nichts. Anders wäre es, wenn Du nur jeweils zu Meldeterminen eine Krenkmeldung hervorgezaubert hättest.

Lehne den Hausbesuch ab, wenn sie wissen wollen ob Du vermittlungsfähig bist, sollen sie einen Termin beim MD veranlassen.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 19.02.2011, 14:20   #4
Seepferdchen
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Beiträge: 20.657
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Besuch von der Arge

Bitte lies mal hier nach, im Link und Auszug davon!

http://www.elo-forum.org/alg-ii/4765...echtslage.html

also noch mal. Hausbesuche müssen nicht hingenommen werden und es gibt kein Gesetz, dass dieses in irgendeiner Form rechtfertigen würde. Wieviel sollen wir denn eigentlich noch hierzu schreiben. Hier gibt es bestimmt 1 Km Text über die Unrechtmäßigkeit von Hausbesuchen. Die sinbd nur dann zu rechtfertigen, wenn es um eine Erstausstattung geht oder um bauliche Veränderungen bei z.B. Behinderungen. Allerdings müssten hier regelmäßig Sachverständige kommen, die etwas davon verstehen. Ein Verwaltungsbeamter wäre dafür unqualifiziert.

Bei allen anderen Hausbesuchen, muss ein Verdachtvorfll vorliegen, der benannt sein muss und dann ist die Staatsanwaltschaft am Zug, da nur diese in der LKage ist, Ermittlungen sachgerecht durchzuführen. Auch hier wären Sachbearbeiter wiederum hoffnungslos unqualifiziert, da sie keine entsprechende Ausbildung haben, was ermittlungsrelevant ist und was nicht.

Also schlagt den Rechtsweg ein und zeigt den Behörden, dass sie nicht machen können was sie wollen. Die bisherige Rechtsprechung sollte doch eigentlich Mut geben, den selben Weg zu gehen, wie es andere vorher gemacht haben.
__________________
Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland

Gruss
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
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Alt 19.02.2011, 14:22   #5
Piccolo->Emailproblem
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Piccolo EnagagiertPiccolo EnagagiertPiccolo EnagagiertPiccolo EnagagiertPiccolo EnagagiertPiccolo EnagagiertPiccolo EnagagiertPiccolo EnagagiertPiccolo EnagagiertPiccolo Enagagiert
Standard AW: Besuch von der Arge

schreibe denen dass du aus gesundheitlichen gründen nicht in der lage bist den aussendienst der arge in deine wohnung zu lassen.

beantrage schriftlich einen termin für eine amtsärztliche untersuchung.
__

ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von herrn ralph boes, seinem ansinnen, seinem auftreten und seinem verhalten in den öffentlichen medien und foren.


"das grass wächst nicht schneller, wenn man daran zieht. "
(afrikanisches sprichwort)

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Alt 19.02.2011, 14:43   #6
gast_
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Standard AW: Besuch von der Arge

Zitat von Piccolo Beitrag anzeigen
schreibe denen dass du aus gesundheitlichen gründen nicht in der lage bist den aussendienst der arge in deine wohnung zu lassen.
Warum? Ich würde ganz einfach mitteilen, daß du die Rechtsgrundlage wissen möchtest, nach der du sie reinlassen mußt.

Ich würde auch wortwürtlich schreiben: Ich lade mir meinen Krankenbesuch selbst ein...
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Alt 19.02.2011, 14:49   #7
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Besuch von der Arge

Solange Deine Zukunft nicht mal für Dich klar ist,

solange ist es auch sinnlos mit anderen darüber zu spekulieren.

Es wäre also nur Zeit- und Kostenverschwendung
__

HARTZ 4 muss weg ! Die Regierung sowieso

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Wer nichts unternimmt unterstützt das System
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Alt 19.02.2011, 14:51   #8
Piccolo->Emailproblem
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Standard AW: Besuch von der Arge

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Warum? Ich würde ganz einfach mitteilen, daß du die Rechtsgrundlage wissen möchtest, nach der du sie reinlassen mußt.

Ich würde auch wortwörtlich schreiben: Ich lade mir meinen Krankenbesuch selbst ein...
ich schreibe nur was ich tun würde. vieles mache ich intuitiv. meist ist dann das bauchgefühl auch das richtige.

entscheiden muss aber jeder selbst wie er vorgehen möchte.
__

ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von herrn ralph boes, seinem ansinnen, seinem auftreten und seinem verhalten in den öffentlichen medien und foren.


"das grass wächst nicht schneller, wenn man daran zieht. "
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Alt 19.02.2011, 14:53   #9
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iceman70
Standard AW: Besuch von der Arge

@esbe

Nein ein Amtsarzt hat mich bisher nicht untersucht, wurde bisher auch nicht aufgefordert dort zu erscheinen. Bin seit längeren bei mehreren Ärzten in behandlung.
Ein Antrag auf Rente steht evtl. an, ist aber noch nicht sicher.
Kommt das ablehnen dieses gesprächs nicht einer Ablehnung eines Termins gleich? Dann kommt ja wieder die Mühle mit Belehrung und Leistungsentzug...
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Alt 19.02.2011, 15:28   #10
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Standard AW: Besuch von der Arge

Schreib' einfach zurück: Vielen Dank, aber hiermit erteile ich Ihnen und Ihren Erfüllungsgehilfen ein unbegrenztes Hausverbot.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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Alt 19.02.2011, 15:48   #11
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Standard AW: Besuch von der Arge

Zitat von Piccolo Beitrag anzeigen
entscheiden muss aber jeder selbst wie er vorgehen möchte.
Muß wohl nicht erwähnt werden...
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Alt 19.02.2011, 15:48   #12
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Standard AW: Besuch von der Arge

Zitat von iceman70 Beitrag anzeigen
Kommt das ablehnen dieses gesprächs nicht einer Ablehnung eines Termins gleich?
Nein!
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Alt 19.02.2011, 16:12   #13
gelibeh
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Standard AW: Besuch von der Arge

Termine an denen Du Teilnehmen musst, sind Termine bei der ARGE, Amtsarzt. Wenn Du da keine vernünftige Begründung hast, warum Du da nicht erscheinst, dann kannst Du sanktioniert werden. Deine Wohnung ist aber keine Dienstelle der ARGE
Zitat:
§ 309 SGB III Allgemeine Meldepflicht

(1) Der Arbeitslose hat sich während der Zeit, für die er Anspruch auf Arbeitslosengeld erhebt, bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur persönlich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, wenn die Agentur für Arbeit ihn dazu auffordert (allgemeine Meldepflicht). Der Arbeitslose hat sich bei der in der Aufforderung zur Meldung bezeichneten Stelle zu melden. Die allgemeine Meldepflicht besteht auch in Zeiten, in denen der Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2011, 17:02   #14
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iceman70
Standard AW: Besuch von der Arge

Lasse denen jetzt dieses Schreiben zukommen:

Ihr Zeichen:

Herr

Eine Vereinbarung eines Termins für einen „Hausbesuch“ , wie von Ihnen in Ihrem Schreiben vom 16.02.2011 gewünscht, werde ich nicht nachkommen.

Ein Hausbesuch Ihrerseits, entbehrt jeglicher Gesetzesrundlage, und ist auch nicht Bestandteil meiner gesetzlich geregelten Mitwirkungspflichten!

Es wäre überdies sinnlos ein Gespräch mit mir über meine Berufliche Zukunft, oder Gesundheitliche Lage zu führen, da ich selbst meine Situation nicht abschätzen kann!
Selbst meine behandelnden Ärzte können dies zu diesem Zeitpunkt nicht!
Und sicherlich kein Sachbearbeiter aus Ihrem Hause!

Sollte meine Ablehnung des „Hausbesuchs“, nun gegen geltendes Recht zu Sanktionsandrohungen oder anderweitigen Schikane-Maßnahmen führen, behalte ich mir vor, weiterführende Rechtsmaßnahmen in Anspruch zu nehmen!

Dieses Schreiben wurde am 07.03.2011 per persönlicher Abgabe durch eine Person meines Vertrauens (Zeuge) an Sie zugestellt. Eine Kopie dieses Schreibens behalte ich bei meinen Unterlagen.
iceman70 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2011, 17:09   #15
pigbrother
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Standard AW: Besuch von der Arge

Na also, geht doch ...
__

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Alt 19.02.2011, 17:11   #16
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iceman70
Standard AW: Besuch von der Arge

schonmal danke ans forum für die background infos! ihr seid echt gut hier...
iceman70 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2011, 17:19   #17
Der Ratlose
 
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Standard AW: Besuch von der Arge

hallo,

schreibe ihnen lieber das du dich überhaupt nicht darüber unterhalten möchtest.
Wenn das JobCenter eine Frage hat oder dir bestimmte Perspektiven aufzeigen möchte dann doch bitte aus gründen der Rechtssicherheit schriftlich.
Du möchtest so vermeiden das es zu Mißverständnissen kommt.

Das kannst du auch machen wenn du mal zu einem Termin erscheinen mußt.
Es reicht wenn du da dann erscheinst und darum bittest das alles nur schriftlich geht.
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Alt 20.02.2011, 06:19   #18
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Standard AW: Besuch von der Arge

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Deine Wohnung ist aber keine Dienstelle der ARGE.
Wenn ein Mitarbeiter des Jobcenter in der Wohnung anwesend ist, dann aber schon.

Mal unterm Bett nachschauen, ob da vielleicht einer rumliegt.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2011, 10:10   #19
gelibeh
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Standard AW: Besuch von der Arge

Zitat:
Mal unterm Bett nachschauen, ob da vielleicht einer rumliegt.
Wenn, ist der auf sicher nicht mehr am Leben
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 16.03.2011, 13:34   #20
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iceman70
Standard AW: Besuch von der Arge

Hallo Gemeinde, es geht weiter mit dem Amt, Update von Heute:

Heute ist ein "Aussendienst" Mitarbeiter der Arge bei mir gewesen, habe jedoch nicht geöffnet!
Er hat ein Schreiben ohne Rechtsbehelfbelehrung im Briefkasten eingeworfen, wonach die Arge schon Morgen, am 17.03 einen Telefonischen Termin bei mir zum Hausbesuch vereinbaren will!!!!!!

Versuche das Schreiben als Scan einzufügen!
Wie soll ich reagieren? Bitte dringend um Hilfe!


Mist bekomm den Scann nicht eingefügt! Hier der Text:

Überschrift:
Leistungen ALG II / einmalige Beihilfen / Begutachtung / Sonstiges / Hausbesuch in Ihrer Wohnung

Sehr geehrtrer.....

ein Mitarbeiter des Außendienstes vom Jobcenter.....hat versucht Sie persönlich zu erreichen.
Leider waren sie bisher an ihrer Wohnanschrift nicht erreichbar.
Wir bitten deshalb um telefonischen Rückruf bis zum 17.03.11 zwischen 8.00 und 9.00 Uhr vormittags , damit eine Terminvereinbarung erfolgen kann.

Eine persönliche vorsprache im jobcenter ist nicht erforderlich!
Die telefonische Erreichbarkeit des Außendienstes ist nur in der angegebenen Zeit gewährleistet.
Sofern eine Terminvereinbarung nicht zustande kommt, kann dies gegebenenfalls zu Verzögerungen in der Bearbeitung Ihres Leistungs-Bzw. Beihilfeantrages oder zur Ablehnung bzw. Aufhebung der beantragten Leistung bzw. Beihilfe führen.

Hinweis:
falls noch nicht geschehen, beschriften sie Klingel und Briefkasten ihrer wohnung, damit sie für den Außendienstmitarbeiter erreichbar sind!
MFG!


Bin echt geschockt! Nun soll ich einen Termin vereinbaren, Ohne zu wiessen, warum, ohne gesonderte Rechtsbelehrung (es war nur der Text oben im Schreiben), und mit Sanktionen bist zu 100 Prozent wird auch noch gedroht!

Was tun, hab nur wenige Stunden Zeit, eine Taktik zurecht zu legen!!!!
Helft mir Bitte!


iceman70 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 13:37   #21
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Standard AW: Besuch von der Arge

Ganz einfach: Weise sie auf die Unverletzlichkeit der Wohnung hin - sie sollen einen Durchsuchungsbefehl mitbringen!

Und anrufen: kommt nicht in Frage, was da gesprochen wird, kann man später nicht beweisen.

Die sollen erst einmal mitteilen, wozu der Hausbesuch dienen soll...und unangemeldete Besucher - die läßt du klingeln bis sie schwarz werden!
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 13:41   #22
gast_
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Standard AW: Besuch von der Arge

Wie umgehen mit ungebetenem Hausbesuch vom Amt


Hartz-IV - Hausbesuche müssen nicht hingenommen werden


im Thema: http://www.elo-forum.org/25/68612-hausbesuch.html
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 13:41   #23
nordlicht22->Emailproblem
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nordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiertnordlicht22 Enagagiert
Standard AW: Besuch von der Arge

Ist denn inzwischen bekannt warum die unbedingt in die Wohnung wollen?

Schriftlich antworten, dass die Dir einen Grund für den Besuch angeben möchten und wenn dieser einen Hausbesuch dringend notwendig erscheinen lässt, was Du natürlich prüfen lassen wirst, sollen die Dir einen Termin benennen damit Du Beistände organisieren kannst.
nordlicht22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 13:44   #24
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Schriftlich bis Morgen früh?
Das wird wohl nix.....
Keine Gründe angegeben....in diesem Schreiben schon garnicht!
iceman70 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2011, 13:56   #25
pigbrother
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pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother pigbrother
Standard AW: Besuch von der Arge

Mach es auf jeden Fall SCHRIFTLICH!

Per FAX - Brief - - KK - über das Rathaus - oder Polizei

selbst wenn es erst am Freitag ankommt!
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